Anmeldung mit Hürden, Polizei macht guten Job In den Auflagen wurde uns verboten, „Achtung, Achtung“ zu sagen . Daraufhin wurde von den Veranstaltern ein offener Brief an den Polizeipräsidenten und das Ordnungsamt geschrieben (siehe hier). Diese Auflage wurde daraufhin gestrichen. Außerdem wurde ein verbesserter Schutz vor der Antifa gefordert. Dieser Forderung ist die Polizei dankenswerterweise nachgekommen, indem sie uns mit einer großen Anzahl von Polizeiautos (ca. 10) begleitete und uns eine große Anzahl von Polizisten zu Fuß von beiden Seiten auf der ganzen Strecke vor der Antifa beschützte.
Unsere heutige Route
Polizeischutz diesmal zu Fuß Danke an die Polizei für die faire Zusammenarbeit.
Die Antifa versucht, den Autokorso illegal zu blockieren Liebe Antifa, lest mal den Nordkurier und lasst euch nicht länger aufhetzen. Wir sind nicht euer Ziel.
Offener Brief an den Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill und den Leiter des Ordnungsamtes
Sehr geehrter Herr Polizeipräsident, sehr geehrter Leiter des Ordnungsamtes,
Wir möchten Sie auffordern, dafür zu sorgen, daß die Polizei das Versammlungsrecht durchsetzt. Wir bedanken uns dafür , daß Sie schon einmal, im Mai letzten Jahres, hier für Klarheit gesorgt haben. Damals, am 23.5. 20 hatte die Antifa unsere Kundgebung gesprengt. Nach unserem offenen Brief an Sie und dem Kooperationsgespräch mit der Polizei hat diese dafür gesorgt, daß wir unsere Kundgebung durchführen konnten. Vielen Dank nochmal dafür.
Jetzt haben wir wieder ähnliche Probleme.
Wir haben am 17.1.21 einen Autokorso im Bereich Bornheim, Seckbach durchgeführt. Dort kam es zu tätlichen Angriffen durch die Antifa, z.B. sprang einer auf das Dach eines Kastenwagens um dort den Lautsprecher anzugreifen. Das blieb erfolglos , nur einige Kabel wurden herausgerissen. Beim anderen Lautsprecherwagen (einfacher PKW) wurde ebenfalls versucht von der Seite an den Lautsprecher zu kommen, mit der Absicht ihn zu beschädigen, indem an der Halterung gezerrt wurde. Es flogen Gegenstände , Nüsse und Schneebälle von oben auf das Fahrzeug, wie auf mehrere andere Fahrzeuge auch.
Wir wenden uns in einem offenen Brief an Sie und den Leiter des Ordnungsamtes , weil ein Gespräch mit dem Ordnungsamt , vertreten durch Herrn Gräb, der unsere Anmeldung zum nächsten Autokorso am 24.1.21 bearbeitet, darüber nicht möglich war. Die Anmelderin hatte in einer email das Ordnungsamt um ein Gespräch über diese Vorfälle gebeten, nachdem ihr das vom Einsatzleiter des 6. Polizeireviers, Herrn Lemp, mit dem sie über die Vorfälle in einer kooperativen Atmosphäre besprochen hatte, empfohlen worden war.
Herr Gräb hat das Thema in dem Gespräch über den nächsten Autokorso leider abgeblockt , nach dem Motto, die Polizei hat alles richtig gemacht. Es ging jedoch überhaupt nicht um eine Kritik an der Polizei, sondern um den Umgang mit solchen Attacken beim nächsten Korso.
z.B. um die Frage: 1.)Wie verhalten wir uns bei Beschädigungen am Fahrzeug? Kann dann der Korso zum Stehen gebracht werden, um den Täter festzunehmen und eine Anzeige vor Ort mit den Zeugen im dahinter fahrenden Fahrzeug aufzunehmen? Wie verläuft in einem solchen Fall die Kommunikation mit der Polizei ?
2.)Wir bitten um Polizeischutz für unseren Hauptlautsprecherwagen. Bei den Angriffen von der Seite kann uns nur die Polizei schützen. Die Angriffe von oben werden wir vermeiden, indem wir nicht mehr durch so enge Straßen fahren.
Wir wenden uns an Sie, weil wir die Sicherheit des Autokorso als nicht mehr gegeben ansehen, da Herr Gräb die Gefahr durch die Antifa leugnet. Er hat ein Gespräch über die Vorkommnisse des letzten Korso abgeblockt und tat so, als ob es die Antifa gar nicht gäbe. In dem Gespräch berichtete Herr Gräb von einem Anruf , der die Adresse der Anmelderin verlangte. Er subsummierte diesen Anruf unter Unmutsäußerung der Bevölkerung. Den Hinweis der Anmelderin, daß dieser Anruf wohl eher dem Kreis der Antifa als der Bevölkerung zuzuordnen ist, lehnte er ab.
Diese Negation der Gefahren, die von der Antifa ausgehen, lassen Zweifel darüber aufkommen, daß Herr Gräb die Polizei für den nächsten Autokorso entsprechend einweist und entsprechende Maßnahmen getroffen werden, diesen Gefahren zu begegnen.
Die Auflage von Herrn Gräb, in denen er uns Vorschriften über den Inhalt unserer Aussagen macht und uns den Gebrauch der Worte „Achtung, Achtung“untersagt, lehnen wir ab:
„Sonstiges: Die Lautsprecherdurchsagen dürfen nicht einschüchternd auf Dritte wirken. Ein scheinbar bewusst behördlich anmutendes Durchsagen von Redebeiträgen (z.B. polizei- oder rettungsdienstlich wie „Achtung Achtung hier spricht…“) ist zwingend zu unterlassen.
Die Beschränkungen sind verbindlich einzuhalten. Es ergeht der ausdrückliche Hinweis, dass die Versammlung bei Verstößen durch die Polizei aufgelöst werden kann und entsprechende Ordnungswidrigkeits- bzw. Strafverfahren eingeleitet werden können.“
Auszug aus den Auflagen
Vorschriften über die Inhalte unseres Autokorso widersprechen der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit. Die Durchsagen vom 17.1. 21 sind nahezu dieselben wie die vom 3.1.21 Herr Schneider , der die Vorbereitung des Korso am 17.1.21 betreute, verhielt sich gesetzeskomform und machte keine inhaltlichen Vorgaben. Dem Problem, daß unsere Ansagen mit denen der Polizei vermischt werden konnten, d.h. daß es so schien, als kämen unsere Ansagen von der Polizei, wurde dadurch begegnet, daß unser Lautsprecherwagen nicht mehr direkt hinter dem vorfahrenden Polizeiwagen fährt, wie das am 3.1. der Fall war, sondern mehrere Fahrzeuge dahinter. Im Übrigen zitiert Herr Gräb unsere Aussagen falsch. „Achtung Achtung hier spricht…“wird nicht gesagt. Die Ansage „Hier spricht“ kommt bei uns nicht vor. Wir schätzen das kooperative Verfahren von Herrn Schneider, Probleme durch Argumentation und Diskussion zu lösen . Wir sind an der Fortführung dieses kooperativen Stils interessiert.
Janine Wissler, die hessische Repräsentantin der Partei „Die Linke“ droht mit rechtlichen Konsequenzen gegen den Polizeieinsatz am 14.11.20, wo mit Wasserwerfern gegen die Gegendemonstranten vorgegangen wurde.
Sehr geehrte Frau Wissler,
ich bin entsetzt über ihre Mißachtung des Versammlungsrechts und über das Ausmaß ihrer Uninformiertheit.
Ist ihnen bekannt, daß die Gegendemonstranten, die sie hier in Schutz nehmen wollen, das Versammlungsrecht außer Kraft gesetzt haben? Wollen sie hier allen Ernstes diese illegitime Gewaltanwendung der Gegendemonstranten rechtlich verteidigen?
Diese haben mehrfach die Route der angemeldeten Demonstration blockiert und wollten diese verhindern, was ihnen schließlich auf Grund der Untätigkeit der Polizei auch gelang.
Dies ist nichts anderes, als mit Gewalt, das Versammlungsrecht außer Kraft zu setzen.
Sich einer angemeldeten Demonstration mit Blockaden in den Weg zu stellen, ist Gewalt. Wenn sie für solche Aktionen vor Gericht ziehen wollen, stellen sie sich außerhalb des Versammlungsrechts.
Es ist die Aufgabe der Polizei, das Versammlungsrecht zu garantieren. Das hat sie anfangs nur sehr halbherzig und am Ende gar nicht getan. Wie die gewaltsame Auflösung unserer Demonstration am Schluß zeigt, verfolgte sie dasselbe Ziel, wie die Gegendemonstranten.
Viel zu lange hatte sie die Blockierer gewähren lassen und mit ständigen Verhandlungen versucht, daß diese die Route frei machen. Das führte dazu, daß wir mit unserer Demonstration erst 1 ½ Stunden später starten konnten. Als wir auf der Strecke wieder fast eine Stunde lang von den sich antifaschistisch nennenden Gegendemonstranten am Weiterzug gehindert wurden, kam es zum Wasserwerfereinsatz der Polizei gegen die Gegendemonstranten.
Dies war eine Feigenblattaktion der Polizei, denn den erneuten Aufmarsch der Blockierer ein paar hundert Meter weiter hat sie nicht mehr verhindert. Im Gegenteil, sie wich von der angemeldeten Route ab und führte uns in eine enge Seitenstrasse. Vorne war die Polizei, hinten die Gegendemonstraten , so daß die Abstände nicht mehr eingehalten werden konnten. Das nahm die Polizei zum Vorwand, die Fortführung des Zuges zu untersagen und die Demonstration aufzulösen.
Letztendlich hat die Polizei in Zusammenarbeit mit den Gegendemonstranten die Durchführung der Demonstration verhindert. Die Polizei ist ihrer gesetzlichen Verpflichtung nicht nachgekommen, das Versammlungsrecht durchzusetzen.
Hier von einer ungerechtfertigten Gewalt gegen die Gegendemonstranten zu sprechen, stellt die Sachverhalte vollständig auf den Kopf.
Die Wasserwerfer gegen die Gegendemonstranten hätten ganz einfach verhindert werden können, wenn sie sich nicht dem angemeldeten Demo-Zug in den Weg gestellt hätten. Jeder hat das Recht zu demonstrieren, aber keiner hat das Recht die Demonstration eines anderen gewaltsam zu verhindern.
Dies wurde von den Gegendemonstration so gerechtfertigt, daß die Demonstranten Faschisten wären und Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen sei, was nicht durch das Versammlungsrecht zu schützen sei. ( aus dem Interview eines Gegendemonstranten in der FAZ)
Offenbar schließen Sie sich dieser realitätsentrückten Gewaltlegitimation an. Die Gegendemonstranten führten einen illegalen Kampf gegen einen Popanz, den es in der Realität gar nicht gibt.
Das Ziel unserer Demo war die Aufrechterhaltung der Demokratie und weit davon entfernt, eine Faschistendemo zu sein.
Der Realitätsverlust der Gegendemonstranten erinnert an Amokläufer, mit dem Unterschied, daß es sich hier um einen kollektiven Amoklauf handelt. Sie tragen klassenkämpferische Transparente, aber haben durch Jahrzenhte lange systematische Hirnwäsche ihren Gegner, die Ausbeuterklasse, aus dem Auge verloren und den Popanz der Verschwörungstheoretiker als Ersatzgegner gefunden.
Sie lassen sich durch kriminelle Lügen zu Gewalttaten anstacheln. So behaupten die Organisatoren der Gegendemonstration ASVI in einer Presseerklärung, daß Querdenken etwas mit den Morden von Hanau zu tun hätte:
„Ein weiterer Anhänger dieser Ideen hat am 19. Februar in Hanau zehn Menschen erschossen!“
Vor dem aufziehenden globalen Totalitarismus verschließen sie systematisch die Augen. Ihre Gedankengänge sind gepflastert mit Denktabus, angstgetrieben wollen sie um Himmels Willen nicht in die Ecke der Verschwörungstheoretiker geraten.
So sind sie blind für die sich vor ihren Augen abspielende Verschwörungspraxis, einer sich entfaltenden globalen Diktatur, wie sie im bevorstehenden Great Reset in aller Offenheit zutage tritt.
„Dieser Zwang , wie verlogen und verstört muß diese Bande von Billionären sein, daß sie sich hinter einem kleinen Virus verstecken müssen, um ihre Ziele zu erreichen. Wirkliche Ökononomen würden sagen „ Das ist es , was ich anbiete. Ist meine digitale Währung besser als Bargeld ? Wähle selbst. Ist meine Zwangsimpfung besser als deine Immunität ? Wähle selbst. In dem Moment in dem die Menschen nicht mehr über ihre Leben frei entscheiden können, gibt es keine Demokratie mehr. Wenn die Entscheidungsfreiheit über die Bedingungen des Lebens genommen wird, ist das Leben in Gefahr.“
Dazu gehört auch das Ermächtigungsgesetz, das am 18.11.20 durch den Bundestag gepeitscht werden soll. Mit diesem neuen Bevölkerungsschutzgesetz wird der Gesundheitsminister als nationaler Statthalter der Globalisten ermächtigt, alle Grundrechte unter Umgehung des Bundestags außer Kraft zu setzen.
Es wird Zeit, daß die Verblendeten aus ihrer Verirrung aufwachen.
Sie sollten sich erst einmal informieren, bevor sie zu fanatischen Durchsetzern der Maskenpflicht werden. Zum Beispiel hier:https://www.dailymotion.com/video/x7wiueb
Wir sind die 99% 