Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag unserer neuen Regierung hält einige unerhörte Überraschungen bereit, von denen wir im Wahlkampf nichts erfahren haben.
Hier werden Maßnahmen festgelegt, die es nur in totalitären Staaten gibt. Es soll ein Vermögensregister erstellt werden , in dem jedes Vermögen eines jeden Bürgers registriert wird. Die Bürger werden verpflichtet, nachzuweisen, woher sie dieses Vermögen haben und wenn sie das nicht können, wird das Vermögen beshlagnamt. Unsere Regierung maßt sich an , allen Bürgern zu unterstellen , dass sie dieses Vermögen auf betrügerische Weise erhalten haben. Deswegen muß jeder einen Nachweis erbringen, dass das nicht der Fall ist. Das ist unerhört . Diese Bestimmung läuft auf Enteignung hinaus. Wir können das auf keinen Fall zulassen.
Hier sehen wir, wie der Plan der „EU -Kommission realisiert werden soll. Für die Aufrüstung von Europa hat Ursula von der Leyen am 19. März 25 verkündet , sollen die 10 Billionen Euro an Einsparungen der Bürger in strategische Investitionen kanalisiert werden.“ Bisher war noch nicht klar, wie diese Kanalisierung funktionieren soll. Jetzt zeigt sich , die Bürger müssen beweisen, dass ihnen die Ersparnisse zu recht gehören. Was als Beweis gilt , entscheidet natürlich die Regierung. Um die gigantischen Kriegs-Kredite , für ihren Angriffskrieg gegen Russland, zu bezahlen , geht unsere Regierung und die EU an die Ersparnisse der Bürger. Das sind methoden von Halunken. Die ganze EU-Kommission ist eine totalitäre , undemokratische Institution, Ursula von der Leyen ist nicht gewählt, sondern wurde eingesetzt . Unser Kanzler Merz war bei Blackrock der HauptVerantwortliche für Deutschland und führt seine Mission jetzt als Kanzler weiter.
Keine Enteignungen .
Stop den Totalitarismus
Stop den Krieg
Im Koalitionsvertrag heißt es außerdem: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung : „Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität“.
Eine digitale Identität ist Voraussetzung für die Einführung einer Zentralbankkryptowährung,
CBDC, Central bank digital Currency
Die EZB will im Oktober 25 anfangen, die europäische CBDC, den digitalen Euro einzuführen
Tag der Befreiung
Am 8 . und 9. Mai wurde weltweit der Befreiung vom Hitlerfaschismus gedacht. Die deutsche Regierung schämte sich nicht, russische Fahnen und Symbole an den Gedenkstätten zu verbieten . Wir distanzieren uns von dieser Geschichtsvergessenheit der deutschen Regierung , denn wir wissen, „die Russen waren diejenigen, die den Sie über Nazideutschland erreicht haben“Harald Kujat . Dafür gebührt ihnen unser Dank.
27 Millionen
Sowjetbürger starben als Opfer des deutschen Krieges zwischen 1941 und 1945
Die deutsche Regierung schämt sich nicht und hat keinen Respekt vor den Opfern des 2. Weltkrieges , der von uns den Deutschen unter Hitler vom Zaum gebrochen wurde.
Heute , 80 Jahre später, sind wir wieder soweit. Der alte faschistische Geist ist aus der Flasche . Der Russlandhaß erhebt wieder sein Haupt . Deutschland will erneut gegen Rußland marschieren. Zusammen mit Frankfreich und England, der Koalition der Willigen, sind sie dabei einen Angriffskrieg gegen Rußland vorzubereiten.
Sie glauben tatsächlich Rußland besiegen zu können.
Wir, die Menschen müssen aufstehen , um uns von diesen Kriegstreibern, die uns erneut in die Katastrophe des Krieges stürzen wollen, zu befreien. Bei diesem Krieg steht die Existenz der Menschheit auf dem Spiel.
AFD rechtsextrem ?
Nach aktuellen Umfragen ist die AFD heute stärkste politische Kraft und liegt inzwischen vor CDU/CSU
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.
Es stellt sich die Frage , was ist rechtsextrem.
Hitler hat Deutschland in einen Krieg gegen Rußland geführt. Daran erkennt man Rechtsextremismus.Rechtsextrem war und ist derjenige , der in einen Krieg gegen Rußland ziehen will .
Die AFD will nicht in einen Krieg gegen Rußland ziehen , – sie will Frieden mit Rußland, aber unsere Regierung zusammen mit England und Frankreich wollen in einen Krieg gegen Rußland ziehen. Unsere Regierung ist rechtsextrem. Sie lenken von ihrer eigenen rechtsextremen Politik ab und tun so , als wären sie die sauberen Demokraten.
Auch in diesem Umgang mit einer Partei , die einen Großteil der Wähler hinter sich hat, zeigt sich der undemokratische Charakter unserer Regierung. Anstelle einer politischen Auseinandersetzung mit der AFD, wird versucht die AFD mit administrativen Mitteln mundtot zu machen.
Das Verfahren , eine gegnerische Partei als rechtsextrem einzustufen und dann womöglich zu verbieten, hat mit demokratischen Umgangformen nichts zu tun . Das ist totalitär.
Gaza- der Widerstand lebt!
Seit 2 Monaten läßt Israel keine Nahrungsmitte mehr in den Gazastreifen. Die humanitäre Lage ist katastrophal. Kinder sterben an Unterernährung.
Ungeachtet der massiven Bombardierungen in den letzten Wochen, und der Aushungerung, mit denen die Palästineser ethnisch gesäubert werden sollen, lebt der Widerstand.
Die israelis haben 100.000 Tonnen Bomben auf Gaza geworfen, das ist 5 mal so viel an Zerstörungskraft wie die Nuklearbomben, die vor 80 Jahren auf Hiroshima und Nakasaki geworfen wurden.
Aber die Palästinenser lassen sich nicht einschüchtern
Trotz noch so großer Greueltaten, Hunger und Massenmord, hielten sie stand –und haben alle Erpressungen, ihr Land zu verlassen abgelehnt. Dieser Widerstand ehrt die Palästinenser.
Die Annexion von Gaza , die Israel angekündigt hat wird es nicht geben.
Im Süden , im Rafah stößt die israelische Armee beim Versuch ihre Annexionspläne umzusetzen auf erheblichen Widerstand . Wieder wurden dort israelische Soldaten getötet , Panzer und ein Bulldozer gesprengt. Die Al Aqusam Brigaden konnten ungeschoren in ihre Tunnel zurückkehren. Der Widerstand lebt.
Es gibt einen Meinungsumschwung im der konservativen Partei im britischen Parlament, die bisher immer bedingungslos den Genozid in gaza unterstützt haben. Jetzt geben sie zu, dass das faslch war und erheben ihre Stimme für die Palästinenser.: Das leben eines palästinensischen Kindes ist genauso wertvoll, wie das Leben eines jüdischen Kindes. Sie fordern , dass die Israelis Nahrungsmittel ins Land lassen. Stimmen für die Anerkennung einer 2 Staatenlösung werden laut.
Die genozidale Politik der Israelis, die Aushungerung und das Abschlachten eines ganzen Volkes, geht auch Hartgesottenen langsam zu weit.
Daran sollte sich die deutsche Regierung ein Beispiel nehmen. Sie sollten den Kriegsverbreher Netanjahu, den Merz eingeladen hat, wieder ausladen oder wenn er in Deutschland ankommt festnehmen lassen.
Mit den Hutis gab es noch eine andere positive Wendung.
Die Hutis sind die einzige Kraft im Nahen Osten, die echte Solidarität über die letzten Monate mit den Paläszinensern zeigen. Sie blockierten die Schiffe im Roten Meer, die nach Israel wollten. Dafür überzog die USA Yemen in den letzten Wochen mit massiven Luftschlägen. Das haben schon viele Regierungen vor Trump erfolglos versucht.
Jetzt knickte Trump ein, es gab einTreffen zwischen Hutis und Trump auf dem vereinbart wurde, dass die USA die Bombardements einestellen, wenn die Hutis nicht mehr amerikanische Schiffe angreifen. Am selben Tag trafen die Hutis mit ihren Raketen den Ben gurion Flughafen in Israel. Der Beschuß von Israel war nicht teil des daels zwischen Trump und Hutis. Das ist ein Riesenerfolg für die Hutis und die Front des palästinensischen Widerstands.
Hoch lebe der Palästinensische Widerstand.
Stop den Genozif in Gaza
Islaelis raus aus Gaza und dem Westjordanland
Freiheit für Palästina
Wir sind die 99% 