Solidarität mit Afrin

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Am 20. Januar 2018 begann die türkische Armee ihren Angriff auf Afrin zusammen mit IS-Kämpfern und der Freien Syrischen Armee (FSA). Mit Bombardierungen und widerwärtiger Brutalität gingen sie gegen die kurdischen Kämpferinnen vor. Die USA und Russland ließen die Türkei gewähren. Tausende Tote und Hunderttausende Vertriebene sind das Resultat. Die Türkei hat Afrin inzwischen eingenommen und und will jetzt weiter nach Manbidsch vorrücken.

Die Türkei will das ganze Grenzgebiet im Norden Syriens erobern, in dem die kurdische Bevölkerung gemeinsam mit allen anderen dort lebenden ethnischen und religiösen Bevölkerungsteilen das fortschrittliche und basisdemokratische Gesellschaftsmodell Rojava aufbaut. Die demokratische Selbstverwaltung soll zerschlagen werden .

Der Überfall auf Afrin ist einerseits die Fortsetzung des Klassenkampfes in der Türkei, in der die islamistische Erdogan-Regierung inzwischen zum offenen Faschismus übergeht, um den Widerstand der Kurden und Teile der türkischen Bevölkerung zu zerschlagen.

In der Türkei wurde die Demokratie vollständig abgeschafft. Zu Tausenden sitzen Gewerkschafter, Kurden, Journalisten, Musiker und demokratische Politiker in Gefängnissen. Das Parlament hat seiner eigenen Entmachtung zugestimmt. Ein brutaler Krieg auf dem Staatsgebiet der Türkei gegen die eigene Bevölkerung hat in den kurdischen Gebieten viele Dörfer dem Erdboden gleichgemacht.

Andererseits ist der Angriff der Türkei auf Afrin Ausdruck ihrer gewachsenen geostrategischen Bedeutung im Rahmen der vom USImperialismus initiierten „Neuordnung“ des Nahen und Mittleren Ostens. Das Greater Middle EastProjekt ist eine kriegerische Offensive des westlichen Imperialismus, um mit den sich im Schatten der Sowjetunion dort etablierten Nationalstaaten Libyen, Syrien, Irak, Iran und Afghanistan aufzuräumen.

Es sollte mit der vermeintlicher “Anmaßung“ dieser Länder Schluß gemacht werden , über die Bodenschätze (Öl) ihrer Länder selbst zu bestimmen, damit diese wieder unter Kontrolle des westlichen Imperialismus gebracht werden.

Es wurden und werden islamistische Banden aufgebaut und eingeschleust, die gleichzeitig jedoch als Grund dienen, mit eigenen Streitkräften offen zu intervenieren, um nicht genehme Regierungen zu beseitigen, die Länder zu verwüsten und balkanisieren.

Der Aufschwung des Islamismus ist von der westlichen Elite gewollt, wurde von ihr selbst gezüchtet und ist ihr Instrument. Dies geschieht in Kooperation mit den islamistischen Ländern SaudiArabien, Katar und der Türkei. Ohne die Türkei wäre die Infiltration Syriens mit islamistischen Kämpfern, die ihr in dem verdeckten Krieg des Regimechange als Fußtruppen dienen, nicht möglich gewesen.

Die Islamisierung und Faschisierung der Türkei wird stark befördert durch diese Politik, und die expansionistischen Großmachtträume eines neuen osmanischen Sultanats mit Einführung der Sharia und Erdogan an der Spitze gedeihen auf diesem fruchtbaren Boden.

Die deutsche Regierung ist Partner der imperialistischen Kriegstreiber. Sie ist Partner des „Hohen Verhandlungsrates“ (HNC) für Syrien mit Sitz in Istanbul und einem Büro in Deutschland. Diesem gehören USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien an. Sie haben zusammen mit SaudiArabien, der Türkei und Katar, eine Exilregierung mit islamistischen Gruppen gebildet. Mit dem seit 7 Jahren andauernden Krieg sind sie dabei Syrien zu zerschlagen und unter sich aufzuteilen.

Dieser Krieg gegen Syrien mit dem Ziel des Regimechange ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg der Nato-Imperialisten.

Die deutsche Regierung unterstützt den Angriff der Türkei auf Afrin mit Waffen. Sie erläßt hierzulande reihenweise Demonstrationsverbote, verbietet, Flaggen der YPG / YPJ zu zeigen, verbietet, „Freiheit für Öcalan“ zu rufen. So wird die Versammlungsfreiheit hier immer weiter eingeschränkt.

Andererseits läßt sie viele türkischen Moscheen gewähren, mit der Verlesung der Eroberungssure die Gläubigen zur Unterstützung des Krieges aufzuhetzen.

Mit weiteren 3 Milliarden, die die EU-Kommission Erdogan erst kürzlich wieder zukommen ließ, angeblich damit er den Europäern die Flüchtlinge vom Hals hält, wird der Faschismus in der Türkei und dessen Überfall auf Afrin unverfroren unterstützt.

Angesichts der Tatsache, daß in Afrin hunderttausende Flüchtlinge vor dem Krieg in Syrien Zuflucht gefunden hatten, die durch den türkischen Angriff erneut vertrieben werden, ist diese Begründung an Zynismus kaum mehr zu überbieten.

Diese Entscheidung der EU-Kommission kümmert sich dabei nicht um das Votum der Parlamente:

Bereits im Februar hatte das EU-Parlament den Überfall auf Afrin als völkerrechtswidrig verurteilt und dies kürzlich erneut mit einer Petition bekräftigt. Alle Parteien des deutschen Bundestags verurteilten den Angriff als Bruch des Völkerrechts inclusive die deutsche Kanzlerin. Die große Kluft zwischen den verbalen Äußerungen im Bundestag und im EU-Parlament und der politischen Praxis der deutschen Regierung und der EU-Kommission zeigt, wie weit die Faschisierung auch schon bei uns fortgeschritten ist.

Die Degradierung der Parlamente zu konsequenzlosen verbalen Schauarenen ist die geräuschlose Alternative zu einer direkten,unverhohlenen Abschaffung des Parlaments.

Ganz im Gegensatz zur Verschleierung ihres eigenen völkerrechtswidrigen Angriffskriegs auf Syrien, der als humanitäre Aktion zur Befreiung der syrischen Bevölkerung von dem bösen Diktator Asad hingestellt wird (wobei mit monströsen Lügen zur Dämonisierung Asads operiert wird), reden die westlichen Politiker im Falle des türkischen Angriffs auf Afrin offen von einem völkerrechtswidrigen Angriff.

Damit tragen sie der Tatsache Rechnung, daß die Kurden inzwischen zu treuen Verbündeten der USA im Kampf gegen den IS geworden sind. Die Befreiung der Gebiete im Osten Syriens bis hin zu der ölreichen Region um Deir ez Zor vom IS durch die kurdischen Kämpfer/innen hat den USA ermöglicht dort zahlreiche Militärstützpunkte aufzubauen.

Wir halten das für eine verhängnisvolle Entwicklung.

Mit der Duldung des türkischen Angriffs auf Afrin zeigen die westlichen Imperialisten ihre Gegnerschaft gegen das revolutionäre Projekt der demokratischen Selbstverwaltung, das in dieser Zusammenarbeit mit den USA Imperialisten noch weiter ausgehöhlt werden wird. Mit der Verpflichtung auf Privateigentum im Gesellschaftsvertrag von Rojava ist bereits schon ein großer Schritt in diese Richtung getan.

Umso wichtiger ist es, wenn wir, die Völker, auf die Straße gehen und unsere Stimme erheben.

Denn wir sind die 99%

Nur der internationale Klassenkampf kann die antikapitalistische Perspektive in Rojava retten, nicht die Kumpanei mit dem Imperialismus!

Solidarität mit den heldenhaften Kämpferinnen der kurdischen Befreiungsbewegung!

Die NATO-Imperialisten und ihre Kriege können nur durch den gemeinsamen Klassenkampf der Völker besiegt werden!

  • Gegen den türkischen Angriff auf Afrin

  • Gegen deutsche Waffenlieferungen

  • Für die Verteidigung der Versammlungsfreiheit und gegen den Vormarsch des Faschismus auch bei uns

Alle ausländischen Besatzer raus aus Syrien!

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Grundlegendes zu Syrien

Unter den Linken auch in unserem Bündnis gegen den Angriff der Türkei auf Afrin herrscht große Unklarheit über den Krieg in Syrien.
Die Kritik am türkischen Angriff auf Afrin als völkerrechtswidrig findet keine Entsprechung in der Kritik an den völkerrechtswidrigen Angriffen der westlichen Imperialisten auf Syrien .
Davon hören wir nichts.
Deswegen hier ein Paar grundlegende Einsichten, die die Linke vergessen hat:

  1.  „Es ist nicht unsere Aufgabe, Präsident Assad oder die syrische Regierung zu unterstützen oder sich ihr zu widersetzen. Nur das syrische Volk hat das Recht über die Legitimität seiner Regierung zu entscheiden.“https://occupyfrankfurt.net/2017/01/06/petition-haende-weg-von-syrien/Man braucht kein Parteigänger von Asad zu sein , um den Angriff auf Syrien durch westliche Imperialisten zu kritisieren.
  2.  Sowenig in Syrien ein Bürgerkrieg stattfindet, sowenig sind die FSA „Rebellen“. Die FSA sind islamistische Söldner, die sich nicht wesentlich von den anderen islamistischen Gruppen unterscheiden . https://occupyfrankfurt.net/2015/12/09/kriegsmarketing-und-um-was-es-wirklich-in-syrien-geht/
  3.  Die Einzigen, die sich gemäß dem Völkerrecht in Syrien aufhalten, sind die Russen, weil diese von Asad zu Hilfe gerufen wurden. Insofern ist es falsch, die USA und Rußland gleichzusetzen und Aggressoren und Verteidiger in einen Topf zu werfen.
  4.  Zur Zusammenarbeit der Kurden mit den USA:
    „Dabei arbeitete die YPG/YPJ sowohl mit der USA, als auch mit Russland zusammen. Allerdings ließen sie die YPG/YPJ fallen, nachdem der IS besiegt war.“                                                                                                                                        https://lila-f.org/2018/03/15/solidaritaet-mit-afrin-aufruf-zum-anarchafeministischen-blog/

    Die YPG/YPJ haben nicht gleichermaßen mit USA und Rußland zusammengearbeitet.Hören wir eine Quelle vom 20.7.2017

    „Auch Russland, das im Syrien-Krieg zugunsten Assads intervenierte, hielt einst zu den PYD-Kurden. Doch die weigerten sich, zusammen mit Assad gegen den „Islamischen Staat“ (IS) zu kämpfen. Stattdessen befreien die Kurden nun als Spitze der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) das Gebiet um Rakka vom IS. Russland spielt dabei keine Rolle, die Waffen kamen von den USA.……Nun aber setzt man in Washington auf die von säkularen Kurden dominierten SDF. Sie sollen nach Rakka auch das südlichere Deir ez Zor vom IS befreien. https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-um-afrin-in-syrien-tuerkei-will-offenbar-kurdengebiet-besetzen/20088174.html

    Inzwischen haben die Kurden dies getan, die Ölregion um Deir ez Zor befreit und damit die USA, ihrem Ziel näher gebracht, sich des Öls in Syrien zu bemächtigen. afrin2In diesem  video  sieht man eine animation über den Einfall der verschiedenen Truppen in Syrien seit 2011 bis heute

    https://de.southfront.org/syrien-kriegsbericht-vom-15-marz-2018-militarischer-vorstos-von-milizen-nord-hama-ist-ende-gescheitert/

    Die Unterstützung der Kurden mit Waffen haben sich die USA mit zahlreichen Militärstützpunkten im Kurdengebiet bezahlen lassen.afrin

    5. Illusionen der Kurden über ihren Hauptpartner USA kommen diese teuer zu stehen:
    Die Zusammenarbeit der Kurden mit den USA war keine rein taktische, sondern begleitet von Illusionen bezüglich des imperialistischen Greater Middle East Project , auf das sie Hoffnungen setzten. https://occupyfrankfurt.net/2018/01/22/rojava-ein-modell-fuer-was/

    Noch im Juli 2017 wägten sich die Kurden, die soweit gegangen waren, mit FSA Einheiten zusammen zu kämpfen, vor den türkischen Angriffen sicher:
    „Nach Tagesspiegel-Informationen setzen die Kurden nun mehr denn je auf lokale Allianzen. PYD-Chef Salih Muslim sagte: „Im Kanton Afrin leben fast 1,5 Millionen Menschen, sie werden sich verteidigen.“ Dem Politiker zufolge gebe es die von der Türkei genannten FSA-Einheiten um Afrin nicht. „Die meisten FSA-Kämpfer haben sich den SDF angeschlossen, um mit uns Rakka zu befreien.“
    https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-um-afrin-in-syrien-tuerkei-will-offenbar-kurdengebiet-besetzen/20088174.html
    Genau diese FSA Kämpfer haben jetzt Seite an Seite mit der Türkei Afrin überfallen und besiegt.
    Das türkische Triumpf-foto: FSAAfrin ist eingenommen

     

     

     

    Die Kurden haben sich an der Seite der USA so stark gefühlt, daß sie das Angebot, syrische Truppen in Afrin zum Schutz gegen die Türken zu stationieren, abgelehnt haben.

    „Dagegen schlug die kurdische Seite ein im Vorfeld der türkischen Invasion von Russland vermitteltes Angebot der Regierung in Damaskus aus, den völkerrechtswidrigen Einmarsch zu verhindern, indem syrische Truppen in Afrin stationiert würden. “
    https://www.jungewelt.de/artikel/326883.syriens-armee-meldet-erfolge.html?sstr=kurden
    7. Die Kumpanei der Kurden mit den USA hat diesen dazu verholfen sich militärisch in Syrien zu etablieren.
    Es wäre naiv zu glauben , daß die Kurden die Ölreichtümer des von ihnen vom IS zurückeroberten Landes zum Nutzen ihrerVölker nutzen könnten. Die USA setzten Ihre Luftwaffe nicht ein, um Afrin gegen die Türken zu verteidigen, jedoch waren sie mit Luftschlägen schnell dabei als es um die Ölfelder bei Deir ez Zor ging:
    „US-Verteidigungsminister James Mattis rechtfertigte derweil am Donnerstag (Ortszeit) in Washington die Luftanschläge auf »Pro-Regime-Kräfte«. Es habe sich um einen »Akt der Selbstverteidigung« nach einem Überraschungsangriff auf das Hauptquartier der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDK) östlich des Euphrat gehandelt.
    Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, es habe sich um eine »Aufklärungsoperation« einer syrischen Miliz gegen eine »Gruppe von Banditen« in der Nähe einer Ölraffinerie gehandelt. Dabei sei sie plötzlich unter das Feuer der US-geführten Koalitionskräfte geraten. Dieser Vorfall zeige erneut, dass die wahre Intention der USA nicht länger der Kampf gegen den IS-Terrorismus sei, sondern die Besetzung und Kontrolle der ökonomischen Ressourcen des Landes.“
    https://www.jungewelt.de/artikel/327029.wieder-luftangriffe-auf-afrin.html

    Die USA schätzt die demokratische Revolution der Kurden im ölreichen Osten des Landes, weil diese für die USA ein geeigneter Deckmantel sind, hinter dem sie ihre imperialistische Agenda der Balkaniserung des Landes und der Ausplünderung der Ressourcen verstecken können.

     

Rojava, ein Modell für was?

Wir verurteilen den Angriff der Türkei auf Rojava aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt den heldenhaften Kämpfern der kurdischen Befreiungsbewegung. Allerdings sehen wir hier gefährliche Illusionen am Werk, die dazu führen , daß diese Kämpfer für die Pläne der Imperialisten verheizt werden und Rojava zu einem kapitalistischen Projekt umgemodelt wird.

Aus der jahrzehntelangen Unterdrückung des kurdischen Volkes gibt es nur einen Ausweg, nämlich auf der Basis des internationalen Klassenkampfes und nicht durch Kumpanei mit dem Imperialismus.

Die amerikanischen Militärbasen in Rojava zeigen eine verhängnisvolle Entwicklung.

Die Kurden haben sich nie klar gegen das Greater Middle East Projekt der USA positioniert, in dem die Absicht erkennbar war , die Leiden des kurdischen Volkes für die imperialistischen Expansionspläne zu instrumentalisieren.

MAP OF THE NEW MIDDLE EAST

GreaterM-Project

The following map was prepared by Lieutenant-Colonel Ralph Peters. It was published in the Armed Forces Journal in June 2006, Peters is a retired colonel of the U.S. National War Academy. (Map Copyright Lieutenant-Colonel Ralph Peters 2006). https://www.globalresearch.ca/plans-for-redrawing-the-middle-east-the-project-for-a-new-middle-east/3882

Statt dessen haben sie Hoffnungen darauf gesetzt.

Für Öcalan geht es bei dem Greater Middle East Projekt nicht um eine kriegerische Offensive des westlichen Imperialismus, um mit den sich im Schatten der Sowjetunion dort etablierten Nationalstaaten Libyen, Syrien, Irak, Iran, Afghanistan aufzuräumen und mit der “ Anmaßung“ Schluß zu machen, über die Bodenschätze (Öl) ihrer Länder selbst zu bestimmen, damit diese wieder unter Kontrolle des westlichen Imperialismus gebracht werden. Für ihn ist das Greater Middle East Projekt

notwendig und realistisch“ (um) „das gesellschaftliche Gefüge aus dem Klammergriff des Despotismus (zu) befreien.“

So identifiziert sich Öcalan mit der Ideologie des Imperialismus, der die Regierungschefs der Länder, deren Souveränität er abschaffen will, zu Despoten deklariert . Seine Blauäugigkeit geht soweit, daß er meint , der Imperialismus hätte ein Problem mit der

„ extreme(n) Verarmung der Bevölkerung der Region „ (und es ginge dabei um) „ökonomische Entwicklung, individuelle Freiheiten, Demokratisierung und Sicherheit „

Das Greater Middle East Project, (…), beruht auf jüngsten Analysen des Imperialismus seit 1990 und ist der Versuch, aktuelle Probleme zu lösen. Es geht davon aus, dass die von Frankreich und England nach dem I. Weltkrieg errichtete Ordnung Fehler enthält und den heutigen Anforderungen nicht länger genügt. Es findet sich sogar eine selbstkritische Haltung. So wird es mittlerweile als Fehler angesehen, nach dem II. Weltkrieg im Namen von Sicherheit und Stabilität den Despotismus gefördert zu haben. Die extreme Verarmung der Bevölkerung der Region wird als schädlich und gefährlich für das System eingestuft. Daher sollen ökonomische Entwicklung, individuelle Freiheiten, Demokratisierung und Sicherheit gleichzeitig vorangebracht werden. Mit diesem Modell will man die chronisch gewordenen Probleme und Konflikte (Israel-Palästina, Kurden-Araber, Türkei, Iran) lösen, gleichzeitig das gesellschaftliche Gefüge aus dem Klammergriff des Despotismus befreien und so neue Explosionen verhindern. Es handelt sich um eine Art an die Region angepassten neuen Marshallplan, wie er seinerzeit für Europa umgesetzt wurde. Wenn die Region für das System sehr wichtig ist – und das ist der Fall – und gleichzeitig so etwas wie eine Phase des Chaos durchmacht, dann ist ein Projekt mit diesen Zielen notwendig und realistisch. Es kommt sogar reichlich spät“,   Abdullah Öcalan: Jenseits von Staat, Macht und Gewalt, hier zit. nach der deutschen 2.Auflage, Köln 2015, S.273

Für diese Illusionen werden die Kurden teuer bezahlen.
Der Gesellschaftsvertrag von Rojava aus dem Jahr 2014 http://civaka-azad.org/7-ausgabe-der-civaka-azad-infoblaetter/ gibt Zeugnis darüber ab, wie weit sich die Kurden schon von ihren revolutionären Zielen entfernt haben.

Der Demokratische Konföderalismus , wie er im Gesellschaftsvertrag von Rojava niedergelegt ist, unterscheidet sich grundlegend von der revolutionären Rätedemokratie. Die Arbeiter-und Sodatenräte, mit denen das Rojava- Projekt gerne verwechselt werden möchte, waren eine Organisationsform der revolutionären Arbeiter, die die Produktionsmittel übernommen hatten.

Privateigentum und Klassen

Im Gesellschaftsvertrag von Rojava ist das Privateigentum an Produktionsmitteln jedoch geschützt.

Artikel41:                                                                                                                                                                     Das Recht auf Eigentum und Privateigentum wird geschützt.Niemand darf der Gebrauch des eigenen Eigentums verweigert werden. Niemand darf enteignet werden.

Solange die Ökonomie nach den Grundsätzen des Privateigentums organisiert bleibt, sind die rätedemokratischen Strukturen nur ein politischer Rahmen, während die wirkliche Macht denjenigen gehört, die den Reichtum der Gesellschaft besitzen.

Solange die Eigentumsverhältnisse nicht angetastet werden, ist der Kapitalismus nicht in Frage gestellt. Eine Rätedemokratie, die alleine in der politische Späre verbleibt, kann sich sehr gut mit dem Kapitalismus vertragen , denn die Abtrennung der politischen Sphäre von der Ökonomie, die nach Maßgabe des Privateigentums organisiert ist, ist das Grundprinzip des kapitalistischen Staates. In der rein formalen politischen Sphäre, als Staatsbürger, werden die Menschen als Gleiche behandelt:

Artikel6:                                                                                                                                                                 In den demokratisch-autonomen Verwaltungen ist jedes Individuum und jede Organisation vor dem Recht gleich.

Die Realität der Gesellschaft ist eine andere, nämlich eine Klassengesellschaft, in der die herrschende Klasse Privateigentümer des Reichtums der Gesellschaft ist, welche die Klasse der Eigentumslosen, die nichts haben außer ihrer Arbeitskraft, ausbeutet. Die Behandlung von Kapitalisten und Arbeiter als gleiche Rechtssubjekte ist die Form , in der im Kapitalismus der Klassengegensatz organisiert und zugleich verschleiert wird. Mit der Behandlung als Privateigetümer – jeder hat die gleichen Rechte- wird von den Klassen, der realen Ungleichheit abstrahiert. Denn auch die Eigentumslosen gelten als Privateigentümer , als Besitzer der Ware Arbeitskraft.  Es wird nicht danach gefragt , wieviel Privateigentum einer hat, wie er es erworben hat. Das Wort Ausbeutung kommt nicht vor .Von Klassen hört man nichts in diesem Gesellschaftsvertrag. Es wird so getan, als ob diese nicht existieren würden.Weit davon entfernt Lohnarbeit in Frage zu stellen, wird diese vielmehr geschützt.

Konkurrenz und Lohnarbeit werden geschützt

Artikel 42:  Das wirtschaftliche System in den demokratisch-autonomen Verwaltungen basiert auf gesellschaftlicher Entwicklung,  Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit der Produktion sowie den wissenschaftlich-technologischen Möglichkeiten. Der Zweck der Entwicklung der Produktion und der ökonomischen Entwicklung beruht auf den menschlichen Bedürfnissen und dem Ziel, ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Die demokratisch-autonomen Verwaltungen dulden eine legitime wirtschaftliche Konkurrenz und den Grundsatz, dass alle gemäß ihrer Arbeit entlohnt werden. Wirtschaftliches Horten in einer Hand (Monopolbildung) ist verboten. Nationale Produktionsmittel werden geschaffen.

Daß alle gemäß ihrer Arbeit entlohnt“ werden ist das Prinzip der kapitalistischen Lohnarbeit.                      Nationale Produktionsmittel“ werden geschaffen. Die hat es hier auch in Deutschland in Form der Bahn und Post gegeben. Solange der Umfang der Verstaatlichung offen bleibt , handelt es sich nicht um eine Infragestellung des Kapitalismus.                                                                                                            Wirtschaftliches Horten in einer Hand (Monopolbildung) ist verboten.“ Auch ist in unserer Verfassung ist Monopolbildung verboten.

Kein anarchistisches sondern sozialdemokratisches Programm

Alles in Allem handelt es sich hier um ein sozialdemokratisches Programm, das den Kapitalismus nicht grundlegend in Frage stellt und die Bezeichnung anarchistisch nicht verdient.

Bodenschätze

Artikel 39: Alle Bodenschätze und natürlichen Ressourcen gehören der gesamten Gesellschaft. Ihre Nutzung, Verarbeitung und Gebrauch wird durch Gesetze geregelt.

Artikel 40: In den demokratisch-autonomen Verwaltungen gehört jeglicher Grundbesitz und Boden der Bevölkerung. Nutzung und Aufteilung werden durch Gesetze geregelt.

Da die Gesetze das Privateigentum in den Mittelpunkt stellen , werden Privateigentümer Nutznießer der Bödenschätze. Das steht im diametralen Gegensatz zu der Aussage, daß Bodenschätze der gesamten Gesellschaft gehören. Bisher ist der Griff der Imperialisten nach den Bodenschätzen nocht nicht offensichtlich. Schließlich braucht man noch die Illusionen der Kurden, die für ihr revolutionäres Projekt ihr Leben geben. Die militärischen Angriffe durch die Türkei und durch die Islamisten, die beide  mit der USA kooperieren, gegenüber denen sich die USA als Schutzmacht für die Kurden aufspielt, geben den Erpressungsrahmen ab für die Verteilung der Bodenschätze im Sinne der Imperialisten.

Gewaltenteilung

Artikel 13: Durch diesen Vertrag wird die gesellschaftliche Gewalt in die gesetzgebende, rechtsprechende und exekutive Gewaltgeteilt (Prinzip der Gewaltenteilung).

Artikel 63: Die unabhängige Justiz ist der Grundstein der Gerechtigkeit. Sie repräsentiert das Gewissen und die Moral der Bevölkerung.

Die Abtrennung von Moral und Gewissen von der Bevölkerung ist Ausdruck davon, daß die Gesellschaft selbst ohne Moral und Gewissen funktioniert und die Moral in eine gesonderte Institution ausgelagert wird, wie es beim kapitalistischen Staat der Fall ist.

Was gut und was schlecht ist, entscheiden die Menschen nicht selbst. Diese Kompetenz ist in die Justiz ausgelagert, die nach dem Recht des Privateigentums entscheidet.

Vörläufer dieser Abtrennung sind die patriarchalen Religionen, insbesondere die abrahamitischen Religionen, in denen eine „heilige Schrift“ ,die Propheten, oder die Kirche den Menschen vorschreibt , was gut und was böse ist und dabei allesamt den Krieg als heilige Aufgabe definieren. (Besonders deutlich im alten Testament). Im säkularen kapitalistischen Staat sagt das Rechstsystem , was richtig und falsch ist.

Der Gesellschaftsvertrag von Rojava ist voll von den illusionären Idealen des kapitalistischen Staates.

Der einzige Unterschied besteht darin, daß es nicht ein zentralistischer Staat sein soll, sondern ein kommunaler Föderalismus.

In diesem Gesellschaftsvertrag sind die antikapitalistischen, revolutionären Ideen, die wir in Öcalans Schrift „Jenseits von Staat Macht und Gewalt“ finden, schon weitgehend revidiert, ein Prozeß der noch anhalten wird , da die Kurden in immer größere Abhängigkeit von ihrem vermeintlichen Beschützer die USA geraten werden, solange sie sich nicht grundlegend von diesem lossagen.

Artikel 12: Die demokratisch-autonome Verwaltung ist Teil eines nicht zentralistisch organisierten zukünftigen Syriens und dessen Vorbild. Ein föderales System ist das passendste Modell für Syrien, und das Verhältnis zwischen den autonomen Verwaltungen und der Zentralregierung

Dies ist ein expansionistisches Konzept , das mit revolutionärer Befreiung der syrischen Gesellschaft nichts zu tun hat. Es ist eine Anmaßung der Kurden ihr auf das US Militär gestützten Gesellschaftmodell , das auf den Illusionen des kapitallistischen Staates basiert, als Modell für ganz Syrien hinzustellen. Sie machen sich damit zum Handlanger des US-Imperialismus, der ebenfalls Rojava als Modell für ganz Syrien sieht:

David Sutterfield (U.S. Sectretary of state ) sagte am 15.Jan 2018 :

Wir werden Syrien nicht verlassen. Wir bleiben aus verschiedenen Gründen:

      • Stabilisierung und Unterstützung im Norden und Nord-Osten.

      • Schutz unserer Verbündeten, der SDF, die so vorbildlich gegen ISIS gekämpft haben,

      • versuchen helfen, die politischen Strukturen in diesem Bereich zu einem Modell für den Rest von Syrien zu transformieren“ Sutterfield  https://www.rt.com/news/415894-turkey-us-syria-border-force-threat/

Die Rosa Luxemburg Stiftung geht noch weiter und fragt:RLS-Rojavahttps://newstral.com/de/article/de/1024332264/rojava-ein-alternatives-modell-für-

Der kommunale Föderalismus, der die kapitalistische Eigentumsordnung nicht tangiert, ist die passende Struktur für den westlichen Imperialismus, der bestehende Staaten und Nationen zerstört und  nicht mehr auf das Konzept des Nationalstaates setzt , weil er sich als Weltstaat etablieren will.

 Die Frauenemanzipation in Rojava wird in einem gesonderten Artikel behandelt werden.

Imperialisten raus aus Mali !

Die neue Werbekampagne der Bundeswehr feiert die Soldaten in Mali als Helden im Kampf für den Frieden und bejubelt  die verstärkte militärische deutsche Präsens in Mali als Einsatz für die Menschenrechte, als  Schutz der Bevölkerung vor Hunger und Gewalt. Diese Darstellung ist an Verlogenheit kaum zu überbieten.

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Denn es geht um eine abscheuliche imperialistische Aggression. Es geht um die Ausraubung der Bodenschätze, die es dort in großen Mengen gibt und   das deutsche Kapital will sich seinen Teil daran sichern.

So liegt das Land mitten im „Goldgürtel“, der sich von Senegal über Guinea, Ghana (die ehemalige britische Kolonie Goldküste), Mali, Burkina Faso, Niger, Nigeria und Kamerun durch ganz Westafrika zieht. Daneben gibt es Erdöl, Erdgas, Phosphat, Kupfer, Bauxit, Diamanten und andere Edelsteine – diese und einige andere Rohstoffe zählte der damalige Bergbauminister Mamadou Igor Diarra vor knapp einem Jahr auf. Sogar reiner Wasserstoff wurde tief im Boden des Landes entdeckt – eine Sensation, denn bis dahin hielten es Bodenkundler für sehr unwahrscheinlich, dass sich dieses flüchtige Element überhaupt in reiner Form in der Natur finden lässt.

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http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mali-das-sagenhafte-reich-voller-gold-und-bodenschaetze-12024831.html

Der Hunger der Bevölkerung  in diesem reichen Land ist Resultat der Tatsache , daß dieser Reichtum von den Imperialisten schon seit Jahrhunderten gewaltsam  geplündert wurde und wird.  Die Tuareg kämpfen schon fast ebensolang erfolglos um die Teilhabe an dem Reichtum ihres Landes, weswegen sie von den westlichen Imperialisten als Terroristen bekämpft  weden.

Der Minusma Einsatz ist also genau das Gegenteil von dem, was er vorgibt, nicht die Verhinderung der Gewalt, sondern die Fortsetzung und Verstärkung derselben, nicht die Verhinderung von Hunger und Verarmung sondern die fortgesetzte Enteignung der Bevölkerung von den Reichtümern ihres Landes.

Die neue militärische Intervention Frankreichs in Mali , die jetzt als UN-Mission fortgesetzt wird, begann 2013, nachdem die Befreiungsbewegung der Tuareg, MLNA, im Norden des Landes 2012 den unabhängigen Staat Asawad ausrief.
Die Vernichtung Libyens hatte eine Stärkung der Tuaregbewegung zum Resultat.
Viele Tuareg hatten in der Libyschen Armee gedient und kehrten nach deren Niederlage gut ausgrüstet mit Waffen nach Mali zurück und setzten den antiimperialistischen Widerstand in Mali fort. Die Ziele des ermordeten Gaddafi der in Libyen das Öl verstaatlicht hatte, das zum Nutzen der Libyschen Bevölkerimg eingesetzt worden war (kostenlose Bildung, Gesundheitsversorgung usw ) waren auch die der Tuareg. https://www.youtube.com/watch?v=1MdYfNc-pD8

Diese kämpften in Mali weiter für diese Ziele , um die es auch heute geht. Der Krieg in Mali ist also die Fortsetzung des imperialistischen Klassenkampfs gegen die Völker des Nahen Ostens, der heute als nicht enden wollende illegale Aggressionskriege geführt wird und Deutschland ist stolzes Mitglied im Bund dieser Kriegsverbrecher.

Der vom westlichen Imperialismus gezüchtete Islamismus erlaubt es ihnen heute ihre Aggression zur Plünderung der Bodenschätze als  Befreieung vom islamistischen Terror zu tarnen. Jedoch haben die Tuareg den islamistischen Missionaren eine Abfuhr erteilt.

Das hindert die westliche Presse jedoch nicht, Tuareg und Islamisten in einen Topf zu werfen ( wie man auf der obigen Karte sehen kann).

Die jungen Menschen sollten sich nicht von der verlogenen Werbekampagne der Bundeswehr dazu verleiten lassen, für diesen verbrecherischen Einsatz ihr Leben zu riskieren.

Zur Beendigung der Gewalt in Mali können die Soldaten nur beitragen, indem sie ihren Dienst quittieren. Denn die Herrschaft der Imperialisten steht und fällt mit der Bereitschaft der Unterworfenen ihr Leben zu geben für die  Ausbeuter.

Soldaten lernt von erfahrenen Kriegsveteranen, die nach schmerzhaften Erfahrungen wissen, daß ihre Feinde nicht die armen Leute fremder Länder sind, sondern daß der Feind im eigenen Land steht.

„We know that our enemies are not other poor people abroad. Our enemies our the people that laid us off from our jobs, that denied us healthcare, that make it impossible to get an education. Our enemies are not in the poorest countries on the planet, but right here in the richest one.“
https://www.facebook.com/peacereportnow/videos/388409074826726/

US Activist and Iraq War Veteran Vincent Emanuele Speaks Out
https://www.youtube.com/watch?v=SeywFJ8sXoY&app=desktop

 

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Soldarität mit Nordkorea !

Wir unterstützen die Resolution des  Sekretariats des Weltfriedensrates in Athen zu Nordkorea :

Übernommen aus junge Welt

Der Weltfriedensrat (WFR) drückt seine ernsthafte Sorge aus über die jüngste Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 5. August, die der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) und ihrem Volk neue Sanktionen auferlegt.

Der WFR steht in Solidarität fest an der Seite des koreanischen Volkes und seinem Recht, selbst und ohne fremde Einmischung über sein Glück und seine Zukunft zu entscheiden. Die Drohungen der US-Regierung und ihrer regionalen Alliierten gegen die Souveränität der DVRK weisen wir zurück und verurteilen sie. Wir missbilligen die steigende Zahl von Manövern der USA, Südkoreas und Japans in diesem Gebiet ebenso wie die militärische Präsenz von mehr als 28.000 US-Soldaten im Süden der koreanischen Halbinsel. Die Aufstellung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea stellt eine weitere Eskalationsstufe in der Bedrohungsstrategie dar und zielt auf die Fähigkeit zum Erstschlag, die die Möglichkeit der Vergeltung ausschließt.

Der WFR ist für die weltweite Abschaffung aller Nuklearwaffen, die einseitige Propaganda gegen das »Nuklearprogramm« der DVRK akzeptieren wir jedoch nicht. Wir unterstützen und fordern die friedliche Beilegung der Streitigkeiten zwischen den USA und der DVRK sowie die Ersetzung der Waffenstillstandsvereinbarung von 1953 durch ein umfassendes Friedensabkommen zwischen beiden Seiten.

Aus historischen Gründen lehnen wir es ab, die DVRK mit weiteren Sanktionen auszusondern, treffen diese doch vor allem die Bevölkerung; sie sind in Wirklichkeit – wie zuvor im Irak und in Libyen – eine Form der Aggression oder Vorbereitung einer militärischen Intervention.

Den berechtigten Sorgen der DVRK kann nicht mit Sanktionen oder Drohungen begegnet werden, mit Anstrengungen, ein Volk zu strangulieren, um die geostrategische Dominanz des Imperialismus durchzusetzen, der die tatsächliche Bedrohung für Frieden und Stabilität in dieser Region darstellt. Gerade in diesen Tagen erinnern wir daran, dass es die USA waren, die vor 72 Jahren als einziges Land in ihrem Verbrechen in Hiroshima und Nagasaki Atombomben eingesetzt haben, sich aber selbst bis heute weigern, von der Option eines nuklearen Erstschlags Abstand zu nehmen.

Der WFR unterstreicht erneut seine Unterstützung des Kampfes des koreanischen Volkes gegen die imperialistischen Pläne, für die Verteidigung seiner Souveränität, für die Demilitarisierung und nukleare Abrüstung in der Region sowie die unabhängige und friedliche Wiedervereinigung Koreas. Übersetzung: jW

www.wpc-in.org/„>www.wpc-in.org

Nordkorea hat das Wort

NordKorea TV analysiert die psychologische Kriegsführung und die Brainwashingmethoden des westlichen Imperialismus.

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Ist Lukas Zeises Geldtheorie marxistisch?

Lukas Zeise, der in Deutschland in weiten linken Kreise als Experte für marxistische Geldtheorie gilt, reklamiert für sich den hohen Anspruch, die Marxsche Geldtheorie zu „komplettieren“ . Es ist

sinnvoll, sich auch zur Erklärung des Geldes und des Finanzkapitals auf Marx zu besinnen. Leider nur hat Marx zum Geld zwar viel gesagt, die Rolle des Geldes im kapitalistischen System aber nicht mehr vollständig ausgearbeitet. Man muß Marx also komplettieren. Das soll hier kurz versucht werden.“ Freidenker Nr.1-12 März 2012, S.24

Diese Komplettierung der Marxschen Geldtheorie resultiert in der Aussage,

daß Geld von Anfang an und seinem Wesen nach nicht nur allgemeines Äquivalent, also Tauschmittel, sondern zugleich Medium der Kreditvergabe war, das Zins trägt. Das Zinsverbot im europäischen Mittelalter und im Islam gegenüber dem Zins beweisen nicht das Gegenteil. Vielmehr deutet die Tatsache, daß der Zins als Skandal empfunden und bekämpft wird darauf hin, daß der Zins in der Geldwirtschaft ebenso real und mindestens so unvermeidbar isr wie das Laster.“ Freidenker Nr.1-12 März 2012, S.26

Diese Legitimation des Zinses, der hier wie das Laster als zur Natur des Menschen gehörig erklärt wird, den es angeblich schon immer gegeben hat, steht im diametralen Gegensatz zur Marxschen Kritik am Zins, der nachgewiesen hat, daß sich hinter der Formel des Zinses G G` die Ausbeutung der Arbeiterklasse verbirgt, das Finanzkapital eine Abteilung der Kapitalistenklasse darstellt , von der sich die Menschheit mit der Abschaffung der Ausbeutung und der Klassengesellschaft befreien wird.

Die Ansinnen von Lukas Zeise geht in die entgegengesetzte Richtung.

Als Argument , daß es den Zins schon immer gegeben hat, führt er folgendes an:

Vermutlich tritt Zins zuerst im Zweistromland auf. Als Geld fungierte- wohl nebeneinander- Gerste und Kupfer. Dabei wurde Kupfer vorwiegend im Fernhandel benutzt, Gerste im Kernbereich des babylonischen Städte- und Bauernstaates. Gleichzeitig tritt damals – im 3.Jahrtausend vor unserer Zeitrechnung – der Kredit auf, der von Banken oder bankähnlichen Institutionen vergeben wurde und Zins trug.“ S.25

Sehen wir uns an, wie die „Banken oder bankähnlichen Institutionen im Zweistromland im 3.Jahrtausend vor unserer Zeitrechnung aussahen:

Wir haben es hier mit der entscheidenden Zeitenwende in der Menschheitsgeschichte zu tun, von der Zeitepoche einer friedlichen, klassenlosen Gesellschaft (Matriarchat), die ursprüngliche Form des menschlichen Zusammenlebens, hin zu einer Zeitepoche einer auf Krieg und Ausbeutung basierenden Gesellschaft ( Patriarchat).

In seinem Buch The Mystery of Money verfolgt er die Entwicklung zweier konkurrierender Währungssysteme, wobei das eine auf geteiltem Überfluß basiert und das andere auf Knappheit Habgier und Schulden. Das erste System ist charakteristisch für die Matriarchate. Das zweite für die kriegerischen Patriarchate, die gewaltsam die Matriarchate ersetzt haben.“

Ellen Brown: „Der Dollar Crash: Was Banker Ihnen nicht erzählen – Die schockierende Wahrheit über die US-Notenbank, unser Währungssystem und wie wir uns von ihm befreien können“
https://www.amazon.de/Dollar-Crash-schockierende-US-Notenbank-W%C3%A4hrungssystem/dp/3938516690

Ellen Brown zitiert hier Bernard Lietaer „The Mystery of Money“.  Sie beschreibt weiter die unterschiedliche Funktion von Kredit und Zinsen in den gegensätzlichen Gesellschaftssystemen:

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Ellen Brown: Der Dollar Crash,   S.85, 86

Sehen wir, was Lukas Zeise dazu schreibt:

Das Verleihen von Gegenständen, vorwiegend Arbeitsmitteln, Arbeitstieren, Arbeitskräften(Sklaven) oder Saatgut, dürfte in Gesellschaften, die noch wenig arbeitsteilig organisiert waren, bereits lebhafte Praxis gewesen sein. Ebenso ist das Verleihen von nützlichen Gegenständen mit einer Gegenleistung durch den vom verliehenen Gut Begüstigten verknüpft. …..Im Zweistromland scheint sich das Verleihen ganz gezielt auf das Verleihen des allgemeinen Äquivalents -Gerste – bezogen zu haben. Die Gegenleistung erfolgte ebenfalls in diesem „Geld“, sodaß von einem regulären Kreditgeschäft und Zinsen gesprochen werden kann. Die verleihenden Instituttionen waren demzufolge Banken, die allgemeines Äquivalent verliehen und im selben Äquivalent Zins und Tilgung kassierten.“.S.26

Die famose Gleichsetzung der auf Privateigentum basierenden Banken, bei denen nicht zahlungsfähige Schuldner versklavt werden mit dem matriarchalenTempel-Zinssystem , wo nicht zurückgezahlte Schulden von der Gemeinschaft übernommen werden, ist eine bodenlose Ignoranz , die durch nichts anderes motiviert ist, als das ausbeuterischen Zinssystem als überhistorische Naturtatsache zu legitimieren.

So wie es ausbeuterische Zinsen für ihn schon immer gegeben hat, so gab es für ihn auch schon immer Skaven. Sklaven gab es jedoch erst nach Einführung des Privateigentums.

Und erst nach der Abschaffung des auf Gemeinschaftseigentum basierenden Tempelsystems wurden historisch die Zinsen in unorganischen Mitteln, z.B. Münzen, dem allgemeinen Äquivalent, zurückgezahlt .

Das wissen wir auch von Karl Marx :

Der Klassenkampf der antiken Welt z.B. bewegt sich hauptsächlich in der Form eines Kampfes zwischen Gläubiger <150> und Schuldner und endet in Rom mit dem Untergang des plebejischen Schuldners, der durch den Sklaven ersetzt wird. Im Mittelalter endet der Kampf mit dem Untergang des feudalen Schuldners, der seine politische Macht mit ihrer ökonomischen Basis einbüßt. Indes spiegelt die Geldform – und das Verhältnis von Gläubiger und Schuldner besitzt die Form eines Geldverhältnisses – hier nur den Antagonismus tiefer liegender ökonomischer Lebensbedingungen wider. http://www.mlwerke.de/me/me23/me23_109.htm#Kap_3_3_b

Münzen, das allgemeine Äquivalent, setzen den Staat und damit die Existenz des Privateigentums voraus. Um sein Dogma, daß das Verhältnis von Gläubiger und Schuldner ein überhistorisches Naturverhältnis sei, zu untermauern , erklärt er kurzerhand die Gerste zum allgemeinen Äquivalent:

Aus dem Kredit, der eine Gegenleistung erfordert, ergibt sich diese Selbstverwertungseigenschaft des Geldes, die freilich ihrerseits zur Voraussetzung hat, dass das jeweilige Geld anerkanntes Zahluns-und Tauschmittel in der Gesellschaft ist. Denn wenn die Bank zwar 2000 Scheffel Gerste verleiht, dafür aber als „Zins“ Runkelrüben oder Ochsen zurückerhält kann von einer Vermehrung derselben Art und einer Selbstvermehrung nicht gesprochen werden.“ S.26

Diese idealistische Argumentation will aus dem Begriff des Kredits , der angeblich per se eine Gegenleistung erfordert – dies ist der Schein von GG`wobei Geld vorausgestzt ist, was hier nicht der Fall war- ableiten,  daß Gerste allgemeines Äquivalent war. Die Absurdität dieser Behauptung ist offensichtlich, denn dann müßte jedes Gut , auch die Kuh und andere Getreidesorten allgemeines Äquivalent gewesen sein. Wohlweislich unterschlägt er, daß nicht nur Gerste im Tempelsystem ausgeliehen und mit „Zinsen“zurückgezahlt wurde, sondern auch die Kuh und andere Getreidesorten. Dann wäre sein Konstrukt, mit dem er Gerste zum allgemeinen Äquivalent umtaufen will,  zu offensichtlich. Die Herkuft des Begriffs „Zins“ vom sumerischen Wort für Kalb erwähnt er lieber nicht, weil das im Widerspruch zu seier Deklaration von Gerste zum allgemeinen Äquvalent steht.

Die „Selbstverwertung“ der Gerste ergibt sich nicht daraus, daß Gerste zum Kredit wurde und eine Gegenleistung erfordert, sondern die Natur sorgt dafür, daß wesentlich mehr Gerste wächst , als ausgesät wurde , so daß dies für die Ernährung der Anbauenden reicht und darüberhinaus ein Teil für die Gemeinschaft übrig bleibt. und die natürliche Fortpflanzung einer Kuh mehrere Kälber zum Resultat hat, so daß ein Kalb über den Verzehr der Züchtenden hinaus als „Zins“ abgegeben werden kann.

Diese natürliche Vermehrung ist der Grund dafür , daß der „Ausleihende „ Gerste“ in den Gemeinschaftsfond zurückgibt und nicht weil Gerste Kredit wurde. Schon gar nicht bedarf es der Anerkennung der Gerste als „ anerkanntes Zahluns-und Tauschmittel in der Gesellschaft“ damit Gerste zurückgegben wird und nicht etwas anderes.

Diese „Schlußfolgerung“ Zeises, daß Gerste allgemeines Äquivalent gewesen sein muß, verdankt sich einzig und allein seiner Vermischung von G’G mit dem  vom Wesen her verschiedenen Tempel- „Kredit“.

Unter den Bedingungen des Gemeinschaftseigentums hat Leihen eine andere Bedeutung als unter Bedingungen des Privateigentums , weil derjenige der sich Gerste „leiht“ als Mitglied der Gemeinschaft auch Besitzer des Gemeinschafteigenttums ist. Er bekommt lediglich einen Teil des Gemeinschaftseigentums zur eigenen Bewirtschaftung um für seine eigene Reproduktion zu sorgen und sein „Zins“ ist der Beitrag den er zum Gemeinschaftsprodukt beisteuert. Auch der Zins gehört nicht einem anderen Privateigentümer , sondern das Gemeinschaftssprodukt , zu dem jeder beisteuert, gehört der Gemeinschaft und somit auch ihm.

Der „Zins“ unter den Bedingungen von Gemeinschaftseigentum hatte ebenfalls eine andere Bedeutung. Ein Gesellschaftmitglied bekam aus dem Gemeinschaftseigentum eine Kuh oder Gerste zur Bewirtschaftung auf gemeinschaftlichen Feldern , konnte davon leben und gab ein Kalb oder einen Teil der geernteten Gerste wieder in den Gemeinschaftspool zurück. Der „Zins“, war ein Instrument der Verwaltung des Gemeinschaftseigentums.

Der Zins erscheint als überhistorischen Naturkonstante nur dann, wenn man vom dem wesentlichen Unterschied in den Eigentumsverhältnissen zwischen der kapitalistischen auf Privateigentum und Staat beruhenden Ausbeutungsgesellschaft und einer auf Gemeinschaftseigentum herrschafts-und ausbeutungsfreien matriarchalen Gesellschaft absieht. Das hat mit Marxismus nichts zu tun.

Für jemanden, der sich Marxist nennt, müßte dieser grundlegende Unterschied zwischen dem Matriarchat zu dem darauf folgenden patriarchalen Gesellschaftssystem des Privateigentum und des Staates, den Engels in „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staates“ analysierte, bekannt sein.

die Abstammung nach Mutterrecht …….. also mußte umgestoßen werden, und sie wurde umgestoßen. ………….diese Revolution -(ist) eine der einschneidendsten, die die Menschen erlebt haben ……. Wie sich diese Revolution bei den Kulturvölkern gemacht hat, und wann, darüber wissen wir nichts. Sie fällt ganz in die vorgeschichtliche Zeit“

http://www.mlwerke.de/me/me21/me21_036.htm

Diese „einschneidensten Revolution“ in der Menschheitsgeschichte vom Mutterrecht zum Vaterrecht, die Privateigentum und Staat hervorgebracht hat , von der wir heute mehr wissen als zu Marx Zeiten leugnet der angebliche Marxist Lukas Zeise.

Es ist ein blanker Hohn das Tempelsystem in matriarchalen Gesellschaften mit dem ausbeuterischen Kreditsystem, den Banken der Klassengesellschaften gleichzusetzen.

Der Zins wird zu einem menschlichen Laster

Wie für alle bürgerlichen Apologeten, für die Ausbeutung und Privateigentum Naturtatsachen sind, ist es für ihn nicht anders denkbar, als daß die matriarchalen verleihenden Institutionen der Gerste Privateigentümer waren , die sich den Zins in die private Tasche steckten.

Die Verwandlung der Auseinandersetzung zwischen Gläubiger und Schuldner, die für Marx eine Form des Klassenkampf war, zu einem religiösen Kampf des Menschen gegen die lasterhafte Menschennatur, dem sündigen Menschen ist nur folgerichtig

Das Zinsverbot im europäischen Mittelalter und im Islam gegenüber dem Zins beweisen nicht das Gegenteil. Vielmehr deutet die Tatsache, daß der Zins als Skandal empfunden und bekämpft wird darauf hin, daß der Zins in der Geldwirtschaft ebenso real und mindestens so unvermeidbar ist wie das Laster.“

Marx schreibt dagegen:

Der Klassenkampf der antiken Welt z.B. bewegt sich hauptsächlich in der Form eines Kampfes zwischen Gläubiger und Schuldner und endet in Rom mit dem Untergang des plebejischen Schuldners, der durch den Sklaven ersetzt wird. Im Mittelalter endet der Kampf mit dem Untergang des feudalen Schuldners, der seine politische Macht mit ihrer ökonomischen Basis einbüßt.“ Karl Marx Das Kapital Band 1, S.150 http://www.mlwerke.de/me/me23/me23_109.htm#Kap_3_3_b

Das Zinsverbot im Feudalismus ist eine Reaktion auf den Klassenkampf zwischen Gläubiger und Schuldner im römischen Reich. Die Ausbeutung über den Zins und die Inflationierung des Geldes führte zum Untergang des Römischen Reiches, zum Zusammenbruch des Geldsystems und Übergang zur feudalen Naturalwirtschaft. Der Klassenkampf mit den vielen Sklavenaufständen wurde religiös kanalisiert und führte mit dem Zinsverbot zur politischen Herrschaft des Christentums.

Für L.Zeise gibt es dagegen kein reales Ausbeutungs-Problem zwischen Gläubiger und Schuldner, sondern, wie bei apologetischen bürgerlichen Theoretikern üblich, wird das Problem versubjektiviert. Für ihn gibt es nur eine subjektive Empfindung, den Zins als Skandal aufzufassen. Der Klassenkampf wird zu einem innersubjektiven, religiösen Kampf des Menschen gegen seine lasterhafte Natur.

Ein bürgerlicher Apologet in marxistischem Gewandt

Es bedarf dazu nicht der These , daß es sich bei den Zinszahlern oder den Zinsempfängern dieser Gesellschaften um Kapitalien oder Kapitalisten gehandelt hat. Festzuhalten ist nur, daß die Verfügungsgewalt über Eigentum bereits in frühen Marktgesellschaften- eben mit dem Entstehen des Geldes- die Eigentümer zur Aneigung von durch andere erarbeitetes Mehrprodukt befähigt hat.“S.26

Dafür hat Zeise keine Beweise gebracht außer der Geschichtsverfälschung, die er mit seinem vorgefaßten Dogma von der Ewigkeit von Privateigentum und Ausbeutung fabriziert.

Während Marx mit seiner Kritik der Arbeitswertlehre von Smith und Ricardo die Existenz des Mehrwerts entlarvt und die Ausbeutung der Arbeiter durch diejenigen anprangert, die Verfügungsgewalt über Eigentum haben, verwendet Zeise diese marxistische Terminologie für einen gegenteiligen Zweck, nämlich um die Verfügungsgewalt über Eigentum und die Aneignung von fremden Mehrprodukt zu einem unumstößlichen, überhistorischen Gesetz zu erklären.

Er erweist sich als Theoretiker der herrschenden Klasse, der sich einen marxistischen Anstrich gibt, um Marxanhänger mit apologetischer bürgerlicher Ideologie unschädlich zu machen.

Der Kampf zwischen Gläubiger und Schuldner im Feudalismus, der

„mit dem Untergang des feudalen Schuldners, der seine politische Macht mit ihrer ökonomischen Basis einbüßt“,( Karl Marx Das Kapital Band 1, S.150 http://www.mlwerke.de/me/me23/me23_109.htm#Kap_3_3_b)

führte zur politischen Herrschaft des Gläubigers. Diese politische Entmachtung der feudalen Herrschaft war nicht Gegenstand der Marx’schen Analyse, wie überhaupt eine marxistische Staatstheorie fehlt. Es ist also notwendig, die marxistische Theorie zu „komplettieren“. Diese bestehende Lücke benutzt L. Zeise, um seine Apologie des Finanzkapitals als Komplettierung der Marxschen Theorie zu inszenieren.

Die Gläubiger waren so reich und mächtig geworden, daß sie in der Lage waren, den feudalen Herrschern die Geldschöpfungshoheit zu entreißen, was in England bereits 1694 mit der Gründung der privat geführten „Bank of England“ eingeleitet wurde. Die Naturalwirtschaft des Feudalismus wurde abgelöst durch ein neues Geldsystem, das auf dem Kredit basierte.

Mit Verpfändung und Verkauf und damit letztlich mit der Aufgabe des Rechts auf eigene Münzprägung gibt der Adel seine Geldschöpfungshoheit auf. Er tut dies nicht freiwillig, sondern wird vom geldhortbesitzenden Patriziat geradezu in die Rolle des Schuldners hineingedrängt. Denn der als Gläubiger zum Geldadel aufsteigende Kaufmannsbankier kann sein totes Kapital nur dann zu rentablem – Zins abwerfenden – Vermögen machen, wenn er einen Schuldner findet, dem er sein überflüssiges Geld gegen Zinsverpflichtung aufdrängen kann. Indem der Adel vom Geldschöpfer zum Kreditnehmer wird, verschwindet das auf freier Münzprägung basieren- de Geldsystem. Genauso gut lässt sich allerdings auch sagen: indem der Adel sein Recht auf freie Münzprägung quasi verspielt, wird er gezwungenermaßen zum Schuldner der Geldbesitzer. Staatsverschuldung und der Aufstieg des Kreditgeldsystems gehen gewissermaßen Hand in Hand. Ausgangs- punkt ist jedoch weniger der Kreditbedarf des Staates, als vielmehr der Geldüberhang des Patriziats. Indem dieses einen Teil des durch stetige Münzprägung immer mehr werdenden Geldes durch Hortung aus dem Ver- kehr zieht, stabilisierte es zwar einerseits das Geldsystem, da die Geldabschöpfung Inflation verhindert, anderer- seits schaufeln eben diese Geldhorte den adligen und klerikalen Geldschöpfern das Grab. Mit der Geldakkumula tion kehrt das Eigentum zurück, da die Geldhorte in der Lage sind nicht nur Waren, sondern eben auch Nicht- waren, wie Boden und Regalien, d.h. Steuerrechte u.ä. zu kaufen. Das römische Eigentumsrecht war mit dem Verfall des römischen Geldwesens mehr und mehr durch ein feuda les Lehnrecht ersetzt worden, so wie Geldsteuern mehr und mehr durch Naturalabgaben ersetzt wurden. Mit der Ausweitung der Münzprägung unter den Ottonen konnten sich jedoch erneut Geldhorte bilden, durch die das Potential zum Eigentumskauf entstand. Nicht zufällig kehrt daher im Gefolge der Ausweitung des Geldhandels auch das Vertragsrecht mit seinem Kernstück, dem Eigentumsrecht zurück.(194)So verliert der Adel mit seinem Geldschöpfungsrecht sukzessive auch seinen Grundbesitz. Denn dieser wird als Kreditsicherheit verpfändet und geht infolge von Zahlungsunfähigkeit Stück für Stück an das Patriziat bzw. das Großbürgertum über. Weil Geldbeschaffung im Kreditgeldsystem vor allem eine Frage der Kreditwürdigkeit ist, muss der vom Geld- schöpfer zum Kreditnehmer degradierte Adel seinen Grundbesitz Stück für Stück verpfänden. Wurden ihm alle Pfänder abgenommen, verlor er mit seiner Kreditwürdigkeit den Zugang zur Geldbeschaffung. Der Untergang des Ancien Régime war Folge des ökonomischen Machtverlustes des Adels. Das resultierte aus dem Verlust der Geldschöpfungshoheit und des Bodenbesitzes, wodurch letztlich die Kreditwürdigkeit des Adels schwand. Dem Prozess der ökonomischen Enteignung des Adels folgt seine politische Enthebung als Geldschöpfer auf den Fuß. Alle Versuche, den Prozess der Enteignung durch Schaffung rechtlicher Barrieren oder schlichten Despotismus aufzuhalten, müssen scheitern, weil jeder Versuch die Durchsetzung des Rechts des Gläubigers auf Übernahme des Pfands, durch Gewalt zu verhindern, letztlich die Kreditwürdigkeit des Schuldners reduziert. So stellte Josef von Sonnenfels 1776 fest: Je unbeschränkter also eine Monarchie ist, desto begränzter ist ihr Kredit: der Despotismus hat gar keinen.195 Damit neigte sich die Adelsherrschaft ihrem Ende zu. Doch der Verfall begann Jahrhunderte früher, zunächst unbemerkt. Als Könige spätestens im 12. Jahrhundert Münzrechte an Fürsten und Bischöfe verkauften,196 erwarben teilweise auch Städte das Münzrecht. Anders als Fürsten und Klerus war das Patriziat langfristig jedoch nicht an der Ausweitung der freien Münzprägung, sondern an der Abschaffung derselben interessiert, da es sich mit dem Wechsel ein eigenes Geldsystem neben dem Münzgeld geschaffen hatte. Bis zur vollständigen Durchsetzung dieses Geldsystems sollten allerdings noch Jahrhunderte vergehen. Letztlich fand die freie Münzprägung erst um 1900 ihr Ende. Damit und mit dem vorausgegangenen Verlust der Ländereien und Steuerrechte hatte das Ancien Régime seine Machtbasis verloren. Sein Untergang war so schleichend, wie zwingend. Doch wer sind die neuen Geldschöpfer? Formal gesehen sind es die aus den Notenbanken hervorgegangenen modernen Geschäftsbanken. Allerdings ist Geldschöpfung im Kreditgeldsystem kein autarker Akt eines sou-veränen Herrschers mehr, sondern das Resultat einer Transaktion zwischen Kreditnehmer und Kreditgewährer. Es ist kein Zufall, dass sich infolgedessen auch die politische Macht aufgesplittet hat. Die souveräne Adelsherrschaft wurde durch die interaktive Herrschaft gewählter Parlamente und privatwirtschaftlicher Geschäftsbanken ersetzt. Beide brauchen einander als Kreditnehmer und Kreditgeber. Beider Schicksal ist untrennbar miteinander verbunden, denn das Versagen des Geldsystems würde nicht nur die Banken, sondern auch den Staat entmachten, ein Versagen des republikanischen Staates würde hingegen die ökonomische Vormachtstellung der Geschäftsbanken beenden.“
Samirah Kenawi :                                                                                                                  Falschgeld, Die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit         S.67-69
http://www.ewk-verlag.de/Ressourcen/Kenawi_Geschichte_des_Geldes.pdf

Damit wurde der Staat , der von den Krediten der privaten Gläubiger abhängig wurde, dem Finanzkapital untergeordnet. Das Finanzkapitals wurde zum eigentlichen Souverän der kapitalistischen Gesellschaft.
1790 sagte Mayer Amschel Rothschild:

Let me issue and control a nation’s money and I care not who writes the laws. https://www.youtube.com/watch?v=-STV57S-bvs

Hören wir dazu L.Zeise:

Zu wirklichem Vollgeld (und allgemeinem Äquivalent) wird Kredit erst dann, wenn die Bonität des Schuldners über jeden Zweifel erhaben ist oder zumindest die beste, die erhältlich ist. Banken erfüllen diese Voraussetzung besser als einfache Warenproduzenten oder kleine Kapitalisten. Banknoten sind das Resultat. Die Bonität der Emittenten wird zudem verbessert, wenn die Banken vom Staat besondere für Solidität bürgende Pflichten auferlegt bekommen und Privilegien erhalten- oder besser noch beides. Obwohl in der Geschichte des Geldes die Bonität der Notenbanken sich als keineswegs über jeden Zweifel erhaben erwiesen hat, hat Notenbankgeld (Kreditgeld) sich mit der Entwicklung der Kapitalverhältnisse als das bestimmende Moment der Beziehungen zwischen den Produzenten dem Metallstandard , der auf einer nicht zinstragenden Ware beruhte, als überlegen erwiesen.“ S.27

Weit davon entfernt, den Klassenkampf beim Übergang vom Münzgeld im Feudalismus, bei dem der Staat Geldschöpfer war zum kapitalistischen Kreditgeld , bei dem die Geldschöpfung in die Hand der Banken überging, aufzudecken und anzuprangern, läuft die Analyse Zeises auf eine Apologie des Finanzkapitals hinaus:

Die Durchsetzung des Kreditgelds , die vollständige Entmachtung anderer geldschöpfenden Instanzen als des privaten Bankkapitals , was Zeise die Durchsetzung des auf Kredit basierendes „Vollgeld“ bezeichnet führt er auf die „Bonität“ der Banken zurück. Dieser Verweis auf den Reichtum der Banken als Grund für die Durchsetzung des „zinstragenden Geldes“ ist eine apologetische Rechtfertigung des Ausbeutungsverhältnisses über den Zins, der die Banken so unermeßlich reich gemacht hat, daß sie in der Lage waren die Regierungen erfolgreich zu erpressen, um sich mit der Aneignung der Geldschöpfung die Kontrolle über das Geldsystem und den Staat zu sichern.

Den Klassenkampf der Gläubiger kann man beispielhaft in den USA verfolgen:
Den Privatbanken wurde vom amerikanischeschen Staat dieses Mandat gegen Ende des 18. Jahrhunderts zunächst nur befristet für 20 Jahre verliehen. Die großen englischen Banken kämpften mit allen Mitteln, Anzetteln von Kriegen, um die Regierung in Geldnöte zu stürzen und sie erpressbar zu machen , Erzeugung von wirtschaftlichen Depressionen durch Geldverknappung sowie Ermordung von Präsidenten. z.B. schuf Präsident Lincoln 1862 ein staatlich geschöpftes Geld – für selbst gedrucktes Geld braucht der Staat keine Zinsen zu bezahlen – und wurde ermordet. Auch John F. Kennedy, der 1963 mit der „Executive Order“ 11110 der Regierung die Kompetenz zurückgab, eigenes Geld zu drucken, ohne sich bei der FED zu verschulden, wurde 2 Monate später ermordet. Bei Zeise wird dieser Klassenkampf der Gläubiger ganz harmlos zu:
„Die Überlegenheit des zinstragenden Geldes hat sich erwiesen.“

Die dem Kapitalismus eigene „Geldschöpfung aus dem Nichts“ d.h. über der Kredit und die damit verbundene enorme Ausdehnung der Bereicherung durch die Banken ist für Lukas Zeise alles andere als ein Skandal:

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Geld- der vertrackte Kern des Kapitalismus, Lukas Zeise S. 92-94

Diese Behauptung , daß durch die Geldschöpfung aus dem Nichts niemand reicher wird, ist schon eine Unverfrorenheit.
Die Möglichkeit sich durch Zinsen zu bereichern ist durch die Kreditgeldschöpfung nicht mehr beschränkt durch die Geldmenge , die der Gläubiger hat, er schafft vielmehr erst das Geld , indem er es verleiht und streicht dafür Zinsen ein. Dies ist eine ungeheure Erweiterung der Ausraubung der Menschen über das KreditGeldsystem

Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.             Henry Ford   http://www.zitate-online.de/autor/ford-henry/

Nicht bei Lukas Zeise . Er erklärt die Geldschöpfung aus dem Nichts und der Skandal bleibt aus. Er entskandalisiert mit Fehr das Ganze , indem er ganz dreist behauptet, daß gar keine Bereicherung stattfinden würde, von der Kleinigkeit, daß der Gläubiger Zinsen einstreicht mal abgesehen , versteht sich. Wieso das Einstreichen von Zinsen keine Bereicherung sein soll, bleibt offen.  Mit dieser Leugnung der Ausbeutung über den Zins fällt er selbst hinter die rechten Geldtheoretiker zurück , die die Bereicherung des Finanzkapitals über den Zins vom Standpunkt der Nation anprangern .
Es handelt sich hier nicht um eine Komplettierung der Marxschen Geldtheorie , sondern um eine Amputierung derselben, die die prinzipielle Gegnerschaft von Marx gegen Ausbeutung zurücknimmt. Es wird Zeit, daß die Linke diese Verdummung zurückweist und den angeblichen Marx-Experten von seinem Thron wirft.

Die politischen Folgen, einem bürgerlichen Apologeten als Experten in marxistischer Geldtheorie zu huldigen, liegen ganz im Interesse der herrschenden Klasse.

Es ist verheerend, daß die Kritik an der Geldschöpfungshoheit der Privatbanken heute in Deutschland nicht von den Linken kommt. Heute gibt es Auflkärung in Deutschland was Krieg und Finanzkapital anbetrifft nur von Kräften, von denen das Finanzkapital nichts zu befürchten hat.
…….. (Es) wird in linken Kreisen alles dafür getan , daß Kritiker des Finanzkapitals isoliert werden, was in Deutschland bisher gelungen ist. Wir haben erlebt, wie Diskussionen über diese Thema abgebrochen wurden, weil es in linken Kreisen schon als anrüchig gilt , von Geldschöpfung überhaupt zu reden, da man befürchtet, man könne sich in Widerspruch zur Marx’schen Wertheorie begeben. Wir wurden 2014 aus dem Syrienkomitee ausgeschlossen, weil wir über die Rolle des Finanzkapital als Kriegsverursacher im Nahen Osten zur Aufrechterhaltung des Petrodollar aufklären wollten , und von dem als Experten in marxistischer Geldtheoretie geltenden Lukas Zeise , der regelmäßig in der „junge Welt“ schreibt und der als Autorität angerufen worden war, beschieden wurde:

„ es ist abwegig, aus der Frage, ob Öl und andere Rohstoffe in Dollar gehandelt werden oder nicht, riesige Theorien zu veranstalten.“

Mit dieser Autorität im Rücken wurde dann unsere Forderung nach Diskussion über die strittige Frage  „Die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals steht und fällt mit dem Dollar als Weltwährung.“zum eigentlichen Skandal, der schließlich zum Ausschluß führte.“
https://occupyfrankfurt.net/2016/07/26/93141/

Rauschmiss4

 Eine Kritik an EllenBrowns Geldtheorie finden Sie hier: https://asambleasueberall.files.wordpress.com/2014/09/geldundkrieg.pdf

Hände weg von Venezuela !

Screenshot from 2017-09-03 20:04:30

Kundgebung Teil 1

Kundgebung Teil 2

Das zur Weltherrschaft strebende, westliche Finanzkapital mit seinen 147 Weltkonzernen und dem militärischen Arm Nato, das die Länder des Nahen und Mittleren Osten mit permanentem Krieg überzogen hat, um das Öl dieser Region zu rauben, hat nun das Öl produzierende Land Venezuela ins Visier genommen.

Für diese Kriegsverbrecher ist es unerträglich, daß ein Volk über die eigenen Bodenschätze selbst bestimmt und den Ölreichtum zum Nutzen der Bevölkerung einsetzt. Hugo Chaves, der 1999 durch eine mächtige antiimperialistische Befreiungsbewegung an die Macht kam, hat die Ölquellen verstaatlicht und mit diesem Geld eine kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenlose Bildung und soziale Absicherung eingeführt. Das Programm der PSUV sieht einen schrittweisen Übergang zum Sozialismus vor. So werden Firmen, die sich illegaler Praktiken bedienen in Arbeiterhand übergeben. Auch sind Übergangsformen von der zunächst parlamentarischen Demokratie unter Chaves zu einer partizipativen direkten Demokratie , die jetzt mit der „Constituyente“ eingeführt wurde und die eine weitergehende Einflußnahme des Volkes ermöglicht, in der Boliviarischen Verfassung verankert.

Der westliche Imperialismus führt seitdem einen zermürbenden Krieg gegen diesen Sieg des venezolanischen Volkes. Neben der militärischen Einkreisung durch amerikanische Militärbasen rund um Venezuela (in Kolumbien und auf den Inseln), dem Aufbau einer vom Ausland bezahlten und CIA dirigierten „Regimechange-Opposition“ nach dem Muster des arabischen Frühlings, wird Hand in Hand mit der im Land verbliebenen Kapitalistenklasse an der Vernichtung der boliviarischen Revolution gearbeitet. Was seit Jahren gärte, kommt jetzt zum Ausbruch. Offene Gewalt der „Oppositionsgruppen“ gegen die Bevölkerung mit vielen Toten, eine massive Erhöhung der Nahrungsmittelpreise und eine galloppierende Inflation sind die Mittel des internationalen Klassenkampfes um den revolutionären Prozeß in die Knie zu zwingen.

Die bolivarische Revolution hat darauf mit der kostenlosen Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln und mit dem Übergang zur direkten partizipativen Demokratie der „Constituyente“ geantwortet und damit einen Etappensieg errungen.

Der Imperialismus schäumt vor Wut, spricht von „Abschaffung der Demokratie“ und „Diktatur“ und die USA verhängen Wirtschaftssanktionen. Die US-Regierung droht offen mit militärischer Intervention.

Wir werden einen militärischen Angriff Venezuelas nicht hinnehmen.
Wir stehen Seite an Seite mit dem Kampf des venezoleanischen Volkes.

Wir wissen, daß der Feind Venezuelas auch unser Feind ist. Es sind dieselben,

  • die mit dem Finanzkasinokapitalismus ganze Völker nicht nur in Europa ausbluten
  • die seit 2001 ein neues dunkles Zeitalter der Kreuzzüge eingeleitet und mit den vielen Kriegen im Nahen und Mittleren Osten als Dauerzustand die Kontrolle über die Ölregionen erreichen wollen
  • die ihre Kriegsgegner durch Züchtung islamistischer Dschihadisten selbst schaffen und mit Wellen von islamistischen Attentaten in Europa die Bevölkerung für ihr Programm der „Full Spectrum Dominance“ gefügig machen wollen,
  • die mit einer gigantischen weltweiten Aufrüstung und der Bedrohung von Russland und China die Weltherrschaft anstreben
  • die mit der Vorbereitung eines präemptiven nuklearen Erstschlages den Krieg gegen die ganze Menschheit erklärt haben

Die Menschheit muß sich erheben und die Macht dieser kleinen Clique brechen, die mit ihren Angriffskriegen und der Nuklearoption die Existenz der ganzen Menschheit aufs Spiel setzt.

Diese Macht beruht einzig und allein auf dem geraubten, unermeßlichen Reichtum, den sie sich über Jahrhunderte mit unzähligen Kriegen und mit der Ausbeutung der Völker angeeignet haben.

Solidarität mit dem venezolanischen Volk, das heldenhaft in diesem Kampf vorangeht.
Keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas
Stop der Wirtschaftssanktionen

Das “Netzdurchsetzungsgesetz” macht CIA-nahe Firmen zur obersten Zensurbehörde

In der ganzen deutschen Debatte um das “Netzdurchsetzungsgesetz” wird die Gefahr von „Hate speech“ und „Fake news“ auf den sozialen Netzwerken Google ( youtube) und facebook , dem das Gesetz abhelfen soll, als gegeben unterstellt, ohne daß definiert wird , um was es dabei geht und für wen es hier eine Gefahr gibt.

In den USA gab es monatelang und gibt es eine große öffentliche Debatte um Fake News in Zusammenhang mit dem Wahlkampf und Veröffentlichungen von Hillary Clintons emails sowie die wieder und wieder aufgestellte unbewiesene Behauptung, Putin habe sich in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt und Trump zur Wahl verholfen. Diese Debatte hat es in Deutschland nicht gegeben. Was sind also Fake news? Sind es die Lügen, mit denen die USA ihre Aggressionskriege gerechtfertigt haben?

“Alle Kriege der letzten 20 Jahre sind Aggressionskriege gegen unschuldige Länder, die auf Lügen basierten.” https://occupyfrankfurt.net/2017/04/14/schluss-mit-den-nato-kriegen/

Mit Sicherheit soll das Gesetz nicht gegen die Legitimation von Kriegen und die Dämonisierung Rußlands vorgehen. Das ist nicht das, was unter Fake News verstanden werden soll. Ganz genau das Gegenteil ist der Fall.
In den USA wurde in dieser Debatte eine offizielle Liste von Webseiten erstellt, die als Fake News abgestempelt wurden, allesamt aufklärerische, regierungskritische Seiten:

The “fake news” sites listed include Blackagendareport.com, corbettreport.com, Paulcraigroberts.org, counterpunch.org, consortiumnews.com, rt.com, newcoldwar.org, zerohedge.com, wikileaks.org, truthdig.com, drudgereport.com, and globalresearch.ca to name just a few.
http://www.globalresearch.ca/fake-news-propornot-and-the-return-of-mccarthyism/5561357

Auch in diesem Statement wird klar, um was es geht:

Konkret habe Google beispielsweise das umstrittene Satirevideo Jan Böhmermanns gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bisher zunächst trotz darin enthaltener deftiger Äußerungen auf YouTube belassen, bis gerichtlich geklärt worden sei, inwiefern darin rechtswidrige Inhalte enthalten seien. Haller (der Sprecher von Google) ließ keinen Zweifel daran, dass ein solcher Beitrag künftig unverzüglich gelöscht werde.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Netzwerkdurchsetzungsgesetz-und-Zensur-Das-Hauptproblem-bleibt-3757144.html

Es handelt sich also um einen schweren Angriff auf die freie Meinungsäußerung im Internet. Dieser Angriff ist keineswegs auf Deutschland beschränkt, sondern eine globale Initiative.
Auf der diesjährigen Bilderbergerkonferenz war “The war on information “ ein Tagesordnungpunkt.

bilderbg

Siehe Video http://www.globalresearch.ca/video-information-is-a-weapon-in-the-war-on-terror/5596068 timecode 8:20

Den “war on information”diskutierten die Gründer von Palantir, einer von der CIA gegründeten Firma, die für den CIA die Technologien liefert, die Informationen von allen Onlinequellen auszuspähen, zu sammeln und auszuwerten (timecode 9:30), mit Sharon White, der Leiterin von OFCOM, (Office of Communication) der Kommunikations-Regulationsbehörde der UK sowie mit diversen Vertretern der Main-Stream-medien. (timecode 10:22)palantir

Deutschland ist bei diesem “Krieg gegen Information” ganz vorne mit dabei.

Renate Künast (Grüne) warnte davor, dass Deutschland mit dem Gesetz weltweit ein Muster vorgebe. Deutschland habe Vorbildfunktion, gerade bei der Abwägung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsverletzungen, es würden auch nicht-demokratische Staaten zuschauen. “
https://netzpolitik.org/2017/bundestag-beschliesst-netzwerkdurchsetzungsgesetz/

Deutschland geht mit dem Netzdurchsetzungsgesetz den direkten Weg, die einschlägigen, dem CIA nahestehenden Institutionen gleich selbst zur obersten Zensurbehörde zu machen.

Das neue Gesetz sieht vor, daß künftig nicht das Gericht bestimmen soll, was gesetzeswidrige Inhalte sind, sondern die Firmen wie Google und Facebook selbst. Insofern ist dieses Gesetz eine Entmächtigung der Gerichte .

Als ich Maas auf der Pressekonferenz fragte, wie viele der gemeldeten strafbaren Inhalte denn auch zur Anzeige und vor ein deutsches Gericht gebracht wurden, konnte er das nicht beantworten und fühlte sich nicht zuständig

Das Gesetz verbessert also nicht die Rechtsdurchsetzung durch Gerichte, sondern es privatisiert die Rechtsauslegung. Nimmt man die eigentliche Rechtsdurchsetzung, fokussiert das Gesetz auf das Löschen statt Strafen, durch private Akteure. Es überträgt also denjenigen, die in ihrer Macht begrenzt werden sollen, zentrale rechtsstaatliche Verantwortung. Nicht einmal ein Widerspruchsrecht für gelöschte Inhalte ist geplant.” http://www.nachdenkseiten.de/?p=39000#h05

Wem wird hier per Gesetz die Kompentenz übertragen, darüber zu entscheiden was wahr und was falsch ist und per Androhung von Strafe verpflichtet, sein jeder gerichtlichen Kontrolle entzogenes Urteil, was falsche Inhalte seien, sofort umzusetzen und diese Inhalte zu löschen ?
Google ist Mitglied im Council of Foreign Relation. https://www.cfr.org/membership/corporate-members , der Club, in dem der westliche Imperialimus seine Angriffskriege vorbereitet. Diese hinter verschlossenen Türen und außerhalb der parlamentarischen Kontrolle geheim operierenden Zusammenschlüsse der herrschenden Klasse (Bilderberger, CFR, Trilaterale Kommission usw) sind nichts anderes als Verschwörungszirkel gegen die Menschheit.

Facebook ist dafür bekannt, eng mit der NSA zusammenzuarbeiten .
Die Eigentümer (Investoren)von Facebook stammen aus der Umgebung der CIA und der militärischen Industrie.
Die erste Runde der Venturekapitalfinanzierung kam von Peter Thiel
dem Mitgründer und Vorstandsvorsitzenden von Palantir Technologies.[3] einer vom CIA gegründeten Firma für Ausspähtechnologien für alle Onlinequellen. ( Siehe oben)
http://www.globalresearch.ca/video-information-is-a-weapon-in-the-war-on-terror/5596068

The second round of funding into Facebook ($US12.7 million) came from venture capital firm Accel Partners. Its manager James Breyer was formerly chairman of the National Venture Capital Association, and served on the board with Gilman Louie, CEO of In-Q-Tel, a venture capital firm established by the Central Intelligence Agency in 1999. One of the company’s key areas of expertise are in “data mining technologies”.
Breyer also served on the board of R&D firm BBN Technologies, which was one of those companies responsible for the rise of the internet.
Dr Anita Jones joined the firm, which included Gilman Louie. She had also served on the In-Q-Tel’s board, and had been director of Defense Research and Engineering for the US Department of Defense.”
…….
In 2009, Mark Zuckerberg told the world Facebook is in essence a platform for harvesting data and conducting surveillance.
“People have really gotten comfortable sharing more information and different kinds,” he told an audience at the 2009 Crunchies Awards ceremonies in San Francisco. Zuckerberg said “sharing” data — that is, surrendering ( auslieferen, aushändigen) private data to the government and corporations — has become the “social norm.” http://www.globalresearch.ca/nsa-and-facebook-work-together/5439110

Das “Netzdurchsetzungsgesetz” hat die Funktion, den Feinden der Demokratie und der Wahrheit die rechtstaatlichen Hürden beim Löschen nicht genehmer kritischer Inhalte aus dem Weg zu räumen.
Möglich wurde dieser “vorbildhafte” Weg Deutschlands im “Kampf gegen Information”, die globalen, den Geheimdiensten verpfichteten Firmen Facebook und Google gleich selbst zu der obersten Zensurbehörde zu machen, durch die Blindheit und Blauäugigkeit der deutschen Öffentlichkeit.
Die  fortgeschrittene “Verschafung” der deutschen Bevölkerung ist die Bedingung für diese “Vorbildfunktion” Deutschlands.

Kritiker des Gesetzes sehen auch die Gefahr, Internet-Unternehmen könnten in Zweifelsfällen Beiträge eher löschen, statt sie auf der Plattform zu lassen – um auf der sicheren Seite zu sein. Sie befürchten Einschnitte in die Meinungsfreiheit. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/netzwerkdurchsetzungsgesetz-was-sie-ueber-das-gesetz-gegen-hass-im-internet-wissen-muessen-15084364.html

Hier wird so getan, als würden Google und facebook aus Angst vor Strafe Inhalte löschen. Die CIA kann sich bedanken für diese geniale Verschleierung, mit der die Löschung von aufklärerischen Inhalten durch die professionellen Kriegslügner als Unterordnung unter den Rechtstaat ausgegeben wird. Mit diesem Gesetz wird die Abschaffung rechtstaatlicher Kontrolle der Meinungsfreiheit gesetzlich fixiert. Der Rechtsstaat wird so mehr und mehr zu einer Fassade und die Parlamente zu Handlangern, den Vormarsch des globalen Faschismus zu befördern.

Was sagt die Bundesregierung dazu?
Bundesjustizminister Maas erwartet kein „Overblocking“, weil Strafen nicht bei jedem Verstoß fällig würden und die Anbieter zum Geldverdienen grundsätzlich an mehr Inhalten interessiert seien. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/netzwerkdurchsetzungsgesetz-was-sie-ueber-das-gesetz-gegen-hass-im-internet-wissen-muessen-15084364.html

Ist Bundesjustizminister Maas wirklich so naiv zu glauben, Facebook und Google gehe es ausschließlich ums Geldverdienen?
Auch die “ junge Welt” macht keine Ausnahme.

Der

Hinweis von jW, dass sich willkürliches Löschen auch gegen Linke richten kann” https://www.jungewelt.de/artikel/313340.vermintes-gel%C3%A4nde.html

tut so, als wäre das Löschen von linken Inhalten allenfalls ein unbeabsichtigter, möglicher Nebeneffekt einer “willkürlichen”Löschwut und offenbart ihre Ahnungslosigkeit , welchen gesellschaftlichen Interessen mit dem unbedingten Willen zur Löschung von Aufklärung , z.B. über die Lügen der Kriegstreiber, hier zur Durchsetzung verholfen wurde.

Mit dieser, die ganze Debatte durchziehenden Verunklarung, daß keiner so recht weiß, was unter „Fake news“ zu verstehen ist und welche Kräfte hinter diesen angeblich rein kommerziellen Firmen stehen, die mit dem Gesetzt zur obersten Zensurbehörde befördert wurden, wird das Interesse der herrschenden Klasse durchgesetzt.
Alle machen mit, eine allgemeine Gefahr für die gesamte Bevölkerung zu unterstellen, die es mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz abzuwenden gelte . Dabei hat einzig und allein die herrschende Klasse ein existentielles Interesse, die Wahrheit zu unterdrücken, weil  ohne  Lügen  ihre illegalen Aggressionskriege nicht möglich wären.
Wir, die 99%, haben ein diametral entgegengesetztes Interesse. Die  Informationsfreiheit des Internets ist für uns eine wichtige Voraussetzung, daß wir über die menschenverachtenden Machenschaften der Herrschenden überhaupt etwas erfahren und   eine entscheidende Bedingung, uns dagegen zur Wehr zu setzen.

Das Netzdurchsetzungsgesetz ist eine weiterer Meilenstein der westlichen Elite auf dem Weg zum globalen Faschismus

Vorsicht ! Imperialistische Scharfmacher geben sich als “links” aus !

Beispiel
“No Border Frankfurt”, die am 8.4. zur Unterstützung der US Bomben gegen die syrische Regierung am 7.4. auf die Straße gingen. Die Behauptung, Assad hätte Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt wurde nicht bewiesen und nicht untersucht.
Es wurde sofort gebombt, wie bei allen anderen Kriegslügen, weil nichts bewiesen werden kann.

Es ist eine Lüge! Es ist radikal pro -imperialistisch, für diese Lüge auf die Straße zugehen. Ihre Anhänger sind derartig manupuliert, daß sie den verdeckten Angriffskrieg der Nato gegen Syrien mittels islamistischer Söldner, der das “Greater middle East Project“ (2004) der USA in Syrien umsetzt, für eine Revolution der Bevölkerung gegen Assad halten. https://occupyfrankfurt.net/2017/04/14/ist-no-border-frankfurt-linksradikal-radikal-ja-aber-nicht-links/

Genauso “No Fragida”: Sie identifizieren sich mit den angeblichen revolutionären Befreiungskriegern und fallen auf das Image herein, daß die Kriegstreiber ihren islamistischen Söldnern verpasst haben, um ihren eigenen völkerrechtswidrigen Aggressionskrieg zu verschleiern. Die Befreiung von Aleppo, die am 15.12.16 zum Abschluß kam, hat bei NoFragida ein derartiges Entsetzen ausgelöst, daß sie fast zeitgleich zur FSA und Mili Görus zu einer Kundgebung aufgerufen haben.
Haben sie jemals darüber nachgedacht, daß eine ausländische Intervention mit islamistischen Terroristen mit einer Befreiungsrevolution rein gar nichts zu tun hat, daß man weder eine Demokratie von außen importieren kann und schon gar nicht mit islamistischen Kämpfern , deren politisches Programm die Einführung der Sharia ist?
https://occupyfrankfurt.net/2017/01/02/entlarvt-nofragida-auf-der-seite-der-islamisten/

Sie alle sind auf die Propaganda der bezahlten Profis von “Adopt a revolution” und “medico international” hereingefallen.
Das ist die deutsche Abteilung der westlichen NGO’s deren Aufgabe es ist, die imperialistischen Vernichtungsfeldzüge als Forderung der Menschen vor Ort hinzustellen.

Ein Beispiel ist die weltweite Kampagne “ No Fly Zone” in Syrien.
Diese wurde von “The Syria Campaign” unter dem Titel “Planet Syria” initiiert und wird weltweit promotet. Der deutsche Partner dafür ist “adopt a revolution” https://www.adoptrevolution.org/planet-syrien/ .

Dasselbe hatten diese “humanitären Interventionisten” ebenfalls für Libyen gefordert , was dann mit der totalen Zerstörung Libyens auch realisiert wurde.

https://occupyfrankfurt.net/2017/01/03/wer-ist-adopt-a-revolution/
https://occupyfrankfurt.net/2017/03/28/die-farbigen-von-der-elite-kontrollierten-revolutionaere-in-deutschland/

Was ist Antifaschismus ?

Wir befinden uns mitten in der Transformation in ein neues dunkles Zeitalter , ein neues Mittelalter , diesmal auf Weltebene. Das Patriarchat (=die Kriegsgesellschaft) kennt nur kurze Perioden eines realtiven, partiellen Friedens.

“Auf der einen Seite ging es bei der Schaffung des IS um Öl , Gas und Pipelines um den großen Ölreichtum der Region zu kontrollieren, ebenso wie darum Russlands South Stream gas route nach Europa unabhängig von der Ukraine zu verhindern. Auf einer tieferen Ebene war der Krieg gegen den IS Teil einer größeren globalen Strategie , um den einzigen effektiven Widerstand gegen des Aufbau eines neuen universalen Faschismus des 21 jahrhunderts zu bezwingen, einer Rückkehr zu den dunklen Zeiten des Mittelalters , aber auf Weltebene , diese eine Welt, die kontrolliert werden würde von den superreichen Familien des Westens , deren Agenda eine totale Kontrolle über die Welt und eine Reduktion der globalen Bevölkerung durch Eugenics, Kriege und Terrorismus ist.
Der Krieg Washingtons gegen Syrien und der von der USA hervorgerufene Krieg in der Ukraine waren 2 Fronten , in Wirklichkeit von einem einzigen Krieg.Es war ein Krieg gegen Russland und ein Krieg gegen China . Diese beiden Eurasischen Mächte , die Schlüsselnationen der BRICS und der Eurasischen Shanghai Corporation Organisation , reprasentieren das Gravitationsfeld für das einzige effektive Gegengewicht zu einer neuen faschistischen Barbarei, die das Pentagon Full Spectrum Dominance und der amerikanische Oligarch David Rockefeller seine Neue Weltordnung nannte.”F.William Engdahl, 2016 “ The lost Hegemon, Whom the gods would destroy” S.6 (übersetzt aus dem Englischen)

Diese Instrumentalisierung des Islam

“ als eine Waffe in diesem globalen Krieg von Damaskus nach Paris, von Mecca nach Xingjiang, von Istanbul nach Köln” Ebenda

wurde eingeläutet durch die Ausrufung eines neuen großen Kreuzuges durch George .W. Bush unmittelbar nach 9/11 in 2001.

Zu der Zeit, als George W. Bush 2001 Präsident der Vereintigten Staaten wurde, waren fundamentalistische evangelische Christen zu der am schnellsten wachsenden religiöse gruppe in Amerika geworden. … Ihre Organisationen hatten planmäßig die verschiedenen Zweige des US Militär infiltriert, den US Kongress und die Exekutive der Regierung , genauso wie das die Muslim Bruderschaft in der Türkei, Ägypten Syrien Quatar, Pakistan und Afghanistan und in zahlreichen anderen islamischen Ländern getan hatte.” Ebenda S. 13

Es sind immer die monotheistischen Religionen (=Kriegsreligionen), die eine ausschlaggebende Rolle spielen, um die Menschen in Vernichtungsfeldzüge gegeneinander zu hetzen. Zu Hitlers Zeiten war es der Antisemitismus heute ist es ein christlicher Kreuzzug, der sich des Islamismus bedient.
Genausowenig wie ein Gott , den Hegemon zerstören wird( whom the God would destroy), genausowenig ist das einzig effektive Gegengewicht gegen die faschistische globale Barbarei der Aufstieg von China und Rußland.
Der einzig effektive Ausweg ist der massenhafte Abfall der Menschen von den Kriegsreligionen – Islam, Christentum und Judentum.
Die geistigen Ketten, die die Menschen an ihre verbrecherischen Führer durch Gehorsam und Unterordnung kettet und sie verleitet ihr eigenes Leben für die Bereicherung der herrschenden Klasse zu opfern in Erwartung einer Belohung im Jenseits, müssen gesprengt werden.
Ohne Krieger gibt es keine Kriege. Der Kampf um die Köpfe und die Seelen ist der entscheidende Kampf.

Im allgemeinen Bewußtsein wird die faschistische Gefahr heute identifiziert mit dem Aufschwung nationalistischer Parteien wie der AFD in Deutschland oder Marie Le Pen in Frankreich.

Dies ist eine gefährliche Verkürzung, die letztendlich dazu führt, daß sich wohlmeinende Antifaschisten hinter den Karren von modernen, globalen Faschisten spannen lassen, denn diese geben sich als solche nicht zu erkennen – sie operieren in verdeckten Netzwerken- weswegen es ihnen gelingt die Menschen , einschließlich der Linken zu manipulieren und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

Es ist notwendig, die Klassenanalyse des Faschismus von Georgi Dimitroff zu beherzigen und auf die heutigen Verhältnisse anzuwenden:

Der Faschismus an der Macht, Genossen, ist, wie ihn das 13. Plenum des EKKI richtig charakterisiert hat, die [6] offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“
…..
Nein, der Faschismus ist keine über den Klassen stehende Macht und keine Macht des Kleinbürgertums oder des Lumpenproletariats über das Finanzkapital. Der Faschismus ist die Macht des Finanzkapitals selbst.

……..
Die Führer der Sozialdemokratie vertuschten und verhüllten vor den Massen den wirklichen Klassencharakter des Faschismus und riefen nicht zum Kampf gegen die immer schärferen reaktionären Maßnahmen der Bourgeoisie auf. Sie tragen die große historische Verantwortung dafür, daß im entscheidenden Moment der faschistischen Offensive ein bedeutender Teil der werktätigen Massen in Deutschland und einer Reihe anderer faschistischer Länder im Faschismus nicht das blutdürstige Raubtier des Finanzkapitals, seinen schlimmsten Feind erkannte, und daß diese Massen nicht zur Abwehr bereit waren.“
Georgi Dimitroff:Arbeiterklasse gegen Faschismus http://www.mlwerke.de/gd/gd_001.htm

https://occupyfrankfurt.net/2016/12/02/aktionseinheit-gegen-faschismus/

In Frankreich hat es das Finanzkapital geschafft innerhalb von einem Jahr eine neue Partei aus dem Boden zu stampfen und Macron, einen politischen Nobody zum Präsidenten zu machen. Macron ist der Kandidat des Finanzkapitals:

Sie glauben das Gespenst des Faschismus entfernt zu haben indem sie für einen Kandidaten gestimmt haben, der unterstützt wird von der NATO, den Rothschilds, sämtlichen vierzig führenden Unternehmen des französischen Börsen-Indexes CAC40 und der Ein-stimmigen Presse.”

Der Mannschaft des gewählten französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, ist es gelungen die Franzosen in Hypnose zu versetzen. Sie hat ihr Hengstfohlen mit zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen kören lassen; ein junger Mann von 39 Jahren nur, dessen Partei vor knapp einem Jahr per Internet gegründet wurde, und der sich bis dahin noch nie auch nur der geringsten Wahl gestellt hatte.

Steele & Holt

Dieser Gewaltakt wurde umgesetzt von der Mannschaft von Steele & Holt, eine geheimnisumwobene Firma, …

Versuchen sie nicht herauszufinden, was sich hinter dieser Agentur versteckt. Sie werden nichts finden. Es sei denn ihre beiden Hauptkunden AXA und die Familie Rothschild. Dass Emmanuel Macron für die Rothschilds gearbeitet hat, weiß jeder, dass sie ihm seine Partei aufgebaut haben ist ein gut gehütetes Geheimnis. Was den Versicherer AXA betrifft, er wird regiert von Henri La Croix dem 5.ten Graf von Castries, ansonsten Präsident des NATO-Think-Tank (die Bilderberger), des Institut des Bosporus (Think-Tank der Türkei) und in Frankreich des Institut Montaigne (einem Think-Tank der Rechten)”…

Um Macron zu promoten, haben Steele & Holt – d.h. die NATO und Rothschild – sich auf die alten Netzwerke der pro-US Stiftung Saint-Simon gestützt. Zusammen haben diese „die Gefahr Le Pen“ inszeniert, der Gestalt, dass viele Wähler die im innersten gegen Macron waren, dann doch für ihn gestimmt haben, aus Angst vor einem möglichen Sieg des „Ekelhaften wilden Tieres“.

http://www.voltairenet.org/article196294.html

Gerade Linke fallen auf diesen verkürzten Antifaschismus herein, der sie zum Werkzeug der herrschenden Klasse auf dem Weg zu einem globalen Faschismus macht.

Der Grund dafür ist eine Unklarheit der Klassiker in der Theorie des Geldes und des Finanzkapitals.

Die marxistische Theorie, die den Anspruch hat, den Kapitalismus umfassend zu erklären, hat eine entscheidende Frage, nämlich die, wer die Geldschöpfungshoheit innehat, ignoriert und als unbedeutend behandelt. In Amerika wurden deswegen mehrere Kriege geführt und Präsidenten ermordet, bis 1913 mit der Gründung der FED die Frage entschieden und die Geldschöfungshoheit in private Hände überging.

Dieser Sieg des Finanzkapitals war zwangsläufig. Er ist Ausdruck davon, daß diejenigen, die den Reichtum besitzen die wirklich Mächtigen sind. Solange sich der Reichtum der Gesellschaft in privaten Händen befindet, ist es illusionär dafür einzutreten, die Geldschöpfung wieder in Staatshand zu bringen. Dies ist eine Staatsillusion.

Die Geldschöpfungshoheit in privater Hand ist ein Kennzeichen des Kapitalismus und untrennbar mit diesem verbunden.

Das Handels-und Geldkapital hat 1694 zuerst in England die Geldschöpfungshoheit übernommen.

Mit Verpfändung und Verkauf und damit letztlich mit der Aufgabe des Rechts auf eigene Münzprägung gibt der Adel seine Geldschöpfungshoheit auf. Er tut dies nicht freiwillig, sondern wird vom geldhortbesitzenden Patriziat geradezu in die Rolle des Schuldners hineingedrängt. Denn der als Gläubiger zum Geldadel aufsteigende Kaufmannsbankier kann sein totes Kapital nur dann zu rentablem – Zins abwerfenden – Vermögen machen, wenn er einen Schuldner findet, dem er sein überflüssiges Geld gegen Zinsverpflichtung aufdrängen kann. Indem der Adel vom Geldschöpfer zum Kreditnehmer wird, verschwindet das auf freier Münzprägung basierende Geldsystem. Genauso gut lässt sich allerdings auch sagen: indem der Adel sein Recht auf freie Münzprägung quasi verspielt, wird er gezwungenermaßen zum Schuldner der Geldbesitzer. Staatsverschuldung und der Aufstieg des Kreditgeldsystems gehen gewissermaßen Hand in Hand.“
Samirah Kenawi : Falschgeld, Die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit S.67-69
http://www.ewk-verlag.de/Ressourcen/Kenawi_Geschichte_des_Geldes.pdf

Im Kapitalismus ist das Geld Kreditgeld und wird durch den Akt der Kreditvergabe durch die Privatbanken geschöpft. Und so wurde der Kredit zum treibenden Motor, um die ganze Produktion in eine kapitalistische Produktion umzuwälzen, eine Produktion, deren Ziel die Erzeugung von Profit war und ist, um den Reichtum der Kapitalisten und Finanzkapitalisten zu vermehren.

Mit dem Kreditgeld schaffen sie nun Geld aus dem Nichts und lassen sich das Leihen von wertlosem Papier mit teuren Zinsen bezahlen. Diese gigantische Ausbeutungsmaschine über das Kreditgeld funktioniert nur , weil der Staat mit seiner militärischen Gewalt , diesen Raub garantiert.

Das Finanzkapital steht über dem Staat, weil es Geldschöpfer ist und sich der Staat bei ihm verschulden muß.

Der wirkliche Souverän der kapitalistischen Gesellschaft ist das Finanzkapital. Der Staat ist diesem untergeordnet.

Dieses Verhältnis von Finanzkapital und Staat hat Marx nicht analysiert.

Der demokratische kapitalistische Staat mit seinen parlamentarischen Prozeduren soll die Illusion vermitteln, daß im Kapitalismus das Volk das Sagen hätte. Die Souveränität des Staates ist im Kapitalismus eine Illusion, da der Reichtum in privaten Händen der Kapitalistenklasse liegt. Die herrschende Klasse hat sich schon immer außerhalb der demokratischen Institutionen organisiert und übt ihre Macht ausgehend von verdeckten Organisationen aus.

Das Finanzkapital zieht einen direkten Gewinn aus dem Krieg, indem es Kriegskredite vergibt.

Der Profit des Finanzkapital ist nicht an den Sieg einer der Kriegsparteien gebungen. Es unterstützt im Krieg beide Seiten. Es geht nicht mehr nur darum, andere Länder zu erobern und zu unterwerfen wie im vorkapitalistischen Imperialismus. Es geht um die systematische Erzeugung von Kriegen zur Erlangung der Weltherrschaft.

Die Stunde hat geschlagen für die Hochfinanz, offen ihre Gesetze für die Welt zu diktieren, wie sie es bisher im Verborgenen getan hat. (…) Die Hochfinanz ist berufen, die Nachfolge der Kaiserreiche und Königtümer anzutreten, mit einer Autorität, die sich nicht nur über ein Land, sondern über den ganzen Erdball erstreckt.“

(Offizielle Erklärung anläßlich der Gründung der Internationalen Banken-Allianz in Paris 1913, dem Jahr der Gründung der privaten Federal Reserve Bank in den Vereinigten Staaten von Amerika) 1)

Die Strategie des Finanzkapiltals ist die Hegelsche Dialektik . Der Fortschritt in der Geschichte wird erreicht durch die Erzeugung von Widersprüchen ( Kriegen) These -Antithese und das Managen derselben zur Überwindung des Widerspruchs – Synthese , für den Fortschritt in der Macht des Finanzkapitals .

Mit der Herrschaft des Finanzkapitals wurde die am meisten menschenverachtende und lebensvernichtende Form der Klassenherrschaft etabliert. Das Glaubensbekenntnis dieser Feinde der Menschheit ist der Todeskult.

Die reichsten Familien des Finanzkapitals, die die westliche Welt beherrschen und mit ihren vielen Kriegen zur Weltherrschft streben, sind Mitglieder des jesuitischen Ordens „SKull and Bones, Die Bruderschaft des Todes„ der den Todeskult schon in seinem Namen trägt.https://www.youtube.com/watch?v=XImnRAmm93Q

Der Schwur  der Jesuiten zeigt wes Geistes Kind sie sind:

I furthermore promise and declare that I will, when opportunity presents, make and wage relentless war, secretly or openly, against all heretics, Protestants and Liberals, as I am directed to do, to extirpate and exterminate them from the face of the whole earth; and that I will spare neither age, nor sex or condition; and that I will hang, burn, waste, spoil, flay, strangle, and bury alive these infamous heretics, rip up the stomachs and wombs of their women and crush their infants‘ heads against the walls, in order to annihilate forever their execrable race.
http://www.thenazareneway.com/society_of_jesus_jesuits.htm

Hier wird  das Wesen des Patriachats , des Gesellschaftssystems, in dem wir heute leben, auf den Punkt gebracht. Die Lebensvernichtung wird verherrlicht, weil das Töten möglichst vieler Menschen die Säule ist, auf der die Macht der herrschenden Klasse beruht.
https://occupyfrankfurt.net/die-saulen-der-kriegsgesellschaft/

Antony Suttons hat gezeigt, wie dieser Orden die Geschichte der letzten hundert Jahre bestimmt hat.

https://www.youtube.com/watch?v=XImnRAmm93Q
Antony Sutton – The Jesuit Order of Skull and Bones [Brotherhood of Death]

Sie haben für den Aufstieg von Hitler den Antisemitismus geschürt, der zum Holocaust und zum 2.Weltkrieg führte, an dessen Ende Amerika zur neuen Weltmacht wurde.
Heute sehen wir, wie vom herrschenden Finanzkapital der Islamistische Terrorismus geschaffen wurde um die Staaten des nahem und mittleren Ostens von innen zu zerstören , der andererseits als Grund hergenommen wird, diese Länder mit offenen Krieg zu überziehen um ihrem Ziel der Weltherrschaft einen Schritt näher zu kommen.
Immer spielen die monotheistischen Religionen eine entscheidende Rolle, um die Menschen gegeneinander in Vernichtungsfeldzüge zu hetzen um die Macht der Elite zu steigern.
Der Schwur der Jesuiten gibt das Drehbuch ab für die Greueltaten der heutigen Islamisten. Mit den abscheulichen Orgien an menschenverachtender Brutalität zelebrieren die Selbstmordattentäter die bis zur totalen Selbstverleugnung getriebene religiöse Erlösungsideologie, indem sie sich selbst zusammen mit möglichst vielen anderen umbringen.
Der Islamismus ist praktizierter Todeskult. Die islamistischen Krieger sind die Fußsoldaten der Elite , die mit ihnen seelenverwandt ist und deren perfekte Instrumente. Ihre totale Identifikation mit der Macht in Form ihres abstakten Gottes macht sie zu personifizierten Tötungsmaschinen.
Der Islamismus ist die neue faschistische Ideologie, mit deren Hilfe die Elite heute den globalen Faschismus einführen will.
Der Todeskult kann als das wahre Glaubensbekenntnis der Elite angesehen werden.
Diese Macht basiert auf dem Tod, derjenige hat die meiste Macht, der die meisten Menschen umbringen kann. Sie glauben ihre Macht ist um so größer, je brutaler unmenschlicher und lebensverachtender sie agieren.
Die größten Menschenverächter verstehen sich als Eingeweihte. Sie sind die Erleuchteten (Iluminaten) die verachtend herabblicken auf das gemeine Volk , das so naiv ist und auf ihre heuchlerischen Predigten von Nächstenliebe und Menschlichkeit hereinfallen.
Das ist der Klassencharakter der Herrschaftsideologien, ob monotheistisch religiös , freimaurerisch occult oder demokratisch.
Von verdeckten Strukturen aus (Clubs und Think tanks ) wendet das Finanzkapital die Hegelianische Methode der Schaffung und des Managen von Widersprüchen zur Beförderung eines globalen Faschismus nicht nur mittels Kriegen an, sondern auch bei der schrittweisen Abschaffung parlamentarischer Strukturen und der Manipulation der Bevölkerung. Bei der Wahl von Macron konnte man sehen, wie islamistische Attentate den Aufschwung von Nationalisten beförderten und die Schürung von Ängsten vor einem nationalistischen Faschismus den globalen Faschisten zum Sieg verhalf.
https://occupyfrankfurt.net/2016/12/29/kriege-dauerhaft-beenden/

Der Aufbau einer Massenbasis für den globalen Faschismus in Europa basiert auf den folgenden strategischen Säulen:

  1. Gegen die Ursachen der Flüchtlingsströme, die vielen Kriege im nahen und mittleren Osten darf kein Widerstand entstehen. Das ist das Anliegen des Merkel Plans für die Akteure in den politischen Institutionen sowie von Agenten, die das außerparlamentarische politischen Aktionsspektrum infiltrieren.https://occupyfrankfurt.net/2016/05/17/der-eu-tuerkei-deal-von-wem-stammt-der-merkel-plan/
  2. Ein weiläufiges islamistisches Netzwerk von Rekrutierungsstätten für “Heilige Krieger” erfreut sich der Duldung der Behörden. Insbesondere in Vorwahlkampzeiten sorgen islamistische Attentate für Zulauf zu nationalistischen Parteien, die die Angst vor islamistischem Terror in eine faschistoide Feindseligkeit gegen Flüchtlinge umleiten.
  3. Die Angst vor dem nationalistischen Faschismus wird geschürt und auf antinationale (globalistische) Bahnen gelenkt , wie jetzt bei der Wahl von Macron oder der Identifikation mit Europa, ebenfalls einer übernationalen Regierungsform des Finanzkapitals ( z.B. “Pulse of Europe”).
  4. Es werden künstliche Gegensätze fabriziert. Die Kritik am Islamismus ist entweder rassistisch oder sie wird unter dem Gebot der religiösen Toleranz tabuisiert.

Die Elite hat keine Mühen gescheut um innerhalb der Linken die Kritik am Islamismus zu tabuisieren.
Seit Jahren wird hier subversive Zersetzungsarbeit geleistet:

z.B. Elias Davidson erklärt islamistischen Terrorismus zu einem Mythos https://occupyfrankfurt.net/2016/03/10/die-transformation-von-aufklaerung-in-antiaufklaerung/
Sein Gegenspieler Hans Christoph Stoodt, ist ein Parteigänger von Interfaith. Interfaith soll die Vereinigung aller Religionen in einer neuen Weltreligion sein. Das ist das Dogma der Toleranz gegen alle im Namen der Religion begangenen Verbrechen.
https://occupyfrankfurt.net/2016/12/02/aktionseinheit-gegen-faschismus/

Alleine wenn man den Begriff Islamismus in den Mund nimmt, wird man der Islamophobie bezichtigt. Der Begriff islamischer Faschismus , wird als die schlimmste Todsünde gebrandmarkt.
Rassistisch ist demnach, wer den islamischen Faschismus kritisiert. So wird alles auf den Kopf gestellt.
Die Aüfklärung wird so mit Riesenschritten innerhalb der Linken zurückgedreht .
Die Tabuisierung von Begriffen operiert mit Angst.
Es werden inquisitorische Begriffs-und Denkverbote aufgestellt, die man bei Strafe des Ausschlusses aus der linken Gemeinschaft nicht verwenden darf. Diese Verkrüppelung der Gesellschaftsanalyse, des wichtigsten Instruments der Emanzipation, ist die säkulare Form im Kampf gegen aufklärerisches Denken. Die bis zur Selbstvernichtung getriebene religiöse Toleranz , die sich als die einzig wahre linke Position inszeniert , ist das säkulare Verteidigungsschild der von den Geheimdiensten unterstützten Ausbreitung der dunklen lebensvernichtenden Kräfte des 21. Jahrhunderts.

Die herrschende Klasse, die Anbeter der Lebensvernichtung, können unbehelligt den Vormarsch der globalen faschistischen Barbarei betreiben, solange es ihnen gelingt, den linken Widerstand zur unbewußten Verteidigung dieses Vormarsches zu manipulieren .
Der einzige Ausweg besteht in der radikalen Kritik aller monotheistischen Herrschaftsreligionen, die allesamt Religionen der Lebensvernichtung und des Krieges sind.

Dem Triumpf der Unterwerfung unter Herrschaft, den Hierarchien , des Gehorsams gegenüber Führern der Entwürdigung und Versklavung der Frau, muß die jahrtausende alte matriarchale Philosophie vom Kreislauf des Lebens die Heiligung des Lebens und der Natur, der Respekt vor der Mutter , die freie Liebe und die Abschaffung der patriarchalen Familie entgegengesetzt werden.
Die 99% müssen sich aus diesen religiösen Knechtschftsideologien befreien.

Ohne Krieger, die bereit sind für die Bereicherung der Herrschden Klasse ihr Leben zu opfern, gibt es keine Kriege. Auch die Hegelsche Dialektik braucht nicht auf die materiellen Füße gestellt werden , sondern gehört auf den Schutthaufen der Geschichte.

 

Ist “No Border Frankfurt” linksradikal? Radikal ja, aber nicht links

Die Kundgebung von No border Frankfurt am 8.4.: “Gegen den Krieg” betete die Giftgas- Lüge nach, die die USA benutzten um die Syrische Armee zu bombardieren.

noborder
Diese Behauptung, Assad hätte Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt wurde nicht bewiesen und nicht untersucht.
Es wurde sofort gebombt, wie bei allen anderen Kriegslügen, weil nichts bewiesen werden kann.

Es ist eine Lüge:

Die Toten, die präsentiert wurden, waren gar nicht durch Sarin (das als Kriegswaffe geächtet ist) umgekommen, denn die Helfer hatten kein Problem die Toten anzufassen, was bei Sarin tödlich gewesen wäre. http://www.globalresearch.ca/donald-trump-is-an-international-law-breaker/5584052
Assad bombardierte nicht die eigene Bevölkerung, sondern Islamisten in der Nähe, die dort ein Giftgas-Lager hatten. Das Gas wurde durch den Wind weiter-getragen und verursachte die Toten. https://www.jungewelt.de/artikel/308552.was-geschah-in-idlib.html
Die Position von No Border unterscheidet sich in nichts von der Position der Kriegstreiber:Bild-Giftgas

Es ist radikal pro -imperialistisch, für diese Lüge auf die Straße zugehen

Ohne das “Greater middle East Project“ (2004) der USA , das den Sturz von Assad vorsieht und Syrien aufteilen will, das die Nato seit 2011 mit einen verdeckten Angriffskrieg gegen Syrien durch islamistische Söldner umsetzt, gäbe es in Syrien überhaupt keine Kriegs-Toten .

Wir fordern alle sich links verstehenden Menschen auf, sich nicht von diesen imperialistischen Scharfmachern, die im linken Gewand auftreten, täuschen zu lassen. No Border Frakfurt ist nur die Spitze eines Eisbergs dieser pro-imperialistischen Strömung, die sich als “Radikal Links” tarnt und seit Jahren mit einer Heerschar von bezahlten Agenten widerständige Menschen auf die Linie des Imperialismus manupulieren will.
Das haben wir hier genauer analysiert.
https://occupyfrankfurt.net/2017/03/28/die-farbigen-von-der-elite-kontrollierten-revolutionaere-in-deutschland/

Wir treffen uns reglmäßig; Wer Interesse hat, daran teilzunehmen, melde sich bei der folgenden email-adresse: inanna.matria@gmx.net

Schluß mit den Nato-Kriegen

„Einen Aggressionskrieg zu beginnen …“ sagten 1946 die Richter des Nürnberger
Tribunals , „ist nicht nur ein internationales Verbrechen, es ist das schlimmste
internationale Verbrechen, es unterscheidet sich von anderen Kriegsverbrechen darin,
dass es in sich das angehäufte Böse des Ganzen enthält.“

Die globale westliche Elite mit ihrem militärischen Arm Nato hat sich mehrfach des schlimmsten internationalen Verbrechens schuldig gemacht. Alle Kriege der letzten 20 Jahre sind Aggressionskriege gegen unschuldige Länder, die auf Lügen basierten.

Die Lügen werden von den “humanitären Interventionisten” wie “White Helmets”, “Amnesty International”, “Avaaz” und anderen fabriziert. Diese NGO’s werden von der westlichen Elite finanziert, sind vor Ort tätig, und geben ihre Forderung nach Kriegsintervention als Forderung der Menschen vor Ort aus.

Jugoslawien
Es gab keinen “Völkermord”, den die Serben angeblich an den ethnischen
Albanern in der sich abspaltenden Provinz Kosovo begangen hätten und der für Bill Clinton und Tony Blair 1999 als Grund diente mit Nato-Bombern Serbien in Schutt und Asche zu legen. Der Nato-Angriff beruhte auf Betrug.

Afghanistan und 9/11
Der Afghanistankrieg wurde direkt nach der Zerstörung des World Trade Center am 11.9.2001 ausgerufen, weil angeblich Osama Bin Laden von Afghanistan aus den Angriff auf das World Trade Center gesteuert haben soll. Der Kampf gegen den Islamismus, den die USA selbst aufgebaut hat und heute noch finanziert, ist der Feind, gegen den sie sich angeblich verteidigt, wenn sie Afghanistan, Irak und Syrien bombardiert.

Irak
Der Angriffskrieg gegen den Irak im Jahr 2003 mit über 100.000 Toten wurde mit der Lüge legitimiert: Saddam Hussein hätte große Mengen von entsetzlichen chemischen und biologischen Waffen. Colin Powell hat später selbst zugegeben, daß das eine Lüge war und sich dafür entschuldigt. Der wirkliche Grund für den Krieg war: Saddam Hussein wollte das Öl nicht mehr in Dollar abrechnen, sondern in Euro.

Libyen
Die Zerstörung Libyens wurde mit der Lüge gerechtfertigt, Gaddafi habe „Genozid“ gegen das eigene Volk geplant !! Der Genozid am libyschen Volk durch Gaddafi war frei erfunden. Einen Genozid hat dann die Nato tatsächlich ausgeführt. Der wirkliche Kriegsgrund war: Gaddafi, wollte das Öl nicht mehr in Dollar abrechnen, sondern plante eine afrikanische, Gold-gestützte Währung

Syrien
Seit 2011 führt die globale westliche Elite einen verdeckten Angriffskrieg gegen Syrien mit Hilfe islamistischer Söldner um die Regierung Assad zu beseitigen und gemäß dem 2004 gefaßten Plan des “Greater middle East Projects” Syrien aufzuteilen. Weil Rußland enger Verbündeter Syriens ist, braucht sie dabei mehrere Lügen: 1. Assad würde Faßbomben und Giftgas gegen die eigene Bevökerung einsetzen. 2.) Ihre islamistischen Söldner, die FSA, seien Befreiungskämpfer gegen Assad und 3.) ihre Luftangriffe auf Syrien seinen ein Kampf gegen den IS, den sie aber selbst geschaffen hat und unterstützt. Neu ist die Anfang April erfolgte direkte Bombardierung der syrischen Armee durch die USA. Dafür mußte wieder die Giftgas-Lüge herhalten. Die Toten, die präsentiert wurden, waren aber gar nicht durch Sarin (das als Kriegswaffe geächtet ist) umgekommen, denn die Helfer hatten kein Problem die Toten anzufassen, was bei Sarin tötlich gewesen wäre. Assad bombardierte nicht die eigene Bevölkerung, sondern Islamisten in der Nähe, die dort ein Giftgas-Lager hatten. Das Gas wurde durch den Wind weiter-getragen und verursachte die Toten. Ohne die westliche Kriegs-Intervention zum Sturz von Assad gäbe es überhaupt keine Toten in Syrien.

                                                       Wir haben diese Kriegslügen satt.
Sie dienen nur dazu, die verbrecherischen imperialistischen Angriffkriege des Westen als humanitäre Intervention hinzustellen. Die Bevölkerung soll nicht sehen, wer die wirklichen Verbrecher sind.

Aufstehen gegen die Kriegsverbrecher
Schluß mit den Kriegen der Nato in Syrien, Libyen, Irak, Afghanistan

 

Die RLS-Veranstaltung zum Referendum, Eine Demobilisierungsveranstaltung

Verharmlosung des aufkommenden

Faschismus in der Türkei

Der Titel der Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung zum Referendum am 8.3.2017 war: Auf dem Weg in eine Diktatur.
Was bedeutet, eine Diktatur gäbe es in der Türkei noch gar nicht, die erste Verharmlosung. Der Hauptredner Gökhan Becici auf der Veranstaltung zum Referendum in der Türkei verbreitete folgende Behauptungen:

Er meinte, daß die Macht von Erdogan allgemein überschätzt würde. Erdogan sei nicht so mächtig, wie man gemeinhin annimmt.
Eine Regierung, die es nötig hätte die Meinungsfreiheit abzuschaffen, die Jurnalisten ins Gefängnis zu stecken, Parteien zu verbieten, linke Aktivisten zu inhaftieren und ganze Städte dem Erdboden gleich zu machen, sei in Wirklichkeit schwach.
Es ist ein fataler Trugschluß, aus der Tatsache, daß die Macht Erdogans nicht auf der Überzeugung des türkischen Volkes beruht, sondern auf direkter Gewalt und Abschaffung des Rechtsstaates, zu schließen, daß er deswegen schwach wäre. Dies ist eine Leugnung der militärischen Macht, des faschistischen Terrorregimes mit dem Erdogan seine Herrschaft bisher erfolgreich weiter ausbaut.

Erdogan könne immer nur in einer Koalition regieren. Bis zum Putsch mußte er sich die Macht mit der Gülen-Fraktion teilen, die weit ins Militär eingedrungen seien und die CHP Militärs vertrieben hätten.
Der Putsch im Sommer habe dazu gedient, daß die CHP Militärs die alten Posten wieder erlangt hätten. Nun sei Erdogan auf die CHP angewiesen . Denn Erdogan habe keine Experten für Staatsverwaltung, Rechtsgelehrte und Anwälte, die wiederum der CHP angehörten. Deswegen sei Erdogan von der CHP abhängig.
Jeder Diktator ist auf Unterstützung angewiesen. Das beweist garnichts, sondern zeigt nur, daß diese „Analyse“ Erdogan an einem überhöhten Maßstab mißt, als wäre er ein Übermensch, der ohne Unterstützer auskommt.

Der Pakt Erdogans mit der CHP zur Niederschlagung der Kurden in der Türkei sei nun zerbrochen.

Das mit dem Referendum abzusegnende Präsidialsystem hätte keine weitere Ermächtigung Erdogans zur Folge.

 Egal, wie das Referendum ausgeht, ob die Nein-Stimmen überwiegen würden oder die Ja-Stimmen, Erdogan verliert immer.“

Nach dieser Auffassung hätte man sich also die ganze Nein-Kampagne sparen können.

Erdogan würde sich in Zukunft vom Islamismus verabschieden. Erdogan habe die türkische Hisbollah, nachdem sie nicht mehr gebraucht worden sei, liquidiert.
Hier zeigt sich das Bemühen
Erdogans enge Beziehung zum Islamismus zu verharmlosen. Das ist wohl die erlaubte Version, das Verhältnis Erdogans zum Islamismus darzustellen. Wir wissen, daß Jurnalisten, die die Unterstützung von Islamisten durch Erdogan aufdecken, im Gefängnis landen.
Die Wahrheit wird in der Türkei mit brutaler Gewalt unterdrückt. Wir brauchen keine in der Türkei anerkannten Journalisten, die die Verhältnisse in der Türkei verharmlosen und schönreden.
Die hier verkündeten Auffassungen stehen in diametralem Gegensatz zu den Grundauffassungen der Nein-Kampagne und der HDK . Wenn es egal ist, wie das Referendum ausgeht, Erdogan in jedem Fall verliert , er viel mächtiger dargestellt wird als er in Wirklichkeit ist, ist eine Mobilisierung der Menschen zum Nein überflüssig.
Hier spricht der Gegner im linken Gewand.
Es wurde angegeben, daß dies eine gemeinsame Veranstaltung von RLS und „Nein Kampagne“ sei. Da der Vertreter der „Nein Kampagne“ Hilmi sich gleich zu Beginn von dem Titel der Veranstaltung – Auf dem Weg in eine Diktatur- distanzierte und auch die Aussagen zum Verhältnis Erdogans zum Islamismus kritisierte, muß bezweifelt werden, daß die „Nein-Kampagne“ gleichberechtigter Partner bei der Gestaltung dieser Veranstaltung war.
Die RLS hat mit der Einladung dieses Redners erneut bewiesen, daß sie auf der anderen Seite steht. Der Name dieser Stiftung „Rosa Luxemburg“ ist eine reine Fassade um linke Bewegungen zu täuschen. https://occupyfrankfurt.net/2016/01/16/rosa-luxemburg-stiftung-outet-sich/

 

Landraub ist ein Verbrechen – Landraub ist „das“ Verbrechen

Bei der Demonstration der Gegner der »Dakota Access Pipeline« (DAPL) am 10.3.2017 in Washington sagte Lee-Ann Eastman vom Stamm der Sisseton-Wahpeton-Oyate aus South Dakota:

Damit hätten die Verantwortlichen »einen Riesen geweckt«. Die Stämme würden es nicht zulassen, »dass sie einfach über uns hinwegtrampeln und unser Wasser vergiften«. Unter einem Transparent mit der Aufschrift »Dies ist geraubtes Land« skandierten Demonstranten »Besatzung ist ein Verbrechen, von Standing Rock bis Palästina«.
https://www.jungewelt.de/artikel/307018.protest-im-zentrum-der-macht.html

indianerFoto: MarquisPerkins/Zuma Wire/dpa/jungeWelt

Landraub ist nicht ein Verbrechen unter vielen. Landraub ist das Verbrechen. Landraub ist das ursprüngliche Verbrechen.
Landraub zerstörte das ursprüngliche spirituelle Verhältnis der Menschen zu dem Boden, den sie bewohnten. Durch Landraub wurden die friedlich miteinander lebenden Völker enteignet. Das war die Geburt von Staat und Privateigentum.
Durch Landraub wurden die Menschen ihrer Existenzmittel beraubt und wurden fortan abhängig von ihren Räubern.
Fortan konnten die Menschen ihre Existenz nur fristen, wenn sie sich ihren Räubern unterwarfen und sich ausbeuten Ließen/lassen. Der Kapitalismus ist nur eine Form (neben Sklaverei und Leibeigentum ) dieser Eigentumslosigkeit.
Wir müssen diesen grundlegenden Raub , der die Kriegsgesellschaft und Kriege geschaffen hat, rückgängig machen.
Es reicht nicht nur die Produktionsmittel zu vergesellschaften, wie Marx gesagt hat. Die menschlichen Communities müssen sich das Land wieder aneignen und das Privateigentum an Land mit dem dazugehörigen Gewaltmonopol rückgängig machen.
Während wir Europäer schon seit vielen hundert Jahren in mehreren Patriarchalisierungswellen, diesem Prozeß der Enteignung ausgesetzt waren und wir durch Kreuzzüge und Inquisition https://www.youtube.com/watch?v=fa1pnNx7w6Y
die Erinnerung an ein natürliches Verhältnis zu Natur und Boden verloren haben, ist die Speerspitze des Imperialismus, die USA auf unsicherem Fundament gebaut. Denn dort ist diese Erinnerung in den indigenen Völkern nach “nur” 500 Jahren noch präsent.
Und sie wächst :https://www.youtube.com/watch?v=OoxNyNWFvZw

Der Riese ist geweckt.

Die farbigen (von der Elite kontrollierten) Revolutionäre in Deutschland

Der revolutionäre Widerstand in Deutschland liegt am Boden. Das zeigt sich darin, daß keine nennenswerte Opposition gegen die langen Angriffskriege der Nato mehr stattfindet, es keinen Widerstand gegen das Finanzkapital mehr gibt , die Kritik am Islamismus tabuisiert ist und der Vormarsch des globalen Faschismus kein Thema ist.
Es gibt nur einen antifaschistischen lokalen Widerstand gegen Nazis oder die AFD und Islamophobie.
Die Bewegung hat also den eigentlichen Gegner völlig aus dem Auge verloren.
Hier in Deutschland liegt der außerparlamentarische Widerstand am Boden. Das ist das Verdienst der Gruppen, die die Restbestände der Gruppen zentral kontrollieren , denn diese arbeiten mit den herrschenden Imperialisten zusammen.
Die vielen lokalen Initiativen mögen mehr oder weniger selbstbestimmt sein. Eine überregionale Zusammenfassung und politische Ausrichtung wird dominiert von Attac und IL , die sich selbst an die Spitze gesetzt haben und im Auftrag des Klassengegners unterwegs sind.

Sie haben Blockupy dominiert und stehen heute an der Spitze der No G20 Aktionen. Der Widerstand gegen die Nato-Aggressionskriege ist bei dem linken außerparlamentarischen Gruppen ganz aus der Mode gekommen und die Abwicklung der Montagsmahnwachen bzw des Friedenswinters wurde in großen Teilen von Attac , in Person von Pedram Shayar durchgeführt.

Eine zentrale Rolle scheint bei diesem Niederringen des außerparlamentarischen revolutioären Widerstands das Institut für solidarische Moderne zu spielen, in dem Parteipolitiker der Sozialdemokratie, der Grünen und „Die Linke“ mit Führern von Attac und IL zusammenarbeiten und das sich zum Ziel gesetzt hat, bei der außerparlamentarischen Linken, den sogenannten sozialen Bewegungen eine „Hegemonie“ über die Köpfe zu gewinnen.

Das Reformprojekt einer Solidarischen Moderne kann nur als ein gesellschaftliches Projekt initiiert werden, dessen Ort neben der institutionellen Politik auch die Zivilgesellschaft wie die sozialen Bewegungen bilden. Dieser Ort kann deshalb nur der Raum einer stetig auszuweitenden gesellschaftlichen Debatte sein, die als solche auch auf dem Feld der Wissenschaften zu entfalten sein wird.. Es geht um einen Kampf um die Köpfe in diesem Land, um ein Kampf um die Köpfe in diesem Land, um eine andere Hegemonie.“
http://www.solidarische-moderne.de/de/article/132.was-will-das-ism.html

Dieses Ziel haben sie offenbar weitgehend erreicht.
Bei Thomas Seibert laufen die Linien zusammen. Er ist Aktivist und Strategiegeber  der IL , Sprecher von Medico International, wissenschaftlicher Beirat der Rosa Luxemburg-Stiftung und Vorstandssprecher der Solidarischen Moderne.
http://www.solidarische-moderne.de/de/topic/24.vorstand.html

Dr. Thomas Seibert ist Aktivist, Philosoph und Autor. Er arbeitet als Referent im Bereich Südasien für medico international, ist im Wissenschaftlichen Beirat der Rosa-Luxemburg-Stiftung und seit vielen Jahren politisch aktiv in der Interventionistischen Linken. Er ist außerdem Vorstandssprecher des Instituts Solidarische Moderne.“
http://www.laika-verlag.de/termine/thomas-seibert-im-gespr%C3%A4ch-mit-luciana-castellina-%C2%BBdie-entdeckung-der-welt%C2%AB

Die politische Praxis von„Medico international“ mit der Unterorganisation „adopt a revolution“ gibt Auskunft darüber für welche Solidarität und Moderne diese Leute arbeiten.

Es sind typische NGO’s die angeblich ganz unabhängig von der Regierung agieren, aber wie sich herausstellen wird, im Dienste der imperialistischen Mächte unterwegs sind und auch von diesen bezahlt werden. In Syrien, in dem ein verdeckter illegaler Angriffskrieg des Westens mittels islamistischer Söldner geführt wird, führen „medico international“ und „adopt a revolution“ in den von den Islamistischen Söldnern eroberten Gebieten Hilfsprojekte durch. „adopt a revolution“ betätigt sich mit der
Forderung nach einer “ No Fly Zone” in Syrien auch als Scharfmacher zur Eskalation des Krieges. Sie agieren dabei im Rahmen einer globalen Kampagne
“The Syria Campaign”, die diese initiiert haben und weltweit promoten. Der deutsche Partner dafür ist “adopt a revolution” mit dem Projekt “Planet Syria” https://www.adoptrevolution.org/planet-syrien/ .
Mit der Forderung einer “ No Fly Zone”kam die Koalition der “Humanitären Interventionisten “ (Amnesty, Human Rights Watch, Physicians for Human Rights, etc.. Avaaz )auch im Falle von Libyen.
http://www.counterpunch.org/2015/03/31/humanitarians-for-war-on-syria/
Das führte zu massiven Bombardierungen über die folgenden 8 Monate , die Ermordung von Gaddafi, den Tod von 30 000 Menschen , den Sturz der Regierung und die Etablierung eines Nationalen Übergangsrates.
Die “Humanitäre Interventionisten” sind die Propagandakollonne der westlichen Kriegstreiber. Sie gelten als Experten vor Ort, führen in den Kriegsgebieten in den von den Islamisten eroberten Gebieten Hilfsprojekte durch und versorgen die westlichen Medien mit den notwendigen Falschinformationen. Sie führen kriegsvorbereitende Lügen-Kampagnen durch und geben die Forderung nach westlicher Kriegs-Intervention als Hilferuf der Bevölkerung aus.
Über den verdeckten imperialistischen Angriffskrieg des Westens in Syrien, der den Sturz von Assad und die Balkanisierung Syriens zum Ziel hat, verbreiten sie die Lüge, daß hier ein revolutionärer Befreiungskrieg gegen einen „bösen Diktator“ stattfinden würde.
Sie nennen die islamistischen Kämpfer , die von den westlichen Imperialisten angeheuert wurden „ demokratische Opposition“.
Ein 2. Aleppo darf es nicht geben! ( Eine Petition von “Adopt a revolution” angesichts der Befreiung von Alleppo)
Für “Adopt a revolution” , und “medico international” stellt die Befreiung von Aleppo von den Islamisten durch die syrische Regierung eine einzige Katastrophe dar, weil viele ihrer sogenannten Hilfprojekte  durch den Sieg der Syrischen Regierungstruppen (mit der Hilfe von Russland) über die Islamisten aufgelöst wurden. Das hat bei Ihnen das blanke Entsetzen ausgelöst.
Bei der Befreiung von Alleppo haben sie die UN angeklagt, daß sie den „Fall von Aleppo“ zugelassen hätten. Sie haben eine Resolution gemacht: Ein 2. Aleppo darf es nicht geben.

Eigentlich wäre es die Aufgabe des UN-Sicherheitsrats,für Frieden zu sorgen. Doch seit über fünf Jahren blockiert Russland jede verbindliche UN-Resolution. Mit einer Notfallsitzung der Vollversammlung müssen jetzt die 193 Mitgliedsstaaten handeln, um ein zweites Aleppo zu verhindern. Fordern Sie jetzt von Außenminister Steinmeier, sich für eine UN-Notfallsitzung einzusetzen!https://www.adoptrevolution.org/un-sondersitzung/pk_campaign=161216NL&pk_kwd=link1

Die Uno hätte also versagt, weil sie sich immer noch an das Veto von Russland und China hält. Das müsse sich ändern. Sie überlegen sich Strategien, wie die UN das Veto von Rußland und China umgehen könnten und nehmen damit die imperialistische Aggression des Westens, der schon seit geraumer Zeit für den Krieg gegen Rußland aufrüstet, vorweg.
“Adopt a revolution” und “medico international” offenbaren sich als Unterstützer der westlichen Imperialisten ,  von denen sie auch bezahlt werden, (siehe: https://occupyfrankfurt.net/2017/01/03/wer-ist-adopt-a-revolution/) die in Syrien einen verdeckten Agressionskrieg mit Hilfe von islamistischen Fußtruppen führen.
Die “humanitären Interventionisten” haben mit linker Politik nichts zu tun. Sie kleiden sich in das Gewand des Widerstands gegen Diktatoren. Das ist nur eine äußere Hülle hinter der sich die Kriegsziele des Westens verbergen.
Antiimperialistische Politik lehnt dagegen jede ausländische, gewaltsame intervention ab und besteht auf der Einhaltung der Grundsätze des Völkerrechts.
Eine Befreiung von Krieg, Herrschaft und Ausbeutung kann nur von innen heraus erfolgen.
https://occupyfrankfurt.net/2017/01/06/petition-haende-weg-von-syrien/
Die Einreihung von „adopt a revolution“ und „medico international“ in diese feine Gesellschaft der „humanitären Interventionisten“ hinter denen das internationale Finanzkapital in Gestalt von z.B.Soros steht (Jeremy Heimans (Avaaz) der auch hinter der Syrian Campaign steht wurde von der Soros Foundation gefördert , die Syrian Campaign von der Foundation Ayman Asfari , einem Milliardär aus der Öl-und Gas Industrie) zeigt die Bedeutung der scheinbar zusammenhanglosen Nennung von „Wallstreet“ in dem Vorstellungsvideo von ISM , worum es der „Programmwerkstatt Solidarische Moderne“ geht.

Die Redaktionen, die Buchhandlungen, die Parlamente, die Hochschulen, die Büros von Gewerkschaften, und von NGO’s und selbst die Wallstreet sind voll mit Menschen, die sich mit mutigen Ideen und tatkräftigem Engagement einsetzen für eine solidarischere Welt „
http://www.solidarische-moderne.de/de/article/132.was-will-das-ism.html timecode 0:26

Ein flammendes Bekenntnis zu den islamistischen Befreiungskämpern finden wir in der Zeitschrift „analyse und Kritk“.
Hier werden die FSA-Söldner als die ernsthafteren Revolutionäre gegenüber den kurdischen Kämpfern in Rojava und Kobane dargestellt, weil sie wirklich gegen das „böse Assad Regime“ kämpfen im Unterschied zu den Kurden die die Gebiete einfach besetzen.

Kobanê ist der kleinste der drei mehrheitlich kurdischen Kantone (die anderen beiden sind Efrîn und Cizîrê), die seit Juli 2012 nach dem Abzug der syrischen Regierungstruppen die faktisch autonome Region Rojava bildeten. (1) Die bewaffneten Einheiten der PYD beteiligten sich nicht am syrischen Bürgerkrieg, dafür hielt sich das Regime aus den Entwicklungen in Rojava heraus. Auf diese Weise konnten sich hier unter Führung der PYD relativ unbehelligt Strukturen der Selbstverwaltung entwickeln.
Weniger bekannt ist, dass es solche Formen der Selbstorganisation nicht nur in Rojava gibt. Auch in anderen Teilen des Landes, die von der Herrschaft des Assad-Regimes befreit wurden, haben sich im Laufe der syrischen Revolution Hunderte Lokale Komitees und andere Formen der Selbstverwaltung gebildet. Allerdings hatten diese Strukturen nie die Möglichkeit, sich relativ geschützt zu entwickeln, so wie es im kurdischen Norden der Fall war. Vielmehr standen sie vom ersten Tag ihres Bestehen an unter dem Druck brutaler Angriffe der Regimetruppen und ihrer Verbündeten…
Wenn man sich jedoch den ersten entsprechenden Aufruf der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) und der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) ansieht (»Solidarität mit Rojava. Waffen für die YPG/YPJ« vom 4. Oktober), stellt man fest, dass die syrische Revolution überhaupt nicht erwähnt wird. In einem zweiten Aufruf heißt es lediglich: »Inmitten des syrischen Bürgerkrieges verteidigen die KurdInnen einen fortschrittlichen Gesellschaftsentwurf.« Das ist natürlich prinzipiell richtig. Dass in Syrien aber auch jenseits der Grenzen Rojavas Kräfte existieren, die demokratische und fortschrittliche Positionen vertreten (nicht zuletzt die bereits erwähnten Lokalen Komitees), fällt erneut unter den Tisch.
Es stimmt auch nicht, dass es in Syrien außerhalb Rojavas keine AnsprechpartnerInnen gäbe. Eine Organisation wie Adopt a Revolution, die seit Beginn der syrischen Revolution mit lokalen Initiativen und Komitees in Syrien kooperiert, hat es vorgemacht. Aus den Reihen der politischen Linken hat Adopt a Revolution nur wenig Unterstützung erhalten. Oft genug wurde die Initiative angefeindet, und das nicht nur von neostalinistischen Organisationen und Strömungen, die sich mehr oder weniger offen auf der Seite Assads positionierten.
Die Entwicklung des autonomen Rojava wäre ohne die syrische Revolution nicht möglich gewesen, und der Erfolg des Experiments Rojava hängt vom Erfolg der syrischen Revolution insgesamt ab. Die selektive Solidarität der westlichen Linken hingegen reproduziert auf fatale Weise genau jene ethnischen Spaltungen, die die autoritären Regime im Nahen Osten, auch der Assad-Clan, über Jahrzehnte benutzt haben, um ihre Herrschaft zu stabilisieren.
……
Etwas Positives zum Schluss: Ein wirklicher Fortschritt ist die bereits erwähnte Zusammenarbeit der YPG/YPJ mit Brigaden der FSA in Kobanê. Auch wenn diese Entwicklung der äußeren Bedrohung geschuldet ist, ist zu hoffen, dass die gemeinsame Kampferfahrung beide Seiten einander längerfristig näherbringen wird. Das Oberkommando der YPG hat jedenfalls Ende Oktober eine Erklärung veröffentlicht, in der die Partnerschaft mit den in Kobanê kämpfenden FSA-Einheiten betont wird. Zudem bekennt sich die YPG in dieser Erklärung zur Verantwortung nicht nur für Rojava, sondern für ganz Syrien.
https://www.akweb.de/ak_s/ak599/28.htm

Diese Kritik könnte direkt aus der Feder des Pentagon stammen, die bestrebt sind ihre islamistischen Söldner FSA als innersyrischen revolutionären Widerstandskampf erscheinen zu lassen.

In der internationalen linken Kritik des Syrienkriegs ist diese Lüge längst entlarvt. Auf Globaresearch gibt es unzählige Artikel dazu. Auch wir haben darüber in verschiedenen Artikeln aufgeklärt.
https://occupyfrankfurt.net/2015/12/09/kriegsmarketing-und-um-was-es-wirklich-in-syrien-geht/
In Deutschland ist alles anders. Hier gehört der Glaube, daß die moderaten „Rebellen“ einen revolutioären Kampf führen, zum sich links nennenden Mainstream.
Auf welchen Hund ist eigentlich eine Linke gekommen, die islamistische Menschenschlächter wie die FSA als Revolutionäre bezeichnet und das imperialistische Ziel, die Assad Regierung zu stürzen als revolutionäre Tat erscheinen lassen will?
Hier kleiden sich Propagandisten eines globalen Faschismus in das Gewand von linken Revolutionären. Siehe dazu auch die Kritik an Thomas Seibert in: https://occupyfrankfurt.net/2017/01/03/wer-ist-adopt-a-revolution/

Wenn eine solche imperialistische Position als „radikal Links“ gilt, ist links-Sein damit wertlos und zu einem bloßen Aushängeschild geworden und hat seine Anziehungskraft eingebüßt. Darum geht es. Aufklärerische Positionen findet man unter diesen Umständen in Deuschland kaum noch in diesem Umfeld. Nachdem der linke Widerstand in Deutschland kooptiert wurde, findet man Aufklärung über die Nato Aggressionskriege eher in einem nicht antikapitalistischen Umfeld.

Die Zeitschrift „Analyse und Kritik“ ist kein unbedeutendes Blatt in Deutschland. Pedram Shayhar, der es ja wissen muß, definiert die wesentlichen linken Strömungen in Deutschalnd wie folgt:

Die Partei „Die Linke“,Attac und die Zeitschrift „Analyse und Kritk“die für die „radikale Linke“spricht.“ https://www.youtube.com/watch?v=PA3N0gZDp0M#t=1h25m30s

Er stellt also diese Zeitschrift auf die Stufe einer Organisation. Bezeichnenderweise redet er nicht von einer Organisation, wie z.B. der Interventionistischen Linken, um diese „Radikale Linke“ zu kennzeichnen. Diese wäre auch angesichts der Mächtigkeit der Kampagne von der er hier redet, die Kampagne gegen die Montagsmahnwache, bei der sich eine Hegemonie über die Köpfe manifestiert hat, zu unbedeutend.

Beim ISM lesen wir, was es für diese Hegemonie braucht :

Ein wesentlicher Ausgangspunkt dafür sind die Debatten um eine „Mosaik-Linke“, die nicht zuletzt auf einen anderen Politikstil zielen. Eine Mosaiklinke anerkennt, dass die politische wie die gesellschaftliche Linke ein fragiles Gefüge heterogener Gruppen und Personen ist, die unter zum Teil sehr verschiedenen Handlungsbedingungen arbeiten.“ http://www.solidarische-moderne.de/de/article/132.was-will-das-ism.html

Die vielen kleinen Grüppchen „die Mosaiklinke“ müssen anerkennen, daß sie nur kleine Grüppchen sind und sich nicht anmaßen den Gesamtzusammenhang mitzubestimmen, an der Definition der großen Ziele mitzuwirken und eine starke Organisation aufzubauen. Das machen andere: z.B.Die Programmwerkstatt ISM.

Die Manipulateure an der Spitze können ihre wahren Ziele nicht offenbaren, weil es darum geht die Visionen der widerständigen Menschen umzudeuten und für Positionen zu vereinnahmen, die in diametralen Gegensatz zu diesen Visionen stehen.

Am Beispiel der Kampagne gegen die Montagsmahnwachen kann man studieren, wie linkes Selbstverständnis ins Gegenteil verkehrt und als neue Identität nahezu der gesamten Linken implementiert wurde.

Der Zusammenhang der Mosaikgruppen, eine gemeinsame Identität wird nicht hergestellt durch gemeinsame Ziele in einer Aktionseinheit , oder eine gemeinsame Gesellschaftskritik sondern durch Abgrenzung gegen angebliche „Nicht-Linke“ .

Das verdeckt operierende Netzwerk.

Wer auf die Straße ging, wie die Montagsmahnwachen wurde in Bausch und Bogen als rechts gebrandmarkt. In einer beispiellosen orchestrierten Debatte wurde die Linke davon abgehalten, gegen den Ukraine Putsch auf die Straße zu gehen.  Der Nato Putsch war nicht Gegenstand der Kritik in dieser heftig geführten Debatte sondern die Montagsmahnwachen, die gegen diesen Putsch auf die Straße gingen. Alle linken Gruppen blieben wie angewurzelt von den Straßen fern.

Anstelle der Kritik an der Nato wurde Rußland kritisiert, die Krim annektiert zu haben. Das war die Position von Blockupy sowie der gewerkschaftsnahen Friedensbewegung . Offene Parteinahme für die CIA Revolutionäre des Euro- Maidan  finden wir bei der Rosa-Luxemburgstiftung.

Wenn man gegen den faschistischen Putsch auf die Straße gehen wollte, blieb einem nichts anderes übrig als zu den Montagmahnwachen zu gehen, was wir aus diesem Grund auch taten. Wer zu den Montagsmahnwachen ging, wurde mit dem Bannstrahl belegt , dann bist du selbst ein Rechter. Man machte keine Unterscheidung zwischen den Führern dieser Bewegung und den Menschen, die dort hingingen, weil sie gegen den Ukraine Putsch auf die Strae gehen wollten. Diese Aufstellung von Tabuzonen ist das Gegenteil von Aufklärung. Mehr noch:

Ein Wesensmerkmal revolutinärer Politik, die Agitation für die eigenen Ziele in einer Situation, wo sich sponstaner Widerstand breit macht, diesen für sich zu gewinnen und rechten Agitatoren das Feld abzugraben, wurde als die größte Verfehlung gebrandmarkt, zu einem No Go erklärt.

Hier waren Kräfte am wirken, die einen Widerstand gegen den von der Nato lancierten faschistischen Putsch in der Ukraine verhindern wollten. Fast die gesamte außerparlamentarische Linke hat da mitgemacht.

Die Organisationen, die Pedram Shayhar benennt, die diese Dämonisierung der Montagsmahnwachen betrieben, haben dazu nicht einen gemeinsamen Beschluß z.B. als Resultat einer Konferenz, in der Attac, Die Linke und Analyse und Kritik zusammengekommen wären, gefaßt. Das ist nicht geschehen und trotzdem muß eine Verabredung bestanden haben, die weit über die Organisationen hinausging, die P.S. hier benennt und z.B. auch die junge Welt, die Taz, Ökolinx, Strutinsky , DFG-VK, Kasseler Friedensratschlag usw umfaßte.

Ein verdeckt operierendes Netzwerk ist hier in Aktion getreten, ein Netzwerk von Agenten, die an den Schaltstellen der verschiedenen Organisationen saßen, haben ihre Macht gezeigt und diese orchstrierte Kampagne zustande gebracht. Die Kampagne gegen die Montagsmahnwachen war in Wirklichkeit eine Kampagne, in der eine neue „linke“ Abgrenzungs-Identität geschaffen wurde, die ursprüngliche Antiimperialisten zu Gegnern von antimimperialistischen Widerstand machten, ohne daß diesen das bewußt war. Das zeigte, wie stark die Unterwanderung durch Agenten des Gegners schon gediehen ist.

Pedram Shayhar, den wir als Akteur dieses verdeckt operierenden Netzwerkes entlarvt haben, bes in dieser Verantsaltung die Dreistigkeit und machte den manipulierten Linken Vorhaltungen. Der Manipulateur wirft den Manipulierten vor, daß sie sich haben manipulieren lassen.

Gegner sind nicht die Kriegstreiber , Gegner sind diejenigen, die gegen den Krieg demonstrieren

Auf der Montagsmahnwache gewesen zu sein, ist immer noch ein Makel, der uns , der No to Nato Gruppe, angeheftet wurde und wird, weswegen uns die verschiedensten Aktionsbündnisse verweigert wurden und werden.

z.B. wurde eine Anfrage der Mitarbeit im Internationalistische Aktionsbündnis IAB, als deren Sprecherin die Anführerin der Frauenlesbengruppe auftrat, abgelehnt und zudem verweigert überhaupt mit uns zu reden. Wir werden also wie Gegner behandelt. Diese Anfrage haben wir gestellt, weil wir mit diesem Flyer Flyer-YPG an die Kurden wegen Solidaritätsaktionen herangetreten waren und diese uns aufforderten zu diesem Zweck beim Internationalistischen Aktionsbündnis mitzumachen.

Die Kurden sollten sich von diesen falschen Freunden befreien

 Denn diese stilisieren die Islamistischen Söldner des Westens (z.B. die FSA) zu revolutionären Kämpfern gegen den „bösen Diktator Assad“ und stellen diese verdeckte imperialistische Aggression auf eine Stufe mit dem revolutionären Kampf der Kurden um kommunale Konföderation.

Die imperialistische Aggression steht aber in diametralem Gegensatz zu dem Befreiungskampf der Kurden. Die Kurden kämpfen gegen den IS. Die Hilfsprojekte von „adopt a revolution“ und „medico“ basieren auf der Zusammenarbeit mit islamistischen Söldnern, die sie in den von diesen eroberten syrischen Gebieten errichten.
Die Kurden sollten sich von diesen falschen Freunden befreien.
Die Solidarität des Linken Bewegung mit dem Befreiungskampf der Kurden wird aufs Übelste ausgenutzt um die Kriegs- Lüge, mit der die westlichen Imperialisten ihren verdeckten Aggressionskrig legitimieren, daß es sich dabei um einen Befreieungskrieg der Menschen gegen den bösen Diktator Asad handeln würde zu unterstützen, und die Linken zu Unterstützern der westlichen Angriffskriege zu machen.
Die westliche Elite führt seit rund 20 Jahren Kriege mit dem Ziel die Weltherrschaft zu erlangen. Nationen werden zerstört, vorerst insbesondere im ölreichen Mittleren Osten, am Ende soll die eine Weltregierung stehen, die New World Order, in der es keine souveränen Staaten mehr geben soll.
Ergänzend zu diesen Kriegen unterhält der westliche Imperialismus weltweit NGO’s (Nichtregierungs Organisationen) die die Staaten von innen angreifen, einen Widerstand entfachen , um ihr nicht genehme Regierungen zu stürzen. Diese farbigen Revolutionen
wie z.B. die Regime-changes des sogenannten arabischen Frühlings waren vom CIA gesteuert.
Die Revolutionsexporteure von Otpor, haben in diesen Ländern nach jahrelanger Wühlarbeit einen Widerstand entfacht und die Menschen entsprechend der Strategie der Elite manipuliert und kontrolliert, wie in diesem Film zu sehen ist: http://www.youtube.com/watch?v=5ifKyciJMcc

Die herrschende Klasse ist heute selbst kapitalismuskritisch. Sie will den Kapitalismus in der bestehenden Form überwinden um Ihre Neue Weltregierung zu errichten. Dafür wollen sie die Nationalstaaten abschaffen. Diese Transformation hin zu einem globalen Faschismus ist bereits einerseits durch die vielen Kriege im Nahen und Mittleren Osten , andererseits durch den Umbau in Europa, in denen Parlamente und die Nationalstaaten zugunsten nicht gewählter Institution der EU , immer mehr entmachtet werden , mittels Ermächtigungsgesetze wie TTIP und Ceta in vollem Gange.
Eine wesentliche Säule dieses Prozesses ist die Transformation des Widerstands in eine Bewegung für die neue Weltregierung.
In Deutschland ist dieser Prozess Umwandlung des Widerstands in bunte Revolutioäre schon sehr weit fortgeschritten.
Kontrollierter Widerstand ist extrem undemokratisch – Politische Ziele werden zum Aushängeschild um die Menschen zu täuschen

An dem Entstehen von Blockupy, haben wir erlebt, daß die Repräsentaten nicht das geringeste mit den politischen Zielen zu tun haben, für die sie angeblich stehen. Wie im kapitalistischen Geschäftsleben verschafft man sich ein politisches Image eine Marke: Politmarketing.
Nach der Zersetzung und Zerschlagung von Occupy wurde Blockupy als Nachfolgeorganisation gegründet. Das ockupy im Namen Blockupy ist eine reine Täuschung. Ausgerechnet der größte Verräter an den Zielen von Occupy hat sich bei der Gründung von Blockupy als Repräsentant von Occupy selbst ernannt. Er war Mitglied einer Clique, die die Zerstörung von occupy betrieben hat, sich gegen den Widerstand des gesamten Camps aktiv für die Selbstauflösung von Occupy eingesetzt und in Kooperation mit der Poizei die Abschaffung des Rechts auf Mahnwache ermöglicht hat
https://occupyfrankfurt.net/2012/11/24/occupy-darf-nicht-zur-speerspitze-zu-aushohlung-des-versammlungsrechts-werden/
Die Mitgründer von Blockupy Attac und die IL hat das aber nicht im geringsten gestört.
Diese Clique hat das Prinzip von occupy, daß die Versammlung der Aktivisten über die Ausrichtung der Bewegung bestimmt und nach anarchistischem Selbstverständinis der Entscheidungsprozeß von unten nach oben geht, systematisch zersetzt . Sie haben die Asamblea verhöhnt, die antikapitalistische Ausrichtung und den Angriffe auf das Finanzkapital mit der Parole „ (Wir sind die 99%“ abgeschafft. Deswegen haben wir die Webseite occupyfrankfurt.net gegründet und werden seither systematisch isoliert, verleumdet und bekämpft.)
Die Kontrolle des Widerstands ist nur möglich durch strikte hierarchische Organisationssformen, durch die zentral die gesamte Ausrichtung der Bewegung gesteuert wird . An Blockupy konnte man studieren, wie das funktioniert. Diskussionen werden zwar geführt, aber die Ergebnisse stehen schon vorher fest. https://occupyfrankfurt.net/2014/11/28/blockupy-2014/ Die Organisation dieser Konferenz (Moderation und Diskussionsleitung) lag in den Händen von Vertretern der Rosa-Luxemburg Stiftung.
Es geht nicht um Organisierung des Widerstands, sondern um dessen Zerstörung und Kontrolle nach Zielen, die den widerständigen Aktivisten verborgen bleiben.

Attac und IL wollen den Kapitalismus nicht abschaffen sondern reformieren.
Ihre sozialdemokratischen Grundlagen erhalten die angeblich revolutionäre Radikalität durch ein Bekenntnis zur Gewalt:  Weil ich gewalttätig bin, bin ich revolutionär.

Wir sind eine undogmatische, linksradikale Gruppe, die linke Grabenkämpfe ablehnt und unterschiedliche Verortungen innerhalb unserer Gruppe nicht als Widerspruch zur gemeinsamen politischen Praxis begreift. Dies drückt sich auch in unserer Bündnisarbeit aus, wo wir in breiten Bündnissen mit unterschiedlichen gesellschaftlichen Akteuren auf die radikalisierende Wirkung von Aktionen des zivilen Ungehorsam setzen.“  http://il-koeln.org/ueber-uns/

Nicht durch Aufklärung über die Ursachen des Elends , nicht durch Kampf zur Verteidigung der eigenen Interessen werden die Menschen revolutionär, sondern durch Übertretung von Regeln.
Es wird offen zur Gewalt aufgerufen. Hier ein Aufruf zu Blockupy 2015:

Eine andere, eine solidarische Welt ist möglich – aber sie kann nur auf den Trümmern der alten Ordnung errichtet werden. Fangen wir mit dem Abriss an.“
http://march18.net/aufruf-von-umsganze/

Das hat mit revolutionärer Gewalt nicht das geringste zu tun: Denn diese kann immer nur eine Verteidigung sein: Die Zapatisten verteidigen ihr Land, die Kurden verteidigen sich gegen den IS. G20enter
Mit ihrer Symbolpolitik , bei dem es um keine anderen Inhalte und Forderungen geht, als um die Frage der Gewalt, geben sie den Herrschenden das Futter, das diese brauchen, um revolutionären Widerstand zu diskreditieren.

Nach dem Flammeninferno von Blockupy Frankfurt 2015 gibt es Blockupy in Frankfurt nicht mehr. Mit dieser Politik wurde Blockupy zerstört. Der Widerstand in der Finanzmetropole Europas gegen das Finanzkapital wurde damit beendet.

Rede zum 8.März 2017

Das Patriarchat ist identisch mit der Kriegsgesellschaft und diese gibt es erst seit rund 5000 Jahren. Im Zeitalter des Matriarchats, das hunderte tausend Jahre davor existierte, gab es keine Kriege. Es war geprägt von Gemeinschaftseigentum und Freiheit von Herrschaft und Unterdrückung. Es war eine klassenlose Gesellschaft, in der das Leben geheiligt wurde, mit mütterlicher Vererbungslinie und freier Sexualität .

Die Abschaffung des Matriarchats war die einschneidenste Revolution in der Menschheitsgeschichte.

Damit wurde das Gemeinschaftseigentum, das die Frauen verwalteten, abgeschafft, Staat und Privateigentum etabliert. Es war der Beginn des Zeitalters des Krieges.Die Unterwerfung der Frauen war der Ausgangspunkt von Herrschaft, Staat, Privateigentum und Ausbeutung.

Frauen sind die erste unterworfene Klasse in der Geschichte der Menschheit

Mit der Einführung der kriegerischen Gesellschaft, in der ein Stamm den anderen unterwarf und zu seinen Sklaven machte, trat der herrschende Mann in den Vordergrund. Sie haben das Eigentum auf das Leben mit der Herrschaft über die Frau , indem diese in das Eigentum des Mannes überging, errungen. Die Privatisierung der Frau und der Kinder wurde mit der Schaffung der Institution der Familie, der staatlich und kirchlich definierten Ehe mit dem Jungfräulichkeitsdogma mit brutaler Gewalt gegen die Frauen und die jugentliche freie Liebe durchgesetzt .

Die patriarchalen Religionen sind von ihrem Wesen her Kriegsreligionen.

Alle monotheisteischen Religionen Christentum, Islam und Judentum sind absolutistisch und imperialistisch und streben zur Weltherrschaft. Alle behaupten, den einzig wahren Gott anzubeten. Wer das nicht tut, kann getötet werden. Das ist die direkte Legitimation für Eroberung und Krieg. Deswegen wurden seit Jahrhunderten unzählige Kriege geführt.

Immer spielen die monotheistischen Religionen eine entscheidende Rolle, um die Menschen gegeneinander in Vernichtungsfeldzüge zu hetzen um die Macht der Elite zu steigern. Das war beim Hitlerfaschismus so und heute erleben wir sowohl den Aufschwung des Islamismus als auch des Antiislamismus.

Der Schwur der Jesuiten gibt das Drehbuch ab für die Greueltaten der heutigen Islamisten. Mit den abscheulichen Orgien an menschenverachtender Brutalität zelebrieren die Selbstmordattentäter die bis zur totalen Selbstverleugnung getriebene religiöse Erlösungsideologie, indem sie sich selbst zusammen mit möglichst vielen anderen umbringen.
Der Islamismus ist praktizierter Todeskult. Die islamistischen Krieger sind die Fußsoldaten der Elite , die mit ihnen seelenverwandt ist und deren perfekte Instrumente. Ihre totale Identifikation mit der Macht in Form ihres abstakten Gottes macht sie zu personifizierten Tötungsmaschinen.
Der Islamismus ist die neue faschistische Ideologie, mit deren Hilfe die Elite heute den globalen Faschismus einführen will.

Die Antwort darauf kann aber nicht religiöse Toleranz sein, wie das von vielen Linken heute gefordert wird. Das ist die Linie von Interfaith“ . Interfaith“ ist die Transformation aller Herrschafts-Religionen in eine neue globale Religion. Sie wurde von Steven Rockefeller ins Leben gerufen und ist die passende Ideologie zum globalen Faschismus, der von der westlichen Elite mit ihren vielen Kriegen angestrebt wird.

Unsere Antwort kann nur die Beendigung des Patriarchats, der Kriegsgesellschaft sein.

Die Macht im Matriarchat kommt von “machen” : Leben machen. Die Macht im Patriarchat kommt von Leben vernichten.

Der Vernichtungswahn des Patriarchats ist heute auf einer Stufe angekommen, daß die Vernichtung des ganzen Planeten auf dem Spiel steht.

Die Bedrohung durch einen weltweiten Nuklearkrieg nimmt immer konretere Formen an. Die nukleare Aufrüstung wird durch keine Abrüstungsverhandlungen mehr gebremst. Die Doctrin vom präemtiven Erstschlag , die Überzeugung der Kriegstreiber, daß ein Nuklearkrieg heute führbar sei, weil die taktischen Atomwaffen angeblich unschädlich für die Bevölkerung seien, wobei diese harmlosen mininukes die 6 fache Sprengkraft der Hiroschima bombe haben, lassen die klare Absicht der herrschenden Klasse erkennen, einen Nuklearkrieg, wenn sie es für notwendig halten,vom Zaum zu brechen.

Diese Wahnsinnigen müssen gestoppt werden.

Wir müssen aufstehen, um das Patriarchat abzuschaffen.

Die patriarchale Logik des Krieges ist an ihrem Ende angekommen.

Das Maß ist voll.

Aufstehen gegen den türkischen Faschismus, die Speerspitze eines schleichenden globalen Faschismus

Nein zum Referendum

Der türkische Faschismus wäre nicht möglich ohne Unterstützung der imperialistischen Staaten des Westens. Während des kalten Krieges war die Türkei als Nato Außenposten, das Bollwerk gegen die Sowjetunion.

Heute ist die Türkei die Speerspitze des schleichenden globalen Faschismus. Die westliche Elite entfacht, auf dem Weg zur Weltherrschaft, farbige Revolutionen z.B. im “arabischen Frühling” um ihr nicht genehme Regierungen zu beseitigen, die Länder zu verwüsten, zu balkanisieren und islamistische Banden als Ordnungsmacht zu errichten, die ihr andererseits als Grund dienen, um offen zu intervenieren. Der Ausschwung des Islamismus ist von der westlichen Elite gewollt, wurde von ihr selbst gezüchtet und ist ihr Instrument. Dies geschieht in Kooperation mit den islamist-ischen Ländern Saudiarabien und Katar und der Türkei. Ohne die Türkei wäre die Infiltration von Syrien mit islamistsichen Kämpfern, die in dem verdeckten Krieg des Regimechange als ihre Fußtruppen dienen, nicht möglich gewesen. Die Islamisierung der Türkei ist direkte Folge dieser Politik und die Großmachtträume eines neuen Sultanats mit Einführung der Sharia und Erdogan an der Spitze gedeihen auf diesem fruchbaren Boden.

In der Türkei wurde die Demokatie fast vollständig abgeschafft. Zu Tausenden sitzen Gewerkschafter, Kurden , Jurnalisten, Musiker und demokratische Politiker in Gefängnissen. Das Parlament hat seiner eigenen Entmachtung bereits zugestimmt. Ein brutaler Krieg in den kurdischen Gebieten gegen die eigene Bevölkerung hat dort viele Dörfer dem Erdboden gleichgemacht . Bei dem anstehenden Referendum soll die Bevölkerung die vollständigen Abschaffung der Demokratie besiegeln.

Für ein machtvolles Nein zum Referendum aller Türken in der EU

Wir sind entsetzt über den jüngsten Türkei Besuch von Merkel, der nicht zufällig kurz vor dem Referendum stattgefunden hat, der einmal mehr gezeigt hat, daß der Westen hinter dem Faschismus in der Tükrei steht.

Wir können die Hetze gegen die Flüchtlinge und die Abschiebepläne – die Pläne diese in Internierungslager zu stecken, nicht länger ertragen. Das ist Völkermord.

Dieselben Menschen, die vor dem Islamismus der sich in ihren vom Westen verwüsteten Ländern breitmacht, fliehen, werden hier als Flüchtlinge, kaum daß sich ein islamistisches Attentat hierzulande ereignet, des Islamismus verdächtigt. Mit diesem Generalverdacht werden die Flüchtliche zu Sündenböcken und es wird von dem wirklichen Verursacher der Islamismus und der vielen Flüchtlinge abgelenkt. Dieser ist die westliche Elite mit ihren vielen Kriegen , die dabei ist, einen globalen Faschismus einzuführen. Eine solche Hetze gegen Flüchtlinge erzeugt faschistisches Bewußtsein.

Die europäischen Völker müssen mit den türkischen und kurdischen Völkern zusammen gegen Krieg und Faschismus aufstehen.

Lasst uns nach dem Vorbild der HDK (für türkische und kurdische Völker) einen

Demokratischen Kongress der europäischen Völker bilden

Mobilisieren wir zusammen mit unseren türkischen Freunden für ein

Nein zu Referendum

No to Nato Gruppe Frankfurt, occupyfrankfurt.net

Wir Frauen dürfen uns nicht mißbrauchen lassen!

Zum Women’s March gegen Trump

Der große Aufbruch des Women’s march, daß so viele Menschen auf die Straße gehen für Frauenrechte , für Liebe und Gerechtigkeit, wäre eigentlich eine erfreuliche Angelegenheit. Daß die Demonstrationen Ausmaße angenommen haben, die alle Erwartungen sprengt, zeigt das große Widerstandspotential gegen Rassismus und Frauenfeindlichkeit.
Wir sehen hier Parolen, die auch die unseren sind, für die wir schon lange kämpfen :

  • Wir die Menschen, die Völker müssen uns vereinigen. Wenn wir uns vereinigen kann uns keiner schlagen ( aus einer Rede zum women’s march in Waschington)
  • Aufstehen gegen Rassismus und Frauenfeindlichkeit. https://www.youtube.com/watch?v=EWqeljCZTPw
  • Ein gewählter Präsident ist nicht die Macht, wenn wir aufstehen und uns vereinigen, sind wir die wahre Macht. ( Michael Moore)
  • Wir werden solidarisch sein und uns nicht spalten lassen, wenn sich die Moslems registrieren lassen müssen, werden wir uns auch als Moslem registrieren lassen.( aus der Rede von Gloria Steinem )https://www.youtube.com/watch?v=EWqeljCZTPw

Aber leider zeigt dieser Marsch auch das genaue Gegenteil, ein erschreckendes Ausmaß an Manipulation der Menschen. Denn die Aufteilung: Hier der böse Trump und da die gute Hillary, die dieser Entrüstung über Trumps Wahlsieg zugrunde liegt, ist an Uninformiertheit und Verblendung kaum zu überbieten.
Daß Hillary für die Rechte der Frauen eintreten würde , wie es die Feministin Gloria Steinem in ihrer Rede behauptet

Hillary hat der ganzen Welt gesagt, daß Frauenrechte, Menschenrechte sind und Menschenrechte Frauenrechte

steht in krassem Gegensatz zu Hillaries politischer Praxis.
Nicht nur ihre Eigenschaft als Frontfrau in dem illgalen Angriffskrieg gegen Libyen , in dem sie den Einmarsch geleitet hat https://www.youtube.com/watch?v=9D_M0MN5TSY und ihre schamlose Feier der Ermordung von Gaddafi, die ihre abgrundtiefe Verdorbenheit und patriarchale Entfremdung zeigt, müßte jede Feministin veranlassen, sich von ihr abzuwenden.

Hillary Clinton on Gaddafi: We came, we saw, he died
https://www.youtube.com/watch?v=Fgcd1ghag5Y

Weltweit hat die Situation der Frauen durch den Auschwung der Islamisten einen schweren Rückschlag erlitten. Hillary hat nicht nur zugegeben und gerechtfertigt, daß die USA fanatisierte Islamisten, die Mujaheddin in Afghanistan, geschaffen hat, damit diese gegen die SU kämpfen.

Hillary Clinton admits US created ISIS & doesn’t think it was such a bad idea!
https://www.youtube.com/watch?v=7Y3OqGwVL8Q

Während ihrer Amtszeit in der Obama Regierung war sie in der Finanzierung von Deasch, ISIS selbst engagiert. Aus den von wiki leaks veröffentlichten emails geht hervor, daß die Firma La farge , in deren Vorstand Hillary war und die die Clinton Foundation ebenfalls unterstützt hat, Deasch ISIS mit Geld für ihre Operationen versorgt hat.

Documented evidence of Hillary’s link to arming ISIS in Syria and her ties to Saudi ArabIa” https://www.youtube.com/watch?v=9D_M0MN5TSY

Darüber hinaus hat sie sich ganz offen dazu bekannt, Nuklearwaffen einsetzen zu wollen.

Wenn Feministinnen eine solche skrupellose Kriegstreiberin verteidigen, zeigt das, daß ihr Feminismus völlig auf den Hund gekommen ist und daß es in der Kampagne gegen Trump um alles andere geht, nur nicht um Frauenrechte.
Es geht auch nicht um ein Aufstehen gegen Rassismus. Denn kann es einen schlimmeren Rassismus und schlimmere Fremdenfeindlichkeit geben , als fremde Länder mit Angriffskriegen zu überfallen? Das sind die großen “Verdienste” der Obama Regierung, den Gloria Steinem als „unseren großen Führer”  https://www.youtube.com/watch?v=EWqeljCZTPw bezeichnet, der die Länder des Mittleren Osten mit nie endenden Kriegen überzogen hat.
Eine wirklich von Frauen und nicht von patriarchalisierten, weiblichen Apologeten kriegstreibender Monster geführte Bewegung würde sich gegen jeden Krieg aussprechen. Denn Frauen stehen für die Heiligung des Lebens.

Die Frauen werden in diesem women’s march, wie das im Patriarchat üblich ist, wieder einmal aufs schändlichste instrumentalisiert.
Die Wahl Trump oder Obama/Hillary wird hier zu einer alles entscheidenden Alternative hochstilisiert , als wäre unter Obama die Welt in Ordnung gewesen und würde unter Trump das “Zeitalter der Tyrannei” (Madonna Rede) beginnen, als hätten die Menschen unter Obama nicht schon allen Grund für eine “Revolution” (Madonna Rede) gehabt. Trump mit den vielen Milliardären und Generälen in seinem Kabinett wird die imperialistische Klassenherrschft in anderer Form fortsetzen. Die entscheidende Trennung verläuft nicht zwischen Trump oder Obama/Hillary, sondern zwischen herrschender Klasse und Beherrschten, die das Kennzeichen des Patriarchats und der Grund für Frauenunterdrückung und Rassismus ist.

Die Kriegstreiber der herrschenden Klasse haben hier lediglich einen Kurswechsel vollzogen. Eine Mobilisierung gegen China und Iran , Rußland aus dem Bündnis mit China herauszubrechen, wofür Trump steht, scheint ihnen jetzt auf ihrem Weg zur Weltherrschaft opportuner zu sein.

Is Trump the Back Door Man for Henry A. Kissinger & Co?
http://journal-neo.org/2017/01/09/is-trump-the-back-door-man-for-henry-a-kissinger-co/

Es geht um eine Auseindersetzung innerhalb der herrschenden Klasse. Die email Kampagne gegen Hillary kam aus dem CIA und nicht von Russland, wie die Verwirrkampgne das weismachen will, um der kriegtreiberischen Dämonisierung Rußlands weiteren Stoff zu geben.

Doch was führt die herrschende Klasse mit der weltweiten Massenmobilisierung gegen Trump im Schilde? Um welche „Revolution“ handelt es sich?
Daß es eine  von zentraler Stelle in den USA  inszenierte,  weltweite Bewegung ist, steht außer Frage. Die Sponsoren dürften dieselben sein, wie z.B. George Soros, der auch die Hillary Kandidatur unterstützt hat.
Die Menschen, die sich in das Schlepptau gegen Trump nehmen lassen, drücken damit ihre Unterstützung der Kriegspolitik von Obama und Hillary aus, ohne sich dessen bewußt zu sein. Diese Kriegspolitik wird mit dem Ziel für die neue Weltordnung , den globalen Faschismus geführt.
Trump wird als “Neofaschist” bekämpft , die Kampgne gegen ihn als “Refuse Fashism Campaign”propagiert. Sie unterstützen also faktisch den Weg zum globalen Faschismus im Bewußtsein des Antifaschismus.
Das ist Massenmanipulation der übelsten Sorte und das Gegenteil von Widerstand und Befreiung.

In dem Mobilisierungsfilm für die Sprengung der Inauguratiosnfeier von Trump #DisruptJ20 wird gesagt, worum es geht:https://www.youtube.com/watch?v=trN0–NGuhc
Hier eine Übersetzung.

Kein friedlicher Übergang!
Die Leute unterstützen Trump nicht .
Er ist der Champion von NeoNazis , von Nationalisten, von der Polizei, die die Schwarzen erschießt, von der NSA und FBI, die dein Telefon überwachen, er will mehr climate Katastropen, er will Diskrimination und endlose Kriege,

Trump, der die Kriege im mittleren Osten kritisiert hat und mit Rußssland bessere Beziehungen erwägt , wird für Obamas Kriege verantwortlich gemacht.
Alle Unzufriedenheit wird auf Trump projeziert. Das ist eine Personalisierung aller Probleme. Eine Dämonisierung. Er ist der Böse.

Er leugnet den climate Change, trotz der Beweise. Die Existenz der ganzen menschlichen Rasse wird damit aufs Spiel gesetzt, KKK, Wladimir Putin, the golden Dawn und IS begrüßen seinen Sieg

Putin, der im Unterschied zu den USA den IS wirklich bekämpft und nicht geschaffen hat, wird in eine Reihe gestellt mit dem IS und Faschisten . Das ist Demagogie. Trump wird vorgehalten daß er die kriegshetzerische Dämonisierung von Rußland in Frage stellt.

Trumps Erfolg bestätigt den Bankrott der repräsentativen Demokratie

Daß die repräsentative Demokratie bankrott sei, ist der Ausgangspunkt derjenigen, die mit ihren Kriegen die Neue Weltordnung anstreben. Sie wollen die Staaten abschaffen, sie wollen keine parlamentarische Demokratie, sondern direkte Herrschaft der Konzerne.

Das ist es worum es bei  der Anti Trump Bewegung geht , zu zeigen, daß die Demokratie bankrott ist. Es wird zur Gewalt gegen Trump aufgerufen.

trumpbrennt

wir müssen zeigen, daß keine Wahl seine Agenda legitimieren kann, weder die Demokraten noch irgend eine andere politische Partei kann uns retten. Wir können nicht auf die Demokratie setzen. Es ist immer diesselbe Sache
Eine positive Veränderung kann nur von uns kommen, wir müssen es selbst machen, zusammen, durch direkte Aktion. Vom ersten Tag an wird die Trump präsidentschft ein Desaster sein. Wir müssen auf die Straßen gehen und protestieren, Blockieren
disrupt ( zerreißen sprengen zerstören) intervenieren, wake up, rise up and make more noise. Wir müssen uns selbst verteidigen, unsere Geliebten
unsere Legion ist nicht , Amerika wieder groß zu machen , sondern Menschlichkeit (Humanity) auf dem Planeten. Mach mit beim Kampf

Es geht also nicht mehr um das Land Amerika , um die Nation , das wäre nationalistisch oder gar faschistisch, es geht um den Planeten, die Neue Weltregierung. Das ist die Revolution, um die es geht.
Es geht um den Aufbau einer Massenbewegung  für die neue Weltregierung, den globalen Faschismus unter dem Banner des Antifaschismus.

Wir müssen demgegenüber unbedingt auf die  Demokratie setzen. Unsere Kritik an der parlamentarischen Demokratie führt nicht zur Abschaffung der Demokratie. Ganz im Gegenteil. Die Abschaffung der Demokratie , wozu uns die bezahlten Agenten der Elite in diesem Mobifilm verleiten wollen, ist der Weg in den Faschismus.

Die Befreiung der Frau und die Abschaffung des Patriarchats kann nur erreicht werden, wenn die Massen auf den Straßen mit der Demokratie ernst machen und sich ihre Führer selbst wählen.

Ernst machen mit direkter Demokratie!
Unsere Führer und die Richtung der Bewegung wählen wir selbst!
Aufklärung statt  verdummende Schwarz-weiß Malerei und Dämonisierung !
Absetzen der bezahlten Agenten der Elite, die sich erdreisten, sich an die Spitze unserer Bewegung zu setzen um uns zu kontrollieren und zu manipulieren!

 

Petition: Hände weg von Syrien

pet

Hände weg von Syrien – Eine dringende Botschaft für den Frieden angesichts der Gefahr eines größeren Krieges.

hier unterzeichnen:
http://handsoffsyriacoalition.net
admin@handsoffsyriacoalition.net

Wir erheben unsere Stimmen gegen die Gewalt des Krieges und den enormen Druck von Kriegspropaganda, Lügen und einer politischen Agenda, die verwendet werden, um diesen Krieg und jeden der vergangenen Kriege der USA zu rechtfertigen.

Wir, die unterzeichneten Organisationen und Einzelpersonen, unterstützen die folgenden „Punkte der Einheit“ und werden als Ad-hoc-Koalition zusammenarbeiten, um zu helfen, die Regimewechsel-Intervention durch die USA, die NATO und ihre regionalen Verbündeten und die Tötung unschuldiger Menschen in Syrien zu beenden.

  • Die Fortsetzung des Krieges in Syrien ist das Ergebnis einer von den USA, der NATO, ihren regionalen Verbündeten und reaktionären Kräften durchgeführten Intervention seitens der USA, deren Ziel der Regimewechsel in Syrien ist.
  • Diese Politik des Regimewechsels in Syrien ist illegal und geschieht in klarer Verletzung der Charta der Vereinten Nationen, des Buchstabens und des Geistes des Völkerrechts und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
  • Diese Politik des erzwungenen Regimewechsels bedroht die Sicherheit der Region und der Welt und erhöht die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland mit dem Potenzial einer nuklearen Katastrophe für die ganze Welt.
  • Der Krieg, die US-Sanktionen und die EU-Sanktionen haben jeden Sektor der syrischen Wirtschaft destabilisiert und haben ein einst autarkes Land in eine hilfsabhängige Nation verwandelt. Die Hälfte der syrischen Bevölkerung ist jetzt vertrieben. Ein UN-Bericht der ESCWA weist darauf hin, dass diese Sanktionen gegen Syrien die Hilfeleistung während einer der größten humanitären Notsituationen seit dem Zweiten Weltkrieg lähmen. Ein Drittel der syrischen Flüchtlinge in  Jordanien, dem Libanon und in der Türkei wurden von US-Kürzungen an UNICEF hart getroffen. Dies zwingt verzweifelte Flüchtlinge dazu, sich auf dem Weg nach Europa zu machen.
  • Keine ausländische Organisation, sei es eine ausländische Regierung oder eine bewaffnete Gruppe, hat das Recht, die Grundrechte des syrischen Volkes nach Unabhängigkeit, nationaler Souveränität und Selbstbestimmung zu verletzen. Dazu gehört das Recht der syrischen Regierung, militärische Unterstützung aus anderen Ländern anzufordern und zu akzeptieren, wie dies auch von der US-Regierung zugegeben worden ist.
  • Nur die Syrer haben das unveräußerliche Recht, ihre politischen Vertreter zu wählen und den Charakter ihrer Regierung zu bestimmen, und zwar frei von ausländischen Interventionen. Dieses Recht kann unter den Bedingungen der U.S.-orchestrierten ausländischen Intervention gegen das syrische Volk nicht selbstbestimmt ausgeübt werden.
  • Unsere Opposition gilt dem erzwungenen Regimewechsel in Syrien durch von den USA unterstützte ausländische Mächte und ihre Söldner. Es ist nicht unsere Aufgabe, Präsident Assad oder die syrische Regierung zu unterstützen oder sich ihr zu widersetzen. Nur das syrische Volk hat das Recht über die Legitimität seiner Regierung zu entscheiden.
  • Die dringendste Frage ist derzeit der Frieden und die Beendigung der Gewalt durch ausländische Interventionen, die zum Tod von Hunderttausenden und der Vertreibung von Millionen von Syrern geführt hat und sowohl im Land selbst als auch als Flüchtlingkrise im Ausland.

Basierend auf diesen Punkten der Einheit vereinbaren wir als Einzelpersonen und Organisationen – in einer Ad-hoc-Koalition – folgende Forderungen und verpflichten uns, gemeinsam daran mitzuwirken:

  • Ein sofortiges Ende der U.S.-Politik des erzwungenen Regimewechsels in Syrien und die volle Anerkennung und Einhaltung der Grundsätze des Völkerrechts und der U.N.-Charta durch die USA, die NATO und ihre Verbündeten, einschließlich der Achtung für die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität Syriens.
  • Ein sofortiges Ende aller ausländischen Aggressionen gegen Syrien und ernsthafte Bemühungen um eine politische Lösung des Krieges.
  • Ein sofortiges Ende aller militärischen, finanziellen, logistischen und nachrichtendienstlichen Unterstützung durch die USA, die NATO und ihre regionalen Verbündeten für die ausländischen Söldner und Extremisten im Nahen Osten.
  • Ein sofortiges Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien. Massive internationale Hilfe für Vertriebene in Syrien und syrische Flüchtlinge im Ausland.

Nur in einem friedlichen und unabhängigen Syrien, das frei von ausländischer Aggressionen ist, können die Syrer ihre Souveränitätsrechte frei ausüben, ihren freien Willen ausdrücken und freie Entscheidungen über ihre Regierung und die Führung ihres Landes treffen.

Wir fordern alle Unterstützer des Friedens und des Rechts auf Selbstbestimmung der Völker auf der ganzen Welt auf, sich uns in Zusammenarbeit anzuschließen, um diese humanitären Forderungen zu erfüllen

Ein guter Jahresanfang: Wir können siegen !!

Die Wiederaneignung des Landes, der Produktionsmittel und des Reichtums durch die unterworfene Klasse ist die Bedingung für ihre Befreiung und der Befreiung der Menschheit vom Krieg.
Die unterworfene Klasse kann dies nur erreichen, wenn sie das Gewaltmonopol, das die herrschende Klasse zu ihrer Unterdrückung und zur Aggression gegen andere Staaten geschaffen hat, in die Gesellschaft zurücknimmt .
Die herrschende Klasse ist nur in der Lage, Krieg gegen andere Staaten zu führen, wenn es ihr gelingt, Teile der unterworfenen Klasse dazu zu bringen, ihr Leben aufs Spiel zu setzen für die Durchsetzung ihrer Raubzüge.
https://occupyfrankfurt.net/2016/12/29/kriege-dauerhaft-beenden/

Soldaten wachen auf.

„We know that our enemies are not other poor people abroad. Our enemies our the people that laid us off from our jobs, that denied us healthcare, that make it impossible to get an education. Our enemies are not in the poorest countries on the planet, but right here in the richest one.“
https://www.facebook.com/peacereportnow/videos/388409074826726/

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US Activist and Iraq War Veteran Vincent Emanuele Speaks Out
https://www.youtube.com/watch?v=SeywFJ8sXoY&app=desktop

Solidarität mit Standing Rock

USA: Armeeveteranen unterstützen den Kampf gegen den Bau einer Pipeline durch ein Sioux-Reservatgebiet in North Dakota.
https://www.jungewelt.de/2016/12-05/024.php

Pipelinebau durch das Standing-Rock-Reservat vorläufig gestoppt

standing-rockFoto: picture alliance/Pacific Press Agency/junge Welt

Die für Montag angedrohte Räumung des Oceti-Sakowin-Widerstandscamps ist damit vorerst einmal vom Tisch. Dort hatten sich in den letzten Wochen trotz eisiger Kälte und einsetzender Schneestürme Tausende Wasserschützer aus dem Kreise von 300 indigenen Stämmen Nord- und Südamerikas versammelt, unterstützt von Aktivisten der internationalen Klimaschutzbewegung.Am Wochenende waren zudem rund 3.500 US-Armeeveteranen dazugestoßen, die sich als »menschlicher Schutzschild« vor dem Camp postierten, um eine eventuelle Räumung durch die Polizei zu verhindern.
https://www.jungewelt.de/m/artikel/298583.durchatmen-in-dakota.html

Indigene zeigen uns den Weg:

Mexiko: Indigene und Zapatisten wollen bei Präsidentschaftswahl 2018 antreten. Ziel ist eine antikapitalistische Basisdemokratie
Nach monatelangen Basisbefragungen in zahlreichen Regionen Mexikos hat der autonom und basisdemokratisch organisierte Nationale Indigene Kongress (CNI) beschlossen, eine indigene Frau aus den eigenen Reihen als Präsidentschaftskandidatin für die 2018 anstehenden Wahlen aufzustellen. Die Kandidatin wird explizit keiner politischen Partei angehören, sondern soll als Sprecherin und ausführende Kraft eines ebenfalls parteiunabhängigen Indigenen Regierungsrates fungieren, dem Vertreter aller 62 ursprünglichen Bevölkerungsgruppen angehören werden.
Die zentralen Forderungen des CNI für das durch Gewalt, Korruption, Ausbeutung, Diskriminierung und Medienmanipulation zerrissene Land sind die Einhaltung aller Menschenrechte, Geschlechtergerechtigkeit und Respekt für sexuelle Präferenzen, die demokratische Selbstverwaltung in allen Gesellschaftsbereichen, die Kontrolle der Produktionsmittel, der Ländereien und der Dienstleistungen durch die dort jeweils arbeitenden Menschen, das Recht auf kostenlose laizistische Bildung, solidarische Gesundheitsversorgung, erschwinglicher Wohnraum, Glaubens- und Meinungsfreiheit sowie ein konsequenter Schutz der Natur.
https://www.jungewelt.de/2017/01-04/027.php

War – Edwin Starr (Original Vinyl)

Wer ist „adopt a revolution“?

“adopt a revolution” befördert den “syrischen Frühling” ( Diese zynische Bezeichnung für den brutalen Krieg, der in Syrien tobt, ist schon an sich wiederwärtig) der eine Fortsetzung des “arabischen Frühlings” ist .

Bei diesen Aufständen wurden Regimechanges von  Revolutionsexporteuren durchgeführt , die durch  westliche Geheimdienste gesteuert waren.
Diese haben in den entsprechenden Ländern nach jahrelanger Wühlarbeit einen Widerstand entfacht und die Menschen entsprechend der Strategie der Elite manipuliert und kontrolliert , wie in diesem Film zu sehen ist: http://www.youtube.com/watch?v=5ifKyciJMcc
Diese “Revolutionen” sind Bestandteil der Strategie des westlichen Imperialismus , Staaten zu destabilisieren und nicht genehme Regierungen zu stürzen.
Genau hier reiht sich “adopt a revolution”ein.

Die westliche Elite führt seit rund 20 Jahren Kriege mit dem Ziel die Weltherrschaft zu erlangen. Nationen werden zerstört, vorerst insbesondere im ölreichen Mittleren Osten, am Ende soll die eine Weltregierung stehen, die New World Order, in der es keine souveränen Staaten mehr geben soll.
Ergänzend zu diesen Kriegen unterhält der westliche Imperialismus weltweit NGO’s (Nichtregierungs Organisationen) sogenannte “Humanitäre Interventionisten” deren Aufgabe es ist, die imperialistischen Vernichtungsfeldzüge als humanitäre Aktion hinzustellen.

Eine vollständige Liste der “Humanitäre Interventionisten” findet man hier.
Vor Ort werden humanitäre Projekte durchgeführt mit dem Ziel, diejenigen, die Opfer der Kriegs -und Verarmungspolitik sind zu manipulieren, daß diese sich für eben diese Ziele einsetzen und sich davon ihre Rettung versprechen.
Die “Humanitäre Interventionisten” sind die Propagandakollonne der westlichen Kriegstreiber. Sie gelten als Experten vor Ort, die die westlichen Medien mit den notwendigen Falschinformationen versorgen. Sie führen kriegsvorbereitende Kampagnen durch und geben die Forderung nach westlicher Kriegs-Intervention als Hilferuf der Bevölkerung aus, wie z.B. die Forderung nach einer No-Fly zone in Libyen.

Jüngstes Beispiel ist die gegenwärtige weltweite Kampagne “ No Fly Zone” in Syrien.
Diese wurde von “The Syria Campaign” unter dem Titel “Planet Syria” initiiert und wird weltweit promotet. Der deutsche Partner dafür ist “adopt a revolution” https://www.adoptrevolution.org/planet-syrien/ .
Sie umgeben sich mit dem Image als Unterstützer des demokratischen Widerstands in Syrien, der aber seit 2012 keine Rolle mehr spielt..

Beendet das Bomben in Syrien!
„Wir SyrerInnen können Gewalt, Diktatur und Extremismus nicht alleine beenden.“ Mit dem dringlichen Aufruf „Planet Syrien“ wenden sich 85 Organisationen der Zivilgesellschaft aus Syrien an die Welt. Wenn alle gehen, fühlen sie sich allein gelassen, wie auf einem eigenen Planeten.
Adopt a Revolution unterstützt den Aufruf für ein Ende der Luftangriffe auf ZivilistInnen und für ernsthafte Friedensverhandlungen in Syrien. Helfen auch Sie mit – und unterzeichnen Sie die Solidaritätserklärung!
….Für ein Ende der Gewalt müssen wir die Fassbomben stoppen – auch wenn dies eine ‚Flugverbotszone‘ bedeutet. Und wir brauchen ernsthafte Friedensgespräche.”

Dieser Aufruf ist an Demagogie kaum zu überbieten.

Hier wird die Sehnsucht der syrischen Bevölkerung nach Frieden und Beendigung der Bombardierungen aufs übelste mißbraucht und die Menschen zur Unterstützung einer Forderung manipuliert, die das Gegenteil zum Resultat hat, nämlich die Eskalation des Krieges

Die Durchsetzung einer Flugverbotszone bedeutet, der Westen soll Russland und die Syrische Armee davon abhalten, ihre eigenen Luftraum zu kontrollieren.
Mit genau derselben Petition kam die Koalition der “Humanitären Interventionisten “ (Amnesty, Human Rights Watch, Physicians for Human Rights, etc.. Avaaz ) im Falle von Libyen.
http://www.counterpunch.org/2015/03/31/humanitarians-for-war-on-syria/
Das führte zu massiven Bombardierungen über die folgenden 8 Monate , die Ermordung von Gaddafi, den Tod von 30 000 Menschen , den Sturz der Regierung und die Etablierung eines Nationalen Übergangsrates. Das ist es, was die Elite auch für Syrien will.
Seitdem hat die Gewalt in Libyen nicht aufgehört, sondern vervielfachte sich , Milizen terorisieren das Land , es gibt keine Sicherheit mehr, der Lebensstandard ist rapide gesunken.

Im Unterschied zu dem Regimechange in Libyen, gegen den Russland kein Veto eingelegt hatte , unterstützt Russland die syrische Regierung im Kampf gegen die imperialistische Intervention. Die Durchsetzung einer Flugverbotszone bedeutet hier einen offenen Krieg mit der Nuklearmacht Russland.
Wir warnten kurz vor den US-Wahlen:

Nach den Friedensverhandlungen, die den westlichen Kriegstreibern nur dazu dienten , die Kräfte neu zu sammeln, wird die entscheidende Schlacht um Alleppo jetzt auf neuer Stufenleiter fortgeführt , wobei die USA/Nato Luftschläge jetzt in aller Offenheit islamistische Terroristen wie AlNusra unterstützen.
Sie diskutieren darüber, eine Flugverbotszone über Syrien einzurichten, wofür sich Hillary Clinton einsetzen will, sobald sie gewählt ist. Eine Flugverbotszone bedeutet , die syrische Regierung und die Nuklearmacht Rußland – die Einzigen, die sich dort legal aufhalten, aus dem Luftraum über Syrien zu verbannen.
Sie schrecken also selbst vor einem Nuklearkrieg nicht zurück, den diese wahnsinnigen Verbrecher schon lange vorbereitet haben und von dessen Führbarkeit sie überzeugt sind. Hillary hat sich dazu bekannt, Nuklearwaffen einsetzen zu wollen. Das ist der Unterschied zum kalten Krieg.
Die Kriegstrommel wird geschlagen.
Dieses aggressive Programm der westlichen Imperialisten wird aktuell vorbereitet durch einen beispiellosen ideologischen Feldzug, wo alles auf den Kopf gestellt und die syrische Regierung, die sich gegen die Angriffe durch von den USA und Nato unterstützten islamistischen Terroristen zur Wehr setzt und dafür Rußland zur Hilfe gerufen hat, als die eigentlichen Aggressoren hingestellt werden.
https://occupyfrankfurt.net/2016/12/02/klasenkampf-statt-3-weltkrieg/

 

„Wir SyrerInnen können Gewalt, Diktatur und Extremismus nicht alleine beenden.“ Mit dem dringlichen Aufruf „Planet Syrien“ wenden sich 85 Organisationen der Zivilgesellschaft aus Syrien an die Welt. Wenn alle gehen, fühlen sie sich allein gelassen, wie auf einem eigenen Planeten.”

Dieses heuchlerische Mitgefühl , das anstatt über kriegerische ausländische Intervention, um die es hier geht, über psychologische Gefühle des Alleingelassenwerdens und von Hilflosigkeit redet, kommt einer Gehirnwäsche gleich. Mit diesem arroganten, herablassenden Gefühlsdusel will “adopt a revolution” der syrischen Bevölkerung weismachen, daß sie für demokratische Veränderungen in Syrien unbedingt ausländische Interventionen brauchen. Mit allen Mitteln zerstören sie das Bewußtsein, daß demokratische Veränderungen sich nur von innen durchzusetzen lassen und ausländische, bewaffnete Interventionen alles andere als eine Befreiung bewirken.
Sie wollen den Widerstandsgeist der Menschen für ihre Zwecke instrumentalisieren und reden den Leuten das Gefühl einer infantilen Ohnmacht ein, das Gegenteil einer emanzipativen Selbstermächtigung. Sie locken die Bevölkerung, die sich nach Frieden sehnt, in einen Sumpf von verlogenen und verdummenden Gefühlen , um sie von dem fälligen Widerstand gegen die wahren Verursacher der Zerstörung ihres Landes abzubringen.
Die Menschen sollen dazu gebracht werden , daß sie sich nach ihren Aggressoren sehnen und sich mit ihnen als ihre Befreier identifizieren. Das ist faschistisches Bewußtsein.

Mit der humanitären Hilfe , die “adopt a revolution” mit ihren vielen Hilfsprojekten zusammen mit Ihrem Partner Medico international leisten, erzeugen sie bei der Bevölkerung das Vertrauen , damit diese Demagogie auf fruchtbaren Boden fällt.

Die Vernebelung des Bewußtseins soll so weit gehen, daß sie zum Zeugen werden für die Fassbombenlüge , die die Elite in die Welt gesetzt hat, um Assad, der mit seiner militärischen Verteidigung gegen die ausländische Aggression im Einklang mit dem Völkerrecht handelt, eine Verletzung des Völkerrechts ( denn Fassbomben sind völkerrechstwidrig) anzuhängen und damit einen Grund für den offenen Krieg gegen Syrien zu liefern. Hier eine Widerlegung der Fassbombenlüge.
In Libyen haben die “humanitären Interventionisten” nach demselben Muster verfahren. Bei der Forderung nach der “No Fly zone” ging es ebenfalls angeblich darum, ein Massaker Gaddafis an der eigenen Bevölkerung zu verhindern, was sich als pure Lüge herausgestellt hat.
Die weltweite Bewegung der “humanitären Interventionisten” deren deutsche Ableger “adopt a revolution” und “Medico international” sind, besorgen die erzieherische und propagandistische Begleitung zum Weg der Elite in den globalen Faschismus. Sie bauen in jahrelanger Wühlarbiet Widerstandsguppen auf, die dann zu gegebener Zeit für den Regimechange eingesetzt werden.

“Zivilgesellschaft stärken, für Frieden von unten
Mit ihren Projekten baut die junge syrische Zivilgesellschaft vor Ort Zukunftsperspektiven. Damit schafft sie den Menschen inmitten des Bürgerkriegs Möglichkeiten, in ihrem Land bleiben zu können. Stärken Sie diese Projekte!”
https://www.adoptrevolution.org/spenden/

Die Projekte von “adotp a revolution” zum Aufbau einer “jungen syrischen Zivilgesellschaft” werden in den von der FSA und anderen von Islamisten besetzten Gebieten installiert.
Erst sorgt die Elite durch die Unterstützung islamistische Kämpfer für Krieg und Verwüstung, dann sendet sie die “Humanitären Interventionisten” zum Aufbau der “Zivilgesellschaft” Dieser Zusammenhang muß natürlich verschleiert werden. Das geschieht z.B. so:

Bildungsinitiative Olivenzweig
Bei seinem Rückzug zerstört das Assad-Regime die zivile Infrastruktur, auch Schulen und Kindergärten. Die Initiative „Olivenzweig“ richtet die Gebäude wieder her und sucht LehrerInnen. Sie will verhindern, dass eine Generation ohne Bildung aufwächst und bietet psychologischer Unterstützung für den Umgang mit dem Krieg. Wir unterstützen die Initiative, Projekte aufzubauen, bevor größere internationale Träger sie weiter finanzieren.
https://www.adoptrevolution.org/spenden/

Die Assad-Regierung wurde nicht von bewaffneten islamistischen Söldnern aus diesen Gebieten vertrieben. Nein, so wird hier dreist gelogen. Sie hat sich zurückgezogen. Die Zerstörung als Resultat dieser Aggression wird Assad angehängt. So kann man die westlichen Aggressoren und deren islamistische Söldner von allen Verbrechen reinwaschen und die Verzweiflung und Wut der Bevölkerung gegen Assad wenden, sprich die Unzufriedenheit zu einer Bewegung die die Verursacher des Krieges unterstützt, umwandeln. Die Not der zusammengebombten Menschen wird genutzt. Diese können an den Hilfprojekten teilnehmen, wenn sie sich diese verlogene Sichtweise zueigen machen.
Neben der Aufgabe der gewaltlosen Humanitären , der Bevölkerung eine Gehirnwäsche zu verpassen, um sie vom Widerstand gegen die Aggressoren abzuhalten und zu folgsamen Lämmern bzw zu Aktivisten im Kampf gegen Assad zu machen, fordern sie als von der Elite selbst fabrizierte Weltöffentlichkeit die UN zum Handeln auf.
Sie sind Scharfmacher, denen die kriegerischen Interventionen nicht weit genug gehen. Anläßlich der Befreiung von Aleppo sind sie zur Höchstform aufgelaufen.
Hier die Stellungnahme von Thomas Seibert, Sprecher von medico international zur Befreiung von Aleppo:

“Das schmähliche, schändliche Aufrechnen auf die verschiedenen Kriegsparteien und die erbärmlichen Versuche, daraus Rechtfertigungen abzuleiten, kommen insofern immer schon zu spät. Und: Sie gehen am eigentlich und allein Entscheidenden vorbei. Es geht gar nicht primär um die Täter, von deren Vorgehen wir alles gesehen und gehört haben: sie können uns nichts erzählen und nichts verschweigen, was wir nicht schon wissen. Sie sind vor aller Augen und Ohren auf alle Zeit diejenigen, die sie sind, und sie werden das bleiben: erbarmungslose Massenmörder. Da gibt es nichts reinzuwaschen, für niemanden….
Das eigentlich Entscheidende aber ist nicht die untilgbare Schande der Täter, sondern das vollständige Versagen der internationalen Ordnung, die das Völkerrecht, Kriegsrecht und Menschenrecht wenn nicht garantieren, so doch wenigstens schützen soll. Das Generalsekretariat der UN hat vollständig versagt, der Sicherheitsrat und die ihm angehörenden Mächte haben vollständig versagt, ebenso die Organe und Institutionen, die sich die UN zur Erfüllung ihres Auftrags geschaffen hat….
In der Konsequenz dieses ungeheuerlichen Versagens haben über 60 syrische Hilfsorganisationen ihre Aktivitäten eingestellt. Sie werden die finanziellen Mittel nicht weiter verausgaben, die ihnen die sog. „internationale Gemeinschaft“ übereignet hat.”

Hier fällt Thomas Seibert , dessen sauberen Hilfprojekte, die den Regimechange befördern sollten und jetzt angesichts des Vormarsches der syrischen Armee eingestellt werden müssen, aus allen Wolken.
Aber mit dem besten Gewissen ausgestattet will er auf keine Fall wahrhaben, daß die westliche Intervention das Verbrechen ist und Assad im Einklang mit dem Völkerrecht handelt. Das ist schändliches Aufrechen, das man unbedingt unterlassen sollte, die Massenmörder stehen für ihn fest, das ist Russland und Assad.
Vielmehr hat die internationale Ordnung  vollständig versagt.

Gegen solche Angriffe hat sich der Nato-Chef-Stoltenberg  genötigt gesehen, sich  für die Zurückhaltung der UNO, zu verteidigen
http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Nato-Chef-Stoltenberg-verteidigt-Zurueckhaltung-in-Syrien-article19355671.html

stoltenberg
Die Uno hat versagt, weil sie sich immer noch an das Veto von Russland und China hält. Das muß sich ändern. Sie überlegen sich Strategien, wie die UN das Veto von Rußland und China , umgehen können und nehmen damit die imperialistische Aggression des Westens, der schon seit geraumer Zeit für den Krieg gegen Rußland aufrüstet vorweg. Ein 2. Aleppo darf es nicht geben, das ist die Forderung in der Petition von “adopt a revolution”
Letztere sind eine Unterorganisation von medico international von denen sie laut ihrem Geschäftsbericht 2015 hauptsächlich finanziert werden.

“Die Ereignisse von Aleppo erschüttern die Welt. Doch selbst nach dem Fall
der Stadt sind die Menschen in Syrien landesweit weiter von Bombardement und
Belagerung betroffen. Eigentlich wäre es die Aufgabe des UN-Sicherheitsrats,
für Frieden zu sorgen. Doch seit über fünf Jahren blockiert Russland jede
verbindliche UN-Resolution. Mit einer Notfallsitzung der Vollversammlung
müssen jetzt die 193 Mitgliedsstaaten handeln, um ein zweites Aleppo zu
verhindern. Fordern Sie jetzt von Außenminister Steinmeier, sich für eine
UN-Notfallsitzung einzusetzen!
https://www.adoptrevolution.org/un-sondersitzung/?pk_campaign=161216NL&pk_kwd=link1

Das Ziel von von medico international , das hinter solchen Angriffen steckt
entpuppt sich als die “Eine Weltregierung” das Ziel der westlichen Elite:

In planetarischer Praxis, jenseits der Nationalstaaten, könnte nur eine mondiale Institution ein Weltbürgerrecht gewähren, das auch einen Paninterventionismus erlauben würde. Eine Weltdemokratie müßte allen Menschen auf direkte Weise Rechtssicherheit (Menschenrechte) gewähren….
Die NATO ist damit sicher nicht gemeint. Sie stellt keine Internationalen Brigaden des Weltbürgertums zur Verfügung, sondern gehorcht der Macht, der sie am stärksten unterworfen ist. Auch die Vereinten Nationen müßten sich zunächst selber abschaffen, um der Sache der Weltbürgervereinigung dienen zu können. Gründet ihre Einrichtung doch in dem durch Statuten abgesicherten Respekt vor der Staatssouveränität ihrer Mitglieder ….
Let’s make it new: ….Jenseits von Technik & bloßer Verwaltung ergeben sich neue Aussichten – auf die konsequente Aufhebung nationalistischer Bornierungen durch multiple citizenship: Libanon, Palästina, Nordirak, Kurdistan, Afrika.https://www.medico.de/editorial-13908/

Die Menschheit braucht keinen Weltstaat. Diesen braucht nur die herrschende Elite. Diese Vision eines einzigen Weltstaates, der Menschenrechte für alle gewährt und in dem es nicht mehr mehrere Nationalstaaten sondern nur noch einen einzigen Staat gibt, ist die Vision von Imperialisten, die Krieg um die Vorherrschaft führen. Für diese Vision der Weltherrschaft wurden schon viele Kriege geführt. Diese Vision ist das Gegenteil der Befreiung von Krieg , Herrschaft und Ausbeutung sondern die Legitimation von kriegerischer Interventionen.

Die “humanitären Interventionisten” haben mit linker Politik nichts zu tun.          Sie kleiden sich in das Gewand des Widerstands gegen Diktatoren. Das ist nur eine äußere Hülle hinter der sich Kriegs-Propaganda verbirgt.
Antiimperialistische Politik lehnt dagegen jede ausländische, gewaltsame intervention ab und besteht auf der Einhaltung der Grundsätze des Volkerrechts.
Eine Befreiung von Krieg, Herrschaft und Ausbeutung kann nur von innen heraus erfolgen.

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Die “Humanitären Interventionisten” sind der verlängerte Arm der westlichen Elite und man darf nicht auf ihr faslches Image hereinfallen, als hätten sie nur das geringste mit Emanzipationsbewegungen zu tun ( außer daß sie diese infiltrieren und zersetzen).
Entsprechend werden sie auch von diesen bezahlt.
Die Syria Campaign wurde gefördert von Ayman Asfari, ein Milliardär, aus der Gas- und Ölindustrie industry.
Als Finanziers z.B. von “Human Rights Watch” finden sich
Goldman Sachs, Wells Fargo, Citigroup, Google, Microsoft, Bloomberg, Mitt Romney’s Bain Capital,
http://www.syriasolidaritymovement.org/human-rights-front-groups-humanitarian-interventionalists-warring-on-syria/
“adopt a revolution” arbeitet eng mit der Heinrich Böll Stiftung zusammen und gibt außerdem an, vom Auswärtigen Amt finanziert zu werden.

screenshot-from-2017-01-02-005902Die Revolution, die “adopt a revolution” vorantreibt, ist die Revolution der westlichen Elite zur Erlangung ihrer Weltherrschaft.
Wir fordern alle Menschen mit einem linken Selbstverständnis auf, sich von diesen Kriegshetzern, die im Gewand der Kampfes für Menschenrechte daherkommen, zu distanzieren.

Eine Stellungnahme zu “adopt a revolution” gab es bereits
2012
2013
2015

Entlarvt: NoFragida auf der Seite der Islamisten

Die Befreiung von Aleppo, die am 15.12.16 zum Abschluß kam, hat bei NoFragida ein derartiges Entsetzen ausgelöst, daß sie fast zeitgleich zur FSA und Mili Görus zu einer Kundgebung aufgerufen haben. aufruf-fsa

fsa-fahne

Daß Islamisten und Faschisten sich empören, wenn ihre islamistischen Kämpfer in Syrien eine Niederlage erleiden, war zu erwarten.
Wenn Menschen mit einem antifaschistischen Selbstverständnis dies tun, wirft das Fragen auf, auf welcher Seite sie eigentlich stehen und zeigt, daß es mit ihrem Antifaschismus nicht weit her sein kann.
Für beide ist der Sieg der syrischen Regierung über die Islamisten in Ost-Aleppo keine Befreiung der Bevölkerung von Islamisten. Nein , es ist eine Katastrophe, Aleppo ist gefallen.
Wer eine solche Meinung vertritt, steht auf der Seite der westlichen Kriegstreiber, die mit Hilfe islamistischer Söldner seit 2011 in Syrien einen verdeckten Krieg führen.
Das hat mit linker Politik nichts mehr zu tun.
Für sie ist es eine Katastrophe, daß die Islamisten, die mit Hilfe der USA, Frankreich, Großbrittanien und seit 2015 auch Deutschland Syrien überfallen und besetzt haben, in Ost-Aleppo geschlagen wurden. Daß die Bevölkerung  dort unter die Sharia gezwungen wurde,  in Ostaleppo als menschliche Geiseln benutzt wurden und sie nicht aus der Stadt  fliehen durften, ist für sie kein Problem.

Ihr Problem ist Assad. Sie sind entsetzt angesichts der Niederlage des westlichen Imperalismus.

„Ein Zivilisationsbruch wie Guernica, Srebrenica, Ruanda: Die Schlacht um Aleppo macht deutlich, dass Diktatoren ungeschoren davonkommen. Despoten in aller Welt dürften sich geradezu ermuntert fühlen.”

https://www.facebook.com/notes/nofragida/die-zeit-ist-aus-den-fugen/742590515916317

aufruffragida
Sie scheuen sich nicht, den Widerstand im spanischen Bürgerkrieg mit den islamistischen Kämpfern in Aleppo gleichzusetzen und die deutschen Luftangriffe auf Guernika mit der legitimen Verteidigung der syrischen Armee gegen imperialistische Intervention.Diese bodenlose Geschichtsverfälschung hat mit einem linken Selbstverständnis nichts zu tun.

Assad ist demnach also ein Diktator und muß mittels einer ausländischen Intervention gestürzt werden. Das verstehen unsere antifaschistischen Freunde von NoFragida unter Revolution.
Haben sie jemals darüber nachgedacht, daß Assad zu einem Diktator dämonisiert wurde , weil der Westen beschlossen hat, die Grenzen im mittleren Osten gemäß ihrer geostrategischen Interessen neu zu ziehen?
Kann man von Leuten , die ein linkes Selbstverständnis haben, erwarten, entsprechende Lügen in den Medien, um die imperialistischen Kriege zu legitimieren, kritisch zu hinterfragen?     Bei No Fragida anscheinend nicht.

Die Pläne der USA zur Herstellung von Chaos und Gewalt im mittleren Osten um die Staaten zu destabilisieren , die Regierungen zu stürzen und die Grenzen gemäß der eigenen geostrategischen Interessen neu zu ziehen sind schon viele Jahre alt, und wurden 2006 umbenannt vom Greater Middle East Project in the New Middle East Project. Dabei geht es um eine “Neuordnung” des ganzen Bogens vom Libanon über Irak, Syrien, Iran bis nach Afghanistan, die Bedingungen für Kriege zu schaffen um die Länder zu balkanisieren , d.h. aufzuteilen.
http://www.globalresearch.ca/plans-for-redrawing-the-middle-east-the-project-for-a-new-middle-east/3882

https://www.youtube.com/watch?v=TnkaZFxO3zY

Haben sie jemals darüber nachgedacht, daß eine ausländische Intervention mit islamistischen Terroristen mit einer Befreiungsrevolution rein gar nichts zu tun hat, daß man weder eine Demokratie von außen importieren kann und schon gar nicht mit islamistischen Kämpfern , deren politisches Programm die Einführung der Sharia ist?
Ist ihnen entgangen, daß Assad 2014 von 80 % der Bevölkerung in einer demokratischen Wahl gewählt wurde?
Ist ihnen entgangen, daß unter Assad eine aufgkärte Öffentlichkeit möglich war https://www.youtube.com/watch?v=TP3mXVRd89Y
und die Mitglieder der verschiedenen Religionen friedlich miteinader lebten ganz im Unterschied zu den “revolutionären” Bündnispartnern zum Sturz von Assad, Saudiarabien?
In ihren Statement “die Zeit ist aus den Fugen” wird angeblich nur die menschliche Situation beschrieben, von einem scheinbar rein menschlichen Standpunkt, der über allem steht insbesondere über einer politischen Analyse :

Es kann im Folgenden also nicht darum gehen, eine politische Analyse zu liefern, sondern darum, auf die desaströse humanitäre Situation hinzuweisen, wenn einige fragmentarische Berichterstattungen aufgegriffen werden:”

Diese vorgegebene Neutralität erweist sich aber als Heuchelei,

Mit Sorge blicken wir auf herrschende Autokraten in Russland oder in der Türkei. Ungünstig sind die Aussichten, ob sich die Politik der USA nicht bald hier ebenfalls einreihen wird.

Die USA werden hier als ganz harmlos hingestellt, die vielleicht in Zukunft mal zu Autokraten werden könnten, als seien nicht die USA die Hauptverantwortlichen für den illegalen verdeckten Krieg in Syren, die lange vor den Unruhen in Syrien ihre islamistischen Söldner eingeschleust haben, gemäß ihrem Plan des New Middle East Project. Und umgekehrt wird Russland , das von Asad zur Hilfe gegen diese Agression gerufen wurde, zu dem Hauptaggressor dämonisiert und mit der faschistischen Türkei auf eine Stufe gestellt, die von Anfang an in Syrien interveniert hat und die Islamisten ganz im Einklang mit der USA unterstützt hat.
Obwohl hier sehr wohl eine klare Position zu den Ursachen des Elends bezogen wird, tut man so als wäre diese selbstredend und würden Tatsachen für sich sprechen weswegen man auf eine Analyse verzichten möchte. So kann man sich gegen eine Kritik dieser Position immunisieren.
Die Schilderungen des Elends der Menschen , der Verwüstung, der ganzen humanitären Katastrophe in Aleppo dienen Ihnen als Beweis für die Greueltaten der Assad-Regierung und Russlands .
Es gäbe in Syrien keine Zerstörung und Gewalt, wenn die Nato dort nicht seit 2011 Islamisten eingeschleust hätte, um Assad zu stürzen. Wenn die ausländischen Mächte dort nicht eine völkerechtswidrige Aggression begonnen hätten, hätte Assad auch keinen Grund, Syrien dagegen zu verteidigen und gemäß dem Völkerrecht Rußland zur Hilfe zu rufen.

In allen aufgeführten Zitaten werden unbewiesene Behauptungen über Genozid und Holocaust, den die Russen und die syrische Armee begangen hätten, die in den kriegstreibenden Massenmedien kursieren,unkritisch übernommen.
Ist ihnen entgangen, daß noch jeder Aggressionsḱrieg des Westens in den vergangen Jahren mit einer Lüge begonnen wurde? https://occupyfrankfurt.net/2015/05/05/volker-steht-auf-fur-den-frieden/
Es gibt genügend Widerlegungen der zahlreichen Lügen, die den Krieg gegen Syrien rechtfertigen sollen, die NoFragida hier nachbetet.

Hier ein Auszug aus dem neuen Buch von Daniele Ganser „Illegale Kriege“ zur der Diktatorlüge: ganser4
Hier zu den Twitter Lügen
https://www.facebook.com/inthenow/videos/vb.276157035868006/729878757162496/?type=2&theater

Hierdie Entlarvung des Twitter-Mädchen Bana aus Aleppo
 https://de.sputniknews.com/politik/20161219313831189-bana-hilferufe-aus-aleppo-propaganda/

Hier die Entlarvung der Sarin Lüge
http://www.sopos.org/aufsaetze/56a0d55d9d8ac/1.phtml
http://www.counterpunch.org/2015/10/02/a-useful-prep-sheet-on-syria-for-media-propagandists/
hier die Widerlegung der Faßbombenlüge https://www.kla.tv/6858

und zur mangelnden Neutralität des zitierten “Roten Kreuzes” als auch der UN-Vertretung
https://de.sputniknews.com/politik/20161216313802241-wimmer-aleppo-berichterstattung/

Der verdeckte Krieg der Natoländer zum Sturz der Regierung Assad gilt ihnen als Revolution, als Aufstand gegen einen Diktator.

Die Prinzipien des Völkerrechts, Verzicht auf gewaltsame Einmischung von außen und Respekt der staatlichen und nationalen Souveränität sind ihnen kein Pfifferling wert. Ihre Mission , die sie als revolutionär verbrämen, besteht im völkerechtswidrigen Interventionismus.

Welche Revolution ist es, die mit illegalen Kriegen und dem Bruch des Völkerrechts operiert? Es ist die Revolution die zur globalen Weltregierung des Westens führen soll.

Wir fordern alle Menschen mit einem linken Selbstverständnis auf, sich von Islamisten zu distanzieren und klare Position gegen imperialistische Kriege zu beziehen.