Archiv für die Kategorie ‘Aufruf’

Hände weg von Venezuela !

Veröffentlicht: September 3, 2017 von asambleasueberall in Aufruf, Uncategorized

Screenshot from 2017-09-03 20:04:30

Kundgebung Teil 1

Kundgebung Teil 2

Das zur Weltherrschaft strebende, westliche Finanzkapital mit seinen 147 Weltkonzernen und dem militärischen Arm Nato, das die Länder des Nahen und Mittleren Osten mit permanentem Krieg überzogen hat, um das Öl dieser Region zu rauben, hat nun das Öl produzierende Land Venezuela ins Visier genommen.

Für diese Kriegsverbrecher ist es unerträglich, daß ein Volk über die eigenen Bodenschätze selbst bestimmt und den Ölreichtum zum Nutzen der Bevölkerung einsetzt. Hugo Chaves, der 1999 durch eine mächtige antiimperialistische Befreiungsbewegung an die Macht kam, hat die Ölquellen verstaatlicht und mit diesem Geld eine kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenlose Bildung und soziale Absicherung eingeführt. Das Programm der PSUV sieht einen schrittweisen Übergang zum Sozialismus vor. So werden Firmen, die sich illegaler Praktiken bedienen in Arbeiterhand übergeben. Auch sind Übergangsformen von der zunächst parlamentarischen Demokratie unter Chaves zu einer partizipativen direkten Demokratie , die jetzt mit der „Constituyente“ eingeführt wurde und die eine weitergehende Einflußnahme des Volkes ermöglicht, in der Boliviarischen Verfassung verankert.

Der westliche Imperialismus führt seitdem einen zermürbenden Krieg gegen diesen Sieg des venezolanischen Volkes. Neben der militärischen Einkreisung durch amerikanische Militärbasen rund um Venezuela (in Kolumbien und auf den Inseln), dem Aufbau einer vom Ausland bezahlten und CIA dirigierten „Regimechange-Opposition“ nach dem Muster des arabischen Frühlings, wird Hand in Hand mit der im Land verbliebenen Kapitalistenklasse an der Vernichtung der boliviarischen Revolution gearbeitet. Was seit Jahren gärte, kommt jetzt zum Ausbruch. Offene Gewalt der „Oppositionsgruppen“ gegen die Bevölkerung mit vielen Toten, eine massive Erhöhung der Nahrungsmittelpreise und eine galloppierende Inflation sind die Mittel des internationalen Klassenkampfes um den revolutionären Prozeß in die Knie zu zwingen.

Die bolivarische Revolution hat darauf mit der kostenlosen Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln und mit dem Übergang zur direkten partizipativen Demokratie der „Constituyente“ geantwortet und damit einen Etappensieg errungen.

Der Imperialismus schäumt vor Wut, spricht von „Abschaffung der Demokratie“ und „Diktatur“ und die USA verhängen Wirtschaftssanktionen. Die US-Regierung droht offen mit militärischer Intervention.

Wir werden einen militärischen Angriff Venezuelas nicht hinnehmen.
Wir stehen Seite an Seite mit dem Kampf des venezoleanischen Volkes.

Wir wissen, daß der Feind Venezuelas auch unser Feind ist. Es sind dieselben,

  • die mit dem Finanzkasinokapitalismus ganze Völker nicht nur in Europa ausbluten
  • die seit 2001 ein neues dunkles Zeitalter der Kreuzzüge eingeleitet und mit den vielen Kriegen im Nahen und Mittleren Osten als Dauerzustand die Kontrolle über die Ölregionen erreichen wollen
  • die ihre Kriegsgegner durch Züchtung islamistischer Dschihadisten selbst schaffen und mit Wellen von islamistischen Attentaten in Europa die Bevölkerung für ihr Programm der „Full Spectrum Dominance“ gefügig machen wollen,
  • die mit einer gigantischen weltweiten Aufrüstung und der Bedrohung von Russland und China die Weltherrschaft anstreben
  • die mit der Vorbereitung eines präemptiven nuklearen Erstschlages den Krieg gegen die ganze Menschheit erklärt haben

Die Menschheit muß sich erheben und die Macht dieser kleinen Clique brechen, die mit ihren Angriffskriegen und der Nuklearoption die Existenz der ganzen Menschheit aufs Spiel setzt.

Diese Macht beruht einzig und allein auf dem geraubten, unermeßlichen Reichtum, den sie sich über Jahrhunderte mit unzähligen Kriegen und mit der Ausbeutung der Völker angeeignet haben.

Solidarität mit dem venezolanischen Volk, das heldenhaft in diesem Kampf vorangeht.
Keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas
Stop der Wirtschaftssanktionen

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Kommt zur Demo gegen die Nato „Sicherheitskonferenz“

Veröffentlicht: Februar 7, 2017 von asambleasueberall in Aufruf, Uncategorized

http://sicherheitskonferenz.de/de

siko-plakat-2017-c600

Petition: Hände weg von Syrien

Veröffentlicht: Januar 6, 2017 von asambleasueberall in Aufruf, Sebstverständnis, Syrien, Uncategorized

pet

Hände weg von Syrien – Eine dringende Botschaft für den Frieden angesichts der Gefahr eines größeren Krieges.

hier unterzeichnen:
http://handsoffsyriacoalition.net
admin@handsoffsyriacoalition.net

Wir erheben unsere Stimmen gegen die Gewalt des Krieges und den enormen Druck von Kriegspropaganda, Lügen und einer politischen Agenda, die verwendet werden, um diesen Krieg und jeden der vergangenen Kriege der USA zu rechtfertigen.

Wir, die unterzeichneten Organisationen und Einzelpersonen, unterstützen die folgenden „Punkte der Einheit“ und werden als Ad-hoc-Koalition zusammenarbeiten, um zu helfen, die Regimewechsel-Intervention durch die USA, die NATO und ihre regionalen Verbündeten und die Tötung unschuldiger Menschen in Syrien zu beenden.

  • Die Fortsetzung des Krieges in Syrien ist das Ergebnis einer von den USA, der NATO, ihren regionalen Verbündeten und reaktionären Kräften durchgeführten Intervention seitens der USA, deren Ziel der Regimewechsel in Syrien ist.
  • Diese Politik des Regimewechsels in Syrien ist illegal und geschieht in klarer Verletzung der Charta der Vereinten Nationen, des Buchstabens und des Geistes des Völkerrechts und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
  • Diese Politik des erzwungenen Regimewechsels bedroht die Sicherheit der Region und der Welt und erhöht die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland mit dem Potenzial einer nuklearen Katastrophe für die ganze Welt.
  • Der Krieg, die US-Sanktionen und die EU-Sanktionen haben jeden Sektor der syrischen Wirtschaft destabilisiert und haben ein einst autarkes Land in eine hilfsabhängige Nation verwandelt. Die Hälfte der syrischen Bevölkerung ist jetzt vertrieben. Ein UN-Bericht der ESCWA weist darauf hin, dass diese Sanktionen gegen Syrien die Hilfeleistung während einer der größten humanitären Notsituationen seit dem Zweiten Weltkrieg lähmen. Ein Drittel der syrischen Flüchtlinge in  Jordanien, dem Libanon und in der Türkei wurden von US-Kürzungen an UNICEF hart getroffen. Dies zwingt verzweifelte Flüchtlinge dazu, sich auf dem Weg nach Europa zu machen.
  • Keine ausländische Organisation, sei es eine ausländische Regierung oder eine bewaffnete Gruppe, hat das Recht, die Grundrechte des syrischen Volkes nach Unabhängigkeit, nationaler Souveränität und Selbstbestimmung zu verletzen. Dazu gehört das Recht der syrischen Regierung, militärische Unterstützung aus anderen Ländern anzufordern und zu akzeptieren, wie dies auch von der US-Regierung zugegeben worden ist.
  • Nur die Syrer haben das unveräußerliche Recht, ihre politischen Vertreter zu wählen und den Charakter ihrer Regierung zu bestimmen, und zwar frei von ausländischen Interventionen. Dieses Recht kann unter den Bedingungen der U.S.-orchestrierten ausländischen Intervention gegen das syrische Volk nicht selbstbestimmt ausgeübt werden.
  • Unsere Opposition gilt dem erzwungenen Regimewechsel in Syrien durch von den USA unterstützte ausländische Mächte und ihre Söldner. Es ist nicht unsere Aufgabe, Präsident Assad oder die syrische Regierung zu unterstützen oder sich ihr zu widersetzen. Nur das syrische Volk hat das Recht über die Legitimität seiner Regierung zu entscheiden.
  • Die dringendste Frage ist derzeit der Frieden und die Beendigung der Gewalt durch ausländische Interventionen, die zum Tod von Hunderttausenden und der Vertreibung von Millionen von Syrern geführt hat und sowohl im Land selbst als auch als Flüchtlingkrise im Ausland.

Basierend auf diesen Punkten der Einheit vereinbaren wir als Einzelpersonen und Organisationen – in einer Ad-hoc-Koalition – folgende Forderungen und verpflichten uns, gemeinsam daran mitzuwirken:

  • Ein sofortiges Ende der U.S.-Politik des erzwungenen Regimewechsels in Syrien und die volle Anerkennung und Einhaltung der Grundsätze des Völkerrechts und der U.N.-Charta durch die USA, die NATO und ihre Verbündeten, einschließlich der Achtung für die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität Syriens.
  • Ein sofortiges Ende aller ausländischen Aggressionen gegen Syrien und ernsthafte Bemühungen um eine politische Lösung des Krieges.
  • Ein sofortiges Ende aller militärischen, finanziellen, logistischen und nachrichtendienstlichen Unterstützung durch die USA, die NATO und ihre regionalen Verbündeten für die ausländischen Söldner und Extremisten im Nahen Osten.
  • Ein sofortiges Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien. Massive internationale Hilfe für Vertriebene in Syrien und syrische Flüchtlinge im Ausland.

Nur in einem friedlichen und unabhängigen Syrien, das frei von ausländischer Aggressionen ist, können die Syrer ihre Souveränitätsrechte frei ausüben, ihren freien Willen ausdrücken und freie Entscheidungen über ihre Regierung und die Führung ihres Landes treffen.

Wir fordern alle Unterstützer des Friedens und des Rechts auf Selbstbestimmung der Völker auf der ganzen Welt auf, sich uns in Zusammenarbeit anzuschließen, um diese humanitären Forderungen zu erfüllen

Gegen den Aufschwung des Faschismus in der Türkei

Veröffentlicht: Dezember 2, 2016 von asambleasueberall in Aufruf, Finanzkapital, Flüchtlinge, Syrien, Uncategorized

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Wir verurteilen aufs schärfste die Verhaftung der linken Musikergruppe Group Yorum durch das faschistische Erdogan Regime. Die Vernichtung jeder Opposition in der Türkei geht uns alle an.

Dem können wir nicht tatenlos zuschauen. Vor 80 Jahren war das Zentrum des faschistischen Aufschungs Deutschland und Italien. Dem folgte der 2. Weltkrieg.

Jetzt ist es wieder soweit. Die faschsitsiche Bestie erhebt wieder ihr Haupt, heute ganz offen in der Türkei.

Schon seit 20 Jahren führt der Westen verbrecherische Angriffkriege im nahen und mittleren Osten. Unter dem Deckmantel eines Krieges gegen den Islamismus , den der Westen jedoch selbst geschaffen hat, führt er seine imperilaistischen RaubKriege und vernichtet ein Land nach dem anderen: Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien.

Das ist der Boden auf dem der Faschismus in der Türkei gedeiht , denn die Türkei mit ihrer Unterstützung des Islamismus ist wichtiger strategischer Partner in diesen Schmutzigen Kriegen.

Die Verhaftung der populären linken Musiker Group Yorum ist ein weiterer Höhepunkt im Aufschwung des offenen Faschismus in der Türkei.

Im Mai diesen Jahres waren 1390 Gewekschafter in der Türkei angeklagt.

Es gibt Massenverhaftungen von Gewerkschaftern, gleichzeitig werden arbeiterfeindliche Reformen durchgesetzt.

Seit dem Spätsommer 2015 hat die türkische Regierung Dutzende Städte in den kurdischen Landesteilen militärisch belagert, Wohngebiete bombardiert und Hunderte Zivilisten getötet. Etwa eine Million Menschen wurden zu Binnenflüchtlingen.

Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ist also eine einzige Farce. Wie kann die EU Milliarden an einen Staat bezahlen, damit er für die Flüchtlinge sorgt, die nicht in die EU kommen sollen, wenn die Türkei, durch ihren Krieg gegen die Kurden selbst Millionen Flüchtlinge produziert?

Auf die Eskalation des Krieges folgte eine Verhaftungswelle gegen Lokalpolitiker. Prokurdischen Bürgermeister werden abgestzt. Laut HDP standen am 25.11.16 34 Gemeindeverwaltungen der DBP unter staatlicher Zwangsaufsicht. Die Politiker der Oppositionspartei HDP werden verhaftet.

Proteste dagegen werden in der Türkei brutal niedergeschlagen. Die ganze linke Opposition wird kriminalisiert.

Die Pressefreiheit ist inzwischen völlig abgeschafft, Journalisten und Schriftsteller sitzen im Gefängnis. Über 100.000 Menschen sind aus verantwortlichen Positionen geschasst worden. Viele Tausend sind derzeit in Haft. In den Gefängnissen wird gefoltert.

Was wir in der Türkei erleben ist der Aufschwung des Faschismus mit islamistischem Anstrich.

Sevim Dagdalen schrieb im August 2015:

“Erdoğan will die Scharia mit dem bürgerlichen Gesetzbuch umsetzen. Alkoholverbot, Beendigung der Schweinefleischproduktion, Kampf gegen den Laizismus. Hinzu kommen sunnitischer Religionsunterricht als Pflichtfach – rund 1.500 staatliche Gymnasien wurden in religiöse Imam-Hatip-Schulen umgewandelt – und Demagogie gegenüber Frauen, die Abtreibungen vorgenommen haben, sowie ein Kaiserschnittverbot. Außerdem hat es in den vergangenen 13 Jahren AKP-Regierung eine enorme Neubaurate, über 17.000, bei Moscheen gegeben. Es gibt mittlerweile rund 85.000 Moscheen in der Türkei, aber nur knapp 53.000 Schulen.”

Die türkische Regierung unterstützt islamistische Gotteskrieger in Syrien versorgt sie mit Waffen, kauft Ihnen das gestohlene Öl ab, unterstützt sie mit Luftangriffen usw. Wenn ein Jurnalist das kritisiert, wird er ins Gefängnis geschmissen.

Letzte Woche hat das europäische Parlament beschlossen wegen der Verletzung der Menschenrechte die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU auf Eis zu legen.

Daß die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abgebrochen werden , so weit wollten sie nicht gehen. Das ganze ist eine einzige Farce, die der Bevölkerung weismachen soll, daß die gewählten Vertreter irgendetwas zur Aufrechterhaltung der Menschenrechte in der Türkei unternehmen würden.

Denn der Beschluß des Parlaments hat keine bindende Kraft, nur die EU-Kommission oder der Ministerrat könnten so etwas bechließen .

Diese Entmachtung des EU-Parlaments zeigt, bei uns gibt es ebenfalls einen Übergang zur Diktatur, der sich versteckt hinter einer demokratischen Fassade vollzieht.

In der Eu Kommission haben die Konzerne und das Finanzkapital direkt das Sagen. Die werden wohl kaum den EU-Türkei Deal platzen lassen, der ja unter Federführung des Finanzkapitals entworfen wurde.

Dieser sogenannte Merkel-plan wurde von der Europäischen Stabilitätsinitiative ESI entworfen, die von George Soros finanziert wird, also ebenfalls vom Finanzkapital .

Bei diesem Deal geht es darum, daß die Europäer angesichts des nicht enden wollenden Flüchtlingsstroms nicht auf die Idee kommen sollen, die Ursache des Flüchtlingsstroms zu bekämpfen, nämlich die Kriege zu beenden.

Jeder Widerstand gegen die Kriege soll unterbleiben.

Wenn die EU gegen die Kriege im nahen Osten eintreten würde, wäre sie auch nicht von Erdogan erpressbar.

Der EU-Türkei Deal ist also in Wirklichkeit ein Pakt, daß die Kriege im nahen Osten fortgeführt werden und immer mehr Flüchtlinge produzieren.

Unsere Regierung sitzt auch mit im Boot der imperialistischen Raubkrieger im Nahen Osten, weil sie bei der Aufteilung Syriens auch ihren Anteil abbekommen will und hat erst kürzlich wieder Awacs Aufklärungsflugzeuge dorthin entsandt.

Wir müssen aufstehen gegen diese imperialistischen Raubkriege, und gegen den Aufschung des Faschismus in der Türkei und hierzulande.

Klassenkampf statt 3.Weltkrieg

Veröffentlicht: Dezember 2, 2016 von asambleasueberall in Aufruf, No to Nato, Syrien, Uncategorized

Die Lage war noch nie so ernst wie heute und ist viel ernster als im kalten Krieg.
Mit Riesenschritten nähern wir uns einem 3.Weltkrieg.
Es ist dringender denn je aufzustehen, da dieser Weltkrieg ein nuklearer sein wird.

Denn der imperialistische Plan der westlichen herrschenden Klasse einen Regimechange in Syrien herbeizuführen, ist durch den Vormarsch der russichen Luftwaffe an der Seite der syrischen Regierung gegen die Islamisten in Alleppo beinahe vereitelt worden.
Nach den Friedensverhandlungen, die den westlichen Kriegstreibern nur dazu dienten , die Kräfte neu zu sammeln, wird die entscheidende Schlacht um Alleppo jetzt auf neuer Stufenleiter fortgeführt , wobei die USA/Nato Luftschläge jetzt in aller Offenheit islamistische Terroristen wie AlNusra unterstützen.
Sie diskutieren darüber, eine Flugverbotszone über Syrien einzurichten, wofür sich Hillary Clinton einsetzen will, sobald sie gewählt ist. Eine Flugverbotszone bedeutet , die syrische Regierung und die Nuklearmacht Rußland – die Einzigen, die sich dort legal aufhalten, aus dem Luftraum über Syrien zu verbannen.
Sie schrecken also selbst vor einem Nuklearkrieg nicht zurück, den diese wahnsinnigen Verbrecher schon lange vorbereitet haben und von dessen Führbarkeit sie überzeugt sind. Hillary hat sich dazu bekannt, Nuklearwaffen einsetzen zu wollen. Das ist der Unterschied zum kalten Krieg.

Die Kriegstrommel wird geschlagen.

Dieses aggressive Programm der westlichen Imperialisten wird aktuell vorbereitet durch einen beispiellosen ideologischen Feldzug, wo alles auf den Kopf gestellt und Rußland und die syrische Regierung, die sich gegen die Angriffe durch von den USA und Nato unterstützten islamistischen Terroristen zur Wehr setzt und dafür Rußland zur Hilfe gerufen hat, als die eigentlichen Aggressoren hingestellt werden.
Ein UN-report hat Syrien und Rußland beschuldigt, Kriegsverbrechen in Aleppo begangen zu haben.
Das UN Zivil-Gericht hat sich infolgedessen dafür ausgesprochen eine „unabhängige“ Untersuchung mit dem Ziel einzuleiten, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Rußland und der syrischen Regierung vor ein internationales Gericht zu bringen.
Diese unverschämte Dämonisierung Rußlands ist eine Eskalation von Lügen, die nur dazu dient, ihre eigene wahnsinnige Provokation zum 3.Weltkrieg zu verschleiern und uns, die Bevölkerung der westlichen Länder in einen Krieg gegen Rußland zu hetzen, weil sie die russischen Rohstoffe rauben und die Weltherrschaft erlangen wollen.

Diesen haben sie schon lange vor. Der lange vorbereitete Plan wurde mit der Neudefinition der nuklearen Doktrin schon nach dem 11. September 2001 vom US Senat verkündet. Diese beinhaltet den nuklearen Präventivschlag gegen nicht-atomare Staaten , gegen sogenannte Schurkenstaaten, gegen Iran, Nordkorea, sowie gegen China und Russland .
Am 4. Dez 2014 hat der amerikaische Kongress in der Resolution 758 in Absatz 3 Rußland der Agression beschuldigt, die Ukraine überfallen und deren Souveränität verletzt zu haben. Diese Aussage wurde ohne jeglichen Beweis derselben vorgebracht.
Deutschland hat im Weißbuch 2016 genau diese Version übernommen und 2015 haben Sie bereitwillig der Modernisierung der Atomwaffensprengköpfe in Büchel zugestimmt, eine vollständige Kehrtwende zu dem Beschluß von 2009, die Atomwaffen in Büchel abzubauen.

Die verbrecherische Angriffskriege, wie gegen Afganistan, Irak und Libyen, Yemen und Mali die Millionen von Menschenleben gefordert haben, 70 Millionen Flüchtlinge erzeugt,
die Länder verwüstet und mit Uranmunition verseucht und nie enden wollende islamistische Kriege als neue Herrschaftsform etabliert haben, sind ihnen nicht genug.
Jetzt, mit der aktuellen Eskalation gegen die Nuklearmacht Rußland treten Sie in eine neue Dimension und provozieren den 3. Weltkriegs, der das Leben auf diesem Planeten vernichten kann.
Wir müssen aufstehen, um diesen Wahnsinnigen das Handwerk zu legen.
Die auf Krieg und Ausbeutung basierende Gesellschaft ist am Ende. Die herrschende Klasse bedroht zu ihrer Herrschaftssicherung die Existenz der Menschheit und muß abtreten.

Klassenkampf statt 3.Weltkrieg
Wir sind die 99%

Die Bundesregierung will eine europaweite Obergrenze für Barzahlungen, die Europäische Zentralbank will den 500-Euro-Schein abschaffen. Es gibt konkrete Enteignungspläne der Bevölkerung. Seit diesem Jahr gibt es das Gesetz,  die Gläubigerbeteiligung bei Bankenrettungen.

Sie besagt, dass Einleger mindestens teilweise enteignet werden müssen, bevor Banken mit Steuergeld gerettet werden dürfen. Denn wenn wir Einlagen bei Banken halten, sind das rechtlich Kredite an die Bank und wir sind Gläubiger. Damit wir uns dem nicht frühzeitig beim ersten Anzeichen von Schwierigkeiten entziehen können, indem wir unser Geld bar abheben, muss das Bargeld zurückgedrängt oder abgeschafft werden….es gibt ein eng geknüpftes Netzwerk (zur Abschaffung des Bargeldes). In seinem Zentrum stehen Larry Summers, der ehemalige US-Finanzminister und Harvard-Ökonom, Ken Rogoff, der Harvard-Ökonom und ehemalige Chefvolkswirt des IWF, und Mario Draghi.. http://www.nachdenkseiten.de/?p=32030

Die Abschaffung des Bargeldes ist ein weiteres Instrument des Finanzkapitals zur Ausraubung der Bevölkerung. Das Finanzkapital hat das Finanzsystem total zerrüttet und die Bevölkerung soll einmal mehr dafür bezahlen.

Im Falle eines Finanzcrashs ist dann ein Run auf die Banken, wo jeder versucht, sein Bargeld abzuheben und bei dem offenbar würde, daß die Banken das Geld auf unseren Konten, das wir der Bank geliehen haben, schon längst verspielt haben, nicht mehr möglich. Ein Bankrott der Banken wird so abgewendet. Die Banken haben so die Möglichkeit unser Geld mit einem Mausklick zu konfiszieren. Die Negativzinsen auf Sparkonten deuten an, wohin die Reise geht.

Die Finanzblase ist heute um ein Vielfaches größer als 2008 und der Ausweg der Bankenrettung, wie 2008 , bei dem die private Haftung der Banken für ihre Kreditrisiken abgeschafft und auf die Staaten abgewälzt wurde, ist ausgereizt und steht heute nicht mehr zur Verfügung.

Deswegen bedarf es heute anderer Mittel, damit die Profitorgien des Finanzkapitals weiter gehen können.

Die Abschaffung des Bargeldes schafft die Bedingungen für die nächste Bankenrettung.

Die Deregulierung der Finanzmärkte hat zu einem gigantischen Raubzug des Finanzkapitals zur Ausplünderung der Völker geführt. Die historisch erstmalige Bankenrettung 2008 hat gezeigt, daß das Finanzkapital heute stark genug ist, um zu verhindern daß die exponentiellen Profitraten des zinstragenden Kapitals, die zu Marx Zeiten Fiktionen waren, weil sie sich mit dem Platzen der Blasen (Entwertung) in Nichts auflösten, heute realisiert werden können.

Dieser Ausweg aus der Finanzkrise 2008 hat dazu geführt, daß die Profiteure und Verursacher der Finanzkrise mit ihren gigantischen Profiten es noch doller treiben konnten als bisher und das Spielkasino der Banken erlebte mit der Aufblähung des Geldmarktes, durch die 0% – Politik der Zentralbanken eine neue Blüte. Die Finanzblase ist heute um ein Vielfaches größer als 2008 und die Zerrüttung des Finanzsystems ist auf die Spitze getrieben.

Der neue Schuldenberg der Staaten führte zu einer verheerende Austeritätspolitik, zum Ruin ganzer Volkswirtschaften und zu einer Verelendung in der Euro-Zone– die bisher nur aus 3.Welt Ländern bekannt war, wie wir am Beispiel Griechenland sehen können. Das Finanzkapital bemächtigte sich hier der staatlichen Besitztümer , Griechenland wurde zum Protektorat.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht weltweit immer weiter auseinander. 62 Familien besitzen heute genausoviel wie 3,5 Milliarden Menschen.

Der herrschenden Klasse kann die Abschaffung das Bargeldes nicht nur als Instrument der Ausbeutung sondern auch als Herrschaftsmittel nutzen.

Am Beispiel Wikileaks sehen wir, wie politisch mißliebigen Personen mit dem elektronischen Geld die Existenzgrundlage entzogen werden konnte.

„Die US-Regierung hat das genutzt und die Zahlungsverkehrsdienstleister – die alle in den USA sind, also Kreditkartenfirmen und PayPal – ohne jede gesetzliche Grundlage gebeten: Bitte wickelt den Zahlungsverkehr von Wikileaks nicht mehr ab. Und dann konnte Wikileaks keine Spenden mehr bekommen.“

Elektronisches Geld ist eine Instrument der Ausraubung , der totalen Kontrolle und Disziplinierung und damit ein weiterer Baustein auf dem Weg in den globalen Faschismus.

Stehen wir auf gegen die Raubzüge des Kapitals, an dessen Spitze das Finanzkapital steht und die weitere Verelendung der Völker

Power to the People – Wir sind die 99%

Veröffentlicht: Mai 17, 2016 von asambleasueberall in Aufruf, Globaler Faschismus, Manifest

Die herrschende Klasse der westlichen vebündeten Imperialisten betreibt einen Transformationsprozess hin zu einem globalen Faschismus. Die global agierenden Konzerne unter Führung des westlichen, internationalen Finanzkapitals, dessen militärischer Arm die Nato ist, transformieren die Staaten in Richtung globaler faschistischer Diktatur. ( Neue Weltordnung ).

In den westlichen Metropolen sollen die parlamentarischen Rechtsstaaten bereits durch von der Elite ( Trilaterale Kommission oder wer auch immer- die Urheber halten sich geheim- das ist die Abschaffung der bürgerlichen Öffentlichkeit) beschlossene übernationale Geheimverträge ausgehebelt werden.

Beispiel TTIP: Den Parlamentariern, die Einblick in die Geheimverträge erhalten, ist nicht erlaubt, diese zu veröffentlichen. Ihre Funktion reduziert sich darauf, längst Beschlossenes durchzuwinken. Mit von den Konzernen bestellten Schiedsgerichten werden deren schrankenlosen Profitinteressen über bisherige staatliche Rechtsgrundsätze gestellt und soziale Errungenschaften jahrzentelanger Kämpfe der Arbeiterklasse sollen vom Tisch gefegt werden.

Von den nationalen Parlamenten können wir keine Gegenwehr erwarten, denn diese werden zum Instrument ihrer eigenen Entmachtung.

Beispiel Bankenrettung: Die Deregulierung der Finanzmärkte hat zu einem gigantischen Raubzug des Finanzkapitals zur Ausplünderung der Völker geführt. Die exponentiellen Profitraten des zinstragenden Kapitals, die zu Marx Zeiten Fiktionen waren, welche sich mit dem Platzen der Blasen (Entwertung) in Nichts auflösten, werden heute realisiert. Die historisch einmalige Bankenrettung 2008 hat gezeigt, daß das Finanzkapital heute stark genug ist, die private Haftung der Banken für ihre Kreditrisiken abzuschaffen und auf die Staaten abzuwälzen, so daß der Bereicherung des Finanzkapitals nichts mehr im Wege steht. Dieser Ausweg aus der Finanzkrise 2008 hat dazu geführt, daß mit der Aufblähung des Geldmarktes, 0% Politik der Zentralbanken, die Finanzblase um ein Vielfaches größer ist als 2008 und die Zerrüttung des Finanzsystems auf die Spitze getrieben wird.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. 62 Familien besitzen heute genausoviel wie 3,5 Milliarden Menschen.

Beispiel EU: Mit dem ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) wurde die Haushaltshoheit der nationalen Parlamente in ein geheimes Gremium, dem Gouverneursrats verlegt, das niemandem Rechenschaft schuldig ist und in dem das Finanzkapital nach Gutdünken schalten und walten kann.

Mit dem Euro wurde den Nationalstaaten das Instrument durch Abwertung der nationalen Währung, Handelsbilanzdefizite auszugleichen, aus der Hand geschlagen. EU-Währungspolitik dient nicht den nationalen Wirtschaften , sondern dem Schuldendienst gegenüber dem Finanzkapital.

Besipiel Griechenland: Eine verheerende Austeritätspolitik führt zum Ruin der Volkswirtschft und zu einer Verelendung – die bisher nur aus 3.Welt Ländern bekannt war. Das Finanzkapital bemächtigt sich der staatlichen Besitztümer , Griechenland wird zum Protektorat.

Der Petrodollar (Dollar als Weltgeld) ermöglicht dem Imperium USA sich grenzenlos zu verschulden und die Welt zum Tributzahler zu machen, um den militärisch industriellen Komplex und die Kriege zu finanzieren.

Länder, die dem hemmungslosen Profit und Machtstreben entgegenstehen, werden von innen zersetzt, indem von NGO’S ( Nicht Regierungs Organisationen) sogenannte farbige Revolutionen initiiert werden, und/ oder von außen militärisch angegriffen.

Auf dem Weg zur Weltherrschaft kann die westliche Elite keine Regionalmacht neben sich dulden. Rußland wird mit Natobasen eingekreist. Eine Eurasische Zusammenarbeit (Rußland-Europa) wird durch den Nato-Putsch in der Ukraine mit faschistischen Fußtruppen verhindert.

Ein Krieg gegen Rußland wird auf die Tagesordnung gesetzt: Resolution 758, in der der amerikanische Präsident ermächtigt wird, ohne Kongressbeschluß, Russland anzugreifen.

Die nationale Befreiung ehemaliger Kolonien wird mit der Vernichtung dieser Staaten durch Nato-Angriffskriege beantwortet. Besonders hart trifft es die Länder Libyen und Irak, die es sich erlaubt haben, den Petrodollar in Frage zu stellen.

Dem heutigen Imperialismus geht es nicht mehr um neue Absatzmärkte, -die schafft er sich selbst durch die grenzenlose militärische Waffenproduktion-, sondern um die Vernichtung jeglicher Souveränität dieser Staaten und deren wirtschaftlichen Infrastruktur “in die Steinzeit zurückbomben” (Bandar Feltman Plan zur Neuordnung des Nahen Ostens). Der militärisch abgesicherte Zugriff (Luftkrieg, Drohnen) auf die Ressourcen wird durch die Aufzucht barbarischer islamistischer Stammeskriege unterstützt.

Beispiel Libyen: Die libyschen Warlords werden zur Akzeptanz einer von der UN abgesegneten Kabinetttsliste durch Luftschläge gezwungen.

Die Elite kann ihre Herrschaft nur noch mit Hilfe neokolonialer Dauerkriege, die seit 9/11 anhalten, in die immer mehr Länder hineingezogen werden, aufrecht erhalten.

Der Islamismus wird von der westlichen Elite in seiner brutalsten Form gezüchtet, um erstens die eigenen Angriffskriege zu rechfertigen, zweitens um als Fußtruppen in diesen Kriegen eingesetzt zu werden und drittens, um als Ordnungsmacht zu dienen. Dabei unterscheiden sich die westlichen Imperialisten und Islamisten nicht in ihrer Menschenverachtung.

Die Menschenmassen, die aus diesen Ländern fliehen, entwickeln sich zu Völkerwanderungen . Anstatt die Kriege zu beenden -das wäre die Lösung des Flüchtlingproblems,- werden die Kriege eskaliert und zusätzlich ein Abschot-tungskrieg gegen Flüchtlinge geführt. Es findet ein Genozid an den Völkern statt, nicht nur in deren Land, sondern auch auf der Flucht.

Die westlichen Imperialisten sind so wahnsinnig und skrupellos, daß sie Uranmunition einsetzten , den Einsatz von taktischen Atomwaffen ( 6x so stark wie Hiroschima) in die konventionelle Kriegführung integriert haben und mit der Doktrin des vorbeugenden nuklearen Erstschlags (2001) den gesamten Planeten aufs Spiel setzen.

Nicht Staaten, sondern nur der massen-hafte Aufstand der Völker kann das verhindern.

Die Kriegsgesellschaft, die auf kapitalistischer Ausbeutung, Klassenherrschaft und Krieg basiert, bedroht heute die Existenz der Menschheit und deshalb müssen wir sie beenden.

Die Macht der Elite beruht darauf , daß sie uns von unseren Existenz-und Produktionsmitteln enteigenet hat. Diese Enteignungen müssen rückgängig gemacht und selbstverwaltete Betriebe, Landwirtschaft und Kommunen aufgebaut werden.

Die Menschen müssen sich ihrer Interessen bewußt werden und sich aus der Bewußtseins-manipulation , die auf ihre Verelendung und Vernichtung zielt, befreien. Deswegen klären wir die Menschen über die wahren Absichten der Elite und die Gefahr eines globalen Faschismus auf und entlarven die Kriegshetze der verlogenen Mainstream Medien.

Die zunehmende Gleichschaltung der Medien und die Kooptierung des Widerstands sollen sicherstellen, daß die Elite unbehelligt ihr teuflisches Vernichtungswerk fortsetzen kann. Die Elite baut eigene Widerstandstrukturen um den Protest in die gewünschten Bahnen zu lenken. Diese erkennt man daran,

  1. daß sie die Verursacher der Kriege und der Verelendung nicht benennen und / oder diejenigen, die das tun, diffamieren,
  2. Widerstand und Kampf abwerten/lehnen
  3. an vertikalen Strukturen
  4. der Abwesenheit bzw Zerstörung von Diskussion.

Nur mit Diskussion können wir Einheit herstellen.

Das Lebenselexier der Zersetzung ist die Diffa-mierung von Personen, die zu Spaltung führt und die Solidarität, die einzige Waffe, die wir haben, zerstört.

Erkenntnis und Selbstbstimmung ist die Grundlage von Emanizipation. Nur in horizontalen Strukturen, in denen die Menschen ihre zeitwei-sen Führer selbst wählen, ist gewährleistet, daß die Ziele der Bewegung den Interessen derjeni-gen entsprechen, die sich bewegen.

Die Überwindung des Kapitalismus hin zum globalen Faschismus, welche die westliche Elite selbst anstrebt (Abschaffung von Konkurrenz und Geld) führt zu einer modernen Form der Sklave-rei. Mit einem dazu passenden ideologischen System wollen sie die Widerstandsbewegungen dafür vereinnahmen.

Kennzeichen sind:

  • Zusammenarbeit mit der Elite, dem Kapital
  • We are one, Wir sind eins
  • bedingungsloses Grundeinkommen
  • Antirassismus, der den Islamismus entschuldigt
  • politische Forderungen als Identität, Glaubensbekenntnis (wir sind die Guten)

Die Elite ist nur deshalb so mächtig, weil wir uns unterordnen.

Wir müssen massenhaften Widerstand gegen den aufziehenden globalen Faschismus auf die Straße bringen.

Auf die Straße gegen den aufziehenden globalen Faschismus

Veröffentlicht: März 17, 2016 von asambleasueberall in Aufruf, Uncategorized

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Ostermarsch Aufruf

Veröffentlicht: März 17, 2016 von asambleasueberall in Aufruf, Syrien, Uncategorized

Ostermarschaufruf-NeinzurNato

Frauen steht auf !

Veröffentlicht: Januar 7, 2016 von asambleasueberall in Aufruf, Frauen, Herrschaftsfreie Gesellschaft

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Die sexistischen Überfälle auf Frauen in mehreren deutschen Städten in der Silvesternacht 15/16 greifen in organisierter Form die europäischen Freiheitsrechte der Frauen an. Es handelt sich um eine Destabiliserungsattake, bei der die Menschen gegen die Flüchtlinge aufgebracht, die Angst vor Islamisten geschürt und ein Krieg der Religionen entfacht werden soll.

Die wegweisende Antwort darauf ist: Kampf um die Befreiung der Frau

Dies schließt die Kritik aller Herrschaftsreligionen in denen die Frau als Mensch 2. Klasse gilt, allen voran die monotheistischen: Christentum , Islam und Judentum, ein.

Die halbherzige Emanzipation der Frau im westlichen, christlichen Säkularismus hat uns nicht davor bewahrt, daß die sexuelle Gewalt gegen Frauen bei uns nahezu unvermindert weiterging und auch nicht davor, daß die barbarischsten, religiösen Unterdrückungsformen in Gestalt des Islamismus heute weltweit, initiiert durch den Westen, ungeheuren Auftrieb erleben.

Gewalt gegen Frauen ist, historisch und vom Wesen her, die ursprüngliche Säule von Herrschaft. Heute steht die seit 5000 Jahren andauernde Kriegsgesellschaft ( Patriarchat) erneut vor dem Übergang in ein dunkles Zeitalters, dessen Schlinge immer enger um unseren Hals gezogen wird.

Wir befinden uns heute in einem weltweiten Transformationsprozeß hin zu einem globalen Faschismus, in dem vom Westen gezüchtete islamistische Todesschwadronen als Fußtruppen der verbrecherischen Aggressionskriege des Westens (Nato) in den Ölländern des nahen und mittleren Ostens dienen und der Islamismus als Ordnungemacht in diesen Ländern aufgebaut wird.

Von unserer moralisch heruntergekommenen Regierung , die bei diesen verbrecherischen Kriegen mitmacht und die reaktionärsten Regimes z.B. Saudiarabien, bei denen die bestialische Unterdrückung des Volkes durch Enthauptungen und Steinigung von Frauen an der Tagesordnung sind, mit Waffen unterstützt, können wir keine Verbesserung erwarten.

Nur eine Emanzipation der Zivilgesellschaft kann etwas ausrichten:

Power to the people. Wir Frauen müssen vorangehen.

Wenn sie sich heute daran machen, uns zu nehmen, was für uns Frauen hier im Westen bisher selbstverständlich war, daß wir uns frei in der Öffentlichkeit bewegen können, dann haben sie sich verrechnet.

Die Hintermänner hinter den Attacken sollen wissen , wir lassen uns nicht mehr erniedrigen. Wir nehmen diesen Angriff als Fehdehandschuh, um einen Aufstand der Frauen für die globale, vollständige Befreiung der Frau zu entfachen. Dieser Kampf gilt der Gewalt gegen Frauen in islamischen Traditionen genauso wie im säkularisierten christlichen Westen. Die vollständige Befreiung der Frau ist identisch mit der Befreiung der Gesellschaft von Herrschaft.


Wir halten nichts von der Aufrüstung der Polizei und einem
Kampf der bevölkerung gegen Flüchtlinge ( der hier offenbar angestachelt werden sollte), denn beides dient der Erweiterung von Herrschaft und ist ein weiterer Schritt zum Totalitarismus.

 

Im Namen der Maat (Göttin der Gerechtigkeit).