Demonstration am 2.3.24
1.) Situation in Rafah
„In Gaza herrscht eine Hungersnot“ Das sagte der Ständige UN-Beobachter Palästinas Riad Mansour,
Auch Carl Skau, stellvertretender Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms (WFP), sagte, es herrsche »die weltweit schlimmste Unterernährung bei Kindern«.
Der Hunger ist Absicht: Hunger wird als Waffe eingesetzt.
Netanjahu und mehrere Regierungsmitglieder haben diese kriegsverbrecherische Absicht im Oktober offen angekündigt und jetzt ist der Plan umgesetzt.
Hilfslieferungen , die vor dem Krieg täglich 500 LKW’s betrugen, wurden auf weniger als 50 reduziert . Die LKW’s stauen sich an der Grenze und werden nicht durchgelassen.
»In Schutt, Sand und Müll« suchten die Menschen nach Nahrung. Was sie fänden, sei lediglich »Tierfutter oder von Ratten verwüstete Nahrung«.
Von Flugzeugen aus Ägypten und Jordanien werden Nahrungsmittel abgeworfen. Das ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
In dieser Situation hat es am Donnerstag wieder ein bestialisches Massaker gegeben . Man glaubt nach allem, was an ungeheurlichem Gemetzel in der Vergangenheit geschehen ist ,nicht, dass sich die Grausmkeiten noch steigern lassen.
Die Hungernden, die auf Hilfslieferungen warteten, wurden von der Armee mit Panzern angegriffen und beschossen . 104 wurden getötet und 700 Menschen verletzt.
Hinterher wurden sie von den Israelis frech beschuldigt, dass die Palästinenser das selbst gemacht hätten. Diese unverschämten Lügen scheinen die Art zu sein, wie Israel die Aufforderung der USA umsetzt, die Zivilisten zu schonen.
2. Die Täuschung der Waffenstillstandsverhandlungen
Jetzt steht die Bodenoffensive auf Rafah kurz bevor – zu Beginn des Ramadan , das ist Israels Plan- das zu einem nie dagewesenen Blutbad werden wird. Denn 1,4 millionen Menschen wurden in Rafah an den Rand zur ägyptischen Grenze zusammengedrängt.
Keiner wird Israel davon abhalten, diesen Plan mit einem Genozid-Supergau durchzuführen. Auch nicht die Verhandlungen um einen Waffenstillstand
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am 24. -25. 2. mit den USA, Agypten ,Katar , Israel und Hamas in Paris. Diese waren nichts als Täuschung . Dort stand ein Waffenstillstand zur Diskussion , der keiner war, weil er nicht die Beendigung des Krieges beinhaltete. Erst kürzlich hat die USA wieder ihr Veto gegen eine UN-Resolution mit Forderung eines echten Waffenstillstands eingelegt. Ihre Propagierung der Zweistaatenlösung war ebenso verlogen , wie die Sorge um zu viele Zivilistenopfer, denn die Waffenlieferungan der USA an Israel wurden nie eingeschränkt geschweige denn eingestellt . Diese Fake-Waffenstillstands-Verhandlungen folgten ganz der Heuchelei der USA, die das einzige Ziel hat ,die Endlösung der Palästinafrage durch Genozid- Vertreibung und ethnische Säuberung der Palästinernser von ihrem Land möglichst ohne Gesichtsverlust der USA durchzuführen.
Zum Schluß verkürzte sich dieses Theater um angebliche Waffenstillstandsverhandlungen auf die Schein-Frage: Militäroffensive Israels mit oder ohne Evakuierungsplan. Danach sollten dann alle Sorgen um die Zivilistenopfer ausgeräumt sein, wenn es einen Evakuierungsplan gäbe.
Das ist die Einstimmung der Weltöffentlichkeit auf das ungeheuerliche Verbrechen, das jedem Völkerrecht und UN-Konvention gegen Genozid als auch erst recht jedem menschlichen Moralkodex spottet.
Einstimmung auf die Übernahme von ganz Palästina durch Israel. Das ist das Endspiel des Völkermords an den Palästinensern , die seit dem 7 Oktober aus ihren Häusern bombardiert , mehrfach vertrieben , ausgehungert , ihres Landes beraubt , ethnisch gesäubert und der einzigen politischen Stimme , die ihnen verblieben war , beraubt wurden, damit Israel die totale Kontrolle über ganz Palästina erhält.
Dieses monströse Verbrechen, das seit Jahrzehnten vom internationalen Verbrechersyndikat geplant worden war , wird jetzt ohne jede ernst zu nehmende Intervention vollendet. Damit hat diese außerhalb jeden Rechts stehen Macht, das internationale Verbrechersyndikat, ihre Unanfechtbarkeit unter Beweis gestellt.
Das letzte was den Palästinensern verblieben ist – ihre Widerständigkeit – soll ihnen nach der sogenannten Entradikalisierung.“ auch noch genommen werden.
Die Palästinenser können stolz darauf sein, dass die jahrelangen Massaker und jetzt zuletzt der Genozid es nicht geschafft haben, ihren Widerstandswillen zu brechen. Der Plan Israels , durch Bombardierung ,die Bevölkerung gegen die Hamas aufzubringen, hat nicht funktioniert. Das zeugt von einem unverbrüchlichen Widerstandsgeist der Palästinenser.
Genau das soll ihnen jetzt auch noch genommen werden. Das ist der Plan der „Entradikalisierung.“
Das Papier mit dem Titel »Der Tag nach Hamas« ,das Israel vorlegte, sieht vor, dass Israel die alleinige und totale »Sicherheitskontrolle« im gesamten Gebiet westlich des Jordans übernimmt, im Gazastreifen ebenso wie auf der besetzten Westbank. Der Gazastreifen soll »vollständig demilitarisiert« und »entradikalisiert« werden. Diesem vermutlich langwierigen Prozess unter israelischer Kontrolle sollen alle unterzogen werden, die in den Bereichen der Religion, des Bildungswesens und der Sozialpolitik tätig sind. Die Verwaltung der Enklave soll örtlichen Fachleuten auf verschiedenen Gebieten übertragen werden, die keiner der palästinensischen Fraktionen angehört haben.“
Mit dem Wiederaufbau des Gazastreifens soll nicht begonnen werden, bevor die »Entmilitarisierung« abgeschlossen ist und der »Entradikalisierungprozess« begonnen hat.
Jetzt liegt der ganze Betrug des Satzes : Israel hat das Recht sich zu verteidigen! auf dem Tisch. Das ist nicht die Verteidigung des Existenzrechts von Israel. Das ist die Übernahme von ganz Palästina durch Israel. Das ist die Beschneidung jedes Existenzrechts der Palästinenser.
Die Angriffe der Hamas waren nur ein Vorwand für die Israelis ganz Palästina zu übernehmen, die Palästinenser zu ermorden und aus ihrem Land zu jagen.
Stop die Übernahme von Palästina durch Israel!
Stop die ethnische Säuberung Palästinas!
Stop den Genozid in Gaza!
Sofortiger Waffenstillstand !
Nieder mit dem Internationalen Verbrechersyndikat !
Wir sind die 99% !
Wir freuen uns über die Solidaritätsbekundung mit Palästina auf dem Filmfestival Berlinale , die am 25.Februar zu Ende ging. Diese kamen vom amerikanischen Regisseur Ben Russel, der von einem Genozid sprach, dem palästinensischen Filmemachers Basel Adra,“ der sagte zehntausende meines Volkes werden gerade in Gaza abgeschlachtet“ und dem israelischen Co-Regisseurs , der von Apartheit sprach-.
Der tosende Beifall der Zuschauer für diese mutige Tat , hat die regierugnsamtlichen Lügen-Barone der deutsch- Israelischen Staatsräson, – kurz die Beauftragten für Völkermordlegitimation in helle Aufregung versetzt . Denn dieser unüberhörbare Applaus der Zuschauer hat deutschlandweit über alle Regierungsfermsehsender gezeigt, wie wenig sie mit ihrer ganzen Medienmacht zur Unterdrückung der Wahrheit ausrichten konnten.
Jetzt werden diejenigen, die Genozid und Apartheit gesagt haben mit dem Kampfbegriff Antisemitismus wie Kriminelle gejagt.
Kulturministerin Claudia Roth kritisiert „ekelhaften offenen Antisemitismus“ in Teilen der Linken
Die Berlinale-Preisverleihung sei „zum Teil unerträglich“ gewesen, sagt Claudia Roth.
Justizminister Marco Buschmann hat mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.
Wir wissen, dass er damit keinen Erfolg haben wird, denn die Bezeichnung Genozid ist längst vom Gericht erlaubt, was von uns Demonstrantten mit einer Klage durchgesetzt wurde.
So wie sich der Genozid in Gaza außerhalb der Volkerrechts und außerhalb der UN- Convention gegen Genozid befindet, so bewegt sich die deutsche Regierung mit ihrer unverbrüchlichen Unterstutzung der Kriegsverbrechen Israels und dieser perversen Hexenjagd der regierugnsamtlichen Lügen-Barone außerhalb selbst des innerdeutschen Rechts.
Dieses kranke Verständnis von Antisemitismus ist das Glaubensbekenntnis von denjenigen, die jede Kritik an Israels Völkermord zum Schweigen bringen wollen.
Das Verbot von Kritik an einem Völkermord ist totalitär.
Die Berlinale zu einem totalitären Ja-Sager Festival umzuwandeln ist ein Mißbrauch von Steuergeldern .
Wir fordern den Rücktritt des Justizministers Marco Buschmann, der behauptet, diese Kritik an Israel von einer mit Steuern geförderte Berlinale wäre eine Verantwortungslosigkeit den Steuerzahlern gegenüber. Unverantwortlich gegenüber den Steuerzahlern ist die massive finanzielle militärische Unterstützung des Völkermords Israels an den Palästinensern durch die deutsche Regierung.
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Der Kampfbegriff des Antisemitismus
Woher kommt die deutsche Besonderheit den Begriff des Antisemitismus zu einem Kampfbegriff gegen die Kritik an Israels Genozid in Gaza zu machen?
Es wird gesagt das kommt aus der Geschichte , weil die Deutschen einen Holocaust an den Juden begangen haben und eine große Schuld auf sich geladen haben.
Das ist aber nur halb richtig. Denn die normale Schlußfolgerung daraus müßte sein, jeden Holocaust , wenn er irgendwo stattfinded um so konsequenter zu kritisieren.
Nie wieder heißt, wir stehen gegen jeden Holocaust auf.
Aber genau das Gegenteil wird in Deutschland gemacht. Die Deutsche Regierung verbündet sich mit dem Täter Israel und verfolgt diejenigen, die den Völkermord in Gaza kritisieren.
Das hat etwas damit zu tun, dass die Deutschen die Verlierer des 2. Weltkriegs sind.
Die westlichen Sieger des 2. Weltkriegs , das angla- amerikanschen Finanzkapital, bürden dem ehemaligen deutschen Verlierer eine unverbrüchliche Komplizenschaft mit seinen Kriegs- und Genozid-verbrechen auf , die die Deutschen als angebliche moralische Verpflichtung den damaligen Opfern des Holocausts gegenüber zu erbringen hätten.
Dieses Diktat der direkten ideologischen Unterwerfung unter das internationale Verbrechersyndikat ist das Los der Deutschen als ehemalige Verlierer des letzten Weltkriegs.
Die Sieger des 2. Weltkriegs benutzen die Schuld , die die Deutsche Regierung im Holocaust an den Juden auf sich geladen hat, um die Deutschen auf die Verteidigung des Völkermords den Israel an den Palästinensern begeht, zu verpflichten.
Der Begriff Antisemitismus wird zum Kampfbegriff mit dem die Kritiker des Genozids in Gaza kriminalisiert werden.
Mit dieser ideologischen Waffe der Schuld am Holocaust waren sie leider bei der deutschen Bevölkerung erfolgreich. Deswegen haben wir hier in Deutschland eine, im Vergleich mit England und anderen europäischen Ländern relativ schwache Solidaritätsbewegung mit den Palästinensern, gegen den Genozid in Gaza.
Als ehemalige Verlierer des letzten Weltkriegs ist Deutschland Führer in der Legitimation , Entschuldigung und Unterstützung der Verbrechen Israels am palästinensischen Volk.
Das hat die deutsche Regierung mit der Hetzkampagne gegen die Berlinale in aller Weltöffentlichkeit deutlich gemacht.
Stop die Kriminalisierung des Widerstands gegen die Verbrechen Israels am palästinensischen Volk !
Stop den Landraub von Palästina !
Stop die Übernahme von ganz Palästina durch Israel !
Stop den Genozid in Gaza!
Stop die ethnische Säuberung in Palästina!
Sofortiger Waffenstillstand!
Nieder mit dem internationalen Verbrechersyndikat!
Wir sind die 99%!
Die Führung in der Übernahme unkalkulierbarer Risiken
Die Deutschen als besiegte Macht des 2.Weltkriegs im Bündnis mit dem Sieger USA übernimmt eine zweifelhafte Führungsrolle im Ukrainekrieg
Der Ukrainekrieg rückt wieder in den Vordergrund. Nachdem die Russen im Ukraine Krieg auf den Vormarsch sind und zunehmend klar wird, dass mit den bisherigen Methoden und Waffen, der Krieg vom Westen nicht gewonnen werden kann, wird die Aggressionsstufe erhöht. Vor ein paar Tagen brachte Macron sogar den Einsatz von europaischen Bodentruppen ins Gespräch.
Am 22Februar beschloß der Bundestag den Antrag der Ampel „die Lieferung von zusätzlichen erforderlichen weitreichenden Waffensystemen“Gefordert (erforderlich) worden waren Taurus -Raketen , mit der Reichweite von 500 km, also weitreichend.
Scholz ist zwar gegen die Lieferung der Taurus Raketen , dann könnten wir ja in den Krieg hineingezogen werden. Aber das ist keine prinzipielle Absage . Wir kennen dieses Spiel , nein Panzer liefern wir nicht, das wäre der 3. Weltkrieg – und dann wurde es doch gemacht. Nein Langstrecken -Bomber werden nicht geliefert, das wäre der 3 Weltkrieg, dann hat die USA doch beschlossen.
Die Lieferung von Taurus Raketen ist eine unverantwortliche Eskalation des Krieges. Damit hat die Ampelkoalition genau den Forderungen von Kiew entsprochen und durch das Theater der vordergründigen Ablehung durch Scholz den Schein gewahrt , daß das nicht der Fall sei und die Eskalation verschleiert.
Deutschland übernimmt eine zweifelhafte Führung und wird die Raketen mit der größten Reichweite im Unterschied zu Frankreich , und England mit geringerer Reichweite liefern.
Was macht diese Marschflugkörper so gefährlich? Die punktzielgenauen »TAURUS« sind durchschlagfähig gegen vier Meter dicken Beton und nur schwierig abfangbar. Ihre Reichweite von mehr als 500 Kilometern ermöglicht einen Einsatz z.B. auf die bedeutsame Kertsch-Brücke auf der Krim, die wegen der Schwarzmeerflotte und der Stützpunkte für Luftwaffe und Heer von strategischer Bedeutung für Russland ist. Die Zerstörung der Brückenpfeiler ist mit britischen und französischen Marschflugkörpern wegen zu geringer Reichweite nicht möglich. Das ist nicht nur eine Möglichkeit , sondern das haben sie offenbar tatsächlich vor . Gestern wurde ein
von den Russen abgehörtes Gespräch hoher Offiziere der Bundeswehr veröffentlicht, in dem ein Angriff auf die Krimbrücke geplant wurde. Das ist unerhört.
Wir die deutsche Bevölkerung wollen keine Lieferung von Taurus Raketen.
Mit diesem Beschluß qualifizierte sich Deutschland als die aggressivste Kraft im Bündnis . Sie glauben, daß sie „ dabei europäische Führung und Koordinierung „ übernehmen.
Das hat mit Führung nichts zu tun. Das ist das Eingehen unkalkulierbarer Risiken auf Kosten von uns, der deutschen Bevölkerung.
Auch die bevorstehende Stationierung der Hyperschallraketen »Dark Eagle« setzt die Existenz Deutschlands aufs Spiel.
Wir fordern die 500 Mann starke Crew zum Steuern der amerikanischen Hyperschallraketen »Dark Eagle« , die bereits seit Ende 2021 im Lande sind, nämlich in den Kommandozentralen in Wiesbaden und Grafenwöhr, nach Hause zu schicken ! Wir fordern keine Stationierung der Hypertschallraketen »Dark Eagle«in Deutschland.
Denn diese sind eine direkte Gefahr, daß Deutschland zum Angriffsziel eines russischen Präventivschlags wird.
Die losgelösten Gefechtsköpfe der Hyperschallraketen ermöglichen erstmals , ein Ziel z,B, eine Person, punktgenau zu treffen, Das Ziel ist: Wladimir Putin persönlich. Putin bezeichnete diese Gefahr als Zitat »Messer am Hals«, Das sagte er im Februar 2022, drei Tage vor seinem Angriffsbefehl auf die Ukraine. Was wird er tun? Abwarten, bis die Batterie steht, weil er darauf vertraut, dass die USA sie nicht einsetzen werden?
https://www.jungewelt.de/artikel/470188.taurus-lieferung-den-kurs-auf-verhandlungen-mit-russland-stellen.html
Was könnte er tun , um die Gefahr abzuwenden?(…) Ein Präventivschlag auf US-Kommandozentralen in Deutschland. Mit den hochpräzisen »Kinschal«- oder »Zirkon«-Hyperschallraketen Wiesbaden, Stuttgart, Ramstein, Büchel und Grafenwöhr zu beschießen,
Das könnte die US-Einsatzfähigkeit in Europa zerstören. Ihre Kommandozentralen in Europa wären unbrauchbar, ebenso ihre militärischen Möglichkeiten, aber die USA blieben unberührt.
Das Übernehmen besonders riskanten Aufgaben in einem Bündnis mit der Siegernation des vergangenen Weltkrieges , sehen wir auch in der 2. vermeintlichen Führungsaufgabe ,die Europa und Deutschland übernommen hat- bei den militärischen Investitionen.
Die USA zeigt sich mit 60 Milliarden zurückhaltend bei der Investition in noch mehr Waffen für die Ukraine und läßt Europa mit einem 100MIlliardenFond für Militärhilfe für die Ukraine vorangehen.
Hat die deutsche Regierung vergessen, wie die USA uns, ihren eigenen Bündnispartner bei den Rußlandsanktionen ausgesaugt hat?
Die Russlandsanktionen haben, weit davon entfernt, Rußlamd ökonomosch in die Knie zu zwingen, ganz im Gegenteil Europa und insbesondere Deutschlands Wirtschaft in die Deindustrialisierung getrieben. Zusammen mit der Sprengung der Nordstream – Pipeline durch die USA konnte sich Wirtschaft der USA auf Kosten von Deutschland sanieren. Wegen der hohen Energiekosten fliehen die Firmen in die USA.
Dieses vampiröse Verhältnis zu dem engsten Verbündeten USA , in dem sich die USA wie ein Blutsauger verhält , zeigt sich jetzt bei den Militätrausgaben und bei dem Abwälzen der größten Kriegs-Risiken auf Deutschland, Und die deutsche Regierung bildet sich ein , damit eine Führungsposition zu übernehmen.
Wir, die Bevölkerung bezahlen für diese aggressiv imperialistische Politik unserer Regierung.
Wir müssen für die Kosten des imperialistischen Krieges gegen Rußland und des imperialistischen Krieges Israels gegen die Palästinenser aufkommen.
Unser Sozialstaat wird zerschlagen. Immer mehr Steuern und Inflation , das bürden sie uns auf.
Die deutsche Regierung macht Deutschland mit seinen hochbrisanten Kommandozentralen für die direkte Bedrohung des Kreml und der Lieferung der aggressivsten Waffen an die Ukraine zum Angriffsziel eines russischen Gegenschlags.
Das ist eine suizidale Politik , die nicht nur unsere Wirtschaft sondern unser ganzes Land einem begrenzten Nuklearkrieg der Vernichtung preisgibt.
Wir, die Deutschen müssen uns von dem internationalen Verbrechesyndikat lossagen.
Wir sind die 99% 