Gegen Faschisierung

Veröffentlicht: August 7, 2016 von asambleasueberall in Flüchtlinge, Globaler Faschismus, Uncategorized

Nach den jüngsten Attentaten mit islamistischem Hintergrund auch in Deutschland wird der Einsatz der Bundeswehr im Innern vorangebracht und die angebliche Merkelsche Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen rückt erneut in den Mittelpunkt der öffentlichen Main Stream Debatten.

Angefangen von den Merkel-muß-weg Demonstrationen von der AFD , über die Seehofer-Merkeldebatte werden die Flüchtlinge als die Verursacher des islamistischen Terrors hingestellt.
Merkels  angebliche Willkommenskultur ist schon längst zu einem verlogenen Aushängeschild für eine gegenteilige Praxis mit unmenschlichen Internierungs- und  Abschiebelagern verkommen. Merkel hat  sämtliche Abschiebungsregelungen, und die Europäische Abschottungspolitik abgesegnet. Die Quote der Flüchtlinge von 800.000 insgesamt ( nicht jährlich), die nach Deutschland kommen dürfen, ist lächerlich. Diese Quote steht in keinem Verhältnis zu den 60.000.000 Flüchtlingen weltweit und den Millionen die in Zukunft noch kommen werden. Denn  die Kriege im nahen und mittleren Osten , die allesamt illegale Nato-Aggressionskriege sind und die Flüchtlingsströme verursacht haben, werden weitergehen, d.h. es ist klar, daß noch mehr Flüchtlinge produziert werden.

Die einzige Lösung für das Flüchtlingsproblem ist die Beendigung der Kriege. Aber genau das soll auf keinen Fall geschehen. Der von der Elite konzipierte EU-Türkei Deal, auch “Merkel-Plan” genannt, richtet sich explizit gegen Bestrebungen europäischer Politiker zur Lösung des Flüchtlingsproblems, die Kriege zu beenden “Nonproposal”.

Die europäische Abschottungspolitik, zu der auch der EU-Türkei Deal gehört, bedeutet bei Fortführung der Kriege nichts anderes, als den Völkermord, dem die Flüchtlinge in ihrem mit Krieg überzogenen Land ausgesetzt sind, auch noch auf die Menschen auf der Flucht auszudehnen.  Es bahnt sich ein neuer Holocaust an, bzw ist schon im Gange.

Von einer Merkel’schen Willkommenskultur  für Flüchtlinge kann also keine Rede sein. Trotzdem ist diese Ideologie jetzt wieder in aller Munde und es wird so getan, als würden die Flüchtlinge hier unkontrolliert einströmen.
Dabei geht es einzig und allein darum, die Flüchtlinge, die zum größten Teil selbst vor dem IS geflohen sind, für die islamistischen Attentate verantwortlich zu machen.

Von den wirklichen Verursachern des Islamismus, der westliche Elite, die diesen als Fußtruppen für ihre imperialistischen Destabilisierungen und Kriege sowie als Legitimation, selbst in die Kriege einzutreten, geschaffen haben , wird damit abgelenkt und die Flüchtlinge zum Sündenbock gemacht.

Diese Ablenkung des Problems vom IS und deren Verursacher auf die Flüchtlinge im allgemeinen schmiedet eine Volkseinheit der Deutschen gegen die Bedrohung durch Flüchtlinge.
Das ist die Faschisierung des allgemeinen Bewußtseins, das zu Aufrüstung des Polizeistaates, die jetzt auch noch durch die Bundeswehr unterstützt werden soll, passt.

Was uns in dem EU-Türkei Deal als Rettung, als Lösung des Flüchtlingsproblems verkauft wurde, ist genau das Gegenteil davon, uns vor Islamisten zu schützen.
Erdogan, der die Islamisten in Syrien unterstützt und selbst in seinem Land die Sharia einführen will, wurde von der Elite, die diesen Deal ausgeheckt hat, dafür ausersehen, darüber zu entscheiden, welche Flüchtlinge in Deutschland einreisen dürfen.

Es darf bezweifelt werden, daß die in die Türkei fliehenden IS -Krieger, die dort, weit davon entfernt, für ihre Taten bestraft zu werden, vielmehr schon immer willkommen waren, wenn sie nach Deutschland wollen, von der Türkei davon abgehalten werden.
Wenn man die Flüchtlinge und die Merkel Politik für die Attentate verantwortlich macht, kann man auch nicht erkennen, daß der EU-Türkei Deal, der uns vor den Flüchtlingen retten soll, vielmehr ein Einfallstor darstellt, Islamisten nach Europa zu schleusen.

Mit dem EU-Türkei Deal wurde Erdogan von der Elite in die starke Position versetzt, die EU erpressen zu können. Kritik an dem aufziehenden türkischen Faschismus muß unterbleiben, weil sonst Erdogan die Millionen Flüchtlinge die dorthin abgeschoben wurden, auf uns loslassen könnte. Die Flüchtlinge werden so zum Hebel, die Abschaffung der Demokratie und Meinungsfreiheit in der Türkei und den Vernichtungsfeldzug gegen die Kurden als unausweichlich hinzunehmen, bzw anzuerkennen.

So wird der Rest von Demokratie, der in Deutschland noch verblieben ist, von 3 Seiten in die Zange genommen:

  • Mit dem von der Elite geschaffenen und unterstützten, schwadronierenden Islamismus, der jetzt auch in Deutschland angekommen ist,
  • durch die den öffentlichen Diskurs bestimmende rassistische Beschuldigung der Flüchtlinge,
  • durch die mit dem EU-Türkei Deal verordnete Anerkennung des Aufschwung des Faschismus in der Türkei.

Das alles sieht nach einem abgekarterten Spiel aus, die Faschisierung nicht nur in der Türkei sondern auch in Europa voranzutreiben.

Nach dem gescheiterten Putsch gegen Erdogan , der ihm erlaubt, mit wachsender Geschwindigkeit jegliche Opposition in der Türkei auszuschalten , den Vernichtungskrieg gegen die Kurden zu forcieren, die Demokratie und Meinungsfreiheit vollständig abzuschaffen und die Einführung einer Sharia Verfassung in der Türkei voranzutreiben, gilt es, um so mehr, diese barbarischen Zustände in der Türkei und der Politik Erdogans anzuprangern und auf die Straße zu gehen.

Es verbietet sich jede heimliche Sympathie für Erdogan, der sich angeblich vor einem CIA Putsch retten konnte, welche zur Zeit in linken Kreisen kursiert und mit Gerüchten über grundlegende Zerwürfnisse zwischen USA und Erdogan gefüttert wird.
Der gescheiterte Putsch ist faktisch eine Stärkung der Erdogan Diktatur, der jetzt die gesamte Opposition ausschalten kann. Es gibt keinen Anlaß, daran zu zweifeln, daß genau das von der CIA , die ja bisher für jeden Putsch in der Türkei verantwortlich war, beabsichtigt war.

Der Aufschwung des Erdogan Faschismus in der Türkei ist von der westlichen Elite gewollt. Der EU-Türkei Deal zeigt dies in aller Deutlichkeit. Er ist ein weiterer Schritt um einen weltweiten globalen Faschismus einzuführen.

Dagegen müssen wir uns erheben!

Wenn wir uns vor Islamisten schützen wollen, müssen wir solidarisch mit den Flüchtlingen sein und gegen die Verursacher der Kriege, die globale westliche Elite mit ihren 147 Konzernen , die vom Finanzkapitals angeführt werden und die den Islamismus für ihre Weltherrschaftspläne geschaffen hat, gegen ihren militärischen Arm die Nato, gegen den EU -Türkei Deal , gegen den Pakt unserer Regierung mit Islamisten , Saudi Arabien und der Türkei aufstehen.

Wir müssen uns gegen die Pläne, die Bundeswehr im Innern einzusetzen, wenden, denn diese sollen uns nicht vor Islamisten schützen. Die Elite bereitet sich auf den Zusammenbruch des Finanzsystems vor und erwartet Aufstände der Bevölkerung, gegen die sie die Bundeswehr einsetzen will. Aus diesem Grunde hat sie es so eilig, die Faschisierung auch in Europa voranzutreiben.

GegenFasch-Flyer

Gegen die Propaganda des globalen Faschismus

Veröffentlicht: Juli 26, 2016 von asambleasueberall in Globaler Faschismus, Uncategorized

Screenshot from 2016-07-27 00:48:17

In der KenFM Runde :Geld regiert die Welt: Welchen Anteil am Elend hat der Zins sollte eine neue Lösung aller Probleme dieser Welt

daß wir die ersten sind, die mit einer neuen Lösung kommen“ (timecode 7:35 )

präsentiert werden und am Ende stand als ultimative Lösung das neue Geldsystem von Hörmann. Dieses „Infogeld“ soll also den heutigen Geiseln der Menschheit, der jeden Rahmen sprengende Bereicherung von 62 Personen, die genausoviel besitzen wie 3,7 Milliarden Menschen , der Verelendung der Völker und den Verwüstungen durch die eskalierenden Kriege ein Ende setzen.
Dies ist jedoch alles andere als eine Lösung, denn dieses „Infogeld“ fügt sich wunderbar ein in die Pläne zur Abschaffung des Geldsystems, welche die Elite selbst im Rahmen der seit Jahren betriebenen Transformation zu einem globalen Totalitären System (Neue Weltordnung) verfolgt.
Die Elite hat die Grenzen des Kapitalismus schon lange erkannt und ist selbst dabei, diesen zur Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft abzuschaffen bzw umzuwandeln. Mit der Gründung der Trilateralen Kommission durch David Rockefeller und Zbigniew Brzezinski 1973 machte sich die Elite daran, eine Neue internationale ökonomische Ordnung ( Niew International Economic Order) umzusetzen. Diese neue Ordnung beschrieb Brzezinski als das neue „Technetronic“ Zeitalter in seinem 1969 erschienenen Buch „BetweenTwo Ages“ und kennzeichnete die neue Ära als „Amerikanischen“ Kommunismus (S.97)
Daß in der Diskussion eine gefährliche Strömung eines neuen zinslosen Geldes Oberhand gewinnen konnte, die schon einmal in der Geschichte als Geburtshelfer des Faschismus fungierte, nämlich das zinslose Geld von Feder, den Hörmann als seinen Vörläufer kennzeichnet (timecode: ab 17:20,) und dessen Theorie der Zinsknechtschaft in das Parteiprogramm der NSDAP eingingen, zeigt den katastrophalen Zustand , in dem sich der Klassenkampf gegen die Kriegsgesellschaft in Deutschland befindet.
Auf die Frage von KenFM :

Warum darf man im Kapitalismus über Zins nur sehr leise reden“ (17:20)

blieb die falsche Antwort von Hörmann unwidersprochen im Raum stehen.
Hörmann behauptete , der Grund läge darin , daß das zinslose Geld von Feder ins Parteiprogramm der NSDAP Eingang gefunden hätte als von Lebensraum und Krieg noch keine Rede gewesen sei und er später fallengelassen worden wäre und Feder an eine Hochschule abgeschhoben wurde, ganz so, als wäre die NSDAP erst später faschistisch geworden.
Dabei übersieht er großzügig den Federschen Antisemitismus, die Ideologie der jüdischen Weltverschwörung, die von Anfang bis Ende Grundpfeiler der NSDAP war.

„Nach der Machtergreifung Hitlers 1933 wandte sich die Wirtschaftspolitik der NSDAP von der antikapitalistischen, jedoch nicht von der antisemitischen Haltung Feders ab.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Gottfried_Feder

Weit davon entfernt, sich von Feders Antisemitismus zu distanzieren, will Hörman Feder vielmehr salonfähig machen.
Damit hat diese Diskussion, die in Deutschland vorherrschende verhängnisvolle Alternative bestätigt: Die Kritk am Finanzkapital ist zwangsläufig rechts oder es gibt gar keine Kritik.

Die magische Lösung , die Hörmann präsentierte, seine „Debt-Equity Bonds“ oder die Umbuchung von Schuld in Eigénkapital, konnte sich durchsetzen, obwohl sie keiner so richtig verstanden hat. KenFM 1:44:00 „Ich kann ihnen nicht folgen“ Diese großartige Lösung aller Probleme dieser Welt, der Krieg, der Hunger und die maßlose Bereicherung der 1% sollen durch einen einfachen Buchungsakt gelöst werden:

Wenn die Banken die Kredite fällig stellen und die Liegenschaften pfänden wollen, sollten sie das lieber sein lassen und einfach die Verbindlichkeiten in Eigenkapital umbuchen, das sind nur 2 Zeilen Gesetz, dann hat die Bank soviel Eigenkapital, daß sie die Kredite locker abschreiben kann, die Strukturen bleiben erhalten und können auf neue Geldsysteme übernommen werden. (timecode 1:50:40)

Wenn die Gläubiger die Liegenschaften nicht pfänden wollen, dann könnten sie das ohne weiteres tun.
Hörmann tut gerade so, als ob das Finanzkapital das Problem hätte, die Schulden loszuwerden , ohne daß diese bezahlt werden müßten und nicht wüßte, wie das bewerkstelligt werden könnte ,ganz so als wären diese vor Reichtum platzenden 1% von irgendwoher gezwungen die Schulden einzutreiben. Dies ist eine kollosale Leugnung der Ausplünderungsfeldzüge des Finanzkapitals, das ganze Völker ins Elend stürzt, nur damit die Schulden bezahlt werden, und dafür Kriege führt und Länder verwüstet.

Er stellt alles auf den Kopf. Die Ausgeplünderten sollen auf den guten Willen der Ausbeuter vertrauen. Die Ausbeuter trifft keine Schuld , denn diese sind angeblich von einer fremden Macht zum Schuldeneintreiben gezwungen worden. ( hier zeigt sich eine Paralelle zu dem antideutschen Paradigma , in dem die Kapitalisten nur als Charaktermasken einem Systemzwang folgen). Die Ausgeplünderten sollen sich ganz dem Bilanzbuchungs-Magier Hörmann anvertrauen, der die Reichen aus deren angeblichenZwangsjacke befreit, dann werden alle Probleme gelöst, vor allem sollen sie auf ihren Widerstand verzichten.
Hörmann beschwört die Einheit der Ausgebeuteten mit ihren Ausbeutern. Diese Fiktion ist auch der Inhalt des unverschämten Angriffs auf Karl Marx, dem er vorwirft: Marx hätte einen künstlichen Gegensatz zwischen Produktionsmittelbesitzern und Arbeitern geschaffen (timecode 43:30)

Es ist ein Modell im Marxismus, daß man die Eigentümer an Produktionsmitteln in Gegensatz bringt zu den Arbeitern, die Nichteigentümer sind. Das ist eine Erfindung von Karl Marx . Marx hat das als Auftragswerk geschrieben …..und die Banker komplett aus dem Spiel gelassen. Die Banker waren immer in diesem Konflikt die lachenden Dritten.

Die Eigentumsverhältnisse, in denen die herrschende Klasse allen Reichtum besitzt , riesige Geldvermögen, das Kapital, die Produktionsmittel , das diese befähigt die Eigentumslosen weiter auszubeuten um ihren Reichtum noch weiter zu vermehren, dieses grundlegende kapitalistische Ausbeutungsverhältnis, das Marx in seiner Mehrwerttheorie analysiert hat -und das ist sein historisches Verdienst-  soll also eine reine Erfindung sein, die es gar nicht gäbe. Die Existenz der Arbeiter als Nichteigentümer behandelt Hörmann  wie eine Naturtatsache und leugnet damit deren gewaltsame Expropriation durch die herrschende Klasse, wodurch sie erst zu Eigentumslosen  gemacht wurden und  sie so fortan gezwungen waren, um überleben zu können, ihre Arbeitskraft  an die Kapitalisten zu verkaufen.

In dieses grundlegende Ausbeutungsverhältnis sind die Geldverleiher nach der Marxschen Mehrwerttheorie ebenfalls eingeschlossen, denn sie erhalten mit dem Zins einen Anteil am Mehrwert. Sie gehören, wie die Kapitalisten zur herrschenden Klasse, die mit der Abschaffung der Ausbeutung ebenfalls abgeschafft werden sollen. Die Geldkapitalisten werden im Marxschen Verständnis also keineswegs in Schutz genommen und die Behauptung Hörmanns , daß die Theorie von Karl Marx ein Auftragswerk im Dienste des Finanzkapitals sei, ist eine abstruse Diffamierung, die sich dem Standpunkt einer fiktiven Einheit zwischen Nichtbesitzern von Produktionsmittel , den Ausgebeuteten mit ihren Ausbeutern den Besitzern von Produktionmitteln -verdankt, die im Zins die Schuld für alles Übel sehen will .

Das Postulat der Einheit von Ausgebeuteten mit ihren Ausbeutern ist faschistisches Bewußtsein. Die Ausgebeuteten sollen sich mit ihren Ausbeutern identifizieren. Dieser Standpunkt ist feindlich gegen den Klassenkampf und verlangt den Frieden auf der Grundlage der unangetasteten Herrschaft der herrschenden Klasse versteht sich.
Hörmann ist es , der einen Gegensatz erfindet, den es gar nicht gibt, und zwar den zwischen Finanzkapital und industriellem Kapital. Denn die Finanzkapitalisten sind die Eigentümer der Konzerne und das Industriekapital, das die Arbeiter ausbeuted, sorgt mit seinen Profiten dafür, daß der Zins zurückgezahlt werden kann. Seine Beschuldigung des Zinses, der allein für alles Übel verantwortlich sei, ist fern von jeder Realität und soll das kapitalistische Ausbeutungsverhältnis unangetastet lassen.

Es läßt tief blicken, daß Ken Jebsen in der Diskussion nach diesem Generalangriff auf Karl Marx direkt zum nächsten Thema übergehen wollte und sich Frau Reiman das Wort erkämpfen mußte, um diese Unverschämtheit Hörmanns zurückzuweisen. (timecode 45:46) Ihr Hinweis, daß die Klassenkämpfe der Arbeiter in den letzten 200 Jahren wohl kaum eine Erfindung gewesen sein können , war ein Minimum an Ehrenrettung für die Linke, die in dieser Diskussion ansonsten eher ein jämmerliches Bild abgab.
Marx hat mit seinen Mehrwerttheorien die Ausbeutung in der Produktion focussiert. Seine Kritik an der Arbeitswerttheorie der kapitalistischen Ökonomen Ricardo und Smith, die den Mehrwert, den die Arbeiter schaffen, nicht sehen wollten, weil sie Protagonisten der Ausbeutung der Arbeitskraft waren, hat die Mechanismen der kapitalistischen Ausbeutung offengelegt, und die Abschaffung dieser Ausbeutung durch Enteignung der Geld- und Produktionsmitteleigentümer auf die Tagesordnung gesetzt. Diese Aufgabe ist bis heute nicht eingelöst und stellt sich heute dringender , denn je.
Auch KenFM würde es gut anstehen, wenn er sich die Marxsche Mehrwerttheorie zu Gemüte führen würde, denn dies ist eine Kritik an der Ausbeutung- anstatt den Theoremen der „Ressourcebasierten Ökonomie“ anzuhängen.
KenFM entgegnet Frau Reiman, die die kapitalistischen Ausbeutung über den Mehrwert erklärte. Timecode 32:10

Als ich damals mit Karl Marx zusammensaß ist mir klar geworden, das funktioniert ja nur, solange ein Markt und ein Bedarf da ist für Produkte, die auch gebraucht werden und wenn eine Sättigung eintritt, muß man dafür sorgen, daß die Produkte früher kaputt gehen, die müssen dann kaputt gehen, um die Zinsen zu bezahlen. Kann es sein, daß beides stimmt?

Diese Erklärung der Zinsen entspricht der Theorie des „zyklischen Konsums“, der Resourcenbasierten Ökonomie vom Technocracy Movement , wozu auch TZM gehört, die am Kapitalismus nicht die über den Mehrwert funktionierende Ausbeutung der Arbeiter kritisiert, sondern die Ressourcenverschwendung.
Es kann nicht beides stimmen, denn die Ausbeutung der Kritik zu entziehen und stattdessen die Ressourceverschwendung anzuprangern ( wobei nicht bestritten werden soll, daß der Kapitalismus mit Absicht kurzlebige Produkte produziert) verdankt sich einem Interesse, das der Befreiung der Ausgebeuteten diametral entgegengesetzt ist.
Die „Ressourcebasierte Ökonomie“ wird heute von der Elite , der Trilateralen Kommission, welche die Architekten von NAFTA und TTIP sind als die „Neue internationale ökonomische Ordnung“ vorangetrieben.
Siehe dazu den Film: Exposing the Dark Agenda Behind the „Resource-Based Economy“ https://www.youtube.com/watch?v=MxSTmcwP4QI
Das Ziel ist die Abschaffung des Kapitalismus und des Geldes zugunsten einer totalen Kontrolle der Gesellschaften mittels Technologien wie smart Grid, Internet of things,usw.
Wir zitieren hier Patrick Wood, der vom kapitalistischen Standpunkt Technocracy kritisiert. In der Verteidigung des Kapitalismus stimmen wir ihm  nicht zu. Seine Kritik an Technocracy teilen wir trotzdem, weil er die Freiheit des Individuums verteidigt. Denn es gibt  eine Überwindung des Kapitalismus, die noch schlimmer ist, als der Kapitalismus.
Das Venus Projekt mit Fresco, als Gründer von TZM, die auch auf den Montagsmahnwachen aktiv waren, ist eine Abspaltung der Technocracy Bewegung und Mitglied von OPPT.

Was ist Geld?

Geld ist für sich genommen auch ohne kapitalistische Produktion ein Ausbeutungsinstrument und es existierte historisch schon lange vor dem Kapitalismus.

Geld ist ein Gewaltkreislauf und an die Existenz des Staates , d.h. an die Existenz von Klassenherrschaft gebunden.

Nur durch den Kreislauf der Gewalt kann Geld entstehen und ist Geld als allgemeines Äquivalent historisch entstanden.
Der Staat bezahlte seine Soldaten mit der Münze und die Untergebenen wurden verpflichtet ihre Abgaben in Geld zu bezahlen. So wurde der Markt mit Gewalt geschaffen. Denn die Abgaben, die der Staat mittels Gewalt von den Unterrworfenen eintrieb, sind keineswegs etwas, was diese übrig hatten, und freiwillig ausgetauscht hätten , sondern dies war eine Form der Ausbeutung. Nur so entwickelten sich Märkte und entstand historisch das Geld als allgemeines Äquivalent.
Die Soldaten schaffen keinen Wert, keine Waren. Von daher kann die Marxsche Gleichsetzung von Geld und Wert , wobei der Wert sich nach der Arbeitszeit zur Produktions eines Gebrauchswerts bestimmt, nicht als Geldtheorie angesehen werden. Geld bezahlt hier nicht Arbeit für Lebensmittel, die die Menschen brauchen, sondern Geld bezahlt Tötungsarbeit ( die Arbeit der Soldaten) , was die Herrschaft und Ausbeutung braucht.

Die Tötungarbeit der Soldaten, die ursprünglich in der Form des Geldes bezahlt wurden, enthält keine Arbeit zur Produktion eines nützlichen Dings. Diese Tätigkeit dient der Vernichtung von Leben zur Aufrechterhaltung von Herrschaft. Im Geld ist dieser Herrschaftszusammenhang ausgelöscht. Geld stinkt nicht, obwohl die Verhältnisse , aus denen es hervorgeht, zum Himmel stinken
Tötungsarbeit der Soldaten zur Niederhaltung der unterworfenen Klasse wird im Geld gleichgesetzt mit den Abgaben, die die Menschen an den Staat leisten müssen.

Der Staat zwingt die Menschen, Abgaben zu leisten, mit denen ihre eigene Beherrschung bezahlt wird.

Dieser Gewaltzusammenhang ist im Geld ausgelöscht.

Das ist der, das Geld als allgemeines Äquivalent konstituierende “Tausch” zwischen unterworfener Klasse und herrschender Klasse. Dieses Gewaltverhältnis wird von den Menschen ( gezwungenermaßen) anerkannt, sobald sie das Geld benutzen.
https://occupyfrankfurt.net/ak-herrschaftsfreie-gesellschaft/patriarchat-staat-und-geld/zur-kritik-der-marxschen-geldtheorie/
Die herrschende Klasse ist in dieser Position, weil sie sich zuvor das Land der Clans, das sich in Gemeinschaftseigentum befand, durch kriegerische Überfälle angeeignet hat und sich die eingeborenen Völker unterworfen , bzw versklavt hat. Diese mit Krieg erzeugte grundlegende Enteigung hat das Privateigentum, den Staat und die Klassengesellschaft geschaffen.

Seit ca 5000 Jahren hat sich die Kriegsgesellschaft auf der ganzen Welt durch Krieg, Verwüstung , Elend und Schrecken ausgebreitet und die vorhergehenden indigenen Zivilisationen vernichtet. Der im Geld enthaltene Gewaltkreislauf kann nur abgeschafft werden, wenn diese grundlegende Enteignung rückgängig gemacht, Ausbeutung und Klassen abgeschafft werden.

Finanzkapital und Staat

Die Ausbeutung im Kapitalismus findet nicht nur in der industriellen Produktion statt. Der Zins wird nicht nur als eine Abteilung des Mehrwerts aus der kapitalistischen Produktion realisiert . Das Finanzkapital steht nicht nur dem industriellen Kapital als Kreditgeber gegenüber , sondern auch dem Staat.
Dieses Verhältnis von Finanzkapital und Staat hat Marx nicht analysiert, genausowenig, wie das Verhältnis von Geld und Staat. Damit ist seine Kritik an der Ausbeutung in der kapitalistischen Produktion in keiner Weise in Frage gestellt. Diese Kritik muß vielmehr ergänzt werden durch eine Kritik an der Ausbeutung , die über das Geld und den Zins vermittelt über den Staat funktioniert.
Das zinstragende Kapital ist nicht einfach eine Abteilung des Mehrwerts , das auf derselben Ebene steht , wie der Profit des Kapitalisten, wie es bei Marx nahegelegt wird. Das Finanzkapital steht über dem Staat, weil es Geldschöpfer ist und sich der Staat bei ihm verschulden muß.

Frau Reimann war nicht in der Lage , die Lehren von Karl Marx auf die dramatischen Zustände unserer Zeit zu beziehen. Denn sie behauptete allen Ernstes , daß der Zins eine „nicht entscheidende“ Variante der Ausbeutung des Kapitals (timecode: 32:04 ) sei, womit sie das Problem unserer Zeit, die durch das Finanzkapital betriebene Ausplünderung, mit der wir es heute zu tun haben, das System , in dem

die Schulden nur durch neue Schulden und damit überhaupt nicht mehr bezahlt werden können“ Herr Pfluger (1:08:00) ,

wo ganze Völker ins Elend gestürzt werden, nur damit die Schulden bezahlt werden, schlichtweg ignoriert. Diese Auftürmung von Schulden beruht auf dem Zins. Mit dieser Ignoranz ist Frau Reiman nicht alleine und kennzeichet die Linke in Deutschland, denn hier hat kaum eine Weiterentwicklung der marxistischen Theorie stattgefunden.

Im Kapitalismus ist die Geldschöpung vom Staat getrennt und liegt in den Händen des Finanzkapitals. Es ist den Bankiers gelungen den feudalen Fürsten die Geldschöpfungshoheit zu entreißen.

Mit Verpfändung und Verkauf und damit letztlich mit der Aufgabe des Rechts auf eigene Münzprägung gibt der Adel seine Geldschöpfungshoheit auf. Er tut dies nicht freiwillig, sondern wird vom geldhortbesitzenden Patriziat geradezu in die Rolle des Schuldners hineingedrängt. Denn der als Gläubiger zum Geldadel aufsteigende Kaufmannsbankier kann sein totes Kapital nur dann zu rentablem – Zins abwerfenden – Vermögen machen, wenn er einen Schuldner findet, dem er sein überflüssiges Geld gegen Zinsverpflichtung aufdrängen kann. Indem der Adel vom Geldschöpfer zum Kreditnehmer wird, verschwindet das auf freier Münzprägung basierende Geldsystem. Genauso gut lässt sich allerdings auch sagen: indem der Adel sein Recht auf freie Münzprägung quasi verspielt, wird er gezwungenermaßen zum Schuldner der Geldbesitzer. Staatsverschuldung und der Aufstieg des Kreditgeldsystems gehen gewissermaßen Hand in Hand.“
Samirah Kenawi : Falschgeld, Die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit S.67-69
http://www.ewk-verlag.de/Ressourcen/Kenawi_Geschichte_des_Geldes.pdf

Im Kapitalismus ist das Geld Kreditgeld und wird durch den Akt der Kreditvergabe durch die Privatbanken geschöpft. Kapitalistische Zentralbanken sind eine gemeinsame Institution der Privatbanken mit der Funktion, die Währung eines Landes auszugeben. Die Währung eines Landes wird durch den Staat garantiert.
Mit der privaten Geldschöpfung der Bankiers wurde das blanke Geldinteresse zum eigentlichen Souverän der Gesellschaft. Es war die Befreiung des Privatkapitals, das nun frei war von jeder Berücksichtigung allgemeiner Interessen und alleine dem Profit huldigen konnte. Die Verwaltung allgemeiner Interessen wurde in die politische Sphäre abgetrennt und den Privatinteressen der herrschende Klasse untergeordnet. Der Staat ist abhängig von den Geldkapitalisten und das Gewaltmonopol des Staates dient den Interessen der Geldkapitalisten. Er muß das Geld , das von letzteren geschöpft wird in Form der Währung eines Landes garantieren.
Der Staat wurde getrennt von der Ökonomie als eigene Sphäre, als scheinbare Macht des Volkes installiert, in der die allgemeinen Interesse verwaltet werden sollten, was von Anfang an eine Illusion war, da der Reichtum der Gesellschaft in den Händen des Privatkapitals lag, von dem der Staat abhängig ist, wie man heute wieder deutlicher denn je sieht.
Die Souveränität des kapitalistischen Staates ist so von Anfang an eine Ideologie. In der fiktiven Sphäre des kapitalistischen Staates sind die Menschen nur abstrakt , nämlich als Rechtssubjekte gleich. Alle sind Warenbesitzer. (Das 2. Kapitel am Anfang des 1.Bandes des Kapital von Karl Marx stellt so den Zusammenhang zwischen Ökonomie und kapitalistischem Staat her. Siehe dazu: Manuskript zu“Kleiner Versuch den Staat betreffend“) Gleich sind die Menschen im Kapitalismus nur, wenn man von dem Inhalt ihrer Ware abstrahiert: Die Lohnarbeiter haben nichts,- das ist ihre Ware- sie sind eigentumslos und müssen ihre Arbeitskraft als Ware verkaufen, um existieren zu können. Die Geld- und Produktionsmittelbesitzer haben allen Reichtum, und setzen diesen ein, um die Eigentumslosen auszubeuten. Der Begriff des Volkes im Kapitalismus basiert auf der Fiktion der Gleicheit. Nicht-Gleiche werden in dieser Fiktion des Volkes als Gleiche behandelt.
Genau dieses propagiert Hörmann: Auf die Frage soll es einen Rückbau der Reichen geben? antwortet Hörman: „Nein . Wir sind doch alle reich, reich an Kreativität.“ (Timecode 2: 35: 00)
Es gibt keine Befreiung der Ausgebeuteten ohne die Ausbeutung abzuschaffen.
Es ist gefährlich und für die Ausgebeuteten selbstzerstörerisch auf diese fiktive Einheit des Volkes zu setzen. Denn diese Volks-Einheit ist das Gegenteil von Befreiung . Sie wird hergestellt durch Bekämpfung des einzigen Weges zur Befreiung nämlich des Klassenkampfes der Arbeiter . Die Ausmerzung des Klassenkampfs ist das Anliegen des Faschismus. Darum geht es auch Hörmann :

Wir dürfen die 1% nicht vor der Tür stehen lassen. Ich habe Occupy gesagt, schreibt auf eure Schilder : Wir sind die 100% . Es ist mir gelungen eine Gruppe abzuspalten. (timecode 2:31:44)

Die Eigentumsverhältnisse auf keinen Fall anzugreifen , die Reichen in Schutz zu nehmen und den Klassenkampf als das eigentliche Übel hinzustellen, zieht sich wie ein roter Faden durch den ganzen Film:
KenFM fragt (timecode 1:58:00 „ Wie können wir den Reset button drücken, ohne daß was kaputt geht.“
Der Einzige, der diesem Angriff auf den Klassenkampf widersprochen hat, war Herr Pfluger: 2:12:00 „ Generalstreik muß sein“
Bei Hörmann sollen die bestehenden Ausbeutungsverhältnisse auf alle Fälle erhalten werden: Gegen die Forderung von Herrn Pfluger (timecode 1:40:00) der einen radikalen Schuldenschnitt verlangt:

Die Schulden sind weltweit so hoch, eine Geldreform reicht nicht , wir müssen entschulden“

setzt Hörmann seinen Buchungstrick:

Wir können uns ganz leicht entschulden, ich erzeuge aus einer Schuld Eigenkapital  (1:41:30)
Die Umbuchung von Verbindlichkeiten in Eigenkapital ist ganz einfach, ich muß nur 2 Zeilen Gesetz schreiben, dann hat die Bank Eigenkapital , daß sie die Kredite locker abschreiben kann. Die Strukturen bleiben erhalten und können auf neue Geldsysteme übernommen werden (1:52:00)
Hörmann: „Ich bin gegen Umverteilung. Nehmen wir das ganze alte Kampfdenken raus. Wenn wir dieses dumme Kampfdenken mit in die neue Gesellschaft nehmen , da geht der Zirkus ja schon wieder los. Wir wollen ein umverteilungsloses Gesellschaftssystem. ( 2:31: 44)

Er redet von einen fiktiven Wir , einer fiktiven neue Gesellschaft in der schon alle gleich sind , diese schöne Gemeinschaft wird durch Klassenkampf gestört. Das ist die fiktive faschistische Volkseinheit.
Ken Jebsen pflichtet dem bei:

Wir müssen auf Feindbilder verzichten… wir sind teilweise mitschuld…. daß wir auf alles verzichten können, nur nicht darauf, wer schuld ist, das sind immer die anderen. In unserer Zeit, darf man auf Banken immer schimpfen. Dieses System, dieses Denken, das ist unser Feindbild. (2:40:00)

Der Aufklärer Ken Jebsen hält hier ein Plädoyer gegen den Klassenkampf und setzt sich damit in Widerspruch zu seiner ganzen Aufklärungsarbeit.

 Die Kanzlerin, die ich nicht gewählt habe, führt Kriege, ich komme aus der Nummer nicht raus. Herr Gabriel, den ich gewählt habe, unterstützt durch seine Zusammenarbeit mit Saudiarabien den IS . Die Banken arbeiten in Hinterzimmern, das ist bei der Politik auch so. Wir haben es mit einer Farce an Demokratie zu tun. 80% der Bevölkerung sind gegen den Krieg, trotzdem findet er statt.   KenFM 2:08:30

Die Souveränität des Volkes verstanden als Selbsbestimmung der Menschen kann nur hergestellt werden durch Abschaffung der realen Ungleichheit, durch Abschaffung der Eigentumsverhältnisse.
Erst wenn die Menschen auch ökonomisch von gleichen Voraussetzungen ausgehen, ist Demokratie keine Farce mehr.
Aber in diesem Film läßt KenFM einen Teilnehmer die Oberhand gewinnen, der genau das verhindern will und der mit Islamisten gemeinsame Sache macht.

In seinm Projekt OSBEE ( 2:35:49) arbeitet Hörmann mit Islamisten zusammen.

Screenshot from 2016-07-27 10:42:52

Eine Wirtschaftsdelegation aus Saudi Arabien, Jemen, Österreich und Deutschland trifft heute Nachmittag zu einem kulturellem Austausch über Wirtschaftsfragen in der OSBEEE-Zentrale ein.
Es sind u.a. dabei: Herr H.E. Hasan A. Al Shareef (Vorstand des arabisch-deutschen Vereins “AGDO”, eine gemeinnützige Organisation für ökologische Entwicklung), Dr. Abdulhakim F. Al Hashimi (Beraterteam),  Prof. Franz Hörmann (Uniprofessor an der Wirtschaftsuni Wien / Österreich), sowie Björn Georg Strobel (designierter Vorstand, Co-Founder & Konzeptentwickler der OSBEEE eG i.Gr.). Während des Aufenthalts stand auch ein Besuch im Rathaus der Stadt Höchstädt/Donau mit dem Bürgermeister Herrn Stefan Lenz auf dem Programm bei dem über zukünftige Projekte mit OSBEEE gesprochen wurde. Nach drei langen und intensiven Gesprächstagen wurde OSBEEE eine Kooperation mit dem Königshaus aus Saudi Arabien zugesichert. https://osbeee.com/osbeee-besuch-aus-saudi-arabien-in-dillingen-donau/

So sieht es aus, wenn man sich sogenannter „Feindbilder“ entledigt, dann hat man keine Probleme mit den übelsten Menschenverächtern, den Islamisten gemeinsame Sache zu machen.
Aus diesen beiden  Nummern könnte KenFM herauskommen, wenn er wollte.

Finanzkapital und Krieg

Die Geldschöpfungshoheit in den Händen des Privatkapitals hat in Verbindung mit den Zinsen zu einem grotestken Reichtum des Finanzkapitals geführt. Als über den Staaten stehend dirigieren sie auch deren Politik und sind Herren über Krieg und Frieden
Anlässlich der Gründung der internationalen Bankenallianz 1913 in Paris wurde folgende offizielle Erklärung abgegeben:

Die Stunde hat geschlagen für die Hochfinanz, öffentlich ihre Gesetze für die Welt zu diktieren, wie sie es bisher im Verborgenen getan hat… Die Hochfinanz ist berufen, die Nachfolge der Kaiserreiche und Königtümer an­zutreten, mit einer Autorität, die sich nicht nur über ein Land, sondern über den ganzen Erdball erstreckt.

Diese Erklärung ist Programm der herrschenden Elite bis auf den heutigen Tag. Dafür werden die heutigen Kriege geführt und wurde Hitler an die Macht gebracht.

Wenn wir das Problem, wer für den Krieg verantwortlich war, angehen, müssen wir zuerst die Kernfrage beantworten: Wer hat den Nazis zur Macht verholfen? Wer hat sie auf den Weg zur Weltkatastrophe geschickt?…
Die Schlüsselinstitutionen , die die Nachkriegsentwicklungsstrategie des Westens bestimmten, waren die Zentralbanken von Großbritannien und den USA – die Bank of England und die FED- und die assoziierten Finanz- und Industrieorganisationen, die zum Ziel hatten , die absolute Kontrolle über das Finanzsystem von Deutschland zu gewinnen, um die politischen Prozesse in Zentraleuropa zu kontrollieren.“ https://occupyfrankfurt.net/2016/06/17/zum-j-p-morgan-lauf/

Das Ausmaß und Zentralisierung des Reichtums in den Händen des Finanzkapitals wird nur noch übertroffen durch das Ausmaß ihrer moralischen Verdorbenheit. Im Krieg unterstützen sie beide Parteien. Sie sind nur noch der Vernichtung von Leben verpflichtet.
Das war sowohl im ersten als auch im zweiten Weltkrieg der Fall. D.h. das Finanzkapital gewinnt immer, auch wenn der Krieg verloren wird.
https://occupyfrankfurt.net/2014/09/02/rede-am-1-september-steht-auf-um-die-kriegsgesellschaft-abzuschaffen/

Seit den 70iger Jahren betreibt die Elite mit diversen Clubs, die als Schattenregierung fungieren – 1973 wurde die Trilaterale Kommission gegründet – die Transformation zu einer Neue internationale ökonomische Ordnung ( Niew International Economic Order).
Die global agierenden Konzerne unter Führung des westlichen, internationalen Finanzkapitals, dessen militärischer Arm die Nato ist, entmachten die Nationalstaaten in Richtung globaler faschistischer Diktatur ( Neue Weltordnung ). Dies zeigt sich in:

  • Übernational ausgehandelten Geheimverträgen, wie TTIP,
  • der Verschmeldzung übernationler staatlicher Institutinen mit dem Finanzkapital, wie in der EU,
  • das Hochziehen eines Polizeistaates mit totaler Überwachung
  • den vielen verbrecherischen Aggressionskriege im mittleren und nahen Osten, und dem kalten Krieg gegen Rußland
  • „Social Engineering“ des Widerstands
  • der Schaffung islamistische faschistischer Söldnertruppen, die auch als Ordnungsmacht dienen (IS),
  • dem Genozid an den Flüchtlingen

https://occupyfrankfurt.net/2016/05/17/power-to-the-people-wir-sind-die-99/
Wesentliches Element der neuen globalen Weltordnung ist die Abschaffung der Demokratie und die Herstellung der Zustimmung der Massen zu dieser neuen globalen Diktatur. Wir sind konfrontiert mit einer orchestrieten Infiltration des Widerstands, um diesen zu zersetzen und auf die Bahnen der Zustimmung zur neuen Weltregierung zu leiten. Mit letzterem haben wir es auch in diesem Film zu tun.

Kritik am Finanzkapitals nur von Apologeten und systematische Verdummung der Linken

Es ist verheerend, daß die Kritik an der Geldschöpfungshoheit der Privatbanken heute in Deutschland nicht von den Linken kommt. Heute gibt es Aufklärung in Deutschland was Krieg und Finanzkapital anbetrifft nur von Kräften, von denen das Finanzkapital nichts zu befürchten hat. Während Hörmann mit seiner Geldschöpfung aus dem Nichts sogar im Fernsehen ( Sat1 und NDR) auftreten durfte , wird in linken Kreisen alles dafür getan , daß Kritiker des Finanzkapitals isoliert werden, was in Deutschland bisher gelungen ist. Wir haben erlebt, wie Diskussionen über diese Thema abgebrochen wurden, weil es in linken Kreisen schon als anrüchig gilt , von Geldschöpfung überhaupt zu reden, da man befürchtet, man könne sich in Widerspruch zur Marx’schen Werttheorie begeben.
Wir wurden 2014 aus dem Syrienkomittee ausgeschlossen, weil wir über die Rolle des Finanzkapital als Kriegsverursacher im Nahen Osten zur Aufrechterhaltung des Petrodollar aufklären wollten , und von dem als Experten in Marxistischer Geldtheoretie geltenden Lukas Zeise , der regelmäßig in der „junge Welt“ schreibt und der als Autorität angerufen worden war, beschieden wurde: „ es ist abwegig, aus der Frage, ob Öl und andere Rohstoffe in Dollar gehandelt werden oder nicht, riesige Theorien zu veranstalten.“ Mit dieser Autorität im Rücken wurde dann unsere Forderung nach Diskussion über die strittige Frage „ „Die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals steht und fällt mit dem Dollar als Weltwährung.“zum eigentlichen Skandal, der schließlich zum Ausschluß führte.
Die Verdummung kann sich nur durch Abtötung von Diskussion durchsetzen, was ein Symptom der Antiaufklärung ist.

Die Umwandlung von Aufklärung und Widerstand in Unterstützung des globalen Faschismus

Es ist Hörmann tatsächlich gelungen die Forderung der Linken nach Verstaatlichung der Banken für seine Propaganda zu vereinnahmen.
Frau Reimann führte aus ( 1:47:0)

Das Privatbankensystem ist dafür verantwortlich, daß das Bankensystenm völlig aus den Fugen geraten ist. Die ganz Großen müssen zerschlagen werden, die Deutsche Bank z.B. in 5 Teile . Wir müssen sie kleiner machen, damit diese Macht beschnitten wird . Dafür müssen wir staatliche Banken einrichten.

Woher die Macht kommen soll, um die Macht der Banken zu beschneiden, sagt sie nicht. Die einzige Macht die etwas gegen die Elite ausrichten kann, ist der Widerstand der Ausgebeuteten, der 99%. Anstatt den vielfältigen Diffamierungen eines solchen Widerstand in der Diskussion die entsprechende Abfuhr zu erteilen , läßt sie sich einreden , daß Hörmann dasselbe wolle, wie sie.

Das ist genau das, was ich gerade beschrieben habe, die Schulden der Bank, die exorbitat sind, buchen wir um in Eigenkapital, Eigenkapital , was dem Staat gehört. Damit sind wir aus dem Privatbankensystem draussen, das gehört dann dem Staat. 1:47:50

Die einzige Macht, die in der Lage wäre, die vorgeschlagenen Umbuchungsakte vorzunehmen wäre das Finanzkapital selbst . Die angebliche Abschaffung des Privatbankensystems entpuppt sich als die Neue Weltregierung , in der Finanzkapital und Staat in Eins fallen. Frau Reiman scheint überrumpelt oder ganz zufrieden mit dieser Vereinnahmung. Sie merkt nicht, was hier gespielt wird und antwortet auf die Frage von Ken Jebsen : (2:06:49 ) „Sie wollen einen globalen Gesellschaftsvertrag“ mit einem inbrünstigen „Jaaa“ .
Über die heute sich vollziehende globale Transformation des Kapitalismus in eine Gesellschaft, die noch schlimmer ist als der Kapitalismus, nämlich einen globalen Faschismus, darüber tappt inbesondere die Linke hier in Deutschland heute im Dunkeln.

Hörmann ist Parteigänger der neuen Weltordnung

Hörmann betätigt sich als Parteigänger der Neuen Weltordnung und keinem in der Runde fällt das auf. Die Umbuchung von Schulden in Eigenkapital kann ja nur vom Finanzkapital selbst vorgenommen werden, dessen Macht von Hörmann auf keinen Fall beschnitten werden soll. Er dient sich mit seinem Info-Geld der Elite als Berater für die Zeit nach dem „Reset“ an. Hörmann ist Aktivist der OPPT-Bewegung. https://wirsindeins.org/2013/05/21/oppt-und-ucc-vorgetragen-von-dr-franz-hormann/
OPPT ist eine Bewegung, die nach 2008 von der Elite selbst ins Leben gerufen wurde, in der Vorbereitung auf die Zeit nach dem Zusammenbruch des gegenwärtigen Finanzsystems.
Dahinter steht die BIZ ( Bank für internationalen Zahlungsausgleich). Mit OPPT wird  die BIZ als neuer Weltgesetzgeber  ins Gespräch gebracht und als Befreier der Menschheit gefeiert.  Die Message von OPPT lautet:

WIR SIND FREI!
Alle Banken,
Regierungen und
Konzerne sind weltweit
zwangsvollstreckt worden.
Sie wurden der Sklaverei, dem Betreiben von privaten Geldsystemen, des Hochverrats und des Betrugs sowie Diebstahls gegen DAS EINE VOLK überführt.             http://www.oppt-infos.com/index.php?p=start

OPPT ist eine internationale Bewegung und Hörmann ist eine tragende Säule dieser Bewegung, auf jeder zentralen Webseite verschiedener Kontinente, nicht nur in Europa sondern auch in Amerika oder in Südafrika mit der Ubuntubewegung, erscheint er ganz vorne als wichtige Figur, mit Video über ihn und sein Infogeld .
OPPT klingt wie eine phantastische Spinnerei und das ist diese Idee tatsächlich, nämlich daß ausgerechnet die Elite, die Verursacher der Kriege, des Hungers und des ganzen Elends die Menschheit befreien soll. Lesen Sie hier eine ausführlichen Kritk an OPPT
Das Ende des Finanzsystems aber wird zweifellos kommen und die Elite bereitet sich darauf vor, das weiß man auch. Herr Ploppa sagt:

Breszinski vergleicht unsere gegenwärtige Situation mit Rom. Das Römische Reich ist implodiert , geblieben ist das Betriebssystem der Kirche: Pax Romana der katholischen Kirche. Breszinski sagt in „Die einzige Weltmacht“: „ Wir wissen, daß die USA als Hegemonialmacht implodieren wird, wir müssen jetzt schon dafür sorgen, daß das Betriebssystem US-Finanzkapitalismus fortgepflanzt wird, daß auch das Volk dieses System jauchzend, intrinsisch motiviert weiterführt. (1:55:25)

Daß die Elite jetzt schon dafür sorgt, daß der US-Finanzkapitalismus als Betriebssystem fortgeführt wird, wissen wir also. Wie sie das tut , dafür könnte OPPT ein Beispiel sein. Denn der Sinn von OPPT ist, daß die Gläubiger der Welt sich als Befreier der Menschheit feiern lassen wollen.

OPPT legt Dokumente vor, wonach jeder Staat und jede Institution der Welt als Firma bei der BIZ eingetragen sei, und somit dem allgemeinen Handelsrecht unterliege.

Hörmann spielt darauf an: (timecode:55:30) „Die Staatgründung von Amerika war eine Firmengründung.“
Tatsächlich gibt es  eine Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main, Lurgiallee 5.

Screenshot from 2014-08-25 15:13:48

Das bedeutet nicht, daß die ganze BRD eine GmbH ist und als Staat nicht existieren würde. Das internationale Finanzkapital hat aber die Macht, diese Entmachtung auf der Grundlage des Handelsrechts vorzunehmen.  Bisher führt die Streuung der GmbH Ideologie, daß der Staat bereits entmachtet sei, zum Aufkommen unzähliger Souveränitätsinitiativen, die sich tatkräftig über die Existenz staatlicher Institutionen hinwegsetzen und bestehende staatliche Strukturen destabilisieren. Diese rechten Strömungen lechzen nach einem echten, souveränen Staat, den sie dann in der neuen Weltregierung, die sich nicht mehr verschulden braucht, finden kann.

Wir haben uns mit OPPT auseinandergesetzt, weil OPPT- Propagandisten auf den Montagsmahnwachen aufgetreten sind. Mit unserer Kritik daran haben wir dort erhebliche Schwierigkeiten bekommen.
Hörmann ist ein OPPT-Phantast, der für die unantastbare Macht der Elite und gegen den Widerstand der Unterdrückten kämpft, den Menschen das Blaue vom Himmel verspricht, wenn sie nur von ihrem Widerstand lassen.

Ökonom verspricht Griechen das Schlaraffenland
Er ist Professor an der Wiener Wirtschaftsuniversität,….: Franz Hörmann…(will) mit dem neuen Geldsystem Info-Money Griechenlands Misere beenden.“ http://www.welt.de/politik/deutschland/article137187741/Oekonom-verspricht-Griechen-das-Schlaraffenland.html
Hörmann: 2:34:40 „ dann laden wir die Reichen ein, die sehen dann , die kämpfen gar nicht mehr, die haben euch lieb.“

Ist Geld virtuell?

Es ist kaum zu glauben, wie ein Aufklärer wie Herr Ploppa von seiner Einsicht, die ihm zwischendurch mal rausrutschte, daß die Eigentumsvhältnisse geändert werden müssen (2.20:50), dem Hörmannschen Vorschlag folgen konnte

Warum sollte man als politische Gemeinschaft nicht sagen, weil das Geld sowieso virtuell ist , warum kündigen wir das nicht auf ? Wenn das sowieso virtuell ist, dann lassen wir die doch abstinken, dann machen wir Regionalgeld selbst. .( 1:54:00)

Es ist eine Illusion zu glauben, daß Geld virtuell sei, nur weil es in einem Buchungsakt in einem Computer entsteht. Wir sehen an Griechenland mit welcher Härte der Staat die Schulden eintreibt, die ja ganz virtuell im Computer entstanden sind. Der Staat garantiert nicht nur das Bargeld. Er garantiert auch das Buchungsgeld , das nur im Computer existiert. Wir alle wissen, daß das Geld auf unserem Konto denselben Gesetzen unterworfen ist , wie Bargeld. Alle Regionalgeldwährungen ware an reale Währungen , also vom Staat garantierte Währungen, gekoppelt.
Das Geld beinhaltet ein Gewaltverhältnis.

Heute zeigt sich der Zusammenahng von Geld und militärischer Gewalt, bzw Krieg ganz offen in der Dollarhegemonie. Der Dollar ist Weltgeld , nicht weil die amerikanische Wirtschaft so stark wäre, sondern auf Grund der Übermacht des amerikanischen Militärs. Der Dollar als Weltwährung wurde mit dem Atombombenabwurf in Nakasaki in 1945 wirksam. Die amerikanische Mitlitärmacht war die Foundation des Dollarsystems
Genau dieser Gewaltzusammenhang des Geldes wird von Hörmann geleugnet und
Herr Ploppa fällt auf die Hörmannschen Illusionen herein.

Bedingungsloses Grundeinkommen = Forderung nach Refeudalisierung

Die Elite weiß , daß die menschliche Arbeit im elektronischen Zeitalter nicht mehr als die zentrale Quelle ihrer Ausbeutung fungieren kann und will deshalb selbst die Lohnarbeit abschaffen.
Die Forderung nach bedingungslosem Grundeinkommen , bedeutet nichts anderes als die Abschaffung der Lohnarbeit, d.h.Abschaffung des Kapitalismus bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnisse.
Hörmann nennt dies: „Bedingungslose Vollversorgung“ (2:35:10)
Es wird von allen Propagandisten des bedingungslosen Grundeinkommens, und derer gibt es heute viele,  die Illusion verbreitet, als würde mit der Aufhebung des Zwangs, sich verkaufen zu müssen, um existieren zu können auch die Drangsalierungen aufhören, die aus der Herrschaft des Kapitals in der Despotie der Fabrik gegeben sind.„ Wir können dann das arbeiten , wozu wir Lust haben“.

Wenn die Klassenherrschaft nicht beseitigt wird , und diese soll ja gerade beibehalten werden, wird es auch weiterhin Herrschaft, Disziplinierung und Ausbeutung geben, die dann zwangsläufig in anderen Formen stattfinden wird .
Die politische Freiheit des Lohnarbeiters und überhaupt der kapitalistischen Demokratie basiert auf der Eigentumslosigkeit des Arbeiters, auf dem ökonomischen Zwang, sich zur Fristung seiner Existenz verkaufen zu müssen und vom Kapital ausbeuten zu lassen. Dieser ökonomische Zwang ist die Bedingung seiner politischen Freiheit, seiner politischen Partizipation. Es ist eine Illusion, bei Abschaffung dieses Zwangs durch bedingungsloses Grundeinkommen, zu glauben, trotzdem die politische Freiheit aufrechterhalten zu können.
Ausbeutung gab es ja bereits vor dem Kapitalismus und dahin kehren wir zurück. Es handelt sich um eine Art Refeudalisierung. Die Disziplinierung die unter den Bedingungen der Lohnarbeit durch den ökonomischen Zwang gegeben war, wird dann auf der politischen bzw religiösen Ebene stattfinden. z.B. durch Entzug der Grundversorgung bei politischer Unbotmäßigkeit. Bei einem bedingungslosem Grundeinkommen erfolgt die Disziplinierung der Menschen zwangsläufig über andere Wege. Wenn der ökonomische Zwang fällt, fällt auch die politische Freiheit. Die totale Kontrolle der Menschen durch Technologien wie smart Grid, Internet of things ist nicht umsonst Bestandteil des „Technetronic age“

Die Forderung nach bedingungslosem Grundeinkommen ist falsch, da es eine illusionäre Abschaffung der Zwänge der Lohnarbeit vorgaukelt, die innerhalb der bestehenden Klassenverhältnisse, die damit gerade nicht angegriffen werden, nicht möglich ist. Diese Forderung  greift einen einzelnen Bestandteil des Plans der Elite, eine globale Diktatur einzurichten, auf und  ist so objektiv eine Propaganda für die Transformation in eine globale Diktatur, ohne daß sich die Propagandisten dessen bewußt sein müssen.
Prof.Dr. Radermacher, Mitglied u.a. des Club of Rome, nennt diese Forderung realistischerweise ein Welt-Hartz4 (video timecode 21:20)
Wir wollen  keine Almosen. Die ungeheuer angewachsenen Produktivkräfte müssen in vollem Umfang den Menschen zugute kommen.
Der Kampf um die Verkürzung der Arbeitszeit, wie die französische Arbeiterklasse uns das vorgeführt hat, ist die einzig richtige Antwort der Ausgebeuteten auf die Ersetzung der menschlichen Arbeit durch Maschinen, auf das elektronische Zeitalter. Sie kämpfen gegen die Einführung von Hartz4 (Agenda2010) in Frankreich.

Mit der Perspektive des bedingungslosen Grundeinkommen soll uns Sand in die Augen gestreut werden, wir sollen glauben, daß wir auf die herrschende Klasse vertrauen können, daß sie uns versorgen würde.
Wir wissen, daß sie noch ganz andere Pläne haben, weil der Kapitalismus gar nicht in der Lage ist, die Menschheit zu versorgen.
Sie wollen die Bevölkerung reduzieren.

Screenshot from 2016-07-25 18:37:03

Der Medienmogul Ted Turner tritt 2008 für eine Reduziereng der globalen Bevölkerung von 7 Milliarden auf 2 Milliarden ein.   https://www.youtube.com/watch?v=_SUsx7qkjyE#t=58m16s
Weitere Vertreter der Elite wie Henry Kissinger , David Rockefeller, Prince Phillip, Bill Gates, Hillary Clinton usw haben sich ähnlich geäußert.  Das zeigt:

Die Ausbeutungsgesellschaft ist am Ende .

Der Kapitalismus ist nicht in der Lage, die Menschheit zu ernähren. Die herrschende Klasse  plant die Vernichtung von 80% der Menschheit.

Produktionsmittel und Technik  können nicht länger in den Händen der herrschenden Klasse verbleiben. Unter ihrer Kontrolle wurde die  technologische Entwicklung in eine gigantische Vernichtungsmaschinerie pervertiert, die heute die Existenz des Planeten bedroht.

Screenshot from 2016-07-28 13:01:55

Hillary Clinton: „The nuclear option is on the Table.“

Wir müssen  den ruchlosen 1% diese Kontrolle entziehen, um den Planeten zu retten. Nur die Aufhebung der Klassenherrschaft und die Überführung der Produktionsmittel und des Reichtums in die Verfügungsgewalt der Produzenten kann garantieren, daß die Technolgien zum Nutzen der Menschheit und nicht zu deren Vernichtung entwickelt und verwendet werden.

Wir müssen aufstehen um der Kriegsgesellschaft ein Ende zu setzen.

Es verbietet sich, mit Feinden  des Klassenkampfes, die wohlmeinende Menschen manipulieren wollen, zusammenzuarbeiten.

Fascism-XXI at your door

Veröffentlicht: Juli 19, 2016 von asambleasueberall in Globaler Faschismus, Uncategorized

Screenshot from 2016-07-20 00:48:56

Ein sehr guter Film über den Globalen Faschismus.

http://eu.eot.su/2016/02/25/fascism-xxi-at-your-door-part-1-the-genesis-2/

Zum J.P.Morgan Lauf

Veröffentlicht: Juni 17, 2016 von asambleasueberall in Finanzkapital, Uncategorized

Anläßlich des J.P.Morgan Firmen-Laufs, der am 15.6. in Frankfurt stattfand und an dem 70.000 Menschen aus vielen Städten teilnahmen, möchten wir es uns nicht nehmen lassen, der Frage nachzugegehen, wer J.P. Morgan ist.

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Foto: Norbert Wilhelmi

Dazu zitieren (übersetzen) wir einige Passagen aus dem Artikel :

Geschichte des 2. Weltkriegs: Nazi Deutschland wurde finanziert von der Federal Reserve und der Bank von England.
Wenn wir das Problem, wer für den Krieg zu verantwortlich war, angehen, müssen wir zuerst die Kernfrage beantworten: Wer hat den Nazis zur Macht verholfen? Wer hat sie auf den Weg zur Weltkatastrophe geschickt?
Die ganze Vor-Kriegs Geschichte von Deutschland zeigt, daß die Grundlagen der “notwendigen” Politiken durch die Finanzturbulenzen geschaffen wurden, in die die Welt , nebenbei gesagt, gestürzt wurde.
Die Schlüsselinstitutionen , die die Nachkriegsentwicklungsstrategie des Westens bestimmten, waren die Zentralbanken von Großbritannien und den USA – die Bank of England und die FED- und die assoziierten Finanz- und Industrieorganisationen, die zum Ziel hatten , die absolute Kontrolle über das Finanzsystem von Deutschland zu gewinnen, um die politischen Prozesse in Zentraleuropa zu kontrollieren.
Die Umsetzung dieser Strategie wurde in folgenden Schritte vollzogen:

  1. von 1919 bis 1924 – es wurde die Grundlage gelegt für ein massives Amerikanisches Finanzinvestment in die Deutsche Ökonomie;
  2. von 1924 bis 1929 – die Kontrolle über das Deutsche Finanzsystem wurde übernommen und der Nationalsozialismus wurde unterstützt;
  3. von 1929 bis 1933- Auslösen und Entfesseln einer tiefen Finanz- und ökonomischen Krise und Sicherstellung daß die Nazis die Macht übernehmen
  4. von 1933 bis 1939 – finanzielle Kooperation mit dem Nazi Regime und Unterstützung seiner expansionistischen Auslandspolitik, mit dem Ziel einen neuen Weltkrieg vorzubereiten und auszulösen.

Im ersten Schritt startete der wichtigste Hebel , um das Eindringen von amerikanischem Kapital nach Europa sicherzustellen, mit den Kriegsschulden und den damit zusammenhängenden Reparationen Deutschlands. Nach dem formellen Eintritt der USA in den ersten Weltkrieg gaben sie ihren Verbündeten ( vor allen Dingen England und Frankreich) Kredite im Wert von $ 8.8Milliarden. Die gesamte Kriegsschuld , die Kredite an die USA in 1919-1921 eingeschlossen, waren mehr als $ 11 Milliarden.
Um dieses Problem zu lösen , versuchten die Gläubigerländer extrem schwierige Rückzahlungs konditionen zu Lasten Deutschlands zu verhängen. Dies verursachte eine Flucht von Deutschem Kapital ins Ausland und die Verweigerung Steuern zu bezahlen, was zu einem Staatsdefizit führte, dem man mit Massenproduktion von Mark beikommen wollte. Das Resultat war der Zusammenbruch der Deutschen Währung- die “große Inflation” in 1923, die 578 ( 512%) betrug , als ein Dollar 4,2 Billionen Mark wert war. Deutsche Industrielle begannen alle Aktivitäten zur Bezahlung der Reparationen zu sabotieren, was wahrscheinlich die “Ruhr-Krise” auslöste, die Occupation des Ruhrgebiets durch Belgien und Frankreich im Januar 1923.

Die Anglo-Amerikanischen Regierungszirkel warteten, bis Frankreich sich in einem riskanten Abenteuer verfangen hatte, um ihre Fähigkeit zu beweisen, das Problem zu lösen. Der US Statssekretär Hughes wies darauf hin: “Es ist notwendig, daß Europa reif wird, damit es den Amerikanischen Vorschlag akzeptiert.”

Das neue Projekt wurde entwickelt in den Tiefen von JP Morgan &Co unter der Anleitung des Kopfes der Bank von England Montaggu Norman. Im Zentrum seiner Ideen stand der Vertreter der Dresdner Bank Hjalmar Schacht, der diesen im März 1922 formulierte, auf Anraten von John Foster Dulles ( der spätere Staatssekretär im Kabinett von Präsident Eisenhower) und Berater von Präsident W. Wilson auf der Pariser Friedenskonferenz. Dulles gab seinen Bescheid dem Chef Bevollmächtigten JP Morgan & Co und JP Morgan schlug diesen H. Schacht , M.Norman und den letzten der Weimarer Regierenden vor. Im Dezember 1923 wurde H.Schacht Manager der Reichsbank und war maßgeblich daran beteiligt, Anglo-Amerikanische und Deutsche Finanzkreise zusammenzubringen.

Im Sommer 1924 wurde ein Projekt , das unter dem namen “Dawes Plan” bekannt wurde ( benannt nach dem Vorsitzenden des Experten-Committees , das diesen kreiert hatte – ein Amerikanischer Banker und Direktor einer der Banken der Morgan Gruppe) auf der Londoner Konferenz angenommen.
Dieser verlangte, die Reparationen zu halbieren und löste die Frage aus welchen Quellen diese bezahlt werden sollen. Wie auch immer, die Hauptaufgabe war, günstige Bedingungen für US Investitionen sicherzustellen, was nur über die Stabilisierung der Deutschen Mark möglich war.

Zu diesem Zweck gab dieser Plan Deutschland einen großen Kredit von $ 200 Millionen, wovon die Hälfte von JP Morgan kam. Die Anglo-Amerikanischen Banken erlangten nicht nur Kontrolle über die Übertragung der Deutschen Bezahlungen, sondern auch über den Haushalt, das System der Geldzirkulation und in einem großen Ausmaß über das Kreditsystem des Landes. Im August 1924 war die alte Deutsche Mark ersetzt durch eine neue, stabilisierte finanzielle Situation in Deutschland , und , wie der Forscher G.D. Preparta schrieb, die Weimarer Republik war aufbereitet für “die pittoreskteste ökonomische Hilfe der Geschichte, gefolgt von der bittersten Ernte in der Weltgeschichte”-” eine nicht aufzuhaltende Flut von amerikanischem Blut strömte durch die finanziellen Adern von Deutschland”……………..

Die Amerikanische Kooperation mit dem Deutschen militärisch -industriellen Komplex war so intesiv und allgegenwärtig, daß in 1933 die Schlüsselsektoren der Deutschen Industrie und großen Banken , wie die Deutsche Bank, Dresdner bank, Donat Bank etc unter der Kontrolle des Amerikanischen Finanzkapitals waren.
Die politische Kraft die dafür vorgesehen war, eine entscheidende Rolle in den Anglo-Amerikanischen Plänen zu spielen , wurde gleichzeitig vorbereitet. Wir reden über die Unterstützung der Nazi Partei und A. Hitler persönlich. Der frühere Deutsche Kanzler Brüning schrieb in seinen Memoiren, daß Hitler seit 1923 große Summen aus dem Ausland erhielt.

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Lesen Sie den Artikel weiter (in englisch)

Für einen aufständischen 14.Juni

Veröffentlicht: Juni 13, 2016 von asambleasueberall in Uncategorized

Solidarität mit den französischen Klassenkämpfen !

Screenshot from 2016-06-14 21:34:34

Screenshot from 2016-06-13 19:29:51

Eine Möglichkeit der Solidarität mit den französischen Arbeiern, ist an den Tankstellen der TOTAL-Gruppe Solidarität zu zeigen. Mit Handzetteln die Autofahrer darauf hinzuweisen, dass sie mit ihrem Tanken bei TOTAl den französischen Arbeitern in den Rücken fallen.

Helft uns!
Die Bewegung der Arbeiter_innen und der Jugendlichen kann ihre Verletzten nicht mehr zählen. Es sind Hunderte und es ist ein Wunder, das es noch keine Toten gab.
Die Gewalt der französischen Regierung um den Widerstand zu brechen wird immer mehr. Diese Regierung wird immer drohender gegen unsere gewerkschaftlichen und politischen Organisationen, vor allem gegen die größte französische Gewerkschaft, die CGT.
Was in Frankreich passiert, ist ein neues Kapitel in der Agression, die sich in Europa und in der Welt gegen die Jugend und die Arbeiter_innen entfaltet, um die Interessen der Reichsten und der Bourgeoisie auf diesem Planeten zu bewahren.
Dies ist ein wichtiger Augenblick in der sozialen Schlacht und wir brauchen die Hilfe der Arbeiter_innen und Jugendlichen in Italien, Spanien, Algerien, China, Südkorea, Schweiz, Belgien, Deutschland, Großbritannien, Irland, Schottland, Polen, Portugal, Marokko, USA, Türchei, Slovakei, Tschechien, Rumänien, Griechenland, Kanada, – überall dort, wo französische Unternehmen, die diese Regierung in dieser Agression gegen uns finanziert haben, wichtige Interessen haben.

Helft uns!
Die Profite des französischen Kapitalismus blockieren!
Kein Schiff darf Waren und Rohstoffe nach Frankreich verladen!
Kein Zug darf nach Frankreich fahren!
Kein LKW darf die Industrie- und Handelsmaschine des französischen Kapitalismus versorgen;
Kein Tropfen Öl, kein Kubikmeter Gas, kein Energieaustausch, bis die französische Regierung aufgehört hat, die Rechte der Arbeiter_innen anzugreifen. Bis dahin kein LKW, kein Zug, kein Schiff.

Protestiert vor den französischen Botschaften! Protestiert vor den französischen Unternehmen in Italien, vor den Einkaufszentren, den Fabriken!
Vor allem gegen die französischen Banken (die Griechenland stranguliert haben)! Protestiert überall wo es französische Interessen gibt. Eure Herren sind unsere Herren und sie zählen auf unsere Spaltungen. Ein Sieg der Areiter in Frankreich wäre ein Sieg der Arbeiter_innen in Europa.

Es ist möglich.
Helft uns!!!

Pascal Pascal
Roquebrune-Cap-Martin, Frankreich
SI Cobas Torino
Aus Frankreich

Ramstein 2016 – Die Friedensbewegung ist gekapert

Veröffentlicht: Juni 9, 2016 von asambleasueberall in Uncategorized

Eine Bewegung gegen den Krieg, die den Angriff auf die Lügen der Kriegstreiber, mit denen die Bevölkerung auf ihren Kriegskurs eingeschworen werden soll, nicht in den Mittelpunkt ihrer Kampagne stellt , hat ihre Aufgabe verfehlt.

1. Alle Kriege der letzten 15 Jahre gegen Afghanistan , Irak, Libyen und Syrien wurden mit Kriegslügen getarnt als Verteidigungskriege der Nato und waren allesamt völkerrechtswidrige Angriffskriege, die mit dem Ziel geführt wurden, sich die Kontrolle über das ÖL zu sichern sowie den Dollar als Weltgeld (Petrodollar) aufrechtzuerhalten. Dafür wurden diese Staaten zerstört, die Länder verwüstet und in die Steinzeit zurückgebombt, mehrere Millionen Tote in Kauf genommen und Völkerwanderungen an Flüchtlingen produziert. Der Massenmord an den Völkern in ihren Ländern wird komplettiert durch den Genozid der Menschen auf der Flucht durch Abschottung. Der geringe Teil an Flüchtlingen, die aufgenommenwerden sollen, wird benutzt, um die EU den Bedingungen der immer faschistischer werdenden Türkei, die einen Vernichtungskrieg gegen die Kurden führt, zu unterwerfen.

Die endlosen Kriege (und auch z.B. TTIP) sind ein Zeichen eines globalen aufziehenden Faschismus.

2. Die angebliche Verteidigung gegen den islamistischen Terror diente als häufigste Lüge der Kriegslegitimation.. Der Islamistische Terror ist aber durch die Nato Staaten selbst geschaffen worden. Diese dienen ihm als Fußtruppen, Legitimation für die eigenen Luftschläge und Invasionen sowie als Ordnungsmacht.

3. Das imperialistische Raubinteresse richtet sich auch auf die russischen Bodenschätze, die unter Jelzin für den Westen schon zum Greifen nahe waren. Weil Rußland unter Putin sich nicht zur Kolonie machen lassen will, wird Rußland jetzt als Aggressor dämonisiert. Diese Dämonisierung ist Gegenstand der Nato-Doktrin, der Resolution 758 und der neuen Militärdoktrin Deutschlands (laut neuem Weißbuch). Mit dieser Lüge rüsten die Nato-Imperialisten zum Angriffskrieg gegen Rußland, der gerade  jetzt wieder mit dem größten Manöver Anaconda16 vorbereitet wird. Sie sind so wahnsinnig und schrecken dabei auch nicht vor einem nuklearen Erstschlag zurück.

Eine Dachorganisation (oder Führung) der Deutschen Friedensbewegung, als welche sich die Ramstein Kampagnenführer selbst verstehen, hätte der Bevölkerung den Ernst der Lage klar zu machen und daß die Kriegsgefahr nicht von Russland , sondern die wirkliche Bedrohung des Friedens von dem imperialistischen westlichen Bündnis unter der Führung des Finanzkapitals und dessen militärischem Arm, der Nato ausgeht und daß Deutschland sich mit seiner Natogefolgschaft zur Zielscheibe macht.

Statt dessen werden aber die Drohnen in den Mittelpunkt der Kampagne gestellt, die weit weg eingesetzt werden, um die sich die Bevölkerung kümmern kann aber nicht muß.

Das ist eine Ablenkung von der wirklichen Gefahr und eine kollosale Verharmlosung der Situation, in der wir uns befinden.

Diese Ausrichtung der Kampagne ist ein Hohn auf die politische Arbeit der Initiativen, die hier versammelt sind. Weder die verbliebenen Montagsmahnwachen noch Teile der Linken noch Ken Jebsen noch die Luftpost noch die Büchelinitiative  noch die Freidenker oder die Arbeiterfotografie  noch Reiner Rupp und auch nicht Willi Wimmer oder IPPNW hätten die Drohnen derartig in den Mittelpunkt gestellt, wie das hier geschehen ist.

Diese Ausrichtung wurde der Friedensbewegung aufoktroyiert. Mit demokratischen Prozeduren, wäre sie nie zustande gekommen. Wir haben im Friedenswinter selbst erleben müssen, wie mit den Mitteln der Zensur, Manipulation, Infiltration die Machtposition der selbsternannten Führer zementiert wurde.

Die Auffassung, die manche Initiativen zugunsten der Stärke der Bewegung vertreten mögen,  von den eigenen Einsichten Abstand zu nehmen, um diejenigen, die “noch nicht so weit” sind, mitzunehmen, ist eine Illusion. Vielmehr wird hier vorgeführt , wie eine Bewegung cooptiert und der Kontrolle der Elite unterworfen wird.

Die Ablenkung von den Verursachern der Kriege durch Reiner Braun und Petram Shahyar liegt im Interesse der Kriegstreiber.

Auch die Form und Aufmachung des Mobilisierungsvideos zeigt, daß es bei der Menschenkette nicht um einen politischen Widerstand gegen den Krieg geht, sondern daß das Beisammensein im Namen des Friedens das Ziel ist.

Screenshot from 2016-06-11 13:17:45Screenshot from 2016-06-11 13:19:59

Screenshot from 2016-06-11 13:20:50

Die Menschenkette wird weit über Ramstein hinausgehend dargestellt und als weltumspannende Kette romantisiert. Es geht um die ZelebrierunScreenshot from 2016-06-11 13:22:21g eines global imaginierten, traumhaften Gemeinschaftsgefühls im Namen des Friedens. Die Inszenierung von Massenträumen im Kontext mit politischem Widerstand, die wir auch bei Nuit debout finden, scheint eine bevorzugte Manipulationsmethode zur Transformation von politischem Widerstand in die von der globalistischen Elite vorgesehenen Bahnen zu sein.

Screenshot from 2016-06-02 19:40:24

Marc Fry von The Zeitgeistmovement, von

 

 

 

 

 

 

 

dem in der Einladung zur Ramstein Kampagne suggeriert wird, daß man ihn kennen müßte, indem er in einer Reihe mit Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht genannt wird, bringt es mit seinem Schild in dem Film auf den Punkt: „The war is over, you are the key“ . Der Krieg ist beendet, indem du den Frieden in dir selbst findest. Das Kriegsgemetzel kann also weiter gehen , deiner Hoffnung auf Frieden kannst du nachgehen, indem du dich selbst veränderst.

Auf diesen Zynismus soll die politische Teilhabe der Massen im neuen globalen Faschismus reduziert werden. Machen wir aus realen politschen Zielen eine Utopie, an die man glauben kann wie an eine Religion. Das ist der Sinn der neuen globalen Religion, dem Earthcharter, der von Steven Rockefeller , Michael Gorbatshew und Maurice Strong ins Leben gerufen wurde und die ideologische Massenbasis für den globalen Faschismus, ähnlich dem Christentum im Feudalismus, abgeben soll.

TZM ist eine große weltweite Kulturbewegung, die großen Wert darauf legt, nicht politisch zu sein und war bei den Montagsmahnwachen stark vertreten. Bei den Montagsmahnwachen haben wir bis zum Erbrechen diese Predigten in allen Schattierungen, daß Widerstand und Kampf nichts bringe und daß der Frieden erreicht werde, indem wir uns selbst verändern, anhören müssen. TZM ist die einzige Organisation, die (zumindest in Frankfurt) durch die Montagsmahnwachen größer geworden ist. Alles andere wurde zersetzt.

Auch Pedram Shahyar, der für OTPOR, einer Gruppe, die von der CIA gelenkte, farbige Revolutionen schwärmt, propagiert in seinen Vorträgen, diesen “postpolitschen Trend”. Wir sehen also, daß er zusammen mit Reiner Braun die Agenda der globalistischen Elite verfolgt.

Durch ihre Spaltungstätigkeit im Friedenswinter und militante Abgrenzung gegen Kriegsgegener wie Endgame, die auf den Nationalstaat setzen, wollten sie ihrer Parteigängerschaft für die globale Elite das Label links verleihen.

Reiner Braun ist 2. Vorsitzender des IPB, der Arm der bürgerlichen Friedensbewegung. Er agiert im Auftrag der herrschenden Klasse, wie seine Praxis zur Genüge beweist.

Wir fordern die oben genannten Initiativen auf, zu demokratischen Gepflogenheiten zurückzukehren, Deligierte und Diskussionsleiter zu wählen und sich von Führern, die bewiesen haben, daß sie eine andere Agenda verfolgen, zu trennen.

Ohne Demokratie kannn es keine Solidarität geben. Eine Solidarität ohne Demokratie wird zur Unterwerfung.

Es ist an der Zeit, daß sich die Deutsche Friedensbewegung von Grund auf neu organisiert. Die Alternative zum IPB ist das WPC, die antiimperialistischen Friedensbewegung. An diese sollten wir uns anschließen

Wir, die No to Nato-Gruppe Frankfurt sind Aktivisten die an den Montagsmahnwachen regelmäßig beteiligt waren und  auch hier für Demokratie eingetreten sind. Wir haben im letzten Jahr zusammen mit den Freidenkern die Montagsmahnwachen durchgeführt und in Frankfurt Unterschriften für den Ramsteiner Appell gesammelt, die über die Freidenker weitergeleitet wurden.

Statt Sozialpartnerschaft brauchen wir Klassensolidarität

Veröffentlicht: Juni 9, 2016 von asambleasueberall in Uncategorized

Die Klassenkämpfer/innen in Frankreich gegen die Arbeitsmarktreform verteidigen die 35 Stundenwoche und kämpfen gegen die dort drohende Agenda 2010, die bei uns schon seit über 10 Jahren Realität ist.

Screenshot from 2016-06-13 19:17:35

Die 35 Stundenwoche war bei uns noch nie wirklich durchgesetzt und Ansätze dazu wurden längst abgeschafft. Die Unterwerfung der deutschen Arbeiterklasse unter die Agenda 2010 wird schon seit Jahren als Kampfmittel gegen die Arbeiterklassen in anderen EU- Ländern eingesetzt.

Das kann nicht so weiter gehen.

Mit dem durch Hartz4 möglich gewordenen Dumpinglöhnen , wo Stundenlöhne weit unter dem Existenzminimum staatlich subventioniert werden ( das sind die vielen Aufstocker, die ihre Hungerlöhnen durch das Amt aufbessern müssen, um überhaupt davon leben zu können) ist Deutschland zur Speerspitze im Klassenkampf gegen die europäischen Arbeiter geworden und konnte die anderen europäischen Länder erfolgreich niederkonkurrieren. Die verheerenden Folgen dieser Politik sehen wir z.B. in der Verelendung der griechischen Arbeiterklasse.

Mit der Agenda 2010 ist Deutschland

  • Vorreiter im Lohndumping. Die 1 Euro Jobs und jetzt die 0,8 Euro Jobs für Flüchtlinge suchen ihresgleichen.
  • Vorreiter in der schrittweisen, neofeudalen Abschaffung der Lohnarbeit ( Hartz4 ist der Anfang des bedingungslosen Grundeinkommens, ein Baustein des globalen Faschismus. Nach Auskunft von Prof. Dr. Franz Josef Radermacher, Mitglied einschlägigger Thinktanks der globalen Elite wie Club of Rome u.a., wird der neue globale Staat ein “Welt-Hartz4” einführen.https://www.facebook.com/uli.muhlan/videos/vb.100003719751949/838360686297915/?type=2&theater ab timecode 20:00)
Mit dem Merkel Plan = dem skandalösen EU-Türkei Deal, ist Deutschland  Vorreiter in
der Unterwerfung der EU unter die Bedingungen der mit wachsendem Tempo 
faschistischer werdenden türkischen Regierung, die einen Genozid an den Kurden verübt, 
die demokratische  Partei HDP verfolgt, die Meinungs-und Pressefreiheit abschafft und an
vorderster Front in Syrien und dem Irak den von der gobalen Elite und deren militärischen 
Arm, Nato gezüchteten IS und andere Islamisten aufgebaut hat und weiter unterstützt und
gemeinsam mit  den Nato-Imperialisten kriegerische Expansion  betreibt. Diese
“Lösung” der Flüchtlingfrage produziert immer mehr Flüchtlinge.
Die einzige Lösung  des Flüchtlingsproblems ist die Beendigung der Kriege.
Dafür brauchen wir einen internationalen Aufstand der Arbeiterklasse.
Eine Kehrtwende der deutschen Arbeiterklasse weg von Unterwerfung und 
Sozialpartnerschaft mit dem Kapital hin  zur Klassensolidarität mit den 
französischen und belgischen Arbeitern steht auf der Tagesordnung. Der bisherige Weg 
der Sozialpartnerschaft führt die Arbeiterklasse ins Verderben. 

Die Arbeiterklasse wird damit den immer unverschämter werdenen globalen Angriffe des Kapitals wie TTIP und CETA ausgeliefert. Es gibt nur einen Weg eines erfolgreichen Widerstandes und das ist der Weg des Klassenkampfes, der Weg der französischen Arbeiterklasse.

Der global geführte Klassenkampf des Kapitals und der Kriege kann nur durch die internationale Solidarität der Arbeiterklasse zurückgeschlagen werden. Ein nationaler Sonderweg der Gewerkschaften ist die Strategie der Niederlage und muß beendet werden.

Die französiche Arbeiterklasse geht voran. Die deutsche Arbeiterklasse muß sich ihr anschließen.

Sie muß den Kampf für die 35 Stundenwoche und gegen die Agenda 2010 wieder aufnehmen. Die Solidarität der deutschen Arbeiterklasse ist der Schlüssel, die Abwärtspirale der zunehmend schlechter werdenden Lebensbedingungen der Arbeiterklasse zu stoppen und dem Aufzug des globalen Faschismus entgegenzutreten.

Kritik an TZM – Teil2

Veröffentlicht: Juni 9, 2016 von asambleasueberall in Uncategorized

Keine Kritik an der Ausbeutung
Im Zentrum der Ressourcenbasiert Ökonomie steht eine Kritik am Kapitalismus, die von der Ausbeutung der Arbeiter abstrahiert und stattdessen die Ressourcenverschwendung anprangert:

“Der Arbeitnehmer erfüllt für den Arbeitgeber im Tausch für “Lohn” oder Geldzahlungen Aufgaben, während der Arbeitgeber dem Konsumenten ein Gut oder eine Dienstleistung für “Profit” verkauft, welcher eine andere Art von Geldzahlung ist.
Wiederum fungieren sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer als Konsumenten, da sie die jeweils erhaltenen Geldzahlungen (“Löhne” und “Profite”) für den Erwerb von Gütern und Dienstleistungen verwenden, die sie für ihr Überleben brauchen.
Der Akt des Erwerbs von Gütern und Dienstleistungen, welcher zur Rolle des Konsumenten gehört, erlaubt dem Arbeitgeber, seinen “Profit” zu machen und außerdem die Bezahlung der “Löhne” des Arbeitnehmers.
Abbildung: Geldzirkulation im KonsumkreislaufGeldspirale_01

In anderen Worten bedarf es unaufhörlichen Konsums, damit der Arbeitgeber im Geschäft bleibt und der Arbeitnehmer seinen Job behält.
Es ist nun wichtig zu verstehen, dass dieser Zahlungs- und Konsumkreislauf (oder ‘zyklische Konsum’) nicht enden darf, da sonst das gesamte Gebilde der Ökonomie zusammenbrechen würde. Denn es würde kein Geld zum Arbeitgeber fließen, der Arbeitgeber könnte es sich nicht leisten, den Arbeitnehmer zu bezahlen, und sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer wären nicht in der Lage, als Konsumenten den Kreis zu schließen.
Auswirkung:
1 – Kein technisch hergestelltes Produkt darf eine längere Lebensdauer besitzen, als es braucht, die Unversehrtheit der Wirtschaft durch ‘zyklischen Konsum’ zu erhalten.
Anders gesagt muss jedes ‘Gut’ in angemessener Zeit kaputtgehen, damit die Geldzirkulation zur Versorgung der Teilnehmer an diesem Spiel (Konsument/Arbeitnehmer/Arbeitgeber) gewährt bleibt. Dieser Sachverhalt könnte mit “Geplante Überalterung” umrissen werden.”

https://zeitgeistmovement.de/wissen/ressourcenbasierte-wirtschaft/1-geldwirtschaft/

Kapitalisten beuten nicht die Arbeiter aus und Arbeiter werden nicht ausgebeutet. Davon hören wir hier nichts. Beide werden als gleichwertige Konsumenten in diesem Kreislauf des zyklischen Konsums dargestellt, die einander brauchen.
Das ist ein Rückfall hinter die Mehrwerttheorie von Karl Marx, der nachgewiesen hat, daß der Lohn, den der Arbeiter erhält nur einem geringen Teil der geleisteten Arbeit entspricht, die er zur Herstellung des Produkts benötigt. Den überschüssigen Teil seiner Arbeit ist der Mehrwert, den der Kapitalist als Profit einstreicht, da er Besitzer der Produktionsmittel und des Produkts ist. Das ist das Wesen der kapitalistischen Ausbeutung und der Grund für die permanete Bereicherung der Kapitalisten, die damit immer reicher werden, während der Arbeiter dafür kämpfen muß, wenigstens so viel ausbezahlt zu bekommen, daß er sich davon reproduzieren kann. Von dieser kapitalistischen Ausbeutung wird hier abgesehen und stattdessen die geplante Überalterung der Produkte , d.h. Ressourceverschendung als das entscheidende Übel des Kapitalismus hingestellt. Die geplante Produktion von Produkten, die schnell kaputt gehen ist eine Methode des Kapitalismus, aber kennzeichent nicht des Wesen der kapitalistischen Produktion.

Abschaffung der Politik
Dies ist die Begründung einer technokratischen Diktatur:

Die Übertragung der Entscheidungsfindung an eine maschinelle Intelligenz ist der nächste Schritt der gesellschaftlichen Evolution. …………..                          In einer Ressourcenbasierten Ökonomie treffen Menschen keine Entscheidungen, sie gelangen zu ihnen durch den Gebrauch fortschrittlicher technologischer Werkzeuge in Verbindung mit wissenschaftlicher Methodik. Es gibt keinen “republikanischen” oder “liberalen” Weg, ein Flugzeug zu konstruieren… warum sollten wir also diese veraltete Weltanschauung auf die Gesellschaft anwenden? Wenn wir erkennen, dass die Gesellschaft eine technologische Erfindung mit variablen Komponenten ist, wie es auch im Flugzeugbau variable Komponenten gibt, dann sollte unsere Orientierung an sogenannter “Regierung” rein wissenschaftlich sein. “Politik” ist überholt, denn ihre Prozesse sind zum größten Teil subjektiv und lassen sich wissenschaftlich nicht belegen. Politik ist ein Auswuchs des monetären Systems und der Knappheit. Wir müssen auf ein neues Paradigma hinarbeiten, weg von der Mangelverwaltung hin zur Erschaffung und Verteilung des Überflusses.”
https://zeitgeistmovement.de/wissen/ressourcenbasierte-wirtschaft/5-eine-ressourcenbasierte-okonomie/

Politik hat mit Menschen und deren Bedürfnissen zu tun, die subjektiv sind . Menschen sind Subjekte und damit subjektiv. Das aber ist für TZM ein Greuel.
Wenn man Politik abschafft, schafft man den freien Willen ab. Menschen sollen an der Gestaltung der Gesellschaft nicht partizipieren , geschweige denn sich gemeinschaftlich selbst bestimmen.

Abschaffung der Demokratie

Natürlich fragen viele Leute: ”Was wäre denn mit der Demokratie? Ist dieses System eine Demokratie? Wie nehme ich am System teil? Wählen wir die interdisziplinären Teams?”
In einer ressourcenbasierten globalen Wirtschaft, in der “Industrie” und “Regierung” in einem kybernisierten System zusammengefasst sind, welches fortschrittliche Computer mit Problemlösungsdatenbanken und weitreichenden planetarischen Sensoren verbindet, verlieren die traditionellen Konzepte von Politik, Wahlen und dergleichen ihre Bedeutung und ihre Grundlage. Auch wenn dieser Gedanke viele traditionsbewusste Leute erschreckt, muss wiederholt werden, dass unsere Probleme im Leben ausschließlich technischer Natur sind.
Demokratie in der heutigen Welt ist eine Illusion. Sie war es immer. Die Leute denken, dass sie in unserem gegenwärtigen System eine “Wahl” haben, weil sie einen Knopf auf einem Wahlautomaten drücken und irgendeine vorher ausgewählte Person an die Macht setzen können. Sobald diese Person einmal an der Macht ist, hat die Öffentlichkeit selbst keine Macht mehr. Wählten Sie das Weltraumprogramm? Wählten Sie die Regierung des neuen Präsidenten? Wählten Sie die Steuersenkung? Wählten Sie, wo Autobahnen oder Stromnetze hingebaut werden? Wählten Sie den Krieg im Irak? Nichts von alledem wählten sie.
Das traditionelle Konzept einer “mitbestimmenden Demokratie” ist ein grausamer Witz. Das Spiel wurde benutzt, um der Öffentlichkeit die Illusion von Kontrolle zu geben, während die verzerrten Wahrungsmächte an der Spitze fortfahren das zu tun, was immer sie auch wollen. Es gab zu keiner Zeit in keinem Land je eine wirkliche Demokratie, und es wird nie eine geben, solange das Geldsystem in Kraft ist und Knappheit aufrechterhalten wird.”
https://zeitgeistmovement.de/wissen/ressourcenbasierte-wirtschaft/5-eine-ressourcenbasierte-okonomie/

Der Mangel an Demokratie ist eine Frage der Gesellschaftsform. In der Klassengesellschaft kann es keine wirklich funktionierende Demokratie geben. TZM schließt von den Mängeln der parlamentarischen Demokratie, daß es überhaupt keine Demokratie geben kann. Bei den indigenen Völkern hat es aber sehr wohl funktioniernde Demokratien gegeben . Diese werden demnach von TZM genauso abgelehnt wie die Rätedemokratie .
Sie proklamieren also einen technokratischen Faschismus, weil die Demokratie im Kapitalismus nicht funktioniert.

Die Verteufelung des Widerstands der unterdrückten und ausgebeuteten Klasse oder die Hetze gegen den Klassenkampf von unten
https://zeitgeistmovement.de/wp-content/uploads/2013/09/TZM-Orientierungshilfe_11von20_31.081.pdf S.152

Überall auf der Welt reden die Menschen von der Notwendigkeit der Gleichheit. Die meisten gebildeten Menschen in der Welt haben keinen Respekt gegenüber Geschlechts- oder Rassenvorurteilen. Sexistisch oder rassistisch zu sein wurde zu einer tief verabscheuten Idee, auch wenn es nicht lange her ist, dass in der westlichen Welt solche kulturellen Ansichten als „normal“ angesehen wurden.

Es zeigt sich in dem Verlauf der Geschichte ein Ziel, welches
ist die Gesellschaft gleicher zu machen, was auch, per Definition, die zugrunde liegende Idee der „Demokratie“ ist. In mitten all dessen wird die am stärksten unterdrückende Form des getrennten menschlichen Leides zum größten Teil unerkannt fortgeführt. Heute unterdrücken einen nicht Rassen, Geschlechte oder Glaubensbekenntnisse – sondern die Institutionen der Klassen.

Man gehört nicht einer Klasse an, man gehört nicht zu der herrschenden oder beherrschten Klasse. Der Mensch wird als außerhalb von den Klassen gedacht .Wenn die Menschen nicht zu den Klassen gehören , werden die Klassen zu einem Konstrukt zu “Institutionen der Klassen”, zu einer Ideologie.

Es ist heute ein Thema der „Reichen“ und „Armen“.

Was die Menschen wirklich unterdrückt ist die Idelogie der Klassen. Hier wird nicht beklagt, daß es Reiche und Arme gibt. Sondern “Reiche” und “Arme” zum Thema zu machen ist Unterdrückung. Auf den Mahnwachen haben wir von den Zeitgeistlern gehört, wir reden nicht über Klassen. Es ist unfriedlich über Klassen zu reden. D.h. Die Thematisierung der Klassen ist verwerflich , wird hier als “die am stärksten unterdrückende Form des menschlichen Leidens.” verkehrt. So wird alles auf den Kopf gestellt.

Nicht die Ausbeutung und Unterdrückung durch die herrschende Klasse erzeugt Leid, sondern, wenn die ausgebeutete Klasse von Reichen redet, erzeugt sie Unterdrückung.

Genauso wie der Rassismus, diskriminieren und spalten diese ideologischen und letztendlich strukturellen Formen der Unterdrückung die menschliche Spezies auf heftige und destruktive Weise.

Von Klassen zu reden ist Diskriminierung, Spaltung , strukturelle Form der Unterdrückung , die die menschliche Spezies, die als Einheit unterstellt wird, spaltet.

Dabei wird Klassenkampf von oben und Klassenkampf von unten in einen Topf geworfen. Das ist demagogisch. Nur der Klassenkampf von oben ist strukturell. Der Klassenkampf von unten ist nicht strukturell sondern die einzige Möglichkeit, sich gegen die Angriffe auf die eigene Existenz zur Wehr zu setzen, eine bittere Notwendigkeit für die Armen.

Während die Realität der ständigen Verarmung der einen und die Bereicherung der Reichen wie ein Naturgesetz im Kapitalismus vonstatten geht , wird die Bezeichnung desselben als Klassenkampf von oben als Diskriminierung angeprangert. Die Armen hätten auch was besseres zu tun , als zu kämpfen.TZM ignoriert die ökonomische Notwendigkeit der Kämpfe und tut so als ob es ihnen darum ginge, die Reichen zu diskriminieren. Das ist Hetze gegen den Klassenkampf von unten. Das Gebot der Einheit der menschlichen Spezies läßt TZM tief in die Kiste der Verunglimpfung greifen: “Spaltung auf heftige und destruktive Weise”. Aber das reicht noch nicht.

Im weiten Kontext ist dieses Theater der multidimensionaler Kriegsführungeine Welt im Krieg mit sich selbst – komplett unnachhaltig.

So wird der Widerstands der unterdrückten und ausgebeuteten Klasse als multidimensionale Kriegsführung und komplett unnachhaltig verteufelt. Mit solchen scharfen Angriffen gegen den Klassenkampf der Arbeiterklasse befinden sie sich in guter Gesellschaft mit Faschisten.

Im Anbetracht der beschleunigenden gesellschaftlichen Probleme wird es klarer, dass das Ethos des extremen Wettbewerbs und enger Selbsterhaltung auf Kosten von Anderen – ob nun persönliche, auf Unternehmensbasis, klassenbasiert, ideologisch oder auf Staatsebene – nicht die Lösung dieser Probleme oder langanhaltenden menschlichen Wohlstand bringen wird.

Was die Unternehmen machen, was die Arbeiter machen, wird hier gleichgesetzt: Alles ist Wettbewerb, Selbsterhaltung auf Kosten anderer . Die Arbeiter, die nichts haben außer ihrer Arbeitskraft werden mit der Kapitalistenklasse ( industrielle unf Finazkapitalisten) die sich alle Produktionsmittel angeeignet haben und durch die Eigentumsordnung immer reicher werden auf eine Stufe gestellt. Die einen schwimmen in Reichtum und haben soviel Häuser, Autos, Luxus , daß sie 100 Menschenleben brauchen, um das alles ausgeben zu können.Und sie werden immer reicher und geben das viele Geld zur Aufrechterhaltung ihrer Klassenprivilegien aus in Form von Militär und Krieg und in Form von einem Heer von ideologischen Parteigängern für die Aufrechterhaltung ihrer Klassenherrschaft. Die anderen müssen sich 2 Jobs halten , wenn sie überhaupt einen haben , um einigermaßen über die Runden zu kommen, müssen immer länger arbeiten und die Sozialleistungen werden immer weiter gekürzt .

Die Leugnung dieses grundlegenden Unterschieds der Besitzenden und Eigentumslosen bedeutet, daß die Lösung bei Zeitgeist darin besteht , daran auf keinen Fall etwas grundlegend zu ändern. Sie sind im Dienst der Herrschenden unterwegs. Ihr vorgegebenes Ziel, den Hunger und den Krieg abzuschaffen, ist eine Täuschung, mit der sie gutmeinende Menschen einfangen, um diese gegen die Rebellion der Ausgebeuteten und Unterdrückten in Stellung zu bringen.

Die herrschende Klasse der westlichen vebündeten Imperialisten betreibt einen Transformationsprozess hin zu einem globalen Faschismus. Die global agierenden Konzerne unter Führung des westlichen internationalen Finanzkapitals, dessen militärischer Arm die Nato ist, transformieren die Staaten in Richtung globaler faschistischer Diktatur. ( Neue Weltordnung).

Nationalstaaten werden entweder vernichtet oder entmachtet.

Der globale Faschismus kommt nicht wie der Faschismus des 20. Jahrhunderts mit starken “Führern” (Hitler, Mussolini), sondern auf leisen Sohlen in entpersonalisierter Form. Ermächtigungsgesetze werden nicht wie früher offen verhandelt, sondern kommen in Form von Geheimverträgen , wie TTIP, die von geheimen Institutionen ausgehandelt worden waren und die nächträglich abgesegnet werden sollen. Die verantwortlichen Akteure sitzen in “Think tanks” und diversen geheimen Clubs der Elite – Trilaterale Kommission, Bilderberger und wie sie alle heißen. Man braucht detektivische Fähigkeiten, um herauszufinden, wer hinter den Kulissen die Fäden zieht.

Ein anderes Beispiel ist das EU-Türkei – Flüchtlingsabkommen, das ebenfalls von einem dieser Think tanks der Elite ausgeheckt worden ist

Fast Wort für Wort findet man das Abkommen vom April 2016 bereits im Oktober 2015 auf der Webseite der internationalen Denkfabrik namens »Europäische Stabilitätsinitiative« ESI . Seine Kernpunkte sind:

  • Deutschland bietet in den nächsten 12 Monaten 500.000 syrischen Flüchtlingen, die in türkischen Lagern registriert sind, offiziell Asyl an und transportiert diese Flüchtlinge auf geordneten Wegen nach Deutschland.
  • Im Gegenzug nimmt die Türkei sämtliche Flüchtlinge auf bzw. zurück, die Griechenland über die Ägäis erreichen.
  • Deutschland kompensiert das türkische Entgegenkommen durch Finanzhilfen und politische Unterstützung bei der Erlangung der EU-Visafreiheit im Jahr 2016.

Dieser wurde “Merkel-Plan” genannt, was nicht bedeutet -von- Merkel, was dieser Name suggerieren möchte, sondern -für- Merkel. Denn hier werden von einem übernationalen Standpunkt Ratschläge erteilt: “Why Germany must act now” oder “We propose an immediate agreement between Germany and Turkey “

Der „Merkel Plan“ wurde …von der ESI, einem internationalen Think Tank, entworfen, das von zahlreichen europäischen und amerikanischen Regierungen, NGOs und Think Tanks, wie beispielsweise der Stiftung Mercator, George Soros´ Open Society Institute, dem Rockefeller Brothers Fund und dem German Marshall Funds finanziert wird”. http://www.nachdenkseiten.de/?p=31998

Der Leiter des ESI und Verfasser des Merkel Plans, Gerald Knaus, ist Mitglied des Open Society Institute.

Die einzige Lösung des Flüchtlingsproblems – die Kriege in den betreffenden Länder Afghanistan, Syrien, Irak, Libyen usw zu beenden, wird darin ausgeschlossen. Die Forderung, einiger europäischer Politiker und der europäischen Öffentlichkeit, die Ursachen der Flüchtlingskrise zu beseitigen, wird als “Nicht-Vorschlag” d.h. als etwas jenseits aller Diskussion abklassifiziert.

On talk-shows around Europe, experts repeat the non-proposals: address the “root causes” of the crisis, “solve the situation in Syria, Libya and the Middle East”. (Merkel-Plan, S.1)

Die Forderung nach einer politischen Lösung z.B. des Syrienkonflikts wird als hilflos und wehleidig verächtlich gemacht.

the reader looks in vain for a proposal. The helplessness of elites is captured in Mogherini’s plaintive statement that “it was painful to see fences or walls built in Europe.” She concludes that only a “political solution to the conflict in Syria” will help.”(Merkel-Plan S.2)

Gegen den Aufschwung nationalistischer, fremdenfeindlicher Parteien in Europa schlägt der “Merkel-Plan” den Deal mit der Türkei vor. Dies sei die einzige Möglichkeit , das Mitgefühl für die Flüchtlinge zu bewahren.

Im Namen der Flüchtlinge soll also der Aufstieg des Faschismus in der Türkei, der Genozid an den Kurden als unabänderlich akzeptiert werden. Der Krieg der AKP- Regierung gegen die Kurden in der Türkei und Syrien, die Bombardierung ihrer Städte, die Verbrennung von Menschen, die in Kellern Schutz gesucht haben, bei lebendigem Leib , die Aufhebung der Pressefreiheit, die Abschaffung der Meinungsfreiheit, indem Menschen wegen einer kritischen Äußerung angeklagt werden, die Verurteilung von gemäßigten Jurnalisten zu jahrelanger Haft, die Aufhebung der Immunität der HDP, einer gewählten demokratischen Partei, und die Ermordung und Verfolgung von HDP- Politikern, das alles muß nach diesem Plan angeblich wegen der Flüchtlinge hingenommen werden.

Hier zeigt sich die Handschrift des globalen Faschismus, der im Gewand des Mitleids mit den Flüchtlingen daherkommt.

Es ist ein verordnetes Vertrauen zu einem faschistischen Regime, dem die Obhut über die Flüchtlinge anvertraut wird, wohl wissend, daß die AKP die eigene Bevölkerung bombardiert und die Türkei somit selbst kein sicheres Herkunftsland ist, dem die Entscheidungshoheit, wer ein legitimer Flüchtling ist und in Europa einreisen darf, übertragen wird, wohlwissend, daß die Türkei den IS unterstützt. Die Türkei erhält 6 Milliarden im Vertrauen darauf, daß dieses Geld für die Flüchtlinge eingesetzt wird, wohlwissend, daß diejenigen, die die Wahrheit sagen, daß die Türkei den IS unterstützt, mit Gefängnis bestraft werden.

Hier wird einmal mehr deutlich, wie die globale Elite die Politik unserer Regierung bestimmt,

Neben dem Auftrieb nationaler faschistischer Strömungen ( Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus), die aus der Flüchtlingskrise Kapital schlagen, sind wir konfrontiert mit der globalen faschistischen Strömung, die durch das internationale Finanzkapital angetrieben wird und die Nationalstaaten zugunsten einer Weltregierung abschaffen möchte.

Für eine Befreiungsstrategie ist es existenziell, diesen Gegner , der für die vielen Kriege und die Völkerwanderungen an Flüchtlingen verantwortlich ist, ins Auge zu fassen.

Eine Solidarität mit den Flüchtlingen, die auf den Widerstand gegen die vielen Kriege, welche die Ursache der Flüchtlingskatastrophe darstellen, verzichtet, unterwirft sich den Tabuzonen, die die Kriegstreiber aufgestellt haben.

Es ist fatal, daß die Linke hierzulande das Aufziehen des globalen Faschismus ausblendet und sich nur dem Auftrieb der nationalen faschistischen Strömungen entgegenstellt. Dem liegt ein verkürzter Klassenbegriff zugrunde, der den aggressivsten, imperialistischen Kopf der herrschenden Klasse, das internationale Finanzkapital, für nicht existent betrachtet. Das zeigt, wie weit die Ideologie des globalen Faschismus schon innerhalb der Widerstandsbewegung Fuß gefaßt hat.

Die Kritik des Nationalismus ist also nicht per se eine linke Kritik, sondern kommt heute auch von einer globalen Rechten. Die Ideologie des globalen Faschismus ist antinational bzw transnational. Gern bedient sie sich auch ehemals anarchistischer Theoreme wie Horizontalismus, die im Dienste des neuen Weltstaates umfunktioniert werden, indem nicht der Staat an sich in Frage gestellt wird (nur der Nationalstaat) und man über eine neue Verfassung, d.h. über einen neuen Staat diskutiert,

Die Bundesregierung will eine europaweite Obergrenze für Barzahlungen, die Europäische Zentralbank will den 500-Euro-Schein abschaffen. Es gibt konkrete Enteignungspläne der Bevölkerung. Seit diesem Jahr gibt es das Gesetz,  die Gläubigerbeteiligung bei Bankenrettungen.

Sie besagt, dass Einleger mindestens teilweise enteignet werden müssen, bevor Banken mit Steuergeld gerettet werden dürfen. Denn wenn wir Einlagen bei Banken halten, sind das rechtlich Kredite an die Bank und wir sind Gläubiger. Damit wir uns dem nicht frühzeitig beim ersten Anzeichen von Schwierigkeiten entziehen können, indem wir unser Geld bar abheben, muss das Bargeld zurückgedrängt oder abgeschafft werden….es gibt ein eng geknüpftes Netzwerk (zur Abschaffung des Bargeldes). In seinem Zentrum stehen Larry Summers, der ehemalige US-Finanzminister und Harvard-Ökonom, Ken Rogoff, der Harvard-Ökonom und ehemalige Chefvolkswirt des IWF, und Mario Draghi.. http://www.nachdenkseiten.de/?p=32030

Die Abschaffung des Bargeldes ist ein weiteres Instrument des Finanzkapitals zur Ausraubung der Bevölkerung. Das Finanzkapital hat das Finanzsystem total zerrüttet und die Bevölkerung soll einmal mehr dafür bezahlen.

Im Falle eines Finanzcrashs ist dann ein Run auf die Banken, wo jeder versucht, sein Bargeld abzuheben und bei dem offenbar würde, daß die Banken das Geld auf unseren Konten, das wir der Bank geliehen haben, schon längst verspielt haben, nicht mehr möglich. Ein Bankrott der Banken wird so abgewendet. Die Banken haben so die Möglichkeit unser Geld mit einem Mausklick zu konfiszieren. Die Negativzinsen auf Sparkonten deuten an, wohin die Reise geht.

Die Finanzblase ist heute um ein Vielfaches größer als 2008 und der Ausweg der Bankenrettung, wie 2008 , bei dem die private Haftung der Banken für ihre Kreditrisiken abgeschafft und auf die Staaten abgewälzt wurde, ist ausgereizt und steht heute nicht mehr zur Verfügung.

Deswegen bedarf es heute anderer Mittel, damit die Profitorgien des Finanzkapitals weiter gehen können.

Die Abschaffung des Bargeldes schafft die Bedingungen für die nächste Bankenrettung.

Die Deregulierung der Finanzmärkte hat zu einem gigantischen Raubzug des Finanzkapitals zur Ausplünderung der Völker geführt. Die historisch erstmalige Bankenrettung 2008 hat gezeigt, daß das Finanzkapital heute stark genug ist, um zu verhindern daß die exponentiellen Profitraten des zinstragenden Kapitals, die zu Marx Zeiten Fiktionen waren, weil sie sich mit dem Platzen der Blasen (Entwertung) in Nichts auflösten, heute realisiert werden können.

Dieser Ausweg aus der Finanzkrise 2008 hat dazu geführt, daß die Profiteure und Verursacher der Finanzkrise mit ihren gigantischen Profiten es noch doller treiben konnten als bisher und das Spielkasino der Banken erlebte mit der Aufblähung des Geldmarktes, durch die 0% – Politik der Zentralbanken eine neue Blüte. Die Finanzblase ist heute um ein Vielfaches größer als 2008 und die Zerrüttung des Finanzsystems ist auf die Spitze getrieben.

Der neue Schuldenberg der Staaten führte zu einer verheerende Austeritätspolitik, zum Ruin ganzer Volkswirtschaften und zu einer Verelendung in der Euro-Zone– die bisher nur aus 3.Welt Ländern bekannt war, wie wir am Beispiel Griechenland sehen können. Das Finanzkapital bemächtigte sich hier der staatlichen Besitztümer , Griechenland wurde zum Protektorat.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht weltweit immer weiter auseinander. 62 Familien besitzen heute genausoviel wie 3,5 Milliarden Menschen.

Der herrschenden Klasse kann die Abschaffung das Bargeldes nicht nur als Instrument der Ausbeutung sondern auch als Herrschaftsmittel nutzen.

Am Beispiel Wikileaks sehen wir, wie politisch mißliebigen Personen mit dem elektronischen Geld die Existenzgrundlage entzogen werden konnte.

„Die US-Regierung hat das genutzt und die Zahlungsverkehrsdienstleister – die alle in den USA sind, also Kreditkartenfirmen und PayPal – ohne jede gesetzliche Grundlage gebeten: Bitte wickelt den Zahlungsverkehr von Wikileaks nicht mehr ab. Und dann konnte Wikileaks keine Spenden mehr bekommen.“

Elektronisches Geld ist eine Instrument der Ausraubung , der totalen Kontrolle und Disziplinierung und damit ein weiterer Baustein auf dem Weg in den globalen Faschismus.

Stehen wir auf gegen die Raubzüge des Kapitals, an dessen Spitze das Finanzkapital steht und die weitere Verelendung der Völker