Seit Monaten gab es keine Palästinademonstration mehr in Frankfurt.
Das KufiyaNetzwerk scheint durch die Kriminalisieung von Free Palestine FFM lahmgelgt . Am 21.6. 25 versuchte „Die Linke“ mit einem breiten Bündnis , bei dem sie das BSW explizit ausgeschlossen hatten, das Vakuum zu füllen.
Das ist ihnen nicht gelungen. Palästinaflaggen sah man nur rudimentär auf dieser Demonstration. Die angefragte prominente Rednerin Janine Wissler, die nicht kam, hatte schon bei der Demonstration gegen den Angriff Israels auf den Iran 2 Tage zuvor am 19.6.25 in Frankfurt gezeigt, was den Palästinaprotest mit einer solchen selbst ernannten Führung erwarten würde.
Die Frankfurter Rundschau lobte sie:
„Wenigstens zeigt Janine Wissler, Spitzenkraft der Frankfurter Linken, dass bei einem solchen Protest auch Kritik am iranischen Regime möglich ist. Von dem sei sie keine Freundin. Man müsse es aber dennoch nicht mit Bombenhagel überziehen und so auch unschuldige Menschen bestrafen. Ihre differenzierte Ansprache, so viel Sentiment darf hier mal sein, tut gut. Kommt vor Ort halt nicht so gut an.“
https://www.fr.de/frankfurt/iran-frankfurt-bockenheim-nahost-konflikt-demo-gegen-israel-93792888.html
Die Frankfurter Rundschau hat gut verstanden, auf welcher Seite Janine Wissler steht. Hier versuchen sich Kräfte, die den Regimechange im Iran unterstützen, an die Spitze des Palästinaprotests zu setzen. Wisslers Kritik am Regimechange der Zionisten ist lediglich , dass dies nicht mit einem Bombenhagel geschehen solle.
„Dieses Regime darf nicht mit Bomben gestürzt werden“
Aber ansonsten teilt Janine Wissler das Ziel des Regimechange.
Eine solche Stellung zum Iran ist von einer Palästinasolidarität Lichtjahre entfernt.
Mit der Beseitigung des Iran will die zionistische Weltmacht (Israel mit voller Unterstützung der USA ) die letzte Bastion der Achse des Widerstands, die Palästina in der Vergangenheit tatkräftig unterstützt haben, beseitigen.
Nachdem die USA/CIA zusammen mit der Türkei und Saudiarabien in Syrien den salafistischen Todesschwadron und Chef des IS / AlQuaida an die Macht gebracht haben, soll jetzt das letzte Land, das der Hegemonie des Westens im Nahen Osten im Wege steht, fallen.
Janine Wissler steht auf der Seite der westlichen Regimechanger, die schon seit Jahren Unzufriedenheit im Iran schüren, um die Bevölkerung für dieses Ziel des westlichen Imperialismus zu instrumenatlisieren.
Man muß kein Parteigänger der islamischen Regierung im Iran sein , um in diesem Aggressionskrieg der zionistischen Weltmacht gegen den Iran unzweideutig auf der Seite des Iran zu stehen.
Es geht für die Völker der Welt heute darum, eine weltweite Widerstandsbewegung auf die Beine zu stellen, die in der Lage ist, die imperialistische Machtelite, deren Speerspitze im Nahen Osten der durch Zionisten durchgeführte Genozid in Gaza ist, zu Fall zu bringen. Deswegen kann es keine Kumpanei mit deren Zielen geben.
Ganz auf dieser Linie der Regimechangeideologie liegt die Kritik Janine Wisslers an der Hamas.
Hamas sind für sie nichts als Terroristen.
So verleumdet sie den Widerstand gegen die Apartheit, die Besatzung und den Genozid und liegt damit ganz auf der Linie der Zionisten.
Ihre herbeiphantasierte Vorstellung , dass die jungen Palästinenser die Hamas niemals wählen würden, ist eine Beleidigung der Palästinenser. Die Palästinenser können auf ihren ungebrochenen Widerstandswillen stolz sein, der sich darin zeigt, dass es der israelischen Regierung nicht gelungen ist, einen Keil zwischen die Bevölkerung und die Hamas zu treiben.
Janine Wisslers Forderung an die Hamas nach sofortiger Freilassung aller Gefangenen ist nichts als arrogante Ignoranz
Weiß Janine Wissler nicht, dass bisher mit jeder Freilassung von Gefangenen die Hamas die Freilassung von palästinensischen Gefangenen im Verhältnis 1:100 oder mehr erzwingen konnte. Denn den paar 100 isrealischen Gefangenen stehen mehr als 11.000 palästinensische Gefangene in den Foltergefänfnissen Israels gegenüber. Ihre Forderung nach sofortiger Freilassung aller israelischen Gefangenen setzt sich darüber hinweg.
Sie ignoriert ebenso, dass die stufenweisen Waffenstillstands-verhandlungen Anfang diesen Jahres , an dessen Ende die Freilassung aller Gefangenen stehen sollte , von Israel im März aufgekündigt wurden.
Die isolierte Forderung nach Gefangenenbefreiung würde den Palästinensern zudem ein wichtiges Druckmittel aus der Hand schlagen, mit dem diese in den vergangenen Verhandlungen die Beendigung aller Bombardierungen, die Beendigung des Genozids durchsetzen wollten.
Eine solche Ignoranz gegenüber der wirklichen Situation der Palästinenser entlarvt das Gerede von Palästinasolidarität der Partei „Die Linke“ als pure Heuchelei .
Sie haben in der kurz darauf folgenden Demonstration am 21.6.25 in Frankfurt schon die Quittung erhalten, indem sehr wenige Palästinenser erschienen sind.
Die Teilnehmerzahl entsprach, angesichts der vielen Organisationen, die aufgerufen hatten, mit nur 150 – 200 Leuten nicht den Erwartungen.
„Durchgeführt wird die Demonstration von einem Bündnis aus Die Linke KV Frankfurt, Landesarbeitsgemeinschaft „Frieden und Internationale Politik der Linken Hessen“, Die Linke.SDS, DIE LINKE Migrantische Vernetzung, linksjugend [´solid] Hessen, MERA25 Hessen, DKP, Sozialismus von Unten, VVN BDA, DIDF Frankfurt, Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost, Friedens- und Zukunftswerkstatt, palästinensische Gemeinde, Interventionistische Linke Ffm“ https://www.frankfurter-info.org/termine/demo-stoppt-hunger-tod-und-vertreibung-in-palaestina
Mit dem großen Bündnis und der groß angelegten Mobilisierung hat „Die Linke“ in Frankfurt genauso, wie auf Bundesebene mit der Mobilisierung zu der ersten deutschen bundesweiten Palästinasolidaritäts-demonstration den Anspruch signalisiert, zum neuen Führer der Palästinasolidarität zu werden.
Nachdem die Palästinasolidarität in der vorangegangene Phase in Frankfurt durch Verwechslung von Widerstand gegen die Zionisten mit einer Bewegung für den Islam geschwächt wurde, siehe : „Gegen Konfessionalisierung des Widerstands“ , schickte sich nun die Partei „Die Linke“ an , den Widerstand von der anderen Seite zu zersetzen.
Die Zionisten führen ihren genozidalen Siedlerkolonialismus, um die Hegemonie im Nahen Osten zu erringen, im Namen der Religion als Realisierung eines biblischen Auftrags durch. Jeder , der dem Narrativ , als handele es sich hier um einen Kampf der Religionen ,folgt, bleibt in dem Legitimationsgebäude des imperialistischen Verbrechens befangen, welcher ein Gift für den Widerstand ist und Einheit verhindert.
Identifikation mit der Hamas bleibt genauso wie, dem Mainstream verpflichtete, Negation der Hamas durch „Die Linke“ in dem herrschenden Narrativ befangen, als handele es sich hier um einen Kampf der Religionen ,
Es wird Zeit, dass sich die Palästinasolidarität aus diesem ideologischen Zwangskorsett des Imperialismus befreit und ihren Widerstand vom Standpunkt der Menschlichkeit, völlig unabhängig von der Religion, wie es MalcolmX propagiert hat, organisert.
Denn nur so verlieren wir den Verursacher des Genozids, das westliche Finanzkapital , nicht aus dem Auge . Der klare Blick auf den Gegner ist für unseren Kampf unabdingbar , auch um religiöse Spaltungen zu überwinden und die notwendige Einheit herzustellen.
Das ist die zukünftige Aufgabe sowohl in Frankfurt, als auch auf Bundesebene.
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