Archiv der Kategorie: Krieg

Gegen Krieg und Technokratie, Kundgebung 23.8.25

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Rede: Alaska Treffen

Was hat das Treffen Trump-Putin in Alaska gebracht ? Ging es um Frieden?

Der Tatsache , dass Rußland im Ukrainekrieg miitärisch auf dem Vormarsch ist, hat dazu geführt dass Russland jetzt als Großmacht anerkannt wird. Das zeigte der rote Teppich, der für Putin ausgerollt wurde .

Trump hat anerkannt, was der Grund des Krieges war, nämlich dass Zelensky 2021 einen Aufnahmeantrag in die Nato gestellt hatte.

Die drohende Aufnahme der Ukraine in die Nato war der Auslöser des Krieges. Rußland hat dem Westen die Grenzen gezeigt . Bis hierhin und nicht weiter.

Nach 20 Jahren Natoosterweiterung , 8 Jahren Krieg der Kiewer Putschregierung gegen die russischen Bürger im Donbass hat Rußland die Reißleine gezogen. Die Militäroperation der Russen war ein Verteidigungskrieg gegen die Nato .

Trump hat damit die Kriegslüge der westlichen Welt, dass der Angriff Rußlands auf die Ukraine der Anfang der Geschichte sei, den nur der böse Aggressor Putin zu verantworten hat, vom Tisch gefegt.

Die Nato wurde in diesem Krieg militärisch durch Rußland geschlagen. Die Beendigung des Krieges steht damit auf die Tagesordnung.

Aber es wird keinen Frieden geben.

In dem darauf folgenden Treffen Trumps mit den Europäern und Zelensky am 18. August ließ er sich dafür feiern , dass er Putin Sicherheitsgarantien abgerungen hätte. Aber das war ein bewußtes-Mißverständnis der kriegstreiberischen Europäer. Putin hat solche Garantien nicht gegeben.

Putin redet von ganz anderen Sicherheitsgarantien . Die Russen brauchen Sicherheitsgarantien, die sie vor weiteren Angriffen der Nato schützen. Nur wenn Rußlands Sicherheitsinteressen respektiert werden ist ein dauerhafter Frieden möglich https://www.youtube.com/watch?v=BAEcCcsERRQ

Die Alternative ist, dass Rußland weiter vorrückt und weitere Gebiete occupiert.

Das Verschwinden der Natotruppen aus der Ukraine ist die einzige Sicherheitsgarantie für die Ukraine . Nur dann kann das Blutvergießen aufhören.

Aber unsere wahnsinnigen EU Kriegtreiber machen genau das. Allen voran unser BlackrockKanzler Merz. Sie wollen Natotruppen in der Ukraine einsetzen und nennen das Friedensicherung.

Jetzt hat sogar die SPD zugestimmt Truppen zu senden. 10 Länder stehen bereit Truppen in die Ukraine zu schicken https://youtu.be/V7pXUMdb77c,

Wenn die Europäer Sicherheitsgarantien reklamieren ist das gleichbedeutend mit Garantien ihren Angriffkrieg weiter zu führen.

Es liegt in der Hand der USA, den Krieg zu beenden. Ohne USA, kann er nicht weitergeführt werden,

Die Europäer haben für weitere Unterstützung den USA150 Milliarden Dollar für den Kauf von Waffen geboten. Die Europäer bieten dem militärisch industriellen Komplex der USA kollosale Summen an .

Es geht für Trump nur darum, wieviel kann ich bei den Europäern rausholen. Daß es keinen Frieden gibt, ist zweitrangig, Hauptsache , das Geld kommt an der richtigen Stelle an . Der Krieg muß fortgesetzt werden, weil Frieden nicht genug Profit bringt .

Europa hat die USA bezahlt , damit sie den Krieg fortsetzen, es ging nicht um Frieden, sondern um die Konsolidieriung des Krieges als ein Businessprojekt,

Die Herrschaft der Globallisten entmachtet zunehmend die Nationalstaaten . Krieg wird nicht geführt damit eine Nation gewinnt. Der Krieg wird weitergeführt auch wenn er verloren ist. Er wird endlos zum grenzenlosen Profit des militärisch industriellen Komplex.

Die Ukrainer und die Europäer müssen den Preis bezahlen.

Es müssen noch mehr Ukrainer sterben.

Bald sollen sie von europäischen Truppen unterstützt werden und unsere Soldaten sollen zum Kanonenfutter werden , damit die Rüstungsfirmen und Blackrock noch mehr Profit machen.

Die ganze EU Wirtschaft soll für die Waffenproduktion und die Bezahlung der Kriegskredite für diesen Krieg ruiniert werden

Unsere Söhne und Töchter kriegt ihr nicht für euren Krieg.

Dieser Krieg muß beendet werden.

Ein Kanzler, der nur noch globalistische Interessen der Waffenfirmen und Blackrock vertritt, muß abtreten.

Raus aus der EU

Raus aus der Nato

Rede: Untergang Europas

Was für ein Showdown , Europa am Katzentisch !

die ehemaligen kolonistischen Mächte der letzten 500 Jahre England, Frankfreich, Deutschland waren bei den Verhandlungen zwischen Putin und Trump am 15.8. ausgeladen

Was für eine Erniedrigung !

Auf Europa werden die Kosten des Krieges abgewälzt. Für den Traum der westlichen Hegemonie setzen die Europäer alles auf eine Karte. Alles wird aus unserer Wirtschaft für den Traum der Hegemonie des Westens herausgeholt. Der angeschlagene Hegemon USA muß gepeppelt werden . Unsere Regierung kauft bei den USA Waffen. Die Europäer ruinieren ihre Wirtschaft mit den 5% Natobeitrag . Die deutsche Regierung nimmt 1,6 Billionen Kriegskredite auf.

Beim Untergang des westlichen Imperiums werden die Kolonisten selbst kolonisiert

Das ist ein Klassen-Krieg gegen die Menschen in Europa.

Die Europäer und ganz vorne von der Leyen sabotieren den Friedensprozess.

Niemand hat uns gefragt !

Wir Menschen wollen keine Fortsetzung des Krieges , wir wollen Frieden!

Von der Leyen und die ganzen globalistischen Regierungen Europas, allen voran unser Blackrock Kanzler Merz, Macron von Rothschilds Gnaden, und Starmer wollen den Krieg fortsetzen

Sie halten an ihrem Ziel , Rußland zu zerstören fest, obwohl Rußland den Krieg gewonnen hat.

Sie nennen das Sicherheitsgarantien.

Trump macht da mit, weil ihm der Profit seiner Waffenfirmen wichtiger ist als der Frieden. Er hat am 21.8. schon wieder eine 180 Grad Wende hingelegt und gesagt die Ukraine muß Rußland bombardieren.

Trump hat sich am 23.8. aus den Friedensverhandlungen zurückgezogen . Er hat hingeschmissen.

Die Globalisten wollen denKrieg. Frieden kann es nur geben, wenn die Völker aufstehen.

Für dieses wahnsinnige Unterfangen, auf Teufel komm raus , Rußland besiegen zu wollen, führen die imperialistischen europäischen Regierungen und die europäische Kommissipon Europa in den Untergang.

Sie wollen nicht wahrhaben, dass ihr Projekt, über die Ukraine, Rußland zu zerstören , gescheitert ist.

Dieses imperialistische Projekt hat uns in den Ruin geführt.

Europa und die Regierungen sind verantwortlich für die Rußlandsanktionen , die Europa vom billigen russischen Gas abgeschnitten hat und für die darauf folgende Deinbdustrialiserung .

Sie sind verantwortlich für die hunderte von Milliarden , die für Waffenlieferungen in die Ukraine geschickt wurden.

Sie sind verantwortlich für den Arbeitsplatzverlust, Inflation, und Sozialkahlschlag.

CDU,SPD haben unsere Steuergelder für Kriegsabenteuer zum Fenster rausgeschmissen!

Dafür müssen sie zur Verantwortung gezogen werden.

Wir werden es nicht zulassen , wenn sie jetzt unsere Söhne und Töchter als Kanonenfutter in den Krieg schicken wollen

Wir werden es nicht zulassen, wenn sie noch mehr den Sozialstaat opfern und an unsere Renten gehen, weil sie immer noch glauben, dass das westliche Imperium an der Spitze zu stehen hat.

Für diesen Wahnsinn wollen sie Rußland mit Langstreckenraketen bombardieren und machen uns zum Ziel russischer Gegenschläge.

Sie riskieren einen Nuklearkrieg.

Wir müssen aufstehen und sie daran hindern.

Laßt uns dem Beispiel der Franzosen folgen, die am 10. September das Land lahm legen wollen .

Rede: Gaza

Der Hunger und die Bombardierung in Gaza halten an. Die Zahl unterernährter Kinder im Gazastreifen hat sich nach UN-Angaben seit März verdreifacht. In der Stadt Gaza sei nahezu ein Drittel der Kinder unterernährt, schrieb Philippe Lazzarini, Leiter des UN-Hilfswerks für Palästinensische Flüchtlinge .

Israel bereitet die Occupation von Gaza Stadt vor, um eine 2 StaatenLösung, komme was wolle, zu verhindern.

Israel von allen Seiten bedrängt

Von außen

Die 2 StaatenLösung wird von den arabischen Staaten angestrebt. Diese sind jetzt dazu übergegangen Israel militärisch anzugreifen.Die Ägypter haben Israels Armee bombardiert . Auch Iran hat Israel wieder angegriffen und ein Munitionslager zerstört.

Durch den palästinensischen Widerstand

Vor der Occupation von Gaza Stadt hatte selbst der Oberkommandierende der israelischen Armee gewarnt. Er betrachtet das wegen der Stärke des palästinensichen Widerstands als eine Falle.

Weit davon entfernt, das Kriegsziel , der Vernichtung von Hamas , zu erreichen, ist es so, dass die israelische Armee , auf Grund ihrer hohen Verluste , den Palästinensichen Widerstand fürchten muß.

Am 21.8. ist ein Senior Commandeur zusammenmit hunderten Soldaten getötet worden. Das Image der Unbbesiegbarkeit der israelischen Armee ist schon lange verschwunden.

12000 IDF Soldaten müssen ersetzt werden, die Israelis machen Aufrufe in der Diaspora , 18 -25 jährige Juden sollen sich melden https://www.youtube.com/watch?v=aWJgKogyUJQ

Von innen

In Israel hat ein Generalstreik stattgefunden , der die Beendigung des Krieges forderte. Dieser hat sich weiter entwickelt in einen Bürgerkrieg.

zwischen den Hardlinern , die die totale Annexion von Palästina wollen und den Bürgern , die den krieg gegen die Palästinenser ablehnen.

800 Menschen sind bisher deswegen in Krankenhäuser eingeliefert worden, die ständig steigen

Die Straßen von Tel Aviv und Israel haben sich in Kampfzonen verwandelt.

Die Truppen kämpfen in Gaza , aber die innere Ordnung des Staates Israel ist zusammengebrochen. Die eigenen Bürger gehen mit Waffen gegen den Staat vor.

Gegen 2 Staaten-Lösung

England hatte die Anerkennung Palästinas in Aussicht gestellt. Premier Keir Starmer verlangte eine Waffenruhe in Gaza, dass Tel Aviv von der Annexion der palästinensischen Gebiete abrückt und sich »zu einem langfristigen Friedensprozess, der eine Zweistaatenlösung ermöglicht«, verpflichtet.

17 Staaten – darunter arabische Länder wie Ägypten, Jordanien, Katar und Saudi-Arabien – forderten bei einer UN-Konferenz am 29.7. .., dass »im Zusammenhang mit der Beendigung des Krieges« die Hamas ihre Herrschaft im Gazastreifen aufgeben und ihre

Waffen an die Palästinensische Nationalbehörde übergeben soll. …Das .. ist bereits seit Juli 2024 offizielle Position der Hamas. Damals hatten sich die wichtigsten palästinensischen Fraktionen in China darauf geeinigt, dass die Organisation ihre Regierungsmacht an eine Technokratenregierung übergeben werde, sobald der Krieg beendet ist. …

Eine 2-Staaten-Lösung mit einer Technokraten-Regierung ist nicht im Interesse der Palästineser, weil diese keine Freiheit für die Palästineser sondern digtale Sklaverei bedeutet. Eine Technokratenregierung ist nur eine andere, nicht militärische Form, den Widerstandswillen zu brechen. Dafür haben die Palästinenser nicht so viele Opfer gebracht, dass ihnen zu guter letzt ihr Widerstand mittels Technokratie zerstört wird.

Nur eine Einstaatenlösung , in der alle Religionen und Ethien gleichberechtigt nebeneinander leben , bringt eine Befreiing für die Palästinenser:

Stop den Genozid in Gaza

Stop den Hunger in Palästina

Freiheit für Palästina

From the river to the sea, Palestine will be free!

Kundgebung am 10.5.25 Nordwestzentrum

Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag unserer neuen Regierung hält einige unerhörte Überraschungen bereit, von denen wir im Wahlkampf nichts erfahren haben.

Hier werden Maßnahmen festgelegt, die es nur in totalitären Staaten gibt. Es soll ein Vermögensregister erstellt werden , in dem jedes Vermögen eines jeden Bürgers registriert wird. Die Bürger werden verpflichtet, nachzuweisen, woher sie dieses Vermögen haben und wenn sie das nicht können, wird das Vermögen beshlagnamt. Unsere Regierung maßt sich an , allen Bürgern zu unterstellen , dass sie dieses Vermögen auf betrügerische Weise erhalten haben. Deswegen muß jeder einen Nachweis erbringen, dass das nicht der Fall ist. Das ist unerhört . Diese Bestimmung läuft auf Enteignung hinaus. Wir können das auf keinen Fall zulassen.

Hier sehen wir, wie der Plan der „EU -Kommission realisiert werden soll. Für die Aufrüstung von Europa hat Ursula von der Leyen am 19. März 25 verkündet , sollen die 10 Billionen Euro an Einsparungen der Bürger in strategische Investitionen kanalisiert werden.“ Bisher war noch nicht klar, wie diese Kanalisierung funktionieren soll. Jetzt zeigt sich , die Bürger müssen beweisen, dass ihnen die Ersparnisse zu recht gehören. Was als Beweis gilt , entscheidet natürlich die Regierung. Um die gigantischen Kriegs-Kredite , für ihren Angriffskrieg gegen Russland, zu bezahlen , geht unsere Regierung und die EU an die Ersparnisse der Bürger. Das sind methoden von Halunken. Die ganze EU-Kommission ist eine totalitäre , undemokratische Institution, Ursula von der Leyen ist nicht gewählt, sondern wurde eingesetzt . Unser Kanzler Merz war bei Blackrock der HauptVerantwortliche für Deutschland und führt seine Mission jetzt als Kanzler weiter.

Keine Enteignungen .

Stop den Totalitarismus

Stop den Krieg

Im Koalitionsvertrag heißt es außerdem: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung : „Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität“.

Eine digitale Identität ist Voraussetzung für die Einführung einer Zentralbankkryptowährung,

CBDC, Central bank digital Currency

Die EZB will im Oktober 25 anfangen, die europäische CBDC, den digitalen Euro einzuführen

Tag der Befreiung

Am 8 . und 9. Mai wurde weltweit der Befreiung vom Hitlerfaschismus gedacht. Die deutsche Regierung schämte sich nicht, russische Fahnen und Symbole an den Gedenkstätten zu verbieten . Wir distanzieren uns von dieser Geschichtsvergessenheit der deutschen Regierung , denn wir wissen, „die Russen waren diejenigen, die den Sie über Nazideutschland erreicht haben“Harald Kujat . Dafür gebührt ihnen unser Dank.

27 Millionen

Sowjetbürger starben als Opfer des deutschen Krieges zwischen 1941 und 1945

Die deutsche Regierung schämt sich nicht und hat keinen Respekt vor den Opfern des 2. Weltkrieges , der von uns den Deutschen unter Hitler vom Zaum gebrochen wurde.

Heute , 80 Jahre später, sind wir wieder soweit. Der alte faschistische Geist ist aus der Flasche . Der Russlandhaß erhebt wieder sein Haupt . Deutschland will erneut gegen Rußland marschieren. Zusammen mit Frankfreich und England, der Koalition der Willigen, sind sie dabei einen Angriffskrieg gegen Rußland vorzubereiten.

Sie glauben tatsächlich Rußland besiegen zu können.

Wir, die Menschen müssen aufstehen , um uns von diesen Kriegstreibern, die uns erneut in die Katastrophe des Krieges stürzen wollen, zu befreien. Bei diesem Krieg steht die Existenz der Menschheit auf dem Spiel.

AFD rechtsextrem ?

Nach aktuellen Umfragen ist die AFD heute stärkste politische Kraft und liegt inzwischen vor CDU/CSU

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.

Es stellt sich die Frage , was ist rechtsextrem.

Hitler hat Deutschland in einen Krieg gegen Rußland geführt. Daran erkennt man Rechtsextremismus.Rechtsextrem war und ist derjenige , der in einen Krieg gegen Rußland ziehen will .

Die AFD will nicht in einen Krieg gegen Rußland ziehen , – sie will Frieden mit Rußland, aber unsere Regierung zusammen mit England und Frankreich wollen in einen Krieg gegen Rußland ziehen. Unsere Regierung ist rechtsextrem. Sie lenken von ihrer eigenen rechtsextremen Politik ab und tun so , als wären sie die sauberen Demokraten.

Auch in diesem Umgang mit einer Partei , die einen Großteil der Wähler hinter sich hat, zeigt sich der undemokratische Charakter unserer Regierung. Anstelle einer politischen Auseinandersetzung mit der AFD, wird versucht die AFD mit administrativen Mitteln mundtot zu machen.

Das Verfahren , eine gegnerische Partei als rechtsextrem einzustufen und dann womöglich zu verbieten, hat mit demokratischen Umgangformen nichts zu tun . Das ist totalitär.

Gaza- der Widerstand lebt!

Seit 2 Monaten läßt Israel keine Nahrungsmitte mehr in den Gazastreifen. Die humanitäre Lage ist katastrophal. Kinder sterben an Unterernährung.

Ungeachtet der massiven Bombardierungen in den letzten Wochen, und der Aushungerung, mit denen die Palästineser ethnisch gesäubert werden sollen, lebt der Widerstand.

Die israelis haben 100.000 Tonnen Bomben auf Gaza geworfen, das ist 5 mal so viel an Zerstörungskraft wie die Nuklearbomben, die vor 80 Jahren auf Hiroshima und Nakasaki geworfen wurden.

Aber die Palästinenser lassen sich nicht einschüchtern

Trotz noch so großer Greueltaten, Hunger und Massenmord, hielten sie stand –und haben alle Erpressungen, ihr Land zu verlassen abgelehnt. Dieser Widerstand ehrt die Palästinenser.

Die Annexion von Gaza , die Israel angekündigt hat wird es nicht geben.

Im Süden , im Rafah stößt die israelische Armee beim Versuch ihre Annexionspläne umzusetzen auf erheblichen Widerstand . Wieder wurden dort israelische Soldaten getötet , Panzer und ein Bulldozer gesprengt. Die Al Aqusam Brigaden konnten ungeschoren in ihre Tunnel zurückkehren. Der Widerstand lebt.

Es gibt einen Meinungsumschwung im der konservativen Partei im britischen Parlament, die bisher immer bedingungslos den Genozid in gaza unterstützt haben. Jetzt geben sie zu, dass das faslch war und erheben ihre Stimme für die Palästinenser.: Das leben eines palästinensischen Kindes ist genauso wertvoll, wie das Leben eines jüdischen Kindes. Sie fordern , dass die Israelis Nahrungsmittel ins Land lassen. Stimmen für die Anerkennung einer 2 Staatenlösung werden laut.

Die genozidale Politik der Israelis, die Aushungerung und das Abschlachten eines ganzen Volkes, geht auch Hartgesottenen langsam zu weit.

Daran sollte sich die deutsche Regierung ein Beispiel nehmen. Sie sollten den Kriegsverbreher Netanjahu, den Merz eingeladen hat, wieder ausladen oder wenn er in Deutschland ankommt festnehmen lassen.

Mit den Hutis gab es noch eine andere positive Wendung.

Die Hutis sind die einzige Kraft im Nahen Osten, die echte Solidarität über die letzten Monate mit den Paläszinensern zeigen. Sie blockierten die Schiffe im Roten Meer, die nach Israel wollten. Dafür überzog die USA Yemen in den letzten Wochen mit massiven Luftschlägen. Das haben schon viele Regierungen vor Trump erfolglos versucht.

Jetzt knickte Trump ein, es gab einTreffen zwischen Hutis und Trump auf dem vereinbart wurde, dass die USA die Bombardements einestellen, wenn die Hutis nicht mehr amerikanische Schiffe angreifen. Am selben Tag trafen die Hutis mit ihren Raketen den Ben gurion Flughafen in Israel. Der Beschuß von Israel war nicht teil des daels zwischen Trump und Hutis. Das ist ein Riesenerfolg für die Hutis und die Front des palästinensischen Widerstands.

Hoch lebe der Palästinensische Widerstand.

Stop den Genozif in Gaza

Islaelis raus aus Gaza und dem Westjordanland

Freiheit für Palästina

Kundgebung gegen Kriegskredite und Technokratie

Kundgebung Teil 1

https://old.bitchute.com/video/ced0IJiKZBNZ/

Kundgebung Teil2

https://youtu.be/LehA9xcKsAo

1.)Wahlkampflügen

Letzte Woche flogen schwerwiegende Wahlkampflügen der führenden Politikschauspieler auf. Angefangen vom Friedensengel Trump der gewählt wurde , weil er den Gaza- und Ukrainekrieg beenden wollte .

In der letzten Woche wurde der Krieg in Gaza gegen die Palästinenser in aller Schärfe wieder aufenommen. Mit der Unterstützung der USA haben die Israelis die hungernden Menschen in Gaza bombardiert und 400 Menschen mußten allein in 2 Tagen sterben. Die USA selbst bombardieren die Huthis .

Auch in der Ukraine wird der Krieg fortgesetzt. Trump beendet den Ukrainekrieg nicht , er fährt ein Doppelspiel. Während er mit Moskau verhandelt, unterstützt er gleichzeitig die Fortsetzung des Ukrainekriegs durch die Europäer.

Der Volksbetrüger Merz hatte 1) versprochen , dass die Schuldenbremse nicht ausgesetzt wird

Jetzt hat er eine 2/3 Mehrheit für die Aushebelung der Schuldenbremse für gigantische Kriegskredite durchgesetzt. Dieses astronomische Verschuldungsprogramm für Aufrüstung und Krieg ist ein Sozialputsch.

2. Sein Versprechen, die Heizungsgesetze abzuschaffen wurde gebrochen. Die Heizungsgesetze werden bleiben. Nicht nur wurde dieses Versprechen gebrochen . Merz hat ganz nebenbei ein Gesetz zur Klimaneutralität bis 2045 durchgeboxt. Damit zeigt sich die CDU als die grünste aller Parteien .

Die Wahlkampf-Kritik der CDU an den Grünen, womit sie von diesen die Stimmen abkassiert hat, inclusive dem Bekenntnis Söders zur Tierhaltung in der Landwirtschaft, ist damit eine Wahlkampflüge.

Klimaneutralität bis 2045, dieses grundlegende grüne Gesetz – wurde uns einfach so untergejubelt. Das hat kaum einer gemerkt , es wurde auch nicht diskutiert. Es wurde verkauft als Zugeständnis an die Grünen, um eine 2/3 Mehrheit in den Verhandlungen um die Kriegskredite zu kriegen.

Aha, wegen dem bösen Putin , der angeblich Europa überfallen will, kriegen wir jetzt ein Gesetz für Klimaneutralität bis 2045. So werden wir belogen.

Die Angst vor Putin wird geschürt damit die Regierung ihre dunklen Pläne durchbringen kann.

Krieg Krieg Krieg, Lügen Lügen Lügen und Verelendung für die Bürger.

Das haben wir gewählt.

Diese Beschlüsse und die Lügen der Politiker zeigen, dass wir uns nicht mehr auf Regierungen und Wahlen verlassen dürfen und unsere Geschicke selbst in die Hand nehmen müssen.

Wir müssen aufstehen und uns selbst organisieren.

Keiner wird uns retten außer wir selbst.

2. Die Kriegskredite

das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik wurde kurz vor dessen Auflösung durch den alten Bundestag gepeitscht . Für die Grundgesetzänderung, der Aussetzung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben, wurde eine 2/3 Mehrheit erreicht. Besonders schlimm ist das Mitmachen der Partei Die Linke. Damit wird das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik in Gang gesetzt.

Der Militäretat soll keine Grenzen kennen. Es ist von unbegrenzten Krediten für Verteidiung und Sicherheit die Rede.

Das ist ein Blankocheck für Kriegskredite, deren Umfang verschwiegen wird. Das Handelsblatt nannte 1,7 Billionen Euro. Unbegrenzt könnte aber auch 2 Billionen oder 3 Billionen heißen.

Eine weitere Gesetzesänderung wurde für die 500 Milliarden Sondervermögen für Infrastruktur beschlossen. In diesem Gesetz verstecken sich auch zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045“

Das ist ein Sozialputsch . Wir wissen heute noch nicht, wie hoch die Verschuldung ist . Aber eins steht fest, wir müssen das entweder durch Inflation, dramatische Kürzung der Sozialausgaben oder Enteignung bezahlen.

Dieses Programm dient nur dem Krieg und der Herrschaftssicherung der Reichen, wir, die Bürger werden der Verelendung preisgegeben.

Dieses Verschuldungsprogramm ist ein Krieg gegen uns, die Menschen

Wir müssen aufstehen und uns selbst organisieren.

Keiner wird uns retten, außer wir selbst.

3.)Die Russische Bedrohung

Worin besteht die russische Bedrohung, für die Deutschland so gigantische Kriegskredite aufnehmen mußte?

Das zeigen die Waffenstillstands bedingungen, die Rußland stellt , um den Krieg in der Ukraine vollständig zu beenden. Rußland nennt folgende Bedingungen:

  • Keine Natomitgliedschaft der Ukraine,
  • keine ausländischen Truppen in der Ukraine,
  • Anerkennung der eroberten Gebiete.

1.) Dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen wird, das soll eine Bedrohung von Europa durch Rußland sein, für die wir Tausend Milliarden von Kriegskrediten aufnehmen müssen?

Europa sagt: Nein diese Bedingung Rußlands können wir nicht akzeptieren, das würde ja die Aggressionsziele der Nato , die nicht nur die Ukraine einverleiben, sondern auch Rußland zerstören will, zunichte machen.

2.) Keine ausländischen Soldaten in der Ukraine. Wer bedroht hier eigentlich wen? Wenn europäische Soldaten in der Ukraine stehen, wird Rußland bedroht und nicht Europa. Für diese Bedrohung müssen wir 1000 Milliarden Kriegskredite aufnehmen ?

Die 3. Bedingung Russlands für die Beendigung des Krieges ist, die Anerkennung der von Rußland eroberten Gebiete.

Europa sagt: Nein die von Rußland eroberten Gebiete können wir auf keinen Fall anerkennen. Auch wenn dieser Krieg schon eine Million Opfer gekostet hat und Rußland militärisch überlegen ist und jeden Tag Gebietsgewinne macht, können wir das auf keinen Fall anerkennen und wir müssen koste es was es wolle weitermachen , noch mehr Soldaten verheizen , noch mehr Geld für Waffen verschleudern und noch aggressivere Waffen , wie zum Beispiel Taurus -Raketen einsetzen . Diese Provokation Rußland hätte zur Folge, dass sie Europa dann tatsächlich angreifen .

Es ist also genau umgekehrt : Nicht Russland will Europa überfallen , Europa will Rußland provozieren , um angegriffen zu werden, damit das Märchen von dem Angriff Russlands auf Europa wahr gemacht wird.

Für diese Natoaggression gegen Rußland müssen wir bluten und uns astronomisch verschulden

Wir werden ins Elend geschickt für den Aggressionskrieg gegen die Ukraine und gegen Rußland.

Gegen diesen Krieg gegen die Bevölkerung müssen wir aufstehen.

Wir müssen aufstehen und uns selbst organisieren.

Keiner wird uns retten, außer wir selbst.

4.) Der Umbau Europas

Europa will den Krieg und verhindert einen möglichen Frieden.

Europa verfolgt auch noch einen anderen Plan mit dem gigantischen Kriegsschuldenprogramm, das jetzt beschlossen wurde und der verlogenen Massenpanik: Rußlands wolle Europa überfallen

Es geht um den Plan, Europa komplett zu einer Kriegswirtschaft umzubauen . Diesen Plan gab es schon vor der Entscheidung Trumps, dass sich die USA aus dem Ukrainekrieg zurückzieht und die Europääer sich selbst verteidigen müssen.

Im Juli 24 , als von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission ernannt wurde , stellte sie den Plan 2024 bis 2029 vor .

Zitat

„Die nächsten fünf Jahre werden den Platz Europas in der Welt für die nächsten fünf Jahrzehnte festlegen. Sie werden entscheiden, ob wir unsere Zukunft selbst gestaltenoder ob wir zulassen, dass sie durch Ereignisse oder von anderen gestaltet wird.“

Plan 2024 bis 2029

Dieses Programm beinhaltet einen grundlegenden Umbau Europas hin zu einer „grünen digitalen Militärwirtschaft“

„Unsere Arbeit in den nächsten fünf Jahren wird sich auf den Aufbau einer echten Europäischen Verteidigungsunion konzentrieren“

Plan 2024 bis 2029

„Wir brauchen …..einen „Clean Industrial Deal“ für die Dekarbonisierung der Wirtschaft und für niedrigere Energiepreise“

Plan 2024 bis 2029

„Wir werden uns alle Politikbereiche aus dem Blickwinkel der Sicherheit anschauen.“

Plan 2024 bis 2029

Dieser Umbau zu einer grünen Kriegswirtschaft wird alle Aspekte des wirtschaftlichen,sozialen, kulturellen und wissenschaftlichen Aspekte des Lebens bestimmen.

In bester imperialistischer Manier betrachtet die EU die Ukraine als zu Europa gehöriges Land . Ihre Landesgrenzen verlaufen entlang Rußland und Belarus . Das lesen wir im neuen Weißbuch.

„Verbesserte Bereitschaft Europas für Worst-Case-Szenarien durch verbesserte militärische Mobilität, Bevorratung und Stärkung der Außengrenzen, insbesondere der Landgrenze zu Russland und Belarus;“

Weißbuch S.4

Diese imperialistische Einverleibung muß militrisch abesichert werden . Deshalb ist die Ukraine die Front der europischen Verteidigung und Rußland die größte Bedrohung der europäischen Sicherheit.

„Wie das Weißbuch unterstreicht , ist die Unterstützung für die Ukraine , die unmittelbare und dringendste Aufgabe für die europäische Verteidigung.
Die Ukraine ist derzeit die Front der europäischen Verteidigung und widersetzt sich einem von Aggressionen angetriebenen Krieg, der größten Bedrohung für unsere gemeinsame Sicherheit.“

White Paper S.3 Eigene Übersetzung

Schließlich hat sich der Westen bereits große Teile der Ukraine in Besitzgenommen.

„Die Landwirtschaft haben die Amerikaner schon übernommen. Den Firmen Cargill, Dupont und Monsanto gehören 28 Prozent des Territoriums der Ukraine – bestes Ackerland. Hinter ihnen stehen Investment-Riesen wie Blackrock, Vanguard und Blackstone. Sie sind scharf auf Industriebetriebe und Infrastruktur.“

Weltwoche

Europäische Verteidiungsindustrie ist auch schon im Land

„Unterstützung der Ukraine durch verstärkte militärische Hilfe und eine vertiefte Integration der europäischen und ukrainischen Verteidigungsindustrie;“

Weißbuch S.4

Zelenski hat 4 Tage vor der Amtseinführung Trumps die seltenen Erden Ukraines in einem 100 Jahresvertrag den Engländern überschrieben.

Die imperialistische Inbesitznahme der Ukraine geht bekanntlich schon seit dem Putsch der USA 2014. Diesen eingefleischten westlichen Imperialisten fehlt jede Spur eines Unrechtsbewußtseins. Wenn sich Rußland gegen die Expansion der Nato zur Wehr setzt , ist das für sie Aggression. Sie unterstellen Rußland denselben imperialistischen Expansionismus , dem sie selbst anhängen. Aus dieser imperialistischen Gehirnblockade wird die Phantasie , dass Russland Europa überfallen wolle.

„ Wenn wir Russland erlauben, seine Ziele in der Ukraine zu erreichen , werden seine territoriales Ambitionen darüber hinaus gehen. Russland bleibt eine grundlegende Bedrohung für die Sicherheit Europas für die absehbare Zukunft.“

White Paper S.5 Eigene Übersetzung

Sie vergleichen Europa mit der russischen Kriegswirtschaft und wollen gleich ziehen.

„Russland wird seine Kriegswirtschaft, die von Belarus, NordKorea und Iran, unterstützt wird, weiter skalieren. Russland hat sein Militär massiv erweitert. Die militräische Industrieproduktionskapazität mit geschätzten Ausgaben im Jahr 2024 von 40% der Russisch Bundeshaushalt und bis zu 9% des BIP (gegenüber 6% im Jahr 2023) zur Verteidigung. ….. Zusätzlich hat Russland deutlich gemacht, dass es nach ihrem Verständnis mit dem Westen im Krieg bleiben werden“

White Paper S.5 Eigene Übersetzung

Daß diese Vorhersage der Russen eine Reaktion auf die Erfahrungen mit dem westlichen Imperialismus ist, verschließt sich einem eingefleischten Imperialistenhirn.

Zeitgleich mit dem Weißbuch kam am 19.3.25 ein Plan der EU Kommission heraus, angesichts der großen fananziellen Herausforderungen für die militärische Aufrüstung Europas , die 10 Billionen Ersparnisse der europäischen Privatleute nutzbar zu machen.

EU -Kommission enthüllt den Plan, 10 Billionen Euro der Einsparungen der Bürger in strategische Investitionen zu kanalisieren.“

Wir haben bei den Heizungsgesetzen gesehen, wie die grüne Ideologie zur Enteignung von Hauseigentum genutzt wurde. Man kann gespannt sein, was sie sich jetzt einfallen lassen. Das Gesetz der Klimaneutralität bis 2045 wurde nicht umsonst in Deutschland beschlossen.

Der Russe Denis Dubrowin, TASS-Korrespondent in Brüssel hat von der Leyens Plan 24 bis 29 analysiert und hält denjenigen, die der durch die Bumerangwirkung der Rußlandsanktionen geschwächten EU den geplanten Kraftakt nicht zutrauen, entgegen:

„Ja, die Wirtschaft der „alten“ wirtschaftlichen EU, verstrickt in Checks and Balances und das Spiel des freien Marktes, und besessen von den Indikatoren des Lebensstandards der Europäer, würde diese Aufgabe kaum bewältigen. Aber das „neue“ Euro-Projekt wird nach neuen Prinzipien funktionieren. Hier sind radikale wirtschaftliche Maßnahmen zu erwarten, die man sich vorher nicht vorstellen konnte. ……De facto wird die EU den Aufbau der „grünen“ digitalen Militärwirtschaft auf Kosten eines qualitativen Rückgangs des Lebensstandards der europäischen Bevölkerung finanzieren.“

Antispiegel

Christine Lagarde, Präsidentin der EZB, kündigte die nächtse Phase der Einführung des diitalen Euro auf ihrer letzten Pressekonferenz für Oktober 25 an. Die letze Phase soll 2028 kommen. Die Einführung der Zentralbankkryptowärung ist nichts anderes als die Abschaffung des Marktes ist.

Lagarde betonte, dass der digitale Euro“ relevanter als je zuvor „sei“

Die Einführung des technokratischen Totalitarismus rückt immer näher.

Merz der ehemalige Vorsitzender des Aufsichtsrats der Tochterfirma BlackRock Asset Management Deutschland, der die Expansion von BlackRock in Deutschland voranzutreiben sollte, setzt jetzt als Kanzler die globale technokratische Agenda einer digitalen grünen Kriegswirtschaft in Europa mit dem gigantischen unbegrenzten Verschuldungsprogramm und dem Gesetzt für die Klimaneutralität bis 2045 in Deutschland um.

Unter dem Deckmantel der Bedrohung durch einen russischen Überfall wird eine Kriegswirtschaft hochgezogen, bei der es in Wirklichkeit um den seit 30 Jahren von der globalen Elite vorbereiteten Umsturz in einen technokratischen Totalitarismus geht.

Die Einführung einer Zentralbankkryptowährung bedeutet Abschaffung des Bargeldes. Dieses programmierte Geld erlaubt die Kontrolle unseres Verhaltens. Unsere gesamte existenz ist von unserem Wohlverhalten gegenüber den Vorgaben der Regierung abhängig . Mittels totaler Überwachung , den Informationsammlungen in unserer digitalen Identität , und einem Sozialkreditsystem, entscheidet die KI was und wieviel wir kaufen dürfen. Wenn wir uns nicht gemäß den Vorgaben der Regierung verhalten, können sie uns unsere Existenz vernichten. Das ist digitale Sklaverei. Das ist technokratischer Faschismus.

Sie wagen die Gigantonomie der unberenzten Kriegskredite , weil sie sich mit der Zentralbankkryptowährung sicher sein können, dass sie sich damit das Geld bei uns Bürgern zurückholen können und zugleich durch die totale Kontrolle unseres Verhaltens , der Abschaffung aller Freiheiten, sicherstellen können, dass ein Widerstand untersbleibt.

Dabei steht ihr Plan der totalen Enteignung schon lange fest. „You will own nothing“ sagte der Chef des World Economic Forum Klaus Schwab.

Die Kriegswirtschaft dient dazu , das Ziel der Technokratischhen Milliardärsplanwirtschaft , der totalen Enteigung und Versklavung unter dem Vorwand einzuführen, dass wir uns gegen den Überfall Rußlands schützen müssen.

Es geht um die Einführung der digitalen Sklaverei , um die Profit- und Herrschaftssicherung der Super-Reichen und die totale Kontrolle , Enteignung und Verarmung von uns Menschen.

Es ist allerhöchste Zeit, dass wir gegen die Vasallen des globalen Verbrechersyndikats in der EU Kommission und unserer Regierung aufstehen.

Keine Einführung einer digitalen Sklaverei

Keine Einführung einer Zentralbankkryptowährung

Entmachtung der Superreichen

Keine Waffenlieferung in die Ukraine

Keine Lieferung von Taurus in die Ukraine

Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland

Keine Einführung der Wehrpflicht

Raus aus der Nato -Nato raus aus Deutschland

Keine Klimaneutralität bis 2045

Aufstehen gegen Verelendung und Enteigung

5. Syrien

Von der Leyen hat beschlossen die neuen Machthaber in Syrien, den ehemaligen salafistische Todesschwadron Al Sharaa, mit 2,5 Milliarden Euro für 2025 und 2026 zu unterstützen

Anna Lena Baerbock will 300 Miillionen geben

Al Sharaa, war ehemals Kalif des IS in Syrien sowie ehemaliger Anführer von Al-Qaida und der Al-Nusra-Front. Diese islamistischen Todesschwadronen wurden für die zahlreichen Regime-Changes im Nahen Osten von den USA , der Türkei und Saudiarabien geschaffen .

Der Westen kann seine Herrschaft nur noch unter Einsatz der brutalsten, rückständigsten und menschverachtensten Verbrecherbanden aufrecht erhalten.

Der ehemalige salafistische Todesschwadron Al Sharaa, verübt in Syrien einen Volkermord an Andersgläubigen , Alawiten , Christen , Shiiten und Drusen .

Wenn jemand geglaubt hat, die Greueltaten des Genozids in gaza ließen sich nicht toppen, der muß nach Syrien blicken. In syrien metzeln die an der Macht befindlichen , berufsmäßien Halsabschneider, die Alawiten in unerhörter Grausamkeit nieder

Leichenberge , große Pfützen von Blutlachen durch Herausreißen von Organen. Massentötungen, Orgien der Vernichtung an ganzen Familien, Babies und Kindern, Frauenvergewaltiung und Folter so wüten die an der Macht befindlichen wahabistischen Toderschwadronen mit Hilfe ausländischer Dschihadisten wie Usbeken, Afghanen, Tschetschenen und Uiguren in Syrien

Innerhalb von 14 Tagen (14.3.25) wurden 15000 Andersgläubige getötet, die meisten davon Alawiten Das ist eine höhrere Todessrate als in Gaza.

Der Terror gegen Andersgläubige ist so brutal, dass 20 sunnitische Familien ermordetwurden, weil sie Alawiten in ihren Wohnungen versteckt hatten

Für dieses Wüten der Todesschwadronen ist der Westen verantwortlich. Unter seiner Regie wurde der Säkularismus abgeschafft und wir erleben einem Rückfall ins Mittelalter der Glaubenskriege

An erster Stelle steht der Zionismus, dessen Genozid an den Palstinensern von Deutschland massiv unterstützt wird, der die Palästineser unter Berufung auf die Bibel als Tiere bezeichnet, die man vernichten müsse. Auf dieser Basis wollen sie ein Großreich Israel schaffen, das vom Eufrat bis zum Nil reicht.

Die Regimechanges im Nahen Osten, für die die CIA islamistische Terrorbanden gezüchtet hatte, wurden zur Niederschlagung oppositioneller arabischer Länder gegen Greater Israel durchgeführt.

Seitdem herrscht in diesen Ländern Bürgerkrieg ,Chaos und verschärfte Frauenunterdrückung .

Die Islamische Türkei hat in Syrien salafistischhe Todesschwadronen an die Macht gebracht , die Andersgäubige massakrieren , und will ein neues Osmanisches Reich schaffen.

Aufstehen für Religionsfreiheit und für Säkularismus

Stopp den Genozid in Gaza

Stop den Völkermord an Andersgläubigen in Syrien.

Keine Waffenlieferungen an Israel

Keine Unterstützung zionistischer und salafistischer Regierungen

Vorwärts zu Religionen, die das Leben und die Mutter Erde heiligen und Krieg und Herrschaft verdammen

Vorwärts zum revolutioären, anti-imperialistischen Widerstand!

Wir brauchen wieder den revolutionären Kampfgeist,
der aus der Abschlußerklärung der PeoplesConference on Palastine spricht !

„Wir werden jeden Tag hier, auf der Straße, auf unserem Campus, in unseren Klassenzimmern, an unseren Arbeitsplätzen sein, bis der Zionismus besiegt ist und bis zur völligen Befreiung und Rückkehr unseres Volkes.….

Wir trafen uns in Detroit zur Volkskonferenz für Palästina mit über 3.500 Menschen aus ganz Nordamerika und Zehntausenden Menschen online. Wir haben unsere Botschaft klar zum Ausdruck gebracht: dass wir, die Bewegung für Palästina in Nordamerika und auf der ganzen Welt, hier sind, um bis zum Sieg zu kämpfen.

Freunde und Kameraden, Brüder und Schwestern, wir haben es mit einem hochorganisierten Feind zu tun. Deshalb müssen wir besser organisiert sein.

Schließlich startet die palästinensische Jugendbewegung heute eine Kampagne, um die Forderung nach einem Waffenembargo gegen das Schifffahrts- und Logistikunternehmen Maersk voranzutreiben.

Wir werden nicht nur gegen eine Waffenfirma vorgehen, sondern gegen ALLE. In den letzten acht Monaten haben Menschen gegen einzelne Waffenfirmen demonstriert und protestiert, aber jetzt ist es an der Zeit für organisierte, gezielte Kampagnen. Schließen Sie sich also unserer Kampagne an, folgen Sie der palästinensischen Jugendbewegung, um eine internationale Kampagne zu starten, denn wir wissen, dass die Macht des Volkes das Imperium in die Knie zwingen kann und wird.

Zitat des verstorbenen Märtyrers und Revolutionärs Ghassan Kanafani: „Der Imperialismus hat seinen Körper über die Welt gelegt, den Kopf in Ostasien, das Herz im Nahen Osten, seine Arterien reichen bis nach Afrika und Lateinamerika.“ Wo immer man es trifft, beschädigt man es und dient der Weltrevolution.“

https://peoplesconferenceforpalestine.org/closing-statement

Wir wissen, dass diese revolutioäre Ausrichtung nicht möglich gewesen wäre ohne starke Antikriegsorganisationen mit einer langen Geschichte , wie z.B. die Answer Coalition, die direkt nach 9/11 2001 entstanden sind, die diese Confernence mitorganisiert haben. Die 500.000 Mann starken ProPalästina nationalen Massendemonstrationen wurden ebenfalls von diesen mitorganisiert.

Für England gilt ähnliches. Zu den großen Organisationen , die z.B. die 400.000 starke Großdemonstration in London organisierten, gehörte z.B. „Stop the war“, die es ebenfalls seit 2001 gibt.

Stop the War

Established in 2001, the movement is dedicated to preventing and ending wars in several countries including Afghanistan and Iraq, following the 9/11 terror attack.

The organisation has led around 40 national demonstrations, including the largest protests ever held in Britain, when around two million protestors filled the streets of London on February 15, 2003, demanding an end to the Iraq war.

https://uk.news.yahoo.com/who-are-the-six-groups-organising-the-pro-palestinian-protests-113037580.html

wie verlief die Geschichte der Antikriegsbewegung in Deutschland?

Demonstrationen gegen den Afghanistan und den Irak-Krieg gab es auch in Deutschland.

In Frankfurt wurden sie organisiert von dem Dreigespann

Willi van Oyen vom hessischen Sozialforum , der keine klare Position gegen die Nato auf seinen Veranstaltungen duldet;

Hans Christoph Stoodt, dem Urvater des Kampfes „Gegen Rechts“, der schon 2001 der erste Organisator der „Anti-Nazi-Koordination“ war, die den einzigen Programmpunkt: „Gegen Nazis“ hatte;

und Matthias Jocheim, bis 2022-23 Ratsmitglied von Attac, – „das sich für eine friedliche Gestaltung der Globalisierung einsetzt.“ (1)

Diese haben in der Zwischenzeit alles andere gemacht, als kämpferische Antikriegsorganisationen aufzubauen. Ganz im Gegenteil :

Das Ergebnis kann man heute bewundern in der Unterordnung der Deutschen Friedensbewegung , unter den kontrollierten Coronaprotest , wie sie das bei der SIKO24 gezeigt hat.

http://macht-frieden.org/

Was wir fordern

Unsere Forderung ist schlicht: Macht Frieden!

Wir fordern den sofortigen Stopp deutscher Waffenlieferungen in die Kriegsgebiete. Egal ob in Gaza, der Ukraine oder sonst wo auf dieser Welt. Waffenlieferungen in Kriegsgebiete widersprechen dem Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes.

Waffen schaffen keinen Frieden, sondern befeuern den Krieg und verursachen immer weiteres Leid. Wir müssen verhandeln statt schießen.
Dialog ist Zivilisation im 21. Jhd. – Gewalt ist Barbarei. Schickt endlich Diplomaten statt Granaten!“

Diese Friedensbewegung celebriert ihre Erstarrung in alljährlichen Prozessionen, wie die alljährlichen Stop Ramstein – Demonstrationen , angeführt von Rainer Braun.

Entscheidend sind nicht die Forderungen, entscheidend ist, was man dafür tut

Entscheidend sind nicht die Forderungen wie, Stopp die Waffenlieferungen nach Gaza und in die Ukraine . Entscheidend ist, was man für diese Forderungen tut, um sie umzusetzen. Bei einer Demonstration mit Festivalchrakter haben solche Forderungen eher die Funktion , sich als die guten Menschen zu feiern, als ein Beitrag zur Durchsetzung dieser Forderungen zu sein. Wenn diese Forderungen in einem illusionären Wunschzettel auftauchen , die nichts als Verschleierungen und Verharmlosungen des Gegners darstellen, führt das die Menschen in die entgegensetzte Richtung, als die Forderungen durchzusetzen . Denn dazu muß man den Gegner kennen und braucht den Willen um für die Forderungen zu kämpfen.

Dieser wird den Menschen unter dem Einfluß kontrollierter Opposition jedoch systematisch ausgetrieben.,

Exemplarisch haben wir das zuletzt im Coronaprotest gesehen.

Die Organisierung der Bewegung mit dem Ziel eine Kraft aufzubauen, die in der Lage ist, den Feind unter Druck zu setzen, wird als unfriedlich abqualifiziert , wie das in dieser Redeauf den Punkt gebracht wurde.

Die Tabuisierung von Diskussion und Strategiebildung , die Diffamierung von abweichenden Positionen , d.h. Spaltung, haben den Protest auf einem Level gebracht , der sicherstellt, dass keine Bewegung entsteht, die Druck ausüben kann. So konnten sich die Proteste nicht weiterentwickeln , und blieben für den Gegner ungefährlich.

Das war das Ziel der bestimmenden Oranisationen im Coronaprotest und genau das wiederholt sich im Palästinaprotest.

Diffamierung Ausgrenzung und Verweigerung von Diskussion erleben wir , Widerstand4.0, derzeit als Aktivisten, die seit dem 7. Oktober regelmäßige Demonstrationen gegen den Genozid in Gaza organisert haben. Das Frankfurter Uni-Protestcamp Anfang Mai erdreistete sich sogar, ein Mitlgied von Widerstand4.0 vom Camp zu verjagen,

Die Schwäche und Zersplitterung des deutschen Palästinaprotests und der gesamten Friedensbewegung ist Resultat des Wirkens von Kräften , die es genau darauf abgesehen haben.

Die Abschlußerklärung des Peoples for Palestine Kongresses spricht die Sprache des entschiedenen Kampfes gegen den Genozid in Gaza . Diese führt uns vor Augen, wie weit die deutsche Friedens- und Palästinabewegung vom Weg des anti-imperiaiistischen Widerstands gegen den Krieg bereits abgekommen ist.

Wie können wir wieder auf den richtigen Weg kommen?

Die Umsetzung der internationalen Boykott-Kampange gegen Maerks , die durch die PeoplesConference on Palestine ausgereufen wurde könnte ein Weg sein,das zu erreichen.

Da Maerks auch in ganz D eutschland viele Niederlassungen hat, ist das eine Gelegenheit wieder zu einer Einheit im Palästinaprotest zurückzufinden.

https://www.maersk.com/local-information/europe/germany

Maersk hat 40 Büros in Deutschland.

Eine effektive Umsetzung des Aufrufs, „die Forderung nach einem Waffenembargo gegen das Schifffahrts- und Logistikunternehmen Maersk voranzutreiben.“ macht es notwendig die Spaltung im Palstinaprotest und die Tabuisierung jeglicher Diskussion zu überwinden.

Deswegen nehmen wir die Grundsatzerklärung des BSW-Unterstützungkreises, Arbeitsguppe Palästina, als Auftrag:

„Zwischen den unterscheidlichen Initiativen ist es notwendig, wieder Demokratie, offene Diskussion und Respekt einzuführen. Die Austragung von politischen Differenzen durch Diskussion müssen an Stelle von Diffamierung und Abgrenzung treten.
Die Selbstverständlichkeiten von Bündnispilitik zwecks Aktionseinheit für dieselben Ziele, die Beendung des Genozid, der Apartheit, des Siedlerkolonialismus, usw, die politischen Differenzen gegenüber den anderen Initiativen zurückzustellen , müssen wieder eingeführt werden.
Durch den Erfolg des BSW und dessen klare Positionierung gegen den Genozid in Gaza, der durch unsere Regierung mit Waffenlieferungen befeuert wird und gegen die hunderte von Milliarden schwere Aufrüstung, die den Sozialstaat ruiniert und die Bevölkerung ins Elend treibt , wurde ein Kristallationspunkt geschaffen, um den herum sich der zersplitterte außerparlamentarische Kampf des PalästinaProtests wieder aufrichten und zur Einheit zurückfinden kann.“

https://nachdenken-in-frankfurt.de/startseite/arbeitskreise/arbeitsgruppe-palaestina/

Lernen aus der Geschichte

Wenn wir uns in unserer Geschichte die Akteure und Stationen vergegenwärtigen, die die gesamte Friedensbewegung inclusive des Palstinaprotests dahin gebracht haben , wo wir jetzt stehen, erkennen wir, was wir in Zukunft anders machen müssen.

Zur Vergegenwärtigung dieser Geschichte verweise ich auf mehrere Artikel ,die das Wirken dieser Kräfte über dieJahre seit 2011 dokumentieren und die auf der Webseite occupyfrankfurt.net (bzw regenbbogen-krieger.net, eine andere domain für dieselbe webseite) erschienen sind.

Die gesamte Webseite wurde im Verlauf der Auseinandersetzungen im Jahr 2024 über die Diffamierung der Sprecherin von Widerstand4.0 als Antisemitin, was in 2018 geschah durch die Sprecherin des Kufiya-Netzwerks wegen dem hier abgedruckten Flugblatt gelöscht. (2)

Auf dieser Webseite waren noch mehrere andere Artikel , die den Zusammenhang erhellen. Diese finden sie in den folgendnen Links.

https://widerstand4-0.net/wp-content/uploads/2024/07/kommentar-zu-dem-buch-e2809eheute-europa-morgen-die-welt-e28093-wir-sind-die-99_.pdf

Dieses Buch mit dem anonymen Autorenteam „Ad hoc Gruppe“ gibt den gemeinsamen theoretischen Hintergrund von Aytak und Phillip, Anführer des Kofiya-Netzwerks, sowie Christoph Stoodt wieder . Die enge Zusammenarbeit der 3 war allgemein bekannt. Insider von Zusammen e.v. waren stolz darauf, dass ihre Führer ein Buch verfaßt hatten. Chritsoph Stoodt hat wohl Gründe gehabt, sein Mitwirken zu verschweigen.

Es liegt nahe, dass dieser theorische Hintergund , in dem das Wirken des Finanzkapitals in den beiden Weltkriegen verschleiert wird, den Grund abgibt, mich als Antisemitin zu verunglimpfen .

Zum Theoretischen Hintergrund von Christoph Stoodt :

https://widerstand4-0.net/wp-content/uploads/2024/07/der-pfarrer-h.-c.-stoodt-ein-missionar-von-interfaith-e28093-wir-sind-die-99_.pdf

Religionskritik ist auf diesem Hintergrund das schlimmste denkbare Vergehen. Das haben wir deutlich zu spüren bekommen.

Zu Attac

Altes Zitat aus Globalresearch zu Attac aus dem Artikel:

Manufacturing Dissent”: The Anti-globalization Movement is Funded by the Corporate ElitesThe People’s Movement has been Hijacked

Das WSF-Treffen von NGOs und fortschrittlichen Organisationen findet zeitgleich mit dem Davoser Weltwirtschaftsforum (WEF) statt. Ziel war es, Opposition und Widerspruch zum Weltwirtschaftsforum aus Unternehmensführern und Finanzministern zum Ausdruck zu bringen.

Das WSF war ursprünglich eine Initiative der französischen ATTAC und mehrerer brasilianischer NGOs:

„… Im Februar 2000 trafen sich Bernard Cassen, der Leiter der französischen NGO-Plattform ATTAC, Oded Grajew, Leiter eines brasilianischen Arbeitgeberverbandes, und Francisco Whitaker, Leiter einer Vereinigung brasilianischer NGOs, um einen Vorschlag für eine „Welt“ zu diskutieren Veranstaltung der Zivilgesellschaft“; im März 2000 sicherten sie sich offiziell die Unterstützung der Stadtregierung von Porto Alegre und der Landesregierung von Rio Grande do Sul, die beide damals von der Brasilianischen Arbeiterpartei (PT) kontrolliert wurden. ……
Von Anfang an im Jahr 2001 wurde das WSF durch die Kernfinanzierung der Ford Foundation unterstützt, die bekanntermaßen bereits seit den 1950er Jahren Verbindungen zur CIA unterhält: „Die CIA nutzt philanthropische Stiftungen als effektivstes Mittel, um große Geldsummen zu kanalisieren.“ ……

Das gleiche Verfahren geberfinanzierter Gegengipfel oder Volksgipfel, das die Volksgipfel der 1990er Jahre kennzeichnete, wurde im Weltsozialforum (WSF) umgesetzt:

https://www.globalresearch.ca/manufacturing-dissent-the-anti-globalization-movement-is-funded-by-the-corporate-elites/21110

Zur Zersplitterung des Protests in Deutschland sowie zu Attac:

https://widerstand4-0.net/wp-content/uploads/2024/07/die-farbigen-von-der-elite-kontrollierten-revolutionare-in-deutschland-e28093-wir-sind-die-99_.pdf

Attac und die Montagsmahnwachen

https://widerstand4-0.net/wp-content/uploads/2024/07/propagandaveranstaltung-bei-der-marx-engels-stiftung-_-fur-die-abschaffung-der-kriegsgesellschaft.pdf

Die Montagsmahnwachen sind rechtzeitig zum Putsch in der Ukraine als orchestrierte Bewegung von oben mit Hilfe von online Marketing ins Leben gerufen worden : Zur Kritik der Montagmahnwachen..

und dann wieder abgewickelt worden: Was war der Friedenswinter

https://widerstand4-0.net/wp-content/uploads/2024/07/was-war-der-friedenswinter_-_-fur-die-abschaffung-der-kriegsgesellschaft.pdf

Fußnoten

(1)Attac „Selbstverständnis

Krieg ist kein Mittel zur Lösung von Konflikten. Krieg und Gewalt widersprechen dem Selbstverständnis von Attac

– das sich für eine friedliche Gestaltung der Globalisierung einsetzt.“

(2) Das Löschen der gesamten Webseite durch unbekannte Kräfte war deswegen möglich, weil ich diese Webseite 2012 mit der email matria@riseup.net aufgemacht habe. Riseup.net hat sich als für besonders sicher für politische Aktivisten vorgestellt. Darauf bin ich hereingefallen. Wie sich jetzt herausgestellt hat, sitzen dort genau die Kräfte, gegen die zu schützen sie vorgaben. Diese hatten offenbar Zugriff auf die email, die der Owner dieser Webseite war und damit die Webseite gelöscht. Denn das kann nur der Owner. WordPress selbst konnte glaubhaft machen, dass sie damit nichts zu tun haben.

Gegen Rechts ist immer gut

Die „junge Welt“ unterstützt die Ablenkung vor der wirklichen faschistischen Gefahr

Der „Junge Welt“ ist völlig entgangen, dass die Massendemonstrationen „Gegen rechts“ , von der Regierung organisierte , totalitäre Demonstrationen sind, die von der wirklichen faschistischen Gefahr ablenken sollen. Sie hält „das kriminalistische Getue“ von „Correktiv“ für völlig überflüssig“, sieht also nicht deren Zweck.

„Aber dass die AfD sich in ihrer Gesamtheit völlig offen und unverschämt für »Remigration«, also für eine menschenverachtende Vertreibungspolitik einsetzt, die sogar vor deutschen Staatsbürgern nicht Halt macht, weiß man seit Monaten, wenn man gelegentlich Nachrichten schaut oder Zeitungen liest. Dafür hätte es das kriminalistische Getue von Correctiv, das ein bisschen nach Beteiligung des Verfassungsschutzes riecht, wirklich nicht gebraucht. Zumindest die sogenannte Jugendorganisation der AfD demonstriert offen mit der Parole »Remigration«. Politiker sind überrascht? Wirklich? Sind sie so extrem desinteressiert an dem, was sich außerhalb ihrer Blase tut?“

https://www.jungewelt.de/artikel/469476.asylpolitik-jahrzehntelang-einge%C3%BCbte-muster.html

Sie übersieht die Dämonisierung der AFD mit der unglaublichen Lüge der Regierungsmedien , dass diese 15 Millionen Migranten deportieren wolle, wenn sie meint , dass die AFD diese Politik schon seit Monaten betreibt. Sie übersieht , dass die Regierungsmedien mit diesem „kriminalistischen Getue“ die Menschen in Panik versetzt hat, die deswegen glauben, dass der Faschismus unmittelbar bevorsteht und massenweise auf die Straße strömen. Diese Massenmanipultaion ist der Junge Welt keine Kritik wert. Ist das etwa normal für sie?

Lediglich der Vergleich mit dem Hitler-Wannsee Treffen geht ihr zu weit, das wäre eine Bagatellisierung des Holocaust, was natürlich stimmt.

Die Junge Welt sitzt selbst der Regierungs-Manipulation auf, wenn sie meint, in dem Einsetzen der AFD für »Remigration«, „die sogar vor der deutschen Staatsbürgern nicht Halt macht,“ sei eine rechte Politik der AFD , die diese schon seit Monaten propagiere. Es ist ihr entgangen , dass darin kein Unterschied zu unserer Regierung besteht , denn dafür setzt sich auch unsere Regierung mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rückführung und dem neuen Staasbürgerrecht ein .Sie fällt auf die Dämonisierung der Bezeichnung Remigration , was dasselbe bedeutet wie Rückführung , herein.

Hat die „junge Welt“ tatsächlich nicht das manipulierte hysterische Bewußtsein der Massendemonstrationen und die neuen Dimensionen mit hundert tausenden Teilnehmern der Demonstratioen Gegen Rechts bemerkt ?

In ihrem Artikel „Hemmschwelle gesenkt „übersieht sie die unterschiedliche Qualität der Demonstratioen gegen den Gaza Genozid und der Demonstratioen Gegen Rechts.

„Zwei Ereignisse oder Vorgänge haben das Phänomen ausgelöst: die Proteste gegen die israelische Kriegführung im Gazastreifen und das von Mitgliedern der AfD und der CDU besuchte »Geheimtreffen« am 25. November vorigen Jahres“

https://www.jungewelt.de/artikel/469083.nazivergleiche-hemmschwelle-gesenkt.html

Für die „junge Welt“ haben beide Demonstratioen denselben Charakter. Einmal gehen die Leute gegen den Gazakrieg und daneben gegen die faschistische Gefahr durch die AFD auf die Straße.

Dabei fällt unter den Tisch, daß die einen von der Regierung initiirte Pro Regierungsdemonstratioen sind, im Gegensatz zu den Palästinasolidaridätsdemonstrationen gegen die Regierung.

Die „junge Welt“ sieht nicht, dass die Massenmobilisierung durch Dämonisierung der AFD und der Erfindung einer faschistischen Gefahr, von der wirklichen faschistischen Politik unserer Regierung ablenken soll.

Diese besteht darin, den faschistischen Genozid in Gaza zu unterstützen und den globalen Faschismus hier in Deutschland durch den Krieg gegen die Bürger im Namen der Agenda 2030 einzuführen.

Schon seit geraumer Zeit wird der Widerstand gegen die globalistischen Offensiven als rechts dämonisieret. Das haben wir im Coronaprotest erlebt und das ist der Fall bei dem Widerstand gegen die Klimapanik, gegen die Agenda2030, in deren Namen immer mehr Opfer verlangt werden.

Die „junge Welt“ liegt schon seit langem auf der Linie , den Widerstand gegen die Agenda 2030 als rechts zu diskreditieren . In diesem Fahrwasser der Affirmation der globalistischen Agenda macht sie auch die aktuelle Zusammenfassung und Zuspitzung dieses Sumpfes in der Erfindung eines faschistischen Komplotts der AFD mit.

Die Reichweite der gesamten Medienmacht bringt mit der Mobilisierung zu Demonstrationen ganz andere Massen auf die Straße , als wir Normalbürger das können. Das ist eine unerhörte Verkehrung. Indem die Regierung gegen sich selbst demonstrieren läßt, tritt sie in Konkurrenz zu unseren vergleichsweise bescheidenen Möglichkeiten und drängt diejenigen, die gegen die Regierung demonstrieren an den Rand.

Hat die „junge Welt“ überhaupt keine Probleme damit , dass diese Demonstratioen von den Regierungsmedien organisiert werden?

Offenbar hält das die junge Welt für ein erfreuliches Erwachen großer Massen gegen die AFD –Remigrations-Politik , die diese ja schon seit Monaten propagiert.

Alles was „gegen Rechts“ ist, ist gut.

Mit dieser Maxime affirmiert sie die totalitäre Offensive der Regierung und macht bei der Manupulation der Massen mit . Sie läßt sich in den Strudel der Antiaufklärung mitreißen und hat bald vollständig ihren oppositionellen Charakter verloren.

Stop den Genozid in Gaza Demonstration 27.1.24

https://www.youtube.com/watch?v=MztwRNVTlRk&list=UUifJQ0R9Bg-o_HWqq44LHLQ&index=15

Rede Regina 27.1.24
Gestern wurde das vorläüfige Urteil zur Anklage , die Südafrika gegen Israels vor dem internationalen Strafgerichtshof eingereicht hat , wo Israel der Verübung eines Genozids in Gaza beschuldigt wird, verkündet.
Das war eine große Enttäuschung , denn die Bombardierungen können weitergehen, es bräuchte Jahre , um sicher zu entscheiden, ob das ein Genozid ist .
Wenn 27000 Zivilisten umgebracht wurden, ein mehrdaches davon verletzt sind , die Menschen absichtlich dem Hunger ausgesetzt wurden , die Krankenhäuser zerbombt wurden, die medizinische Versorgung
zusammengebrochen ist und die Regierung die Absicht dazu nehrfach unmißverständlich geäußert hat, wenn dann immer noch nicht klar ist , dass das Genozid ist, weiß ich nicht, was noch alles passieren soll damit das als Genozid anerkannt wird.
Wir lernen daraus, eine Gerichtsurteil ist immer so gut , wie die Macht, die dahinter steht. Die Macht, die den Genozid verübt , ist bestätigt worden und kann weiter machen wie bisher.

Für uns stellt sich die Frage , wo kommt die Macht her , die diesen Zustand umwerfen kann?
Wir haben da eine klare Antwort,
Es sind wir , die Menschen die in den letzten Wochen zu hintertausenden auf die Straße gegangen sind, die hier ganz anders urteilen würden und die zu einer wirklichen Macht werden müssen und können,

Die 99% müssen sich organisieren .
Die massiven Demonstrationen der israelischen Bevölkerung , gegen ihre Regierung , die letzte Woche zu Tausenden für den sofortigen Waffenstillstand in Gaza , den Rücktritt der Regierung und die Freilassung derGeiseln in Israel demonstriert haben , können mehr bewirken als die UN.
Die Solidarität der Völker hat das Potential ,die Macht des internationalen Verbrechsyndikats zu brechen.
Wir brauchen eine Organisierung, ein klares Ziel und eine Strategie.
Bei der Organisierung müssen wir die Spaltungen überwinden.

Solidarität und Einheit in der Abwendung desVölkermords und der Befreiung der Palästinenser ist wichtiger als Differenzen , etwa, wie stehen wir zur Impfung. Bei der Überwindung von Spaltungen gibt es viel zu tun.

Ein klares Ziel ist unbedingt notwendig. Es gibt Leute, die sagen, der Weg ist das Ziel. Die sind damit zufrieden zu demonstrieren , weil eine Demonstration Trost spendet, man das Gefühl hat, gegen die
unerträglichen Greueltaten etwas zu tun. Aber ohne Ziel hat die Demonstration einen Selbstzweck und führt nicht weiter. Das lehnen wir ab.
Welches Ziel haben wir also.
Der Genozid muß aufhören , sofortiger Waffenstillstnd , der Siedlerkolonialismus, die Apartaheit und die Besatzung müssen aufhören. Die Suprematie, die Herrschaft eines Volkes über das andere müssen abgeschafft werden. Das gestohlene Land muß den Palästinesern zurückgegeben werden. Die Palästinenser müssen frei und selbstbestimmt leben können
.


Unterstützen wir die 2 Staaten Lösung, die von Biden und auch von Bearbock gefordert wird?
Wenn in der Realität mit den Waffenlieferungen der Genozid fortgesetzt wird und jede Resolution zum Waffenstillstand durch das Veto der USA zu Fall gebracht wird, und Deutschland bedingungslos hinter dem
Genozid steht, ist das ganze Gerede über 2 Staaten alles nur verlogen .
Was Biden und Bearbock sagen widerspricht ihren Taten.
Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen und fallen auf diesen angeblichen Gegensatz zwischen USA und
Netanjahu herein, dass nur Natanjahu eine 2 Staatenlösung verhindert und die USA was ganz anderes wollten.

Wir wissen, dass die Zerstörung der 2 Staaten-Lösung zum Plan des Greater – Israel projekts – from the River to the River, Nil bis Euphrat, – gehört der seit 1996 von Paul Wolfowitz , Dick Cheney , Donald Rumpsfieldund Richard Perle verfolgt und von diversen Politikern umgesetzte wurde . Der radikal-zionistische Netanjahu setzt mit dem Genozid in Gaza und der Eskalation des Siedlerkolonialismus im Westjordanland genau diesen Plan um. Mit der religiösen Legitimation , Gott hätte die Vernichtung von Amalek befohlen realisiert er einen
Meilenstein dieses Plans. genau wie die zahlreichen Angriffskriege der USA seit 9/11 auf den Irak, Syrien, und im nahen und mittleren Osten, der Kampf des Guten gegen das Böse, Meilensteine dieses Plans waren .

Die US-Politiker und Netanjahu waren und sind nur Ausführende
eines Plans von einer Macht, die sich nicht zu erkennen gibt und im Hintergrund agiert, die wir Verbrechersyndikat nennen.
Die Realisierung des Plans ist noch nicht zu Ende. Die Endzeit-Propheten wollen allem Anschein nach den Armageddon herbeiführen. Wir sehen jetzt, wie die USA durch ihre Bombardierung der Huti in Jemen und die
Bombardierungen und Provokationen von Syrien und Libanon durch israel auf die Eskalation des Krieges, am besten gegen den Iran, hinarbeiten.
Gleichzeitig, während die Vernichtung der Palästinenser , die die praktische Verhinderung einer Zweistatenlösung darstellt , sowie die Eskalation eines großen Krieges noch im vollen Gange sind , von der
Lösung danach zu sprechen , diese Reihenfolge, stellt alles auf den Kopf.
Normalerweise fangen Kriegsparteien an zu verhandeln , wenn der Krieg vorüber ist und die Kräfteverhältnisse geklärt sind. Aber wer sind hier die Kriegsparteien? Die Hamas , die Huti und Hisbollah gegen die USA, UK ?
Wohl kaum.
Dieses Gerede über die 2 Staaten-Lösung ist etwas Anderes. Wir wissen nicht welche Gebilde hier zur Debatte stehen, was damit gemeint ist.Deswegen ist es falsch eine 2 Staatenlösung zu fordern , weil das eine leere Hülse ist. Entscheidend wäre ja, wie diese 2 Staaten aussehen soll und was die Palästinenser darin zu sagen haben.
Da hat sich Netanjahu ganz klar geäußert. Nämlich , gar nichts. Soll jetzt um jede Facette der Existenz des plästinensischen Volkes, während einer kriegerischen Auseinadersetzung, mit wem, ist noch nicht klar, mit
Netanjahu und den USA darüber gerungen werden, welches Quäntchen an Selbstbestimmung den Plästinensern und den anderen Staaten, die da noch reingezogen werden, zugestanden wird?
Die Pläne des neuen technokratischen Totalitarismus , der 15 MinuntenStädte , der digitalen Sklaverei, mit Zentralbankkryptowährung, der Abschaffung der Landwirtschaft und Ersetzung unseres Essens mit künstlichem Fleisch aus 3D-Laboren liegen beim internationalen Verbrechersyndikat in den Schubladen und
die Elemente dazu sind teilweise schon umgesetzt.
Das unendliche Leid der Palästinänser, eines Volkes am Rande der Auslöschung ,liefert für diese Menschenfeinde, dem Verbrechersyndikat, die besten Bedingungen , die maximale Erniedrigung, die mit Menschen machbar ist, auszutesten.

Eine Befreiung der Palästinenser kann nicht von der UN und den Staaten, die sich selbst längst dem technokratischen Totalitarismus , der Agenda 2030 angeschlossen haben, ausgehandelt werden.
Eine wirkliche Befreiung der Palästinenser , das ist das Brechen der Macht des Verbrechersyndikats, kann nur von uns, dem Widerstand der 99% kommen

Wenn sowieso eine weltweite CBDC , eine digitale Sklaverei eingeführt wird , und die Staaten abgeschafft werden sollen , wäre auch eine Lösung denkbar, ,daß die 2 Staaten-Befürworter eine 0-Staatenlösung in einem
weltweiten technokratischen Totalitarismus mit GreaterIsrael als Zentrum umsetzen wird.
Die hundert Tausende Demonstranten in den USA und England sind in ihrer Solidarität mit den Palästinensern in Gaza nicht dafür auf die Straße gegangen, dass die Apartheit und Besatzung mit einer technokratischen digitalen Sklaverei ausgetauscht wird.
Wir die Völker , die die Grausamkeiten des Genozids nicht mehr ansehen können, kämpfen für die Freiheit der Palästinenser .

Schluß mit dem Genozid , schluß mit der Apartheit und mit der
Besatzung , keine digitale Sklaverei , keinen technokratischen Faschismus, nicht für Palästina und nicht für uns.

Stop den Krieg in Gaza !

Demonstration am 3.12.23



p { line-height: 115%; margin-bottom: 0.25cm; background: transparent }a:link { color: #000080; text-decoration: underlBei unserer Demo am 3.12.23 war es uns, laut unserer

Beschränkungsverfügung, wieder verboten, Genozid und Israel
Kindermörder zu sagen. Bei der Palästinenserdema am Tag davor war
es erlaubt.Wir fragten uns, wie es sein kann, dass bei uns dieses Verbot gilt, aber am Tag zuvor nicht.



https://rumble.com/embed/v3x6gwl/?pub=23lnei
https://rumble.com/embed/v3x9vkd/?pub=23lnei
https://rumble.com/embed/v3wyufq/?pub=23lnei

Zur rechtlichen Situation

Später erführen wir, dass es für die Demo am 2.12.23 ein Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts gab, nachdem „Genozid“ und „Israel Kindermörder“ erlaubt ist.

Die Auskunft eines Anwalts (Verwaltungsgericht) ergab, dass diese Urteile keine Allgemeingültigkeit haben, sondern immer nur individuell für eine Veranstaltung gefällt werden.

Wir müssen also eine Entscheidung für uns erwirken. Manschmal reicht es auch, wenn man bei der Anmeldung ein Kooperationsgespräch mit den Versammlungsbehörden bevor die die Beschränkungsverfügung erlassen, anfordert, zu der man dann mit einem Anwalt erscheint.










Demonstration Für sofortigen Waffenstillstand in Gaza

am 11.11.23

Die Bezeichnung Genozid wurde verboten

und mußte in den Reden durch Kriegsverbrechen ersetzt werden.

https://www.youtube.com/watch?v=b3_omor0V-4&feature=youtu.be

Rede von Regina:

https://rumble.com/v3vp59v-fr-sofortigen-waffenstillstand-in-gaza-rede-am-11.11.23.html

Demontage des demokratischen Versammlungsrechts

Keine Antwort auf den offenen Brief

Leider hatte mein offener Brief an den Polizeipräsidenten, ganz im Unterschied zu meinen letzten offenen Briefen , der erste im Mai 2020 und der zweite im Januar 2021, keinen Erfolg.

Statt einer Antwort des Polizeipräsidenten nach dem ersten Brief, damals gab es erst ein Kooperationsgespräch mit den Polizisten und danach wurde das polizeiliche Fehlverhalten postwendendend abgestellt und das Versammlungsrechts durchgesetzt, bekam ich dieses Mal keine Antwort .

Erst als ich beim Ordnungsamt nachfragte, erhielt ich die Auskunft , dass ich eine Dienstaufsichsbeschwerde eingereicht hätte, was natürlich eine komplette Verdrehung der Tatsachen ist, verbunden mit der Drohung, dass deswegen jetzt erst mal meine Person überprüft würde, und wenn das abgeschlossen sei, könne ich mit einer Antwort rechnen.

Welchen Vergehens habe ich mich schuldig gemacht, wenn ich einen offenen Brief an den Polizeipräsidenten schreibe, dass meine Person überprüft werden müsse? Ich werte das als Versuch der Einschüchterung.

Bis heute , Dientag den 14.11.23 habe ich keine Antwort erhalten.Wenn ich die Demonstration am 11.11.23 davon abhängig gemacht hätte, wäre sie damit ins Wasser gefallen.

Es ging mir in dem offenen Brief um die Rechtssicherheit, dass Parolen, die das Ordnungsamt erlaubt , nicht hinterher von der Polizei verboten werden können. Wie kann man unter solchen Umständen eine Demonstration durchführen? Sollen wir ins offene Messer laufen?

Ich bat das Ordnungsamt auch darum, Kontakt mit dem diensthabenden Polizeikommissar herzustellen, der am Samstag für meine Demonstration zuständig sein würde.

Ich fragte ihn , ob er etwas von dem offenen Brief wüßte . Das verneinte er. Ich fragte ihn, ob nach seiner Auffassung die israelischen Angriffe auf Gaza als Genozid bezeichnet werden könnten, und dass das Ordnungsamt diese Bezeichnung zugelassen hätte. Nachdem er mit dem Staatsschutz Rücksprache genommen hatte, sagte er, dass der Begriff verboten sei. Ich fragte ihn, wieso das nicht in der Beschränkungsverfügung stehen würde. Das konnte er mir auch nicht sagen.

Ich bekam daraufhin eine neue Beschränkungsverfügung zugestellt, in der stand, dass Genozid verboten ist.

Die Polizeiführung wird ausgetauscht

Ich hatte in meiner Rede ausführlich begründet , warum die Parole „From the river to the sea, Palestinians will be free“ keine Infragstellung des Existenzrechts Israel sei und ich die Existenz Israels verteidige. Trotzdem haben sie die Parole dann, kurz vor dem Willi-Brandt Platz, verboten, nachdem wir diese geraume Zeit gerufen hatten. Der diensthabende Polizeiführer wurde am Willi-Brandt-Platz ausgetauscht.

Es kann gut sein, dass der diensthabende Polizeiführer Herr Hessenmüller sich gegen dieses undemokratische Verfahren, Parolen , die nicht in der Beschränkungsverfügung stehen , während der Demo zu verbieten, insbesondere , da ich während der Rede begründet habe, dass das keine Infragestellung des Existenzrechts Israels ist, gewendet hat und deswegen ausgetauscht wurde.

Wir sehen hier, wie Schritt für Schritt demokratische Strukturen in unseren Versammlungsbehörden entfernt werden und der Staatsschutz direkten Zugriff auf die Polizei erhält.

Am Willi-Brandt-Platz begründete ein Polizeisprecher das Vorgehen der Polizei. Es sei ein Verbot der Stadt. Dem müßten sie Folge leisten. Da weiß man ja, an wen man sich zu wenden hat.

Craig Mokhiber

Craig Mokhiber der Direktor des New Yorker Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte hat seinen Posten unter Protest gegen die Position der UN zu Gaza verlassen. Er protestiert, dass die UNO ihrer Pflicht nicht nachkomme, den Völkermord an palästinensischen Zivilisten in Gaza zu verhindern und bezeichnet die USA, Großbritannien und einen Großteil Europas als „mitschuldig an dem schrecklichen Angriff“.

„Wir müssen die Errichtung eines einzigen, demokratischen säkularen Staates im historischen Palästina mit gleichen Rechten für Christen, Muslime und Juden unterstützen und daher die Demontage des zutiefst rassistischen, Siedler-kolonialen Projekts und ein Ende der Apartheid im ganzen Land.“

Den ganzen Brief kann man hier nachlesen.

Indigene , Genozid & Sustainable Development

Eine Rede gegen die Kriegsgesellschaft

Am 12.10.23 war der 531. Jahrestag der sogenannten Entdeckung der Amerikas, der für die indigenen Völker der Anfang des Genozids und der Vertreibung von ihrem Land war.

Dazu haben Indigene am Römer zum Gedenken eine Kundgebung veranstaltet. Nach einem Gespräch über die PachaMama lud mich ein Bolivianer ein, spontan eine Rede zu halten.

https://rumble.com/v3pf7hm-rede-regina-zum-531-jahrestag-der-entdeckung-der-amerikas.html

Weitere Informationen zu „sustainable development“ und indigene Völker

Das System der Kriegsgesellschaft bedroht die Menschheit