Imperialisten raus aus Mali !

Die neue Werbekampagne der Bundeswehr feiert die Soldaten in Mali als Helden im Kampf für den Frieden und bejubelt  die verstärkte militärische deutsche Präsens in Mali als Einsatz für die Menschenrechte, als  Schutz der Bevölkerung vor Hunger und Gewalt. Diese Darstellung ist an Verlogenheit kaum zu überbieten.

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Denn es geht um eine abscheuliche imperialistische Aggression. Es geht um die Ausraubung der Bodenschätze, die es dort in großen Mengen gibt und   das deutsche Kapital will sich seinen Teil daran sichern.

So liegt das Land mitten im „Goldgürtel“, der sich von Senegal über Guinea, Ghana (die ehemalige britische Kolonie Goldküste), Mali, Burkina Faso, Niger, Nigeria und Kamerun durch ganz Westafrika zieht. Daneben gibt es Erdöl, Erdgas, Phosphat, Kupfer, Bauxit, Diamanten und andere Edelsteine – diese und einige andere Rohstoffe zählte der damalige Bergbauminister Mamadou Igor Diarra vor knapp einem Jahr auf. Sogar reiner Wasserstoff wurde tief im Boden des Landes entdeckt – eine Sensation, denn bis dahin hielten es Bodenkundler für sehr unwahrscheinlich, dass sich dieses flüchtige Element überhaupt in reiner Form in der Natur finden lässt.

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http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mali-das-sagenhafte-reich-voller-gold-und-bodenschaetze-12024831.html

Der Hunger der Bevölkerung  in diesem reichen Land ist Resultat der Tatsache , daß dieser Reichtum von den Imperialisten schon seit Jahrhunderten gewaltsam  geplündert wurde und wird.  Die Tuareg kämpfen schon fast ebensolang erfolglos um die Teilhabe an dem Reichtum ihres Landes, weswegen sie von den westlichen Imperialisten als Terroristen bekämpft  weden.

Der Minusma Einsatz ist also genau das Gegenteil von dem, was er vorgibt, nicht die Verhinderung der Gewalt, sondern die Fortsetzung und Verstärkung derselben, nicht die Verhinderung von Hunger und Verarmung sondern die fortgesetzte Enteignung der Bevölkerung von den Reichtümern ihres Landes.

Die neue militärische Intervention Frankreichs in Mali , die jetzt als UN-Mission fortgesetzt wird, begann 2013, nachdem die Befreiungsbewegung der Tuareg, MLNA, im Norden des Landes 2012 den unabhängigen Staat Asawad ausrief.
Die Vernichtung Libyens hatte eine Stärkung der Tuaregbewegung zum Resultat.
Viele Tuareg hatten in der Libyschen Armee gedient und kehrten nach deren Niederlage gut ausgrüstet mit Waffen nach Mali zurück und setzten den antiimperialistischen Widerstand in Mali fort. Die Ziele des ermordeten Gaddafi der in Libyen das Öl verstaatlicht hatte, das zum Nutzen der Libyschen Bevölkerimg eingesetzt worden war (kostenlose Bildung, Gesundheitsversorgung usw ) waren auch die der Tuareg. https://www.youtube.com/watch?v=1MdYfNc-pD8

Diese kämpften in Mali weiter für diese Ziele , um die es auch heute geht. Der Krieg in Mali ist also die Fortsetzung des imperialistischen Klassenkampfs gegen die Völker des Nahen Ostens, der heute als nicht enden wollende illegale Aggressionskriege geführt wird und Deutschland ist stolzes Mitglied im Bund dieser Kriegsverbrecher.

Der vom westlichen Imperialismus gezüchtete Islamismus erlaubt es ihnen heute ihre Aggression zur Plünderung der Bodenschätze als  Befreieung vom islamistischen Terror zu tarnen. Jedoch haben die Tuareg den islamistischen Missionaren eine Abfuhr erteilt.

Das hindert die westliche Presse jedoch nicht, Tuareg und Islamisten in einen Topf zu werfen ( wie man auf der obigen Karte sehen kann).

Die jungen Menschen sollten sich nicht von der verlogenen Werbekampagne der Bundeswehr dazu verleiten lassen, für diesen verbrecherischen Einsatz ihr Leben zu riskieren.

Zur Beendigung der Gewalt in Mali können die Soldaten nur beitragen, indem sie ihren Dienst quittieren. Denn die Herrschaft der Imperialisten steht und fällt mit der Bereitschaft der Unterworfenen ihr Leben zu geben für die  Ausbeuter.

Soldaten lernt von erfahrenen Kriegsveteranen, die nach schmerzhaften Erfahrungen wissen, daß ihre Feinde nicht die armen Leute fremder Länder sind, sondern daß der Feind im eigenen Land steht.

„We know that our enemies are not other poor people abroad. Our enemies our the people that laid us off from our jobs, that denied us healthcare, that make it impossible to get an education. Our enemies are not in the poorest countries on the planet, but right here in the richest one.“
https://www.facebook.com/peacereportnow/videos/388409074826726/

US Activist and Iraq War Veteran Vincent Emanuele Speaks Out
https://www.youtube.com/watch?v=SeywFJ8sXoY&app=desktop

 

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Hände weg von Venezuela !

Screenshot from 2017-09-03 20:04:30

Kundgebung Teil 1

Kundgebung Teil 2

Das zur Weltherrschaft strebende, westliche Finanzkapital mit seinen 147 Weltkonzernen und dem militärischen Arm Nato, das die Länder des Nahen und Mittleren Osten mit permanentem Krieg überzogen hat, um das Öl dieser Region zu rauben, hat nun das Öl produzierende Land Venezuela ins Visier genommen.

Für diese Kriegsverbrecher ist es unerträglich, daß ein Volk über die eigenen Bodenschätze selbst bestimmt und den Ölreichtum zum Nutzen der Bevölkerung einsetzt. Hugo Chaves, der 1999 durch eine mächtige antiimperialistische Befreiungsbewegung an die Macht kam, hat die Ölquellen verstaatlicht und mit diesem Geld eine kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenlose Bildung und soziale Absicherung eingeführt. Das Programm der PSUV sieht einen schrittweisen Übergang zum Sozialismus vor. So werden Firmen, die sich illegaler Praktiken bedienen in Arbeiterhand übergeben. Auch sind Übergangsformen von der zunächst parlamentarischen Demokratie unter Chaves zu einer partizipativen direkten Demokratie , die jetzt mit der „Constituyente“ eingeführt wurde und die eine weitergehende Einflußnahme des Volkes ermöglicht, in der Boliviarischen Verfassung verankert.

Der westliche Imperialismus führt seitdem einen zermürbenden Krieg gegen diesen Sieg des venezolanischen Volkes. Neben der militärischen Einkreisung durch amerikanische Militärbasen rund um Venezuela (in Kolumbien und auf den Inseln), dem Aufbau einer vom Ausland bezahlten und CIA dirigierten „Regimechange-Opposition“ nach dem Muster des arabischen Frühlings, wird Hand in Hand mit der im Land verbliebenen Kapitalistenklasse an der Vernichtung der boliviarischen Revolution gearbeitet. Was seit Jahren gärte, kommt jetzt zum Ausbruch. Offene Gewalt der „Oppositionsgruppen“ gegen die Bevölkerung mit vielen Toten, eine massive Erhöhung der Nahrungsmittelpreise und eine galloppierende Inflation sind die Mittel des internationalen Klassenkampfes um den revolutionären Prozeß in die Knie zu zwingen.

Die bolivarische Revolution hat darauf mit der kostenlosen Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln und mit dem Übergang zur direkten partizipativen Demokratie der „Constituyente“ geantwortet und damit einen Etappensieg errungen.

Der Imperialismus schäumt vor Wut, spricht von „Abschaffung der Demokratie“ und „Diktatur“ und die USA verhängen Wirtschaftssanktionen. Die US-Regierung droht offen mit militärischer Intervention.

Wir werden einen militärischen Angriff Venezuelas nicht hinnehmen.
Wir stehen Seite an Seite mit dem Kampf des venezoleanischen Volkes.

Wir wissen, daß der Feind Venezuelas auch unser Feind ist. Es sind dieselben,

  • die mit dem Finanzkasinokapitalismus ganze Völker nicht nur in Europa ausbluten
  • die seit 2001 ein neues dunkles Zeitalter der Kreuzzüge eingeleitet und mit den vielen Kriegen im Nahen und Mittleren Osten als Dauerzustand die Kontrolle über die Ölregionen erreichen wollen
  • die ihre Kriegsgegner durch Züchtung islamistischer Dschihadisten selbst schaffen und mit Wellen von islamistischen Attentaten in Europa die Bevölkerung für ihr Programm der „Full Spectrum Dominance“ gefügig machen wollen,
  • die mit einer gigantischen weltweiten Aufrüstung und der Bedrohung von Russland und China die Weltherrschaft anstreben
  • die mit der Vorbereitung eines präemptiven nuklearen Erstschlages den Krieg gegen die ganze Menschheit erklärt haben

Die Menschheit muß sich erheben und die Macht dieser kleinen Clique brechen, die mit ihren Angriffskriegen und der Nuklearoption die Existenz der ganzen Menschheit aufs Spiel setzt.

Diese Macht beruht einzig und allein auf dem geraubten, unermeßlichen Reichtum, den sie sich über Jahrhunderte mit unzähligen Kriegen und mit der Ausbeutung der Völker angeeignet haben.

Solidarität mit dem venezolanischen Volk, das heldenhaft in diesem Kampf vorangeht.
Keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas
Stop der Wirtschaftssanktionen

Petition: Hände weg von Syrien

pet

Hände weg von Syrien – Eine dringende Botschaft für den Frieden angesichts der Gefahr eines größeren Krieges.

hier unterzeichnen:
http://handsoffsyriacoalition.net
admin@handsoffsyriacoalition.net

Wir erheben unsere Stimmen gegen die Gewalt des Krieges und den enormen Druck von Kriegspropaganda, Lügen und einer politischen Agenda, die verwendet werden, um diesen Krieg und jeden der vergangenen Kriege der USA zu rechtfertigen.

Wir, die unterzeichneten Organisationen und Einzelpersonen, unterstützen die folgenden „Punkte der Einheit“ und werden als Ad-hoc-Koalition zusammenarbeiten, um zu helfen, die Regimewechsel-Intervention durch die USA, die NATO und ihre regionalen Verbündeten und die Tötung unschuldiger Menschen in Syrien zu beenden.

  • Die Fortsetzung des Krieges in Syrien ist das Ergebnis einer von den USA, der NATO, ihren regionalen Verbündeten und reaktionären Kräften durchgeführten Intervention seitens der USA, deren Ziel der Regimewechsel in Syrien ist.
  • Diese Politik des Regimewechsels in Syrien ist illegal und geschieht in klarer Verletzung der Charta der Vereinten Nationen, des Buchstabens und des Geistes des Völkerrechts und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
  • Diese Politik des erzwungenen Regimewechsels bedroht die Sicherheit der Region und der Welt und erhöht die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland mit dem Potenzial einer nuklearen Katastrophe für die ganze Welt.
  • Der Krieg, die US-Sanktionen und die EU-Sanktionen haben jeden Sektor der syrischen Wirtschaft destabilisiert und haben ein einst autarkes Land in eine hilfsabhängige Nation verwandelt. Die Hälfte der syrischen Bevölkerung ist jetzt vertrieben. Ein UN-Bericht der ESCWA weist darauf hin, dass diese Sanktionen gegen Syrien die Hilfeleistung während einer der größten humanitären Notsituationen seit dem Zweiten Weltkrieg lähmen. Ein Drittel der syrischen Flüchtlinge in  Jordanien, dem Libanon und in der Türkei wurden von US-Kürzungen an UNICEF hart getroffen. Dies zwingt verzweifelte Flüchtlinge dazu, sich auf dem Weg nach Europa zu machen.
  • Keine ausländische Organisation, sei es eine ausländische Regierung oder eine bewaffnete Gruppe, hat das Recht, die Grundrechte des syrischen Volkes nach Unabhängigkeit, nationaler Souveränität und Selbstbestimmung zu verletzen. Dazu gehört das Recht der syrischen Regierung, militärische Unterstützung aus anderen Ländern anzufordern und zu akzeptieren, wie dies auch von der US-Regierung zugegeben worden ist.
  • Nur die Syrer haben das unveräußerliche Recht, ihre politischen Vertreter zu wählen und den Charakter ihrer Regierung zu bestimmen, und zwar frei von ausländischen Interventionen. Dieses Recht kann unter den Bedingungen der U.S.-orchestrierten ausländischen Intervention gegen das syrische Volk nicht selbstbestimmt ausgeübt werden.
  • Unsere Opposition gilt dem erzwungenen Regimewechsel in Syrien durch von den USA unterstützte ausländische Mächte und ihre Söldner. Es ist nicht unsere Aufgabe, Präsident Assad oder die syrische Regierung zu unterstützen oder sich ihr zu widersetzen. Nur das syrische Volk hat das Recht über die Legitimität seiner Regierung zu entscheiden.
  • Die dringendste Frage ist derzeit der Frieden und die Beendigung der Gewalt durch ausländische Interventionen, die zum Tod von Hunderttausenden und der Vertreibung von Millionen von Syrern geführt hat und sowohl im Land selbst als auch als Flüchtlingkrise im Ausland.

Basierend auf diesen Punkten der Einheit vereinbaren wir als Einzelpersonen und Organisationen – in einer Ad-hoc-Koalition – folgende Forderungen und verpflichten uns, gemeinsam daran mitzuwirken:

  • Ein sofortiges Ende der U.S.-Politik des erzwungenen Regimewechsels in Syrien und die volle Anerkennung und Einhaltung der Grundsätze des Völkerrechts und der U.N.-Charta durch die USA, die NATO und ihre Verbündeten, einschließlich der Achtung für die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität Syriens.
  • Ein sofortiges Ende aller ausländischen Aggressionen gegen Syrien und ernsthafte Bemühungen um eine politische Lösung des Krieges.
  • Ein sofortiges Ende aller militärischen, finanziellen, logistischen und nachrichtendienstlichen Unterstützung durch die USA, die NATO und ihre regionalen Verbündeten für die ausländischen Söldner und Extremisten im Nahen Osten.
  • Ein sofortiges Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien. Massive internationale Hilfe für Vertriebene in Syrien und syrische Flüchtlinge im Ausland.

Nur in einem friedlichen und unabhängigen Syrien, das frei von ausländischer Aggressionen ist, können die Syrer ihre Souveränitätsrechte frei ausüben, ihren freien Willen ausdrücken und freie Entscheidungen über ihre Regierung und die Führung ihres Landes treffen.

Wir fordern alle Unterstützer des Friedens und des Rechts auf Selbstbestimmung der Völker auf der ganzen Welt auf, sich uns in Zusammenarbeit anzuschließen, um diese humanitären Forderungen zu erfüllen

Gegen den Aufschwung des Faschismus in der Türkei

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Wir verurteilen aufs schärfste die Verhaftung der linken Musikergruppe Group Yorum durch das faschistische Erdogan Regime. Die Vernichtung jeder Opposition in der Türkei geht uns alle an.

Dem können wir nicht tatenlos zuschauen. Vor 80 Jahren war das Zentrum des faschistischen Aufschungs Deutschland und Italien. Dem folgte der 2. Weltkrieg.

Jetzt ist es wieder soweit. Die faschsitsiche Bestie erhebt wieder ihr Haupt, heute ganz offen in der Türkei.

Schon seit 20 Jahren führt der Westen verbrecherische Angriffkriege im nahen und mittleren Osten. Unter dem Deckmantel eines Krieges gegen den Islamismus , den der Westen jedoch selbst geschaffen hat, führt er seine imperilaistischen RaubKriege und vernichtet ein Land nach dem anderen: Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien.

Das ist der Boden auf dem der Faschismus in der Türkei gedeiht , denn die Türkei mit ihrer Unterstützung des Islamismus ist wichtiger strategischer Partner in diesen Schmutzigen Kriegen.

Die Verhaftung der populären linken Musiker Group Yorum ist ein weiterer Höhepunkt im Aufschwung des offenen Faschismus in der Türkei.

Im Mai diesen Jahres waren 1390 Gewekschafter in der Türkei angeklagt.

Es gibt Massenverhaftungen von Gewerkschaftern, gleichzeitig werden arbeiterfeindliche Reformen durchgesetzt.

Seit dem Spätsommer 2015 hat die türkische Regierung Dutzende Städte in den kurdischen Landesteilen militärisch belagert, Wohngebiete bombardiert und Hunderte Zivilisten getötet. Etwa eine Million Menschen wurden zu Binnenflüchtlingen.

Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ist also eine einzige Farce. Wie kann die EU Milliarden an einen Staat bezahlen, damit er für die Flüchtlinge sorgt, die nicht in die EU kommen sollen, wenn die Türkei, durch ihren Krieg gegen die Kurden selbst Millionen Flüchtlinge produziert?

Auf die Eskalation des Krieges folgte eine Verhaftungswelle gegen Lokalpolitiker. Prokurdischen Bürgermeister werden abgestzt. Laut HDP standen am 25.11.16 34 Gemeindeverwaltungen der DBP unter staatlicher Zwangsaufsicht. Die Politiker der Oppositionspartei HDP werden verhaftet.

Proteste dagegen werden in der Türkei brutal niedergeschlagen. Die ganze linke Opposition wird kriminalisiert.

Die Pressefreiheit ist inzwischen völlig abgeschafft, Journalisten und Schriftsteller sitzen im Gefängnis. Über 100.000 Menschen sind aus verantwortlichen Positionen geschasst worden. Viele Tausend sind derzeit in Haft. In den Gefängnissen wird gefoltert.

Was wir in der Türkei erleben ist der Aufschwung des Faschismus mit islamistischem Anstrich.

Sevim Dagdalen schrieb im August 2015:

“Erdoğan will die Scharia mit dem bürgerlichen Gesetzbuch umsetzen. Alkoholverbot, Beendigung der Schweinefleischproduktion, Kampf gegen den Laizismus. Hinzu kommen sunnitischer Religionsunterricht als Pflichtfach – rund 1.500 staatliche Gymnasien wurden in religiöse Imam-Hatip-Schulen umgewandelt – und Demagogie gegenüber Frauen, die Abtreibungen vorgenommen haben, sowie ein Kaiserschnittverbot. Außerdem hat es in den vergangenen 13 Jahren AKP-Regierung eine enorme Neubaurate, über 17.000, bei Moscheen gegeben. Es gibt mittlerweile rund 85.000 Moscheen in der Türkei, aber nur knapp 53.000 Schulen.”

Die türkische Regierung unterstützt islamistische Gotteskrieger in Syrien versorgt sie mit Waffen, kauft Ihnen das gestohlene Öl ab, unterstützt sie mit Luftangriffen usw. Wenn ein Jurnalist das kritisiert, wird er ins Gefängnis geschmissen.

Letzte Woche hat das europäische Parlament beschlossen wegen der Verletzung der Menschenrechte die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU auf Eis zu legen.

Daß die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abgebrochen werden , so weit wollten sie nicht gehen. Das ganze ist eine einzige Farce, die der Bevölkerung weismachen soll, daß die gewählten Vertreter irgendetwas zur Aufrechterhaltung der Menschenrechte in der Türkei unternehmen würden.

Denn der Beschluß des Parlaments hat keine bindende Kraft, nur die EU-Kommission oder der Ministerrat könnten so etwas bechließen .

Diese Entmachtung des EU-Parlaments zeigt, bei uns gibt es ebenfalls einen Übergang zur Diktatur, der sich versteckt hinter einer demokratischen Fassade vollzieht.

In der Eu Kommission haben die Konzerne und das Finanzkapital direkt das Sagen. Die werden wohl kaum den EU-Türkei Deal platzen lassen, der ja unter Federführung des Finanzkapitals entworfen wurde.

Dieser sogenannte Merkel-plan wurde von der Europäischen Stabilitätsinitiative ESI entworfen, die von George Soros finanziert wird, also ebenfalls vom Finanzkapital .

Bei diesem Deal geht es darum, daß die Europäer angesichts des nicht enden wollenden Flüchtlingsstroms nicht auf die Idee kommen sollen, die Ursache des Flüchtlingsstroms zu bekämpfen, nämlich die Kriege zu beenden.

Jeder Widerstand gegen die Kriege soll unterbleiben.

Wenn die EU gegen die Kriege im nahen Osten eintreten würde, wäre sie auch nicht von Erdogan erpressbar.

Der EU-Türkei Deal ist also in Wirklichkeit ein Pakt, daß die Kriege im nahen Osten fortgeführt werden und immer mehr Flüchtlinge produzieren.

Unsere Regierung sitzt auch mit im Boot der imperialistischen Raubkrieger im Nahen Osten, weil sie bei der Aufteilung Syriens auch ihren Anteil abbekommen will und hat erst kürzlich wieder Awacs Aufklärungsflugzeuge dorthin entsandt.

Wir müssen aufstehen gegen diese imperialistischen Raubkriege, und gegen den Aufschung des Faschismus in der Türkei und hierzulande.

Klassenkampf statt 3.Weltkrieg

Die Lage war noch nie so ernst wie heute und ist viel ernster als im kalten Krieg.
Mit Riesenschritten nähern wir uns einem 3.Weltkrieg.
Es ist dringender denn je aufzustehen, da dieser Weltkrieg ein nuklearer sein wird.

Denn der imperialistische Plan der westlichen herrschenden Klasse einen Regimechange in Syrien herbeizuführen, ist durch den Vormarsch der russichen Luftwaffe an der Seite der syrischen Regierung gegen die Islamisten in Alleppo beinahe vereitelt worden.
Nach den Friedensverhandlungen, die den westlichen Kriegstreibern nur dazu dienten , die Kräfte neu zu sammeln, wird die entscheidende Schlacht um Alleppo jetzt auf neuer Stufenleiter fortgeführt , wobei die USA/Nato Luftschläge jetzt in aller Offenheit islamistische Terroristen wie AlNusra unterstützen.
Sie diskutieren darüber, eine Flugverbotszone über Syrien einzurichten, wofür sich Hillary Clinton einsetzen will, sobald sie gewählt ist. Eine Flugverbotszone bedeutet , die syrische Regierung und die Nuklearmacht Rußland – die Einzigen, die sich dort legal aufhalten, aus dem Luftraum über Syrien zu verbannen.
Sie schrecken also selbst vor einem Nuklearkrieg nicht zurück, den diese wahnsinnigen Verbrecher schon lange vorbereitet haben und von dessen Führbarkeit sie überzeugt sind. Hillary hat sich dazu bekannt, Nuklearwaffen einsetzen zu wollen. Das ist der Unterschied zum kalten Krieg.

Die Kriegstrommel wird geschlagen.

Dieses aggressive Programm der westlichen Imperialisten wird aktuell vorbereitet durch einen beispiellosen ideologischen Feldzug, wo alles auf den Kopf gestellt und Rußland und die syrische Regierung, die sich gegen die Angriffe durch von den USA und Nato unterstützten islamistischen Terroristen zur Wehr setzt und dafür Rußland zur Hilfe gerufen hat, als die eigentlichen Aggressoren hingestellt werden.
Ein UN-report hat Syrien und Rußland beschuldigt, Kriegsverbrechen in Aleppo begangen zu haben.
Das UN Zivil-Gericht hat sich infolgedessen dafür ausgesprochen eine „unabhängige“ Untersuchung mit dem Ziel einzuleiten, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Rußland und der syrischen Regierung vor ein internationales Gericht zu bringen.
Diese unverschämte Dämonisierung Rußlands ist eine Eskalation von Lügen, die nur dazu dient, ihre eigene wahnsinnige Provokation zum 3.Weltkrieg zu verschleiern und uns, die Bevölkerung der westlichen Länder in einen Krieg gegen Rußland zu hetzen, weil sie die russischen Rohstoffe rauben und die Weltherrschaft erlangen wollen.

Diesen haben sie schon lange vor. Der lange vorbereitete Plan wurde mit der Neudefinition der nuklearen Doktrin schon nach dem 11. September 2001 vom US Senat verkündet. Diese beinhaltet den nuklearen Präventivschlag gegen nicht-atomare Staaten , gegen sogenannte Schurkenstaaten, gegen Iran, Nordkorea, sowie gegen China und Russland .
Am 4. Dez 2014 hat der amerikaische Kongress in der Resolution 758 in Absatz 3 Rußland der Agression beschuldigt, die Ukraine überfallen und deren Souveränität verletzt zu haben. Diese Aussage wurde ohne jeglichen Beweis derselben vorgebracht.
Deutschland hat im Weißbuch 2016 genau diese Version übernommen und 2015 haben Sie bereitwillig der Modernisierung der Atomwaffensprengköpfe in Büchel zugestimmt, eine vollständige Kehrtwende zu dem Beschluß von 2009, die Atomwaffen in Büchel abzubauen.

Die verbrecherische Angriffskriege, wie gegen Afganistan, Irak und Libyen, Yemen und Mali die Millionen von Menschenleben gefordert haben, 70 Millionen Flüchtlinge erzeugt,
die Länder verwüstet und mit Uranmunition verseucht und nie enden wollende islamistische Kriege als neue Herrschaftsform etabliert haben, sind ihnen nicht genug.
Jetzt, mit der aktuellen Eskalation gegen die Nuklearmacht Rußland treten Sie in eine neue Dimension und provozieren den 3. Weltkriegs, der das Leben auf diesem Planeten vernichten kann.
Wir müssen aufstehen, um diesen Wahnsinnigen das Handwerk zu legen.
Die auf Krieg und Ausbeutung basierende Gesellschaft ist am Ende. Die herrschende Klasse bedroht zu ihrer Herrschaftssicherung die Existenz der Menschheit und muß abtreten.

Klassenkampf statt 3.Weltkrieg
Wir sind die 99%

Die Abschaffung des Bargeldes, ein weiterer Schritt in den globalen Faschismus

Die Bundesregierung will eine europaweite Obergrenze für Barzahlungen, die Europäische Zentralbank will den 500-Euro-Schein abschaffen. Es gibt konkrete Enteignungspläne der Bevölkerung. Seit diesem Jahr gibt es das Gesetz,  die Gläubigerbeteiligung bei Bankenrettungen.

Sie besagt, dass Einleger mindestens teilweise enteignet werden müssen, bevor Banken mit Steuergeld gerettet werden dürfen. Denn wenn wir Einlagen bei Banken halten, sind das rechtlich Kredite an die Bank und wir sind Gläubiger. Damit wir uns dem nicht frühzeitig beim ersten Anzeichen von Schwierigkeiten entziehen können, indem wir unser Geld bar abheben, muss das Bargeld zurückgedrängt oder abgeschafft werden….es gibt ein eng geknüpftes Netzwerk (zur Abschaffung des Bargeldes). In seinem Zentrum stehen Larry Summers, der ehemalige US-Finanzminister und Harvard-Ökonom, Ken Rogoff, der Harvard-Ökonom und ehemalige Chefvolkswirt des IWF, und Mario Draghi.. http://www.nachdenkseiten.de/?p=32030

Die Abschaffung des Bargeldes ist ein weiteres Instrument des Finanzkapitals zur Ausraubung der Bevölkerung. Das Finanzkapital hat das Finanzsystem total zerrüttet und die Bevölkerung soll einmal mehr dafür bezahlen.

Im Falle eines Finanzcrashs ist dann ein Run auf die Banken, wo jeder versucht, sein Bargeld abzuheben und bei dem offenbar würde, daß die Banken das Geld auf unseren Konten, das wir der Bank geliehen haben, schon längst verspielt haben, nicht mehr möglich. Ein Bankrott der Banken wird so abgewendet. Die Banken haben so die Möglichkeit unser Geld mit einem Mausklick zu konfiszieren. Die Negativzinsen auf Sparkonten deuten an, wohin die Reise geht.

Die Finanzblase ist heute um ein Vielfaches größer als 2008 und der Ausweg der Bankenrettung, wie 2008 , bei dem die private Haftung der Banken für ihre Kreditrisiken abgeschafft und auf die Staaten abgewälzt wurde, ist ausgereizt und steht heute nicht mehr zur Verfügung.

Deswegen bedarf es heute anderer Mittel, damit die Profitorgien des Finanzkapitals weiter gehen können.

Die Abschaffung des Bargeldes schafft die Bedingungen für die nächste Bankenrettung.

Die Deregulierung der Finanzmärkte hat zu einem gigantischen Raubzug des Finanzkapitals zur Ausplünderung der Völker geführt. Die historisch erstmalige Bankenrettung 2008 hat gezeigt, daß das Finanzkapital heute stark genug ist, um zu verhindern daß die exponentiellen Profitraten des zinstragenden Kapitals, die zu Marx Zeiten Fiktionen waren, weil sie sich mit dem Platzen der Blasen (Entwertung) in Nichts auflösten, heute realisiert werden können.

Dieser Ausweg aus der Finanzkrise 2008 hat dazu geführt, daß die Profiteure und Verursacher der Finanzkrise mit ihren gigantischen Profiten es noch doller treiben konnten als bisher und das Spielkasino der Banken erlebte mit der Aufblähung des Geldmarktes, durch die 0% – Politik der Zentralbanken eine neue Blüte. Die Finanzblase ist heute um ein Vielfaches größer als 2008 und die Zerrüttung des Finanzsystems ist auf die Spitze getrieben.

Der neue Schuldenberg der Staaten führte zu einer verheerende Austeritätspolitik, zum Ruin ganzer Volkswirtschaften und zu einer Verelendung in der Euro-Zone– die bisher nur aus 3.Welt Ländern bekannt war, wie wir am Beispiel Griechenland sehen können. Das Finanzkapital bemächtigte sich hier der staatlichen Besitztümer , Griechenland wurde zum Protektorat.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht weltweit immer weiter auseinander. 62 Familien besitzen heute genausoviel wie 3,5 Milliarden Menschen.

Der herrschenden Klasse kann die Abschaffung das Bargeldes nicht nur als Instrument der Ausbeutung sondern auch als Herrschaftsmittel nutzen.

Am Beispiel Wikileaks sehen wir, wie politisch mißliebigen Personen mit dem elektronischen Geld die Existenzgrundlage entzogen werden konnte.

„Die US-Regierung hat das genutzt und die Zahlungsverkehrsdienstleister – die alle in den USA sind, also Kreditkartenfirmen und PayPal – ohne jede gesetzliche Grundlage gebeten: Bitte wickelt den Zahlungsverkehr von Wikileaks nicht mehr ab. Und dann konnte Wikileaks keine Spenden mehr bekommen.“

Elektronisches Geld ist eine Instrument der Ausraubung , der totalen Kontrolle und Disziplinierung und damit ein weiterer Baustein auf dem Weg in den globalen Faschismus.

Stehen wir auf gegen die Raubzüge des Kapitals, an dessen Spitze das Finanzkapital steht und die weitere Verelendung der Völker

Power to the People – Wir sind die 99%

Die herrschende Klasse der westlichen vebündeten Imperialisten betreibt einen Transformationsprozess hin zu einem globalen Faschismus. Die global agierenden Konzerne unter Führung des westlichen, internationalen Finanzkapitals, dessen militärischer Arm die Nato ist, transformieren die Staaten in Richtung globaler faschistischer Diktatur. ( Neue Weltordnung ).

In den westlichen Metropolen sollen die parlamentarischen Rechtsstaaten bereits durch von der Elite ( Trilaterale Kommission oder wer auch immer- die Urheber halten sich geheim- das ist die Abschaffung der bürgerlichen Öffentlichkeit) beschlossene übernationale Geheimverträge ausgehebelt werden.

Beispiel TTIP: Den Parlamentariern, die Einblick in die Geheimverträge erhalten, ist nicht erlaubt, diese zu veröffentlichen. Ihre Funktion reduziert sich darauf, längst Beschlossenes durchzuwinken. Mit von den Konzernen bestellten Schiedsgerichten werden deren schrankenlosen Profitinteressen über bisherige staatliche Rechtsgrundsätze gestellt und soziale Errungenschaften jahrzentelanger Kämpfe der Arbeiterklasse sollen vom Tisch gefegt werden.

Von den nationalen Parlamenten können wir keine Gegenwehr erwarten, denn diese werden zum Instrument ihrer eigenen Entmachtung.

Beispiel Bankenrettung: Die Deregulierung der Finanzmärkte hat zu einem gigantischen Raubzug des Finanzkapitals zur Ausplünderung der Völker geführt. Die exponentiellen Profitraten des zinstragenden Kapitals, die zu Marx Zeiten Fiktionen waren, welche sich mit dem Platzen der Blasen (Entwertung) in Nichts auflösten, werden heute realisiert. Die historisch einmalige Bankenrettung 2008 hat gezeigt, daß das Finanzkapital heute stark genug ist, die private Haftung der Banken für ihre Kreditrisiken abzuschaffen und auf die Staaten abzuwälzen, so daß der Bereicherung des Finanzkapitals nichts mehr im Wege steht. Dieser Ausweg aus der Finanzkrise 2008 hat dazu geführt, daß mit der Aufblähung des Geldmarktes, 0% Politik der Zentralbanken, die Finanzblase um ein Vielfaches größer ist als 2008 und die Zerrüttung des Finanzsystems auf die Spitze getrieben wird.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. 62 Familien besitzen heute genausoviel wie 3,5 Milliarden Menschen.

Beispiel EU: Mit dem ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) wurde die Haushaltshoheit der nationalen Parlamente in ein geheimes Gremium, dem Gouverneursrats verlegt, das niemandem Rechenschaft schuldig ist und in dem das Finanzkapital nach Gutdünken schalten und walten kann.

Mit dem Euro wurde den Nationalstaaten das Instrument durch Abwertung der nationalen Währung, Handelsbilanzdefizite auszugleichen, aus der Hand geschlagen. EU-Währungspolitik dient nicht den nationalen Wirtschaften , sondern dem Schuldendienst gegenüber dem Finanzkapital.

Besipiel Griechenland: Eine verheerende Austeritätspolitik führt zum Ruin der Volkswirtschft und zu einer Verelendung – die bisher nur aus 3.Welt Ländern bekannt war. Das Finanzkapital bemächtigt sich der staatlichen Besitztümer , Griechenland wird zum Protektorat.

Der Petrodollar (Dollar als Weltgeld) ermöglicht dem Imperium USA sich grenzenlos zu verschulden und die Welt zum Tributzahler zu machen, um den militärisch industriellen Komplex und die Kriege zu finanzieren.

Länder, die dem hemmungslosen Profit und Machtstreben entgegenstehen, werden von innen zersetzt, indem von NGO’S ( Nicht Regierungs Organisationen) sogenannte farbige Revolutionen initiiert werden, und/ oder von außen militärisch angegriffen.

Auf dem Weg zur Weltherrschaft kann die westliche Elite keine Regionalmacht neben sich dulden. Rußland wird mit Natobasen eingekreist. Eine Eurasische Zusammenarbeit (Rußland-Europa) wird durch den Nato-Putsch in der Ukraine mit faschistischen Fußtruppen verhindert.

Ein Krieg gegen Rußland wird auf die Tagesordnung gesetzt: Resolution 758, in der der amerikanische Präsident ermächtigt wird, ohne Kongressbeschluß, Russland anzugreifen.

Die nationale Befreiung ehemaliger Kolonien wird mit der Vernichtung dieser Staaten durch Nato-Angriffskriege beantwortet. Besonders hart trifft es die Länder Libyen und Irak, die es sich erlaubt haben, den Petrodollar in Frage zu stellen.

Dem heutigen Imperialismus geht es nicht mehr um neue Absatzmärkte, -die schafft er sich selbst durch die grenzenlose militärische Waffenproduktion-, sondern um die Vernichtung jeglicher Souveränität dieser Staaten und deren wirtschaftlichen Infrastruktur “in die Steinzeit zurückbomben” (Bandar Feltman Plan zur Neuordnung des Nahen Ostens). Der militärisch abgesicherte Zugriff (Luftkrieg, Drohnen) auf die Ressourcen wird durch die Aufzucht barbarischer islamistischer Stammeskriege unterstützt.

Beispiel Libyen: Die libyschen Warlords werden zur Akzeptanz einer von der UN abgesegneten Kabinetttsliste durch Luftschläge gezwungen.

Die Elite kann ihre Herrschaft nur noch mit Hilfe neokolonialer Dauerkriege, die seit 9/11 anhalten, in die immer mehr Länder hineingezogen werden, aufrecht erhalten.

Der Islamismus wird von der westlichen Elite in seiner brutalsten Form gezüchtet, um erstens die eigenen Angriffskriege zu rechfertigen, zweitens um als Fußtruppen in diesen Kriegen eingesetzt zu werden und drittens, um als Ordnungsmacht zu dienen. Dabei unterscheiden sich die westlichen Imperialisten und Islamisten nicht in ihrer Menschenverachtung.

Die Menschenmassen, die aus diesen Ländern fliehen, entwickeln sich zu Völkerwanderungen . Anstatt die Kriege zu beenden -das wäre die Lösung des Flüchtlingproblems,- werden die Kriege eskaliert und zusätzlich ein Abschot-tungskrieg gegen Flüchtlinge geführt. Es findet ein Genozid an den Völkern statt, nicht nur in deren Land, sondern auch auf der Flucht.

Die westlichen Imperialisten sind so wahnsinnig und skrupellos, daß sie Uranmunition einsetzten , den Einsatz von taktischen Atomwaffen ( 6x so stark wie Hiroschima) in die konventionelle Kriegführung integriert haben und mit der Doktrin des vorbeugenden nuklearen Erstschlags (2001) den gesamten Planeten aufs Spiel setzen.

Nicht Staaten, sondern nur der massen-hafte Aufstand der Völker kann das verhindern.

Die Kriegsgesellschaft, die auf kapitalistischer Ausbeutung, Klassenherrschaft und Krieg basiert, bedroht heute die Existenz der Menschheit und deshalb müssen wir sie beenden.

Die Macht der Elite beruht darauf , daß sie uns von unseren Existenz-und Produktionsmitteln enteigenet hat. Diese Enteignungen müssen rückgängig gemacht und selbstverwaltete Betriebe, Landwirtschaft und Kommunen aufgebaut werden.

Die Menschen müssen sich ihrer Interessen bewußt werden und sich aus der Bewußtseins-manipulation , die auf ihre Verelendung und Vernichtung zielt, befreien. Deswegen klären wir die Menschen über die wahren Absichten der Elite und die Gefahr eines globalen Faschismus auf und entlarven die Kriegshetze der verlogenen Mainstream Medien.

Die zunehmende Gleichschaltung der Medien und die Kooptierung des Widerstands sollen sicherstellen, daß die Elite unbehelligt ihr teuflisches Vernichtungswerk fortsetzen kann. Die Elite baut eigene Widerstandstrukturen um den Protest in die gewünschten Bahnen zu lenken. Diese erkennt man daran,

  1. daß sie die Verursacher der Kriege und der Verelendung nicht benennen und / oder diejenigen, die das tun, diffamieren,
  2. Widerstand und Kampf abwerten/lehnen
  3. an vertikalen Strukturen
  4. der Abwesenheit bzw Zerstörung von Diskussion.

Nur mit Diskussion können wir Einheit herstellen.

Das Lebenselexier der Zersetzung ist die Diffa-mierung von Personen, die zu Spaltung führt und die Solidarität, die einzige Waffe, die wir haben, zerstört.

Erkenntnis und Selbstbstimmung ist die Grundlage von Emanizipation. Nur in horizontalen Strukturen, in denen die Menschen ihre zeitwei-sen Führer selbst wählen, ist gewährleistet, daß die Ziele der Bewegung den Interessen derjeni-gen entsprechen, die sich bewegen.

Die Überwindung des Kapitalismus hin zum globalen Faschismus, welche die westliche Elite selbst anstrebt (Abschaffung von Konkurrenz und Geld) führt zu einer modernen Form der Sklave-rei. Mit einem dazu passenden ideologischen System wollen sie die Widerstandsbewegungen dafür vereinnahmen.

Kennzeichen sind:

  • Zusammenarbeit mit der Elite, dem Kapital
  • We are one, Wir sind eins
  • bedingungsloses Grundeinkommen
  • Antirassismus, der den Islamismus entschuldigt
  • politische Forderungen als Identität, Glaubensbekenntnis (wir sind die Guten)

Die Elite ist nur deshalb so mächtig, weil wir uns unterordnen.

Wir müssen massenhaften Widerstand gegen den aufziehenden globalen Faschismus auf die Straße bringen.

Frauen steht auf !

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Die sexistischen Überfälle auf Frauen in mehreren deutschen Städten in der Silvesternacht 15/16 greifen in organisierter Form die europäischen Freiheitsrechte der Frauen an. Es handelt sich um eine Destabiliserungsattake, bei der die Menschen gegen die Flüchtlinge aufgebracht, die Angst vor Islamisten geschürt und ein Krieg der Religionen entfacht werden soll.

Die wegweisende Antwort darauf ist: Kampf um die Befreiung der Frau

Dies schließt die Kritik aller Herrschaftsreligionen in denen die Frau als Mensch 2. Klasse gilt, allen voran die monotheistischen: Christentum , Islam und Judentum, ein.

Die halbherzige Emanzipation der Frau im westlichen, christlichen Säkularismus hat uns nicht davor bewahrt, daß die sexuelle Gewalt gegen Frauen bei uns nahezu unvermindert weiterging und auch nicht davor, daß die barbarischsten, religiösen Unterdrückungsformen in Gestalt des Islamismus heute weltweit, initiiert durch den Westen, ungeheuren Auftrieb erleben.

Gewalt gegen Frauen ist, historisch und vom Wesen her, die ursprüngliche Säule von Herrschaft. Heute steht die seit 5000 Jahren andauernde Kriegsgesellschaft ( Patriarchat) erneut vor dem Übergang in ein dunkles Zeitalters, dessen Schlinge immer enger um unseren Hals gezogen wird.

Wir befinden uns heute in einem weltweiten Transformationsprozeß hin zu einem globalen Faschismus, in dem vom Westen gezüchtete islamistische Todesschwadronen als Fußtruppen der verbrecherischen Aggressionskriege des Westens (Nato) in den Ölländern des nahen und mittleren Ostens dienen und der Islamismus als Ordnungemacht in diesen Ländern aufgebaut wird.

Von unserer moralisch heruntergekommenen Regierung , die bei diesen verbrecherischen Kriegen mitmacht und die reaktionärsten Regimes z.B. Saudiarabien, bei denen die bestialische Unterdrückung des Volkes durch Enthauptungen und Steinigung von Frauen an der Tagesordnung sind, mit Waffen unterstützt, können wir keine Verbesserung erwarten.

Nur eine Emanzipation der Zivilgesellschaft kann etwas ausrichten:

Power to the people. Wir Frauen müssen vorangehen.

Wenn sie sich heute daran machen, uns zu nehmen, was für uns Frauen hier im Westen bisher selbstverständlich war, daß wir uns frei in der Öffentlichkeit bewegen können, dann haben sie sich verrechnet.

Die Hintermänner hinter den Attacken sollen wissen , wir lassen uns nicht mehr erniedrigen. Wir nehmen diesen Angriff als Fehdehandschuh, um einen Aufstand der Frauen für die globale, vollständige Befreiung der Frau zu entfachen. Dieser Kampf gilt der Gewalt gegen Frauen in islamischen Traditionen genauso wie im säkularisierten christlichen Westen. Die vollständige Befreiung der Frau ist identisch mit der Befreiung der Gesellschaft von Herrschaft.


Wir halten nichts von der Aufrüstung der Polizei und einem
Kampf der bevölkerung gegen Flüchtlinge ( der hier offenbar angestachelt werden sollte), denn beides dient der Erweiterung von Herrschaft und ist ein weiterer Schritt zum Totalitarismus.

 

Im Namen der Maat (Göttin der Gerechtigkeit).

Flüchtlinge hereinlassen!

Flüchtlinge hereinlassen!

Nutznießer der Kriege sollen bezahlen!

Kriegsverbrecher zur Rechenschaft ziehen!

Es reicht nicht, daß die verbrecherischen Anfriffskriege der Nato in den letzten 15 Jahren die Länder des nahen und mittleren Ostens verwüstet haben und Völkerwanderungen von Flüchtlingen ausgelöst haben. Es wird auch noch Krieg gegen die Flüchtlinge geführt.

Screenshot from 2015-11-17 16:31:53

60 Millionen sind weltweit auf der Flucht. Europa hat sich gegen die Flüchtlinge abgeschottet und die Grenzen dicht gemacht. Ein normales Visum ist für die meisten Flüchtlinge nicht zu haben. Sie müssen illegal über die Grenze gehen und müssen dafür Schleuser bezahlen. Tausende Flüchtlinge sind bereits in den unsicheren, überfüllten Booten auf dem Seeweg ertrunken. Im Mai diesen Jahres hat Europa ein Gesetz beschlossen um militärisch gegen die Schleuser vorzugehen, angeblich um zu verhindern, daß die Flüchtlinge ertrinken. Dabei werden auch Satelliten und Drohnen eingesetzt. Wenn man den Flüchtlingen die Boote wegschießt, ist das keine Hilfe für die Flüchtlinge, sondern eine Perfektionierung der Abschottung. Schleuser ließen sich ganz leicht überflüssig machen, indem man den Flüchtlingen den legalen Weg über EinreiseVisa ermöglicht.

Die Dublin2-Regelung bürdet die größte Last der Flüchtlinge den armen EU-Grenzländern ( Griechenland, Italien, usw) auf . Weil das nicht funktionierte sollen jetzt auch noch Transitzonen an Deutschlands Grenzen eingerichtet werden. Diese unmenschlichen Internierungslager sollen Abschiebungen effektivieren. Die Festung Europa wird durch eine Festung Deutschland ergänzt. Die Flüchtliche, deren Existenzgrundlagen zerstört wurden, die alles aufgegeben haben, ihr letztes Hab und Gut eingesetzt und ihr Leben riskiert haben, um hierher zu kommen, werden total entrechtet und hin und hergeschoben, wie Tiere. Diese Menschenverachtung ist unerträglich.

Wir fordern :

Erst muß unsere imperialistische Regierung mit ihren Nato-Bündnis-Partnern Afghanistan verlassen, bevor die Flüchtlinge wieder nach Afghanistan zurückgeschickt werden. Die Beendigung der Kriege in Syrien, Irak, Libyen, Yemen usw ist die Bedingung dafür, daß die Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückkehren.

Es reicht nicht, die Kriege zu beenden. Die Länder Afghanistan, Irak und Libyen sind kontaminiert von Uranmunition die auf Jahrtausende Mißgeburten und Krebs erzeugen. Bevor die Flüchtlinge in ihre Länder zurückgeschickt werden können, müssen diejenigen Kriegsverbrecher, die die Uranmunition eingesetzt haben, diese Länder dekontaminieren, falls das überhaupt möglich ist.

Diejenigen, zu deren Bereicherung die Kriege der letzten 20 Jahren geführt wurden – das ist das globale Finanzkapital mit seinen 150 Weltkonzernen, deren militärischer Arm die Nato ist – sollen bezahlen für den Schaden, den sie angerichtet haben und für die Flüchtlinge, die aus ihren Ländern fliehen mußten.

Die Kriegsverbrecher, die die illegalen Kriege gegen Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Yemen angezettelt haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Laßt uns gegen die Handlanger des Kapitals aufstehen, die die Flüchtlinge als Waffe gegen uns einsetzen wollen, um den Lohn der schon niedrig genug ist, noch weiter abzusenken. Sie wollen von den wahren Verursachern unserer Misere ablenken und uns glauben machen, daß die Flüchtlinge schuld seien.

Die Antwort auf Lohnsenkung ist Klassenkampf und nicht Kampf gegen Flüchtlinge.

Laßt uns gegen die imperialistischen Kriegstreiber aufstehen, denn nur durch Beendigung der Kriege ist die Flüchtlingskrise zu lösen!

Laßt uns gegen die Festung Europa und die Festung Deutschland auf die Straße gehen, denn wir können den Krieg gegen die Flüchtlinge nicht mehr ertragen!

Die Abschiebungen müssen verhindert werden!

Völker steht auf für den Frieden

„Einen Aggressionskrieg zu beginnen …“ sagten 1946 die Richter des Nürnberger
Tribunals , „ist nicht nur ein internationales Verbrechen, es ist das schlimmste
internationale Verbrechen, es unterscheidet sich von anderen Kriegsverbrechen darin,
dass es in sich das angehäufte Böse des Ganzen enthält.“

Die Nato hat sich mehrfach des schlimmsten internationalen Verbrechens schuldig gemacht, da sie mehrere Aggressionskriege gegen unschuldige Länder geführt hat

Sie plant jetzt erneut einen Angriffskrieg gegen Russland.
Als Vorwand für die Aggressionen diente in allen Fällen eine Lüge, die von den gleichgeschalteten Medien verbeitet wurde und sich hinterher jedesmal als freie Erfindung herausgestellt hat.

Jugoslawien
Es gab keinen “Völkermord”, den die Serben angeblich an den ethnischen
Albanern in der sich abspaltenden Provinz Kosovo begangen hätten und der für Bill Clinton und Tony Blair 1999 als Grund diente mit Nato-Bombern Serbien in Schutt und Asche zu legen. Der Nato-Angriff beruhte auf Betrug.

Afghanistan und 9/11
Der Afghanistankrieg wurde direkt nach der Zerstörung des World Trade Center am 11.9.2001 ausgerufen, weil angeblich Osama Bin Laden von Afghanistan aus den Angriff auf das World Trade Center gesteuert haben soll. Das war das große Eröffnungsszenarium für den globalen Krieg gegen den Terrorismus, der bis heute anhält. Der Kampf gegen den Islamismus, den die USA selbst aufgebaut hat und heute noch finanziert, ist der Feind, gegen den sie sich angeblich verteidigt, wenn sie Afghanistan, Irak und Syrien bombardiert.
Direkt nach dem 11.9.2001 wurde die neue Doktrin des nuklearen Erstschlages vom US-Senat verkündet. Diese beinhaltet den nuklearen Präventivschlag gegen sogenannte Schurkenstaaten, gegen Iran, Nordkorea, China und Russland.
Wie viele wissenschaftliche Untersuchungen aufzeigen, ist der 11.Sept höchstwahrscheinlich von der CIA inszeniert worden.

Irak
Der Angriffskrieg gegen den Irak im Jahr 2003 mit über 100.000 Toten wurde mit der Lüge legitimiert: Saddam Hussein hätte große Mengen von entsetzlichen chemischen und biologischen Waffen. Colin Powell hat später selbst zugegeben, daß das eine Lüge war und sich dafür entschuldigt. Der wirkliche Grund für den Krieg war: Saddam Hussein wollte das Öl nicht mehr in Dollar abrechnen, sondern in Euro.

Libyen
“Im Jahre 2011 flog die Nato 9.700 Kampfeinsätze gegen Libyen, wovon mehr als ein Drittel gegen
zivile Ziele gerichtet waren. Uran-Sprengköpfe wurden verwendet; die Städte Misurata und Sirte
wurden mit Bomben-Teppichen belegt. Das Rote Kreuz identifizierte Massengräber und Unicef
berichtet, „die meisten getöteten Kinder waren jünger als 10 Jahre“.
Dies “rechtfertigte man mit einer bekannten Lüge; Gaddafi habe „Genozid“ gegen das eigene Volk geplant !! Den Genozid am libyschen Volk hat dann die Nato tatsächlich ausgeführt.
Der wirkliche Kriegsgrund war: Gaddafi, wollte das Öl nicht mehr in Dollar abrechnen, sondern plante eine afrikanische, Gold-gestützte Währung

Nach den Grundsätzen von Nürnberg und Kuala Lumpur sind alle Natostaaten Kriegsverbrecher.

Kriege müssen kriminalisiert werden.
Unterstützt die Erklärung von Kuala Lumpur zur Kriminalisierung von Krieg

Die ersten 5 Grundsätze dieser Erklärung lauten:
1.) Kriege töten zunehmend unschuldige Menschen und sind daher abscheulich und kriminell.
2.) Morde im Krieg sind genauso kriminell, wie Morde innerhalb Gesellschaften während Friedenszeiten.
3.) Da Morde in Friedenszeiten Gegenstand von inländischem Recht gegen Verbrechen sind, müssen Morde im Krieg genauso Gegenstand eines internationalen Rechts zur Ahndung von Verbrechen sein. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Morde im Krieg durch ein inländisches Gesetz authorisiert oder erlaubt wurde.
4.) Alle kommerziellen, finanziellen, industriellen und wissenschaftlichen Tätigkeiten, die Krieg unterstützen und anstiften sind zu kriminalisieren.
5.) Alle nationalen Führer, die Aggressionen beginnen, müssen einem internationalen Stratfgericht unterworfen werden.
http://www.globalresearch.ca/the-ultimate-war-crime-americas-global-war-on-terrorism/5434478?print=1

Jetzt wird wieder gelogen, um einen Angriffskrieg gegen Rußland zu rechtfertigen:

“In der Resolution 758 hat der amerikaische Kongress am 4. Dez 2014 in Absatz 3 Rußland beschuldigt, die Ukraine überfallen und deren Souveränität verletzt zu haben. Diese Aussage wird ohne jeglichen Beweis derselben vorgebracht. Sicher müssten wir mit unseren hochentwickelten Satelliten, die aus dem Weltall Nummernschilder von Autos lesen können, Videos und Bilder dieser russischen Invasion haben. Es wurden aber keine vorgelegt.”

http://n8waechter.info/2014/12/unverantwortlich-us-kongress-erklaert-krieg-gegen-russland/
Der US-Präsident wurde darin ermächtigt, ohne weitere Konsultierung des Kongresses in den Krieg gegen Russland eintreten zu können.

Die Nuclearmächte USA und Rußland wetteifern inzwischen um die nukleare Erstschlagskapazität. ( wobei das Verhältnis bei den Rüstungsausgaben 10:1 ist)

Ein Nuklearkrieg setzt die Existenz der Menschheit aufs Spiel.

Im Unterschied zur Rüstungsspirale im kalten Krieg nach 1945, handelt es sich heute jedoch um Schritte zu einem heißen Krieg, wie aus den US Kongressbeschlüssen, den beschleunigten und zunehmenden Natoaufmärschen an der russischen Westgrenze ( Polen, Estland, Litauen, Ukraine ) zu entnehmen ist.
Insbesondere die Existenz von Deutschland ist gefährdet. Denn es wird durch die vielen Nato Stützpunkte auf deutschem Boden zur Zielscheibe. Das Missileabwehrschild der USA wird von deutschem Boden von Ramstein aus gesteuert.
Sobald die Ukraine Mitglied der Nato wird, ist Deutschland gemäß der Natodoktrin der kollektiven Sicherheit nach Art5 verpflichtet, gegen Rußland Krieg zu führen.
“ Von Deutschland wird in einem Nuklearkrieg nichts mehr übrig bleiben”. ( Willi Wimmer)

Unsere Verteidigungsministerin von der Leyen schickt derzeit 5000 deutsche Soldaten nach Osteuropa und versichert Bündnistreue gemäß Artikel5 des Natovertrages.

Solange unsere Regierungen der Logik des Vernichtungswettlaufs folgen, müssen wir, die Völker, aufstehen, um die Katastrophe abzuwenden.

Völker erhebt euch, um der Kriegsspirale ein Ende zu setzen.

Deutschland raus aus der Nato
Auflösung aller Natostützpunkte in Deutschland

Blockupy 2014

Folgender Flyer wurde während der Blockupy Tage verteilt:

Blockupy 2014, antikapitalistischer Widerstand geht anders

Mit großem Brimborium wird versucht, die Illusion aufrechtzu erhalten, daß mit Blockupy der Widerstand gegen den neoliberalen Kapitalismus organisert werden soll, in Wirklichkeit geht es aber um etwas ganz anderes:

Demobilisierung und Austreiben des Antikapitalismus

Demobilisierung:

Erinnern wir uns zurück: 2012 hatten wir in Frankfurt eine machtvolle , antikapitalistische Blockupy Demonstration mit 25.000 -28.000 Teilnehmern. Es waren 3 Tage Aktion, neben der Bankenblockade ,am Samstag die zentrale Demonstration. Nicht das Konzept der Banken-Blockade, des zivilen Ungehorsams, war erfolgreich, sondern die ganz normale Demonstration.

2014 haben wir ein Festival mit dem Motto : talk, dance, act, bei dem die Akltion an letzte Stelle steht , nicht nur im Motto, sondern in der Realität. Dieses Festival ist die zentrale Blockupy Aktion 2014, auf die das ganze Jahr mobilisiert und orientiert wurde und für die die zentralen Aktionstage im Mai fallengelassen wurden. Das ist Demobilisierung.

Für ideologische Beeinflussung gegen antikapitalistische Positionen sind die restlichen 2 ½ Tage reserviert.

In der Zeitung “junge Welt” sagt Herr Hickel, der wissenschaftliche Beirat von Attac, daß es darum gehe, positiv zu werden und nicht “nur gegen die Bankentürme anzurennen” . Er verweist stolz darauf, daß in der zentralen Auftaktveranstaltung auf dem Podium die SPD Abgeordnete Andrea Ypsilanti sitzt. In der zweiten zentralen Podiumsdiskussion sitzt ein Vertreter der Kriegstreiber-TAZ und die Teilnehmer kommen nicht zu Wort.

Blockupy ist von der NGO Attac dominiert.

Die NGO Attac will nicht den Kapitalismus abschaffen, sondern antikapitalistische Bewegungen aufsaugen, um diese wieder auf den “richtigen” Weg, den sozialpartnerschaftlichen Weg mit den Herrschenden, zurückzuführen. Attac wird von der Elite genau für diesen Zweck bezahlt.

Hier kannst du dich genauer über den gekauften Widerstand informieren.

http://www.globalresearch.ca/the-anti-globalization-movement-and-the-world-social-forum-another-world-is-possible/5335181

http://www.globalresearch.ca/manufacturing-dissent-the-anti-globalization-movement-is-funded-by-the-corporate-elites%20%20

Die Fragestellungen der zentralen Arbeitsgruppen sind vorformuliert nach den Ideologien diverser NGO’s insbesondere Attac. Wichtige Themen wie der Zusammenhang von Finanzkapitalismus und Krieg kommen darin nicht vor, ( antikapitalistische Themen werden allenfalls in workshops z.B. am Samstagabend behandelt , wo es 6 konkurrierende workshops gibt, die aber nicht ins Abschlußplenum Eingang finden). Nur die vorstrukturierten 5 Arbeitsgruppenthemen, die über 3 Tage gehen, dürfen im zentralen Abschlußplenum thematisiert werden.

Diese Umlenkung des Widerstands in systemkonforme Bahnen ist nur möglich, weil Blockupy vertikal strukturiert ist und zentral von selbsternannten Führern gelenkt wird. Die Abwesenheit offener basisdemokratischer Diskussionen und Abstimmungen stellt sicher, daß sich daran nichts ändert. Das “Occupy” im Namen Blockupy ist Vortäuschung falscher Tatsachen. Die Asamblea als höchstes Entscheidungsorgan war ein Grund-Prinzip von Occupy, (in Frankfurt allerdings nur solange es nicht unterwandert war).

Wir fordern die beteiligten, emanzipativen, antikapitalsitischen Kräfte bei Blockupy auf, sich nicht als Aushängeschild für eine diametral entgegengesetzte Agenda mißbrauchen zu lassen und basisdemokratische Strukturen einzufordern. Wir , die No to Nato Gruppe gehen davon aus, daß wir nur dann einen antikapitalistischen Widerstand aufbauen und uns gegen die massiven Kaperungsversuche wehren können, wenn die Bewegung von unten demokratisch bestimmt, wohin die Richtung geht.

Kommt zu unserem nächsten Treffen am Donnerstag 4.12. um 19:00 in den Club Voltaire.

ViSdP: Werner Klemming,

Münsterer Str. 10, 60326 Frankfurt

Der Krieg gegen den IS und die Lügen der Kriegstreiber

Heute führt die Nato Krieg gegen den IS und bombardiert dabei den Norden Syriens und Iraks. Die ungeheuerliche Brutalität, mit der der IS gegen die Menschen in den kurdischen Regionen vorgeht, z.B. das Köpfen von westlichen Journalisten und die Massaker an der Bevölkerung, gelten als Grund für diese Bombardements. Die westliche Elite gibt vor, einen Krieg gegen den islamistischen Terror zum Schutz der Menschen zu führen.
Aber warum hat man vormals von den Brutalitäten dieser islamistischen Mörderbanden gegen die syrische Bevölkerung in unseren Medien nichts erfahren?
So wurden z.B. in Adra am 23.12.2013 Zivilisten regelrecht abgeschlachtet. Mehreren Kindern wurden, wie bei Schafen die Kehle durchgeschnitten. Augenzeugen berichteten, Dutzende Menschen seien enthauptet oder bei lebendigem Leib verbrannt worden. Adra war und ist kein Einzelfall.
Warum wurde in unseren Medien nichts darüber berichtet? Warum hat der Westen nichts gegen diese Todesschwadronen unternommen? Die Massaker an den Jesiden und den Kurden im Norden Syriens tragen dieselbe Handschrift.
Der große Unterschied ist , daß diese islamistischen Terroristen in Syrien als verbündete(!) Söldnertrippen in dem angeblichen Bürgerkrieg gegen Asad operierten. Deswegen hatte man die Alqaida in FSA umgetauft, um ihr einen seriösen Anstrich zu verpassen.

Es ist völlig falsch diese Brutalitäten , die von der Alquaida, FSA, IS begangen werden, dem Islam zuzuschreiben und so zu tun, als hätte die westliche Elite nichts damit zu tun.
AlQaida, IS, ISIS, FSA sind allesamt von der CIA hochgezüchtete , von Saudiarabien und Qatar bezahlte Mörderbanden, die in Jordanien ausgebildet (gehirngewaschen), von der Türkei unterstützt, von Nato Beratern rekrutiert und koordiniert werden und sich bei ihren bestialischen Greueltaten auf den Islam berufen. Diese Todesschwadronen, die sich für heilige Krieger halten, gehen mit extremer Brutalität vor. Es handelt sich um ein und dieselben Kämpfer, denen vom Pentagon gegensätzlichen Rollen zugeteilt werden.

Nun durfte die IS wieder einen Auftrieb erfahren, damit sie als Vorwand für einen Krieg gegen die syrische Regierung dienen kann. Dieser war vor einem Jahr an dem Veto von China und Rußland gescheitert. Dieser Zusammenhang wird durch einem gigantischen Lügenapparat der Mainstream Medien verschleiert.
Die größten Verbrecher , die die Kriege anzetteln und die Mörderbanden ins Leben gerufen haben, unterstützen und steuern, möchten der Menschheit weismachen, daß sie Befreiungsbewegungen (FSA) gegen Diktatoren ( zum Sturz von Asad) unterstützen und einen Krieg gegen islamistische Terroristen (IS) führen.

Der IS erfüllt 2. eine weitere wichtige Funktion für den Imperialismus. Nämlich mit der Niedermetzelung der Bevölkerung der kurdischen Region Rojava soll die selbstverwaltete Räterepublik und insbesondere die dort praktizierte Gleichberechtigung der Frau zerstört werden. Herrschaftsfreie Strukturen sind der Todfeind des Imperialismus und können unter keinen Umständen geduldet werden. Die heldenhaften kurdischen Befreiungskämpfer werden mit den IS Massakern vor die Alternative gestellt: Entweder Genozid oder Aufgabe von Selbstverwaltung und Herrschaftsfreiheit.

Die Karte für die Neuordnung des Mittleren Ostens von Lieutenant-Colonel Ralph Peters läßt nichts Gutes für die Kurden erwarten.

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(Map Copyright Lieutenant-Colonel Ralph Peters 2006)

Diese Karte wurde im Juni 2006 im Armed Forces Journal veröffentlicht und im Trainingsprogramm des NATO’s Defense College für Militäroffiziere benutzt.

Unsere Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf kann nur darin bestehen, gegen diejenigen aufzustehen, die diese islamistischen Todeschwadronen ins Leben gerufen haben und unterstützen.

Die schlimmsten Terroristen sitzen in Wirklichkeit an den Schalthebeln der Nato !

Die Menschengemeinschaft muß gegen diese kriminellen Kriegstreiber, diesen moralischen Abschaum, aufstehen und sich vereinigen !

Wir sind die 99%

Solidarität mit dem kurdischen Kampf gegen die IS

Wir solidarisieren uns mit dem heldenhaften Kampf der kurdischen Befreiungsbewegung in Syrien.

Die anitpatriarchale, antikapitalistische Rätegesellschaft, die in Rojava in die Praxis umgesetzt wird, ist ein Gesellschaftsmodell, das den Ausweg aus dem globalisierten Kapitalismus, der heute ein Vernichtugnspotential entfaltet, das den Fortbestand der Menschheit und des Planeten Erde bedroht, aufzeigt.

Dieses menschenverachtende System kann nur noch mit Raubakkumulation, den Nato-Eroberungskriegen der letzten Jahrzehnte und fortschreitende Implementierung faschistischer Regierungen, (Ukraine) aufrechterhalten werden.

Es geht um die Weltherrschaft der USA, die keine konkurrierenden Mächte ( Rusland und China) neben sich dulden und die mit Krieg und militärischer Bedrohung eine neue Weltordnung installieren will. Dabei sollen Staaten , insbesondere im Nahen Osten, in Territorien verwandelt werden. Es geht um die unbedingte  Kontrolle über das Öl, auf welchem das Petrodollarsystem basiert, mit dem die Ausplünderung der ganzen Welt betrieben wird. Der BeinaheCrash des Finanzsystems 2008 führte zu einer Garantie für die Fortsetzung der atemberaubenden Profitorgie des Finanzkasinos, indem die Staatengemeinschaft die faulen Kredite der bankrotten Banken übernahm. Die Fortsetzung des Finanzkasinos hat inzwischen zu einer neuen gigantischen Spekulationsblase geführt, welche die von 2008 weit in den Schatten stellt. Diese  ist nur möglich mit der Nullzinspolitik der Zentralbanken und der grenzenlosen Verschuldung des amerikanischen Staates. Letztere basiert auf dem Petrodollarsystem, ohne das der amerikanische Staat schon mehrfach pleite wäre.  Das Vertrauen in den Dollar als Weltgeld gründet sich  auf die blanke militärische Gewalt,  inwieweit die USA die Erdölproduktion unter ihre Kontrlle bringen kann und da stellt sich die Existenz souveräner, erdöbesitzender Staaten wie Rußland, Iran und Syrien als hinderlich dar.

Die zunehmende Verletzlichkeit des Finanzsystems steht in direktem Verhältnis zur zunehmenden militärischen Agressivität der USA und ihrer Nato-Vasallen.

Die Nato bedient sich dabei islamistischer Fußtruppen, die einerseits wie in Syrien als Söldner den militärischen Kampf gegen die Asad Regierung betreiben und andererseits als Legitimation für offene Kriege und Militärschläge der Nato dienen sollen, wie derzeit die IS, die jetzt als islamistischen Terroristen fungieren, gegen die jetzt der Luftkrieg geführt werden müsse, wobei es in Wirklichkeit um die Bombardierung Syriens geht.

AlQaida, IS, ISIS, FSA sind allesamt von der CIA hochgezüchtet , von Saudiarabien und Qatar bezahlte Mörderbanden, die in Jordanien ausgebildet (gehirngewaschen), von der Türkei unterstützt , von Nato Beratern rekrutiert und koordiniert werden und sich bei ihren bestialischen Greueltaten auf den Islam berufen. Diese Todesschwadronen, die sich für heilige Krieger halten, gehen mit extremer Brutalität vor. Es handelt sich um ein und dieselben Kämpfer, denen vom Pentagon gegensätzlichen Rolle zugeteilt werden.

Dieser Zusammenhang wird durch Umbenennung ( von AlQaida in FSA und jetzt wieder in IS) und einem gigantischen Lügenapparat der Mainstream Medien verschleiert. Die größten Verbrecher , die die Kriege anzetteln und die Mörderbanden ins Leben gerufen haben, unterstützen und steuern, möchten der Menschheit weismachen, daß sie Befreiungsbewegungen gegen Diktatoren ( zum Sturz von Asad) unterstützen und einen Krieg gegen islamistische Terroristen führen.

Der Aufschwung der IS ist von der Nato gewollt, Hilferufen der irakischen Kurden an die USA blieben unbeantwortet, damit mit dem neuen militärischen Kampf gegen die IS in Syrien der Plan der Zerstörung des syrischen Staates weiter betrieben werden kann.

Der Genozid, den die IS an den selbstbestimmten Kurden in Rojava verübt, ist von der USA und Nato gewollt. Denn eine selbstbestimme, antikapitalitsiche , antipatriarchalische Räteregierung steht in noch größerem Gegensatz zu den Natoplänen, als ein syrischer Staat.

Die Luftschläge der USA dienen in erster Linie nicht dem Schutz der Kurden gegen die IS.

Zum Schutz der Kurden in Syrien Luftschläge von den USA zu fordern, verbietet sich daher und hat mit einer Solidarität mit den kurdischen Kämpfern nichts zu tun.

Damit beteiligt man sich an der Verschleierung über die wirklichen Ursachen des Kriegs gegen die Kurden in Syrien und versucht den Widerstand in die Bahnen der Kumpanei mit den Kriegsverursachern zu lenken.

Die Kurden in Kobane brauchen eine bessere Ausrüstung, um sich gegen die militärisch überlegene IS selbst zu verteidigen.

Stopp dem Massaker an den  Kurden durch die IS und deren Hintermänner !

Stopp dem Krieg der Nato gegen  den syrischen Staat !

Stopp der Unterstützung der IS durch Nato, Türkei, Saudiarabien und Qatar !

Für die Aufhebung des PKK-Verbots !

Abzug der Patriot Raketen aus der Türkei !

Skandal auf der Montagsmahnwache

Zensur der No to NATO Gruppe
Orga gegen Demokratie und für Spaltung

Auf die Anmeldung eines Redebeitrags für die Mahnwache am 6.10. zu dem Thema: “Durchsetzungsstrategien alternativer Geldsysteme” erhielt Regina ( No to Nato Gruppe ) von der Orga folgende Antwort:

“Hallo Regina,

wir, das Orgateam der Frankfurter Mahnwache für den Frieden haben beschlossen, dass wir dir einstweilen keine Redezeit mehr erteilen werden.

Der Hauptgrund ist, dass du neulich versuchst hast, über einen pseudo-basisdemokratischen Abstimmungsversuch, das Orgateam in seiner Funktion und Arbeitsweise zu de-legitimieren. Natürlich hast du dies nicht mit uns abgesprochen. Wir bewerten diesen Akt als respektloses und Mahnwachen-schädigendes Verhalten.

Weitere Gründe sind, dass du a) bereits vergleichsweise viele Reden gehalten hast und wir auf eine gewisse Ausgewogenheit in der Proportionalität der Redner achten möchten, und b) dass uns inzwischen mehrmals inhaltliche wie rhetorische Mangelhaftigkeit deiner Reden von den Mahnwachen-Teilnehmern beklagt wurde, worauf wir ebenfalls Rücksicht nehmen wollen und Konsequenzen ziehen müssen.

Wir als Veranstalter und Organisatoren der Mahnwache nehmen uns das Recht, die Ausgestaltung der Mahnwachen selbständig zu entscheiden. Anregungen nehmen wir gerne an, die Entscheidungshoheit (!) obliegt jedoch bei uns. Wir bitten dich, das nachzuvollziehen und zu akzeptieren. Falls dem nicht so ist, steht es dir frei, eine eigene Mahnwache o.Ä. zu veranstalten.

Die Wiedererteilung des Rederechts liegt in unserem Ermessen (!).

Orga Mahnwache Frankfurt “

Der Hauptgrund, das Rederecht zu entziehen, ist die Abstimmung, die Regina am 29. 9. durchgeführt hat (siehe Open Mic Beitrag vom 29.9. 

über die Frage , ob die Teilnehmer der Mahnwache über das Selbstverständnis ihrer Mahnwache selbst bestimmen wollen, oder ob das von der Orga bestimmt wird. Diese Abstimmung wird als Versuch gewertet, die Orga zu delegitimieren und als Mahnwachenschädigendes Verhalten gebrandmarkt.
Eine solche Abstimmung ist jedoch keineswegs eine Delegitimierung der Orga, sondern ein genuin anarchistisches Verfahren. Henrick hatte sich doch erst kürzlich in einer Rede offen zum Anarchismus bekannt. Wie kann jemand, der von sich behauptet, daß er Anarchist sei und für demokratische Abstimmungen von unten nach oben eintritt, eine demokratische Abstimmung der Mahnwachenteilnehmer über die Ausrichtung der Mahnwachen verhindern? Das Vergehen von Regina, wofür sie jetzt abgestraft wird, ist also, daß sie Henrik geglaubt hat, daß er es mit dem Anarchismus ernst meint. Entweder wußte er gar nicht, was Anarchismus ist, oder er hat eine politische Kehrtwende vollzogen. Vieles spricht für eine Kehrtwende.
Am 15.9. hat Henrik Regina aufgefordert, das nächste Mal eine Rede über die Gefahren von OPPT zu halten. Am 22.9. zog er das wieder zurück, sie solle doch nicht über OPPT reden, weil es in der Orga politische Differenzen über OPPT gäbe und das nicht mehr erwünscht wäre.
( sie konnte am 22.9. dennoch über OPPT reden: “Wie versucht wird , das Aufstehen gegen den Krieg in eine Bewegung für eine neue Weltregierung umzufunktionieren.“ https://www.youtube.com/watch?v=SbCynbd65cY
Siehe auch auf dieser Webseite den Abdruck dieser  Rede.

Jedoch setzte sich die Kehrtwende von Henrik fort, indem er die Rede eines anderen Mitglied der No to Nato Gruppe über das Selbstverständnis der Montagsmahnwache nicht zuließ, nicht für den 29.9. und auch nicht später, weil das Thema angeblich nicht interessant wäre.
Wegen dieser Zensur hat Regina diese Abstimmung durchgeführt .
Die Orga ist dazu übergegangen OPPT nicht als Gefahr zu sehen und behindert Kritik daran mit diktatorischen Mitteln.

Anstelle einer inhaltlichen Auseinandersetzung tritt Mobbing
Es wird behauptet , es hätte Klagen von Mahnwachen Teilnehmern gegeben, die die Beiträge von Regina inhaltlich und rhetorisch derartig mangelhaft befunden hätten, daß man ihr jetzt das Rederecht entziehen müsse.
Wenn das Orga Team eine Rede nicht verstehen kann oder will, weil ihm die politische Richtung nicht passt, steht es ihm nicht zu, die Rednerin als mangelhaft abzuqualifizieren und ihr das Rederecht zu entziehen. Das ist Mobbing. Das ist Zersetzung der Solidarität.
Diese Technik, von politischen Inhalten abzulenken und auf Personen zu focussieren, gehört zum Arsenal von Agenten, ( siehe den Artikel: How to identify an agent provocateur) die im Dienst der herrschenden Elite handeln. Hier zeigt sich die Verlogenheit derjenigen, die doch immer Einheit , Friede und Liebe beschworen haben und wie schnell es damit vorbei ist, wenn die politische Linie nicht passt.

Die Orga will Spaltung. Sie gehen sogar so weit, der No To Nato Gruppe, zu empfehlen eine eigene Mahnwache anzumelden, sollte ihr diese Orgadiktatur nicht passen.

Wir, die No to Nato Gruppe wollen keine Spaltung. Wir wollen Demokratie und solidarische Auseinandersetzung.

Wir fordern die Teilnehmer der Montagsdemo auf, sich zu Wort zu melden und darüber zu befinden ob sie verschiedene politische Richtungen hören, sowie Demokratie und solidarische Diskussion wollen, oder Doktrination von einer Richtung, die alleine die Orga bestimmt, welche keine Kritik an OPPT will.

Demokratie und Diskussion sind die einzige Möglichkeit für eine Bewegung, sich selbst zu bestimmen und zu verhindern, für fremde Zwecke mißbraucht zu werden.
Alle Teilnehmer, die gegen Spaltung und für Demokratie auf der Montagsmahnwachen sind, sollen sich am Mittwoch 15.10. um 19:00 Uhr an der Hauptwache treffen um zu beraten, wie wir das erreichen können.

NO TO NATO – WIR SIND Die Völker

Wir sind dagegen, daß unsere Brüder und Schwestern, Enkel, Väter, Verwandten und Nachbarn in verbrecherische Kriege geschickt werden , die für den Profit der herrschenden Klasse geführt werden. Anläßlich des öffentlichen Gelöbnisses in Mainz am 24.6.2014 stellen wir fest:

NATO UND BUNDESWEHR SIND GARANTEN FÜR KRIEG UND VÖLKERMORD!
… und müssen daher verschwinden.

In den letzten 2 ½ Jahrzehnten nimmt die Außenpolitik der USA als letzte imperialistische Macht unerträgliche Formen an. Sie zielt auf Unterwerfung aller Völker der Erde unter das „westliche System“, das auf totaler Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur beruht. Alle Kräfte, sich dieser Macht entgegen stellen, werden mit ständig wiederholten Lügen als terroristisch diffamiert, mit allen Mitteln bekämpft (Irak, Libyen, früheres Jugoslawien), um zum Schweigen gebracht zu werden (aktuelles Beispiel: Syrien und Ukraine).
Während es keine kämpfenden, russischen Truppen außerhalb Russlands gibt, sind Natotruppen überall auf der Welt in Angriffskriege verwickelt, obwohl diese Länder Tausende von Kilometern von der USA-Grenze entfernt sind. Trotzdem wird uns täglich von den Mainstream-Medien Russland als neuer alter Feind vorgeführt. Russland wird seit Jahren von allen Seiten (Nato-Osterweiterung) eingekreist. Wenn sich Russland mit Stationierung von Truppen innerhalb der eigenen Landesgrenzen zu verteidigen versucht, wird dies vom Westen als Aggression gebrandmarkt. Diese Hetze dient dem Westen dann als Vorwand für eine weitere Eskalationen.
Mit Lügen, Fakten-Auslassung/-verdrehung soll ein Feindbild erzeugt werden, um weiter Gelder in die USA- und EU-Rüstungsindustrie zu kanalisieren und neue Kriege zu führen.
Die sogenannte „Bundesrepublik Deutschland“ als braver Vasall der USA leistet willig alle geforderten Dienste als devotes „Helferlein“ im Rahmen des Zwangsbündnisses „NATO“.
In dieses Bild passen auch die ebenso verbrecherischen wie peinlichen Aufrufe von „bundesdeutschen Politikern“ wie z.B. dem Kriegstreiber Gauck, welche völlig schamlos ein noch weiter gehendes weltweites Engagement der Bundeswehr fordern, obwohl die BRD-Verfassung eindeutig nur Kriege zur eigenen Verteidigung erlaubt.
Wir müssen uns ernsthaft fragen, wie weit dieses illegale Engagement noch gehen soll???
Schon jetzt sind wieder einmal deutsche „Soldaten“ in Afghanistan, auf dem Balkan und in Ostafrika an Völkermord und Kriegsverbrechen beteiligt.

Die Aufrüstung der Gesellschft für den Krieg umfaßt alle Bereiche: Den Krieg der Medien, die Werbung für die Bundeswehr an den Schulen und öffentliche Gelöbnisse, wie das heutige öffentliche Verteidigungsbrimborium am Mainzer Landtag.
Laßt es uns mit massenhaftem Protest zeigen, daß Nato-Soldaten keine heldenhaften Kämpfer sind, sondern jämmerliche, manipulierte Gestalten, die für den Profit  der herrschenn Klasse ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen und zu Mördern an den eigenen Klassenbrüdern werden.

NATO auflösen, Bundeswehr abschaffen!

 

 

Von den Indigenen lernen

Dieser Artikel wurde im Mai 2010 nach dem alternativen Klimagipfel in Cochabamba ( Bolivien) verfaßt.

In der Abschlußerklärung des Alternativen Klimagipfels, bei dem die neue internationale Bewegung für Mutter Erde ins Leben gerufen wurde, steht :
„Wir leben in der Endphase des patriarchalischen Zivilisationsmodells“ :

„We are faced with a profound structural crisis as a consequence of having reached the planet’s limits.  We are confronted with the terminal crisis of a patriarchal development model based in the slavery and destruction of human beings and nature.“
„This capitalist development model has created societies and ways of life that are incompatible with nature.  Mother Earth is assumed to be a source of raw materials and human beings become a means for production and consumption.  For this system, the logic of life is competition and the hunger for unlimited gain.  The capitalist system turns everything into a commodity: water, earth, the human genome, ancestral cultures, biodiversity, justice, ethics, death and life itself. Everything must be extracted, transformed and consumed, thus negating the sacred character of nature.  With this system, the spiritual relationship of the people with Mother Earth is broken.“…..
und
Die Widerstandsbewegungen in den entwickelten Ländern können nur erfolgreich sein, wenn sie von den Indigenen lernen:
Therefore we propose, require and demand:
1. The recovery, revalidation and strengthening of our civilizations, identities, cultures and cosmovisions based on ancient and ancestral Indigenous knowledge and wisdom for the construction of alternative ways of life to the current “development model”, as a way to confront climate change.
2. To rescue and strengthen the Indigenous proposal of “living well”, while also recognizing Mother Earth as a living being with whom we have an indivisible and interdependent relationship, based on principles and mechanisms that assure the respect, harmony, and balance between people and nature, and supporting a society based on social and environmental justice, which sees life as its purpose. „
Diese Passagen werden in allen deutschen Übersetzungen unterschlagen. Die linke und Umweltbewegung kann hierzulande mit dem Begriff „patriarchalisch“ in diesem Kontext nichts anfangen.
Patriarchat wird reduziert auf ein der Privatsphäre angehöriges Verhältnis der Geschlechter, das als feudalistisches Relikt gedeutet wird und als weitgehend überwunden gilt .
Dem Anspruch, von den Indigenen zu lernen, wird mit völligem Unverständnis begegnet und als „Glorifizierung“ der indigenen Kultur kritisiert oder mehr noch als indigener Nationalismus mißverstanden.
Andererseits wird der spirituelle Charakter der indigenen Bewegung in der Linken zum Anlaß genommen, die zum linken Selbstverständnis gehörende wissenschaftliche Weltanschauung, die durch die generalisierte Negation alles Religiösen charakterisiert ist, mit einem Fragezeichen zu versehen.
Linke Christen sehen Land und versuchen diese Situation zu nutzen um christliche Religiösität ins Spiel zu bringen. Alles in allem eine weitgehende Verwirrung und Verständnislosigkeit gegenüber dieser neuen internationalen Bewegung für Mutter Erde.

Von den Indigenen lernen

Zu Beginn der bürgerlichen Revolution hat man sich in den europäischen Ländern zurückerinnert an die Antike. Man hat eine Erneuerung gesucht aus den Verkrustungen und dem Dogmatismen der Feudalherrschaft. Der Humanismus ist entstanden. Man hat aber nur die Werte neu aufleben lassen, die mit dem Kapitalismus vereinbar waren: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit als Staatsideale.
Man ist nur zur Antike zurückgegangen , weil man Staat und Herrschaft nicht grundsätzlich in Frage stellen wollte.
Heute muß man sich viel grundsätzlicher zurückerinnern . Die bürgerliche Kritik an den Herrschafts-Religionen bestand darin, diese in die Privatspäre zu verweisen , d.h. Ihr den staatskonstituierenden Charakter zu nehmen . In der Privatshäre konnten die Religionen aber weiterhin ihre Macht entfalten und auf Unterwerfung konditionierte Menschen hervorbringen. Die Überwindung von Herrschaft und die Rettung unseres Planeten erfordert heute eine Kulturrevolution: Dazu gehört die Eliminierung der religiösen Knechtschaftsriten und eine Heiligung des Lebens und der Natur , alles was uns in den die entwickelten Länder verloren gegenagen ist.
Deswegen müssen wir heute von den Indigenen lernen, soweit diese ihre ursprünglichen Traditionen bewahrt haben.
Die Erklärung der Religion zur Privatangelegenheit , die auch in der Linken vorhanden ist, ignoriert deren ganz und gar politischen Charakter und tut so, als wäre diese unpolitisch.
Unpolitisch war die Religion nur in den Jahrtausenden des Matriarchats (bzw des Urkommunismus), als es noch keinen Staat gab. Seitdem es einen Staat, Krieg, Herrschaft und Ausbeutung gibt, also mit Beginn des Patriarchats, ist Religion politisch und dient der Heiligung von Herrschaft. Angefangen von den patriarchalen Sonnengottheiten über den Polythesimus der Römer und Griechen, den monotheistischen Religionen Christentum, Islam und Judentum, sowie dem Buddismus, Konfuzianismus und dem Hinduismus , immer geht es um die Indienstnahme der Spiritualität der Menschen für die Unterwerfung unter Herrschaft.
Die linke wissenschaftliche Weltanschauung hat eine abstrakte Kritik an der Religion und will mit dieser am liebsten gar nichts zu tun haben. Die abstrakte Negation schlägt in der Praxis um in die Affirmation der religiösen Herrschaftstraditionen.

Daneben gibt es heute einen weit verbreiteten Paganismus ( Bekenntnis zum Heidentum) , der das verbreitete Bedürfnis nach Spiritualität ausdrückt, welches vom herrschenden Christentum nicht mehr befriedigt werden kann. Linke Menschen finden sich dann aber schnell in Gesellschaft mit rechten bzw faschistischen Gesellschaftskritikern , und sie wissen nicht, wie sie sich hier abgrenzen sollen, weil eine linke Urgeschichte fehlt.
Nazis berufen sich seit jeher auf ihre urgeschichtlichen Wurzeln, den indogermanischen (arischen ) Kriegervölkern und ihre Mythen , die das Patriarchat historisch durch die Eroberung und Unterwerfung der matriarchalen Völker durchgesetzt haben. Der Faschismus ist ja auch die extremste und perverseste Ausgeburt der dem Patriarchat wesenseigenen Verherrlichung von Krieg, Eroberung und Völkermord.
Solange die Linke selbst mit patriarchalen Ideologien liebäugelt, kann sie hier keine Klarheit schaffen.
Vor 5000 Jahren begann der Siegeszug von Krieg, Herrschaft und Ausbeutung. Den größten Teil der Menschheitsgeschichte , mehr als 30 000 Jahre, lebten die Menschen in Frieden und kannten keinen Krieg und Sklaverei.
Die Abschaffung des Matriarchats und die Schaffung von Staat und Privateigentum ist die erste und folgenschwerste gewaltsame Revolution der Menschheitsgeschichte.
Der globalisierte Kapitalismus ist die extremste Form des Patriarchats.

Die Frage heute, von der das Überleben unseres Planeten abhängig ist, lautet : Kann die Menschheit diese seit 5000 jahren wütende Geisel , die Anbetung von Krieg und Eroberungen, Profit und Ausbeutung überwinden?
Beim alternativen Klimagipfel in Cochabamba wurde klar, daß wir mit der wissenschaftlichen Weltanschauung die Natur nicht als lebendiges Wesen begreifen können und dieser damit bloß als einem ausbeutbaren Objekt gegenübertreten und so ganz auf der Linie des Ausbeutungssystems von Mensch und Natur und der Zerstörer unseres Planeten liegen.

Mit der Unterwerfung der Frau vor 5000 Jahren begann der Siegeszug von Krieg, Herrschaft und Ausbeutung. Den größten Teil der Menschheitsgeschichte , mehr als 30 000 Jahre, lebten die Menschen in Frieden und kannten keinen Krieg und Sklaverei.
In matriarchalen Gesellschaften bestimmte die mütterliche Fürsorge alle Bereiche der Gesellschaft. Die gesellschaftlichen Beziehungen waren die von Schwestern und Brüdern .

Die Macht des Matriarchats kommt daraus, das Leben zu schaffen.
Die Macht des Patriarchats kommt aus dem Tod , anderen das Leben zu nehmen.
Krieg ist das Fundament des Patriarchats, die Grundpfeiler sind Herrschaft und Ausbeutung
Das Wesen des Patriarchats ist die Klassengesellschaft, die Spaltung der Gesellschaft in ausbeutende und ausgebeutete Klassen, in herrschende und unterdrückte Völker.
Die Abschaffung des Matriarchats und die Schaffung von Staat und Privateigentum ist die erste und folgenschwerste gewaltsame Revolution der Menschheitsgeschichte.

Mit der Schaffung von Privateigentum wurde das matriarchale, urkommunistische Gemeinschaftseigentum zerstört und die Frau in die ökonomische Abhängigkeit vom Mann getrieben. Die ursprüngliche Expropriation ist die Enteignung der matriarchalen Clans von ihrem Land und die Trennung der Töchter von ihren Müttern, um diese dem Mann zu unterwerfen.

In Europa hat sich das Patriarchat entwickelt und von hier aus mit unzähligen Kriegen und den Mitteln der ökonomischen Unterwerfung, der Speerspitze des Christentums und der Schaffung des Privatidividuums, das nur seinen Vorteil kennt, den ganzen Globus überzogen .
Die extremste Form des Patriarchats ist der globaliserte Kapitalismus.
Das Lebensziel des Privatindividuums besteht darin, einen möglichst hohen Platz in der gesellschaftlichen Hierarchie zu erklimmen, und sein Lebenselexier , besser zu sein als die anderen, was sich im Konsum von Dingen manifestiert.
Die Entehrung der Mutter ist die wichtigste Achse zur Aufrechterhaltung von Herrschaft und Ausbeutung.,
Noch der unterdrückteste Mann der niedrigsten gesellschaftlichen Klasse kann sich seiner Frau gegenüber als Herrscher aufführen. Er wird zum Komplizen von Herrschaft. Herrschaftskomplizenschaft ist das effektivste Instrumentarium zur Unterdrückung.

Die Respektierung der Mutter Erde als ein lebendes Wesen wurde mit der gewaltsamen Ausrottung der Naturreligionen in unserern Breiten nicht zuletzt mit der Christianisierung abgeschafft. Die monotheistischen Herrschaftsreligionen haben jegliche Religion und Spiritualität für sich beschlagnahmt. Unter der Fahne des einen Gottes, der keine fremden Götter neben sich duldet, wurde die Gewaltmaschinerie in Gang gesetzt . Als heidnische Götzenverehrung verfehmt, wurde herrschaftsfreie Spiritualität, die Verehrung und Heiligung des Lebens und alles Lebendigen verfolgt und niedergemetzelt. Nur auf dieser Grundlage konnte sich mit dem Kapitalismus der heute herrschende Gott in Gestalt des Geldes etablieren.

Für die Befreiung der gesamten Menschheit ist die Existenz herrschaftsfreier Gesellschaftsformen, wie bei den indigenen von unschätzbarem Wert. Lernen von den indigenen Völkern bedeutet für uns, uns an unserer vorpatriarchale Geschichte zurückzuerinnern und zu beginnen, uns von den patriarchalen Pervertierungen zu befreien.
Denn Herrschaft und Ausbeutung können nur abgeschafft werden, wenn man diese bei ihren Wurzeln packt..

Gefühle von Verehrung und Dankbarkeit gegenüber Mutter Natur, von der wir leben, sind bei uns verlorengegangenen. Es ist nicht mehr unser Selbstverständnis, ein Teil von ihr zu sein.
Unsere Identität bestimmen wir nicht aus unserer natürlichen Herkunft, aus unserer Mutter und unserem Beitrag zum gemeinschaftlichen Lebens ( das es nicht mehr gibt), sondern daraus, welchem Herrscher, welcher Herrschaft wir unterworfen sind und welchen Rang wir im Herrschaftssystem erworben haben. Deswegen wird seit der Einführung des Patriarchats die Verehrung der Mutter tabuisiert.

Als Staatsbürger bestimmen wir heute unsere Identität aus dem Staat, dem wir angehören.
Als Gesellschaftsmitglieder bestimmen wir unsere Identität aus der Stufe , welche wir in der gesellschaftlichen Hierarchie einnehmen. Diese patriarchale Identität hat im Verlauf der Geschichte einen Entwicklungsprozeß durchlaufen und verschiedene Formen angenommen. *1)Das Wesen ist jedoch gleich geblieben.
Unsere patriarchale Identität basiert auf der Entehrung der Mutter und der Mutter Natur.
Mit der gewaltsamen Enteignung des Gemeinschaftseigentums , das im Matriarchat von den Frauen verwaltet worden war, und das die Grundlage der Abweseheit von Klassenunterschieden war, wurde das Privateigentum, der Staat und das Herrschaftsverhältnis Familie geschaffen. Die Mutter wurde damit der Herrschaft des Mannes unterworfen.

Alle Produktionsmittel und Lebensmittel sind seitdem in den Händen der herrschenden Klasse und die Existenzunsicherheit ist das Damoklesschwert, das über uns schwebt. Wir sind gezwungen, um unsere Existenz zu kämpfen und uns schon mit Kindesbeinen in der gesellschaftlichen Hierarchie einen mehr oder weniger hohen Platz zu erkämpfen.
Alle Bereiche des Lebens sind durchdrungen von einem Oben und unten.
Die Religion mit ihrem dualistischen Weltbild , dem Oben und Unten, dem Gut und Böse , Himmel und Hölle, Diesseits und Jenseits konditioniert die Menschen und macht sie zu Charaktermasken von Herrschaft.
Der Mensch ist von natur aus schlecht (Erbsünde) und muß sich erst als guter Christ bewähren , damit er als Mitglied des auserwählten Volkes in den Himmel kommt. Er muß seine Natur (Sexualität) unterdrücken.
Er muß vor allen Dingen alle Zumutungen ertragen , damit er für tapfer erduldete Mühen und Plagen im Diesseits den gerechten Lohn im Jenseits erhält. Das ist eine Verherrlichung von Unterwerfung , die in der Anbetung des Gekreuzigten besonders deutlich wird.
Die Naturreligionen kennen diese Gegensätze nicht . Die Unterwelt ist nicht böse sondern eine Station im Kreislauf der Natur . Der Mensch ist nicht von Natur aus böse sondern heilig, wie jedes Wesen in der Natur. Es geht um ein gutes Leben im Diesseits , also das Gegenteil von Unterwerfung. USW.

 

 

(1)
„We are faced with a profound structural crisis as a consequence of having reached the planet’s limits.  We are confronted with the terminal crisis of a patriarchal development model based in the slavery and destruction of human beings and nature.“
„This capitalist development model has created societies and ways of life that are incompatible with nature.  Mother Earth is assumed to be a source of raw materials and human beings become a means for production and consumption.  For this system, the logic of life is competition and the hunger for unlimited gain.  The capitalist system turns everything into a commodity: water, earth, the human genome, ancestral cultures, biodiversity, justice, ethics, death and life itself. Everything must be extracted, transformed and consumed, thus negating the sacred character of nature.  With this system, the spiritual relationship of the people with Mother Earth is broken.“…..
Capitalism pretends to satisfy all the deficiencies and dissatisfactions of human beings through the consumption of things.  The “first developed world” should be called instead the “hyper-consuming first world”…..
The battle against global warming is not only about the urgent transformation of production and consumption, it is also a strong fight against paradigms and hegemonic models of colonial and Eurocentric knowledge.  These hegemonic forms of knowledge and subjectivity are firmly instilled in education systems all over the world.  Cultural patterns, personal opinions and the aspirations of the planet´s populations have been greatly penetrated by the values of the individualistic capitalist consumer identity.  Changes in production have to be accompanied by a profound cultural revolution that alters current hegemonic behavioral patterns, strengthening other world visions of life like ¨Living Well¨ or ¨el buen vivir¨, which are in harmony with Pachamama.Capitalism as a patriarchal system of endless growth is incompatible with life on this finite planet. For the planet, every alternative for life must necessarily be anticapitalist.  But not only this, it must be more than anticapitalist.  The Soviet experience has shown us that a predatory production system with devastating conditions that make life similar to that of capitalism was possible with other ownership relationships.  The alternatives must lead to a profound transformation of civilization.  Without this profound transformation, it will not be possible to continue life on planet Earth.  Humanity is faced with a huge dilemma: continue down the road of capitalism, patriarchy, Progress and death, or embark on the path of
harmony with nature and respect for life.“
http://pwccc.wordpress.com/2010/04/30/final-conclusions-working-group-1-structural-causes/#more-1775
………
(2)
Therefore we propose, require and demand:
1. The recovery, revalidation and strengthening of our civilizations, identities, cultures and cosmovisions based on ancient and ancestral Indigenous knowledge and wisdom for the construction of alternative ways of life to the current “development model”, as a way to confront climate change.
2. To rescue and strengthen the Indigenous proposal of “living well”, while also recognizing Mother Earth as a living being with whom we have an indivisible and interdependent relationship, based on principles and mechanisms that assure the respect, harmony, and balance between people and nature, and supporting a society based on social and environmental justice, which sees life as its purpose. All this must be done to confront the plundering capitalist model and guarantee the protection of life as a whole, through the search for inclusive global agreements.
http://pwccc.wordpress.com/2010/04/30/final-conclusions-working-group-n%C2%BA7-indigenous-peoples/#more-1644

Laßt uns eine starke anti-globalization, anti-war Bewegung aufbauen

Kürzlich ging ein Aufruf zur Unterzeichnung einer Petition gegen Tafta durch diverse email Listen:

Der Ölkonzern Esso freut sich schon: Der geplante TTIP-Handelsvertrag zwischen der EU und den USA soll der Erdgas-Förderung mittels Fracking zum Durchbruch verhelfen. Einzelne Staaten werden sich dann nicht mehr wehren können.
Das müssen wir jetzt tun:
Ab Montag wird verhandelt – jetzt Appell unterzeichnen!

„TTIP: Verkauft nicht unsere Zukunft!
Das geplante Freihandels-Abkommen TTIP zwischen der EU und den USA dient den Interessen der Konzerne und nicht uns Bürger/innen:
– TTIP höhlt Demokratie und Rechtsstaat aus: Ausländische Konzerne können Staaten künftig vor nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichten auf hohe Schadenersatzzahlungen verklagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern.
– TTIP öffnet Privatisierungen Tür und Tor: Das Abkommen soll es Konzernen erleichtern, auf Kosten der Allgemeinheit Profite bei Wasserversorgung, Gesundheit und Bildung zu machen.
– TTIP gefährdet unsere Gesundheit: Was in den USA erlaubt ist, würde auch in der EU legal – so wäre der Weg frei für Fracking, Gen-Essen und Hormonfleisch. Die bäuerliche Landwirtschaft wird geschwächt und die Agrarindustrie erhält noch mehr Macht.
– TTIP untergräbt die Freiheit: Es droht noch umfassendere Überwachung und Gängelung von Internetnutzern. Exzessive Urheberrechte erschweren den Zugang zu Kultur, Bildung und Wissenschaft.
– TTIP ist praktisch unumkehrbar: Einmal beschlossen, sind die Verträge für gewählte Politiker nicht mehr zu ändern. Denn bei jeder Änderung müssen alle Vertragspartner zustimmen. Deutschland allein könnte aus dem Vertrag auch nicht aussteigen, da die EU den Vertrag abschließt.

Daher fordere ich: Beenden Sie die Verhandlungen über das TTIP-Abkommen!“

(Petitionsende)

Diese Vorgänge ( wie auch viele andere) sind so ungeheuerlich, daß es bei weitem nicht ausreicht, eine Petition zu unterschreiben.
Wir bedanken uns bei dieser Initiative,  dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt zu haben.
Wir bedanken uns ebenfalls für den hervorragenden Artikel zu diesem Thema aus der Le monde diplomatique: „Die große Unterwerfung“ von Lori Wallach, dem Leiter der größten Verbraucherschutzorganisation Public Citizen’s Global Trade Watch in Washington, D.C.: www.citizen.org
Wir wissen jedoch auch:
There can be no meaningful mass movement, when dissent is generously funded by those same corporate interests, which are the target of the protest movement.“ 
Die Grenzen, die von diesen NGO’s gesetzt werden, die von der globalen Elite finanziert werden ist u.a. die Zerstückelung des Protests:

„Piecemeal Activism
The objective of the corporate elites has been to fragment the people’s movement into a vast “do it yourself” mosaic. War and globalization are no longer in the forefront of civil society activism. Activism tends to be piecemeal. There is no integrated anti-globalization anti-war movement. The economic crisis is not seen as having a relationship to the US led war.
Dissent has been compartmentalized. Separate “issue oriented” protest movements (e.g. environment, anti-globalization, peace, women’s rights, climate change) are encouraged and generously funded as opposed to a cohesive mass movement. This mosaic was already prevalent in the counter G7 summits and People’s Summits of the 1990s……...weiterlesen

Laßt uns eine starke  anti-globalization, anti-war Bewegung aufbauen!

Schaffen wir eine nicht hierarchische Bewegung gegen Die Agro-Gen-Multies

Die Monsanto Facebookbewegung ist keine Graswurzelbewegung

Die Fachebookbewegung gegen Monsanto ist eine globale Bewegung.

http://occupy-monsanto.com/march-against-monsanto-may-25-2013/

Non-hierarchical Occupation of Monsanto Everywhere” ist eine zentrale Parole. Eine Bewegung ist nicht allein schon deshalb eine nicht hierarchische Bewegung, weil sie eine Facebookbewegung ist.

Denn: Wie hat sich diese Facebookbewegung konstituiert?
Es gibt eine Webseite und fast 400 Facebook Ableger in Städten auf der ganzen Welt. Der Aufruf wurde zentral verfaßt und in verschiedene Sprachen übersetzt. Auf der ganzen Welt folgt diese Bewegung diesem zentralen Aufruf. Ist das non-hierarchical?

Was ist “ Non-hierarchical”?

In einer Bewegung , in der die Menschen ihre Interesssen selbst in die Hand nehmen, verlaufen die Entscheidungsprozesse von unten nach oben. Die unterste Ebene hat die meiste Macht. Hier fallen die Entscheidungen im Konsensverfahren. Das was die unterste Ebene will, wird nach “oben” in eine Versammlung der Vertreter der Communities kommuniziert, um diese mit anderen Communities abzustimmen.Wenn man sich auf einer oberen Ebene nicht einigen kann, müssen diese Entscheidungen nochmal in der unterene Ebene diskutiert und überarbeitet werden.

Eine nicht hierarchische Bewegung wird von unten aufgebaut und die Diskussion verschiedener Standpunkte ist ein wichtiges Element.

Es gab hier aber keine Diskussionen, wie der Aufruf gegen Monsanto auszusehen hätte, keine Abstimmung unter verschiedenen Gruppierungen um sich auf eine gemeinsame Plattform zu einigen.

Deshalb ist der Aufbau dieser Bewegung alles andere als “Non-Hierarchical”.

Diese Bewegung ist genau das Gegenteil davon.

Facebook machts möglich. Es wird hier mit einem allgemeinen Unmut gegen Monsanto operiert, denn gegen Monsanto zu sein, das ist ja wohl selbstverständlich.

Es ist aber überhaupt nicht selbstverständlich, daß in dem Aufruf die zentrale Forderung gegen Monsanto: “Kein Patent auf Leben” für die es auf der ganzen Welt bereits mehrere Bewegungen gibt, fehlt.

So haben wir eine globale Begwegung, der ohne Diskussion eine Ausrichtung untergejubelt wird, welche die Mobilisierten ablehnen würden , hätten sie darüber nachgedacht.

Der Kampf gegen Patente auf Pflanzen und Tiere ist zentral im Kampf gegen Genmanipullation.

Denn bei der Gentechnik geht es um einen Enteignungsprozeß.

Die Patentierung von Saatgut führt dazu , daß der traditionelle Prozeß, in dem der Bauer sich sein eigenes Saatgut zieht, kriminalisiert wird. Die Bauern werden abhängig gemacht vom patentierten Saatgut, das den Gentechnik Multies gehört und für das sie horrende Lizensen bezahlen müssen. Es wird dann den Bauern verboten ihr eigenes Saatgut zu ziehen, andernfall kriegen sie eine patentrechtliche Klage der multinationalen Biotechnologie-Industrie an den Hals. In Indien haben sich 250000 Bauern bereits das Leben genommen, weil sie auf die falschen Versprechungen von Monsanto, das Saatgut würde eine bessere Ernte bringen hereingefallen und letztendlich in die Schuldenfalle geraten sind.

Dieser Enteigung und Unterwerfung unter den Profit der Agrogentechnikmulties gilt unser Kampf gegen die künstliche Manipulation des natürlichen Reproduktionsprozesses von Pflanzen und Tieren.

Eine Bewegung, die diese zentrale Forderung, das Verbot der Patentierung von Leben wegläßt, kratzt nur an der Oberfläche und unterstützt letzendlich diesen Prozeß.

Es ist auch nicht selbstverständlich, daß die deutschen Gentechnik Multies , wie Bayer und BASF und Syngenta (Schweiz) überhaupt nicht in die Schußlinie geraten, ganz so als gäbe es sie nicht und würden sie nicht genau dasselbe machen wie Monsanto.

http://www.youtube.com/watch?v=zOmwB_tUx5E
Es ist weiterhin nicht selbstverständlich, daß nur der “amerikanische Monsanto Protection act” , worüber man in dem Aufruf jede Aufklärung vermißt , aufs Korn genommen wird und die gleichzeitige Ermächtigung der Agromulties auf europäischer Ebene unerwähnt bleibt.

Seit März werden hier nämlich jede Menge GenTechnik Patente durchgewunken. Der Präsident des Europäischen Patentamtes Battistelli setzt sich neuerdings über die Entscheidung des Europäischen Parlamentes vom Mai 2012 hinweg, die das Europäische Patentamt aufgefordert hatte, diese Patente zu stoppen, weil sie ein Verstoß gegen das geltende Recht sind.“

Daran hat sich das Patentamt im letzten Jahr auch gehalten, aber jetzt sollen in wenigen Wochen gleich ein Dutzend dieser Patente erteilt werden und das obwohl ein entsprechendes

Grundsatzurteil der Großen Beschwerdekammer über ein Patent auf Tomaten (G2/12) noch aussteht.

http://www.keinpatent.de/uploads/media/PM_Battistelli_neue_Patente-1.pdf

Heute, wo wir es global mit imperialistisch gesteuerten Revolutionsexporten zu tun haben http://www.youtube.com/watch?v=5ifKyciJMcc ist äußertse Wachsamkeit geboten.

Es ist nicht zufällig, daß der arabische Frühling reihenweise die Moslembruderschaft an die Macht brachte

Die Manipulation und Instrumentalisierung von Emanzipationsbewegungen basiert auf pauschalen Parolen und dem Mangel an kritischer Reflexion der Beteiligten über Forderungen und Vorgehen.

Nur wenn wir kompromißlos horizontale Entscheidungsprozesse durchsetzen, können wir verhindern , daß wir als Bewegung für Zwecke mißbraucht werden, die nicht die unseren sind.

Eine nicht hierarchische Bewegung gegen die Agrogentechnik muß sich erst noch konstituieren.

Fangen wir damit an.

Blockupy Aufruf 2013

Steht massenhaft auf gegen die Raubzüge des Kapitals,

unter der Führung des Finanzkapital,

am 31.Mai und 1. Juni 2013

Steht auf gegen den Sozialkahlschlag der Troika, der EZB, der EU-Kommission und des IWF, gegen die Raubzüge des Kapitals angeführt vom Finanzkapital, in Europa und anderswo.

Die Bankenmetropole Frankfurt mit der EZB ist der richtige Ort, den Verursachern der Verlendungspolitik massenhaften Widerstand entgegenzusetzen..

Die schwindelerregenden Profite der Spekulanten sprudeln wieder wie eh und je, die Übernahme hunderte von Milliarden schwerer, fauler Kredite in die Staatshaushalte , wie wir das während der Finanzkrise 2008 erlebt haben, hat zu überbordender Staatsverschuldung geführt, nun mußten die Staaten gerettet und die Schulden auf viele Staaten verteilt werden, damit wir, die Bürger, weiter die Schulden bezahlen und das Casino weitergeht. Mit dem ESM und Fiskalpakt wurde diese Garantie in Gesetzesform gegossen. Die Haushaltssouveränität der Parlamente wurde sang und klanglos zugunsten einer neuen europäischen Finanzdiktatur aufgelöst.

Wir sehen, wie die westlichen Regierungen vor den unersättlichen Gläubigern zu Kreuze kriechen , die Staaten vor der Beurteilung ihrer Kreditwürdigkeit durch die Ratingagenturen zittern.

Die Verelendung im Süden Europas hat bereits nie gekannte Ausmaße angenommen, deren Wirtschaften werden stranguliert und zahlungsunfähig gemacht und mit der neuen ESM-Diktatur wird sichergestellt, daß dann das Staatseigentum und wie in Griechneland, Gold und Öl, in die Hände der Gläubiger fällt, ein Resultat, das bisher nur mit Krieg zu haben war.

Was als die Rettung des Euro verkauft wird, ist ein System der endlosen Staatsverschuldung für die exponentiellen Gewinnerwartungen des Finanzkapitals.

Wir stehen auf gegen ein System, in dem PrivatBanken die Geldschöpfungshoheit haben, den Kredit aus dem Nichts schöpfen und sich mit dem darauf erhobenen Zins bereichern.

So wenig die FED eine staatliche Institution ist, so wenig ist es die EZB. Die privaten Geldschöpfer brauchen eine zentrale Insitution, zur Erstellung der Währungen. Aus gutem Grund verstecken sie sich hinter dem Image, daß diese quasi staatliche Institutionen seinen, die die Interessen der Allgemeinheit wahrnähmen. Der Euro ist eine Projekt der globalen Finanzelite.

 

Mit dem Übergang der Geldschöpfungshoheit in die Hände der Privatbankiers wurde der Kapitalismus eingeläutet und daraufhin die Produktion in eine kapitalistische umgewälzt, damit diese Profit produziert und der Zins bedient werden kann. Mit kriegerischen Raubzügen wurde die ganze Erde zum Rohstofflager für die schrankenlose Profitproduktion umgewandelt. Demokratische Freiheiten in den Metropolen waren damals im Sinne dieses System , denn demokratische Staaten mit ihren Staatsbürgern waren verläßlichere Garanten für die Rückzahlung der Schulden als feudale Fürsten.

Heute, wo die kapitalistische Profitproduktion durch die Technisierung an ihre Grenzen gestoßen ist, die Menge des Geldkapitals im Verhältnis zu realen Warenwerten im Weltmaßstab völlig aus dem Ruder gelaufen ist, wo die Staatsverschuldung ins unermeßliche gestiegen ist und mit ihr die Macht der Gläubiger, wo die Weltwährung Dollar nur mit militärischer Gewalt aufrechterhalten werden kann, wird die parlamentarische Demokratie mehr denn je zur Farce und zeigt sich der wahre Souverän hinter den Nationalstaaten, die globale Finanzelite.

Die Herrschenden haben keine andere Lösung als die Flucht nach vorn, in immer weitere Verschuldung, Verelendung der Völker und militärische Absicherung der eigenen Vorherrschaft. Weil sie wissen , daß ihr Ausweg der Weg in die Katastrophe ist, bereiten sie sich darauf vor ,und trainieren Aufstandsbekämpfung, die militärische Niederschlagung der ausgebluteten Völker, sollten diese es wagen, sich zu widersetzen.

Wir stehen heute in einer ähnlichen Situation, wie beim Untergang des römischen Reiches, das an der maßlosen Ausbeutung , und maßlosen Bereicherung der Herrschenden durch Zins und Inflation, Zerrüttung der Währung und der Hybris, durch militärische Mittel alle Probleme lösen zu können, zugrunde gegangen ist.

Nur der weltweite Aufstand der Ausgebeuteten kann diesem Wahnsinn ein Ende bereiten.Die Kämpfe der Spanier und Griechen sind uns ein Vorbild. Sie brauchen unsere Solidarität.

Nur wenn wir, die 99%, aufstehen, können wir diesen Weg in ein neues, dunkles Zeitalter stoppen.

Eins müssen wir aus dem Untergang des römischen Reiches lernen. Es reicht nicht , den Zins abzuschaffen, denn wie wir gesehen haben, kehrt er früher oder später mit um so größerer Macht zurück. Der Zins ist nur eine Form der Ausbeutung . Die Geldwirtschaft wurde damals zugunsten der feudalen Ausbeutung abgeschafft. Die Aufrechterhaltung des Staates katapultierte die Menschen in ein antiaufklärerisches, innovationsfeindliches Zeitalter. Man kann die Hydra nicht bezwingen, indem man ihr einen Kopf abschlägt.

Auch der Untergang der realsozialistischen Länder zeigt, daß die Aufrechterhaltung von Herrschaft in Form eines starken Staates, den Kapitalismus wieder hervorbringt.

Die Lösung kann auch keine europäische sein, weil wir es mit einem globalen Gegner zu tun haben.

Auf Veränderung der staatlichen Kräfteverhältnisse zu hoffen ist eine Illusion, denn das hält uns davon ab, eine echte Demokratie von unten aufzubauen.

Die Selbstermächtigung der 99%, die Abschaffung von Herrschaft und Ausbeutung, die Zurücknahme aller gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Angelegenheiten in die Selbstverwaltung der Bevölkerung ist der Weg.

Power to the people

The only solution is worldrevolution

Mit dieser Perspektive wollen wir am 31.Mai und am 1.Juni massenhaft demonstrieren.

Die Blockupy Demonstration letztes Jahr in Frankfurt mit fast 30.000 Teilnehmern muß noch größer werden.

Unsere Masse ist unsere Stärke.

Wir sind die 99%.

BlockupyAufruf