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Entlarvt: NoFragida auf der Seite der Islamisten

Veröffentlicht: Januar 2, 2017 von asambleasueberall in Friedensbewegung, Ideologiekritik, Syrien, Uncategorized

Die Befreiung von Aleppo, die am 15.12.16 zum Abschluß kam, hat bei NoFragida ein derartiges Entsetzen ausgelöst, daß sie fast zeitgleich zur FSA und Mili Görus zu einer Kundgebung aufgerufen haben. aufruf-fsa

fsa-fahne

Daß Islamisten und Faschisten sich empören, wenn ihre islamistischen Kämpfer in Syrien eine Niederlage erleiden, war zu erwarten.
Wenn Menschen mit einem antifaschistischen Selbstverständnis dies tun, wirft das Fragen auf, auf welcher Seite sie eigentlich stehen und zeigt, daß es mit ihrem Antifaschismus nicht weit her sein kann.
Für beide ist der Sieg der syrischen Regierung über die Islamisten in Ost-Aleppo keine Befreiung der Bevölkerung von Islamisten. Nein , es ist eine Katastrophe, Aleppo ist gefallen.
Wer eine solche Meinung vertritt, steht auf der Seite der westlichen Kriegstreiber, die mit Hilfe islamistischer Söldner seit 2011 in Syrien einen verdeckten Krieg führen.
Das hat mit linker Politik nichts mehr zu tun.
Für sie ist es eine Katastrophe, daß die Islamisten, die mit Hilfe der USA, Frankreich, Großbrittanien und seit 2015 auch Deutschland Syrien überfallen und besetzt haben, in Ost-Aleppo geschlagen wurden. Daß die Bevölkerung  dort unter die Sharia gezwungen wurde,  in Ostaleppo als menschliche Geiseln benutzt wurden und sie nicht aus der Stadt  fliehen durften, ist für sie kein Problem.

Ihr Problem ist Assad. Sie sind entsetzt angesichts der Niederlage des westlichen Imperalismus.

„Ein Zivilisationsbruch wie Guernica, Srebrenica, Ruanda: Die Schlacht um Aleppo macht deutlich, dass Diktatoren ungeschoren davonkommen. Despoten in aller Welt dürften sich geradezu ermuntert fühlen.”

https://www.facebook.com/notes/nofragida/die-zeit-ist-aus-den-fugen/742590515916317

aufruffragida
Sie scheuen sich nicht, den Widerstand im spanischen Bürgerkrieg mit den islamistischen Kämpfern in Aleppo gleichzusetzen und die deutschen Luftangriffe auf Guernika mit der legitimen Verteidigung der syrischen Armee gegen imperialistische Intervention.Diese bodenlose Geschichtsverfälschung hat mit einem linken Selbstverständnis nichts zu tun.

Assad ist demnach also ein Diktator und muß mittels einer ausländischen Intervention gestürzt werden. Das verstehen unsere antifaschistischen Freunde von NoFragida unter Revolution.
Haben sie jemals darüber nachgedacht, daß Assad zu einem Diktator dämonisiert wurde , weil der Westen beschlossen hat, die Grenzen im mittleren Osten gemäß ihrer geostrategischen Interessen neu zu ziehen?
Kann man von Leuten , die ein linkes Selbstverständnis haben, erwarten, entsprechende Lügen in den Medien, um die imperialistischen Kriege zu legitimieren, kritisch zu hinterfragen?     Bei No Fragida anscheinend nicht.

Die Pläne der USA zur Herstellung von Chaos und Gewalt im mittleren Osten um die Staaten zu destabilisieren , die Regierungen zu stürzen und die Grenzen gemäß der eigenen geostrategischen Interessen neu zu ziehen sind schon viele Jahre alt, und wurden 2006 umbenannt vom Greater Middle East Project in the New Middle East Project. Dabei geht es um eine “Neuordnung” des ganzen Bogens vom Libanon über Irak, Syrien, Iran bis nach Afghanistan, die Bedingungen für Kriege zu schaffen um die Länder zu balkanisieren , d.h. aufzuteilen.
http://www.globalresearch.ca/plans-for-redrawing-the-middle-east-the-project-for-a-new-middle-east/3882

https://www.youtube.com/watch?v=TnkaZFxO3zY

Haben sie jemals darüber nachgedacht, daß eine ausländische Intervention mit islamistischen Terroristen mit einer Befreiungsrevolution rein gar nichts zu tun hat, daß man weder eine Demokratie von außen importieren kann und schon gar nicht mit islamistischen Kämpfern , deren politisches Programm die Einführung der Sharia ist?
Ist ihnen entgangen, daß Assad 2014 von 80 % der Bevölkerung in einer demokratischen Wahl gewählt wurde?
Ist ihnen entgangen, daß unter Assad eine aufgkärte Öffentlichkeit möglich war https://www.youtube.com/watch?v=TP3mXVRd89Y
und die Mitglieder der verschiedenen Religionen friedlich miteinader lebten ganz im Unterschied zu den “revolutionären” Bündnispartnern zum Sturz von Assad, Saudiarabien?
In ihren Statement “die Zeit ist aus den Fugen” wird angeblich nur die menschliche Situation beschrieben, von einem scheinbar rein menschlichen Standpunkt, der über allem steht insbesondere über einer politischen Analyse :

Es kann im Folgenden also nicht darum gehen, eine politische Analyse zu liefern, sondern darum, auf die desaströse humanitäre Situation hinzuweisen, wenn einige fragmentarische Berichterstattungen aufgegriffen werden:”

Diese vorgegebene Neutralität erweist sich aber als Heuchelei,

Mit Sorge blicken wir auf herrschende Autokraten in Russland oder in der Türkei. Ungünstig sind die Aussichten, ob sich die Politik der USA nicht bald hier ebenfalls einreihen wird.

Die USA werden hier als ganz harmlos hingestellt, die vielleicht in Zukunft mal zu Autokraten werden könnten, als seien nicht die USA die Hauptverantwortlichen für den illegalen verdeckten Krieg in Syren, die lange vor den Unruhen in Syrien ihre islamistischen Söldner eingeschleust haben, gemäß ihrem Plan des New Middle East Project. Und umgekehrt wird Russland , das von Asad zur Hilfe gegen diese Agression gerufen wurde, zu dem Hauptaggressor dämonisiert und mit der faschistischen Türkei auf eine Stufe gestellt, die von Anfang an in Syrien interveniert hat und die Islamisten ganz im Einklang mit der USA unterstützt hat.
Obwohl hier sehr wohl eine klare Position zu den Ursachen des Elends bezogen wird, tut man so als wäre diese selbstredend und würden Tatsachen für sich sprechen weswegen man auf eine Analyse verzichten möchte. So kann man sich gegen eine Kritik dieser Position immunisieren.
Die Schilderungen des Elends der Menschen , der Verwüstung, der ganzen humanitären Katastrophe in Aleppo dienen Ihnen als Beweis für die Greueltaten der Assad-Regierung und Russlands .
Es gäbe in Syrien keine Zerstörung und Gewalt, wenn die Nato dort nicht seit 2011 Islamisten eingeschleust hätte, um Assad zu stürzen. Wenn die ausländischen Mächte dort nicht eine völkerechtswidrige Aggression begonnen hätten, hätte Assad auch keinen Grund, Syrien dagegen zu verteidigen und gemäß dem Völkerrecht Rußland zur Hilfe zu rufen.

In allen aufgeführten Zitaten werden unbewiesene Behauptungen über Genozid und Holocaust, den die Russen und die syrische Armee begangen hätten, die in den kriegstreibenden Massenmedien kursieren,unkritisch übernommen.
Ist ihnen entgangen, daß noch jeder Aggressionsḱrieg des Westens in den vergangen Jahren mit einer Lüge begonnen wurde? https://occupyfrankfurt.net/2015/05/05/volker-steht-auf-fur-den-frieden/
Es gibt genügend Widerlegungen der zahlreichen Lügen, die den Krieg gegen Syrien rechtfertigen sollen, die NoFragida hier nachbetet.

Hier ein Auszug aus dem neuen Buch von Daniele Ganser „Illegale Kriege“ zur der Diktatorlüge: ganser4
Hier zu den Twitter Lügen
https://www.facebook.com/inthenow/videos/vb.276157035868006/729878757162496/?type=2&theater

Hierdie Entlarvung des Twitter-Mädchen Bana aus Aleppo
 https://de.sputniknews.com/politik/20161219313831189-bana-hilferufe-aus-aleppo-propaganda/

Hier die Entlarvung der Sarin Lüge
http://www.sopos.org/aufsaetze/56a0d55d9d8ac/1.phtml
http://www.counterpunch.org/2015/10/02/a-useful-prep-sheet-on-syria-for-media-propagandists/
hier die Widerlegung der Faßbombenlüge https://www.kla.tv/6858

und zur mangelnden Neutralität des zitierten “Roten Kreuzes” als auch der UN-Vertretung
https://de.sputniknews.com/politik/20161216313802241-wimmer-aleppo-berichterstattung/

Der verdeckte Krieg der Natoländer zum Sturz der Regierung Assad gilt ihnen als Revolution, als Aufstand gegen einen Diktator.

Die Prinzipien des Völkerrechts, Verzicht auf gewaltsame Einmischung von außen und Respekt der staatlichen und nationalen Souveränität sind ihnen kein Pfifferling wert. Ihre Mission , die sie als revolutionär verbrämen, besteht im völkerechtswidrigen Interventionismus.

Welche Revolution ist es, die mit illegalen Kriegen und dem Bruch des Völkerrechts operiert? Es ist die Revolution die zur globalen Weltregierung des Westens führen soll.

Wir fordern alle Menschen mit einem linken Selbstverständnis auf, sich von Islamisten zu distanzieren und klare Position gegen imperialistische Kriege zu beziehen.

Die herrschende Klasse der westlichen vebündeten Imperialisten betreibt einen Transformationsprozess hin zu einem globalen Faschismus. Die global agierenden Konzerne unter Führung des westlichen internationalen Finanzkapitals, dessen militärischer Arm die Nato ist, transformieren die Staaten in Richtung globaler faschistischer Diktatur. ( Neue Weltordnung).

Nationalstaaten werden entweder vernichtet oder entmachtet.

Der globale Faschismus kommt nicht wie der Faschismus des 20. Jahrhunderts mit starken “Führern” (Hitler, Mussolini), sondern auf leisen Sohlen in entpersonalisierter Form. Ermächtigungsgesetze werden nicht wie früher offen verhandelt, sondern kommen in Form von Geheimverträgen , wie TTIP, die von geheimen Institutionen ausgehandelt worden waren und die nächträglich abgesegnet werden sollen. Die verantwortlichen Akteure sitzen in “Think tanks” und diversen geheimen Clubs der Elite – Trilaterale Kommission, Bilderberger und wie sie alle heißen. Man braucht detektivische Fähigkeiten, um herauszufinden, wer hinter den Kulissen die Fäden zieht.

Ein anderes Beispiel ist das EU-Türkei – Flüchtlingsabkommen, das ebenfalls von einem dieser Think tanks der Elite ausgeheckt worden ist

Fast Wort für Wort findet man das Abkommen vom April 2016 bereits im Oktober 2015 auf der Webseite der internationalen Denkfabrik namens »Europäische Stabilitätsinitiative« ESI . Seine Kernpunkte sind:

  • Deutschland bietet in den nächsten 12 Monaten 500.000 syrischen Flüchtlingen, die in türkischen Lagern registriert sind, offiziell Asyl an und transportiert diese Flüchtlinge auf geordneten Wegen nach Deutschland.
  • Im Gegenzug nimmt die Türkei sämtliche Flüchtlinge auf bzw. zurück, die Griechenland über die Ägäis erreichen.
  • Deutschland kompensiert das türkische Entgegenkommen durch Finanzhilfen und politische Unterstützung bei der Erlangung der EU-Visafreiheit im Jahr 2016.

Dieser wurde “Merkel-Plan” genannt, was nicht bedeutet -von- Merkel, was dieser Name suggerieren möchte, sondern -für- Merkel. Denn hier werden von einem übernationalen Standpunkt Ratschläge erteilt: “Why Germany must act now” oder “We propose an immediate agreement between Germany and Turkey “

Der „Merkel Plan“ wurde …von der ESI, einem internationalen Think Tank, entworfen, das von zahlreichen europäischen und amerikanischen Regierungen, NGOs und Think Tanks, wie beispielsweise der Stiftung Mercator, George Soros´ Open Society Institute, dem Rockefeller Brothers Fund und dem German Marshall Funds finanziert wird”. http://www.nachdenkseiten.de/?p=31998

Der Leiter des ESI und Verfasser des Merkel Plans, Gerald Knaus, ist Mitglied des Open Society Institute.

Die einzige Lösung des Flüchtlingsproblems – die Kriege in den betreffenden Länder Afghanistan, Syrien, Irak, Libyen usw zu beenden, wird darin ausgeschlossen. Die Forderung, einiger europäischer Politiker und der europäischen Öffentlichkeit, die Ursachen der Flüchtlingskrise zu beseitigen, wird als “Nicht-Vorschlag” d.h. als etwas jenseits aller Diskussion abklassifiziert.

On talk-shows around Europe, experts repeat the non-proposals: address the “root causes” of the crisis, “solve the situation in Syria, Libya and the Middle East”. (Merkel-Plan, S.1)

Die Forderung nach einer politischen Lösung z.B. des Syrienkonflikts wird als hilflos und wehleidig verächtlich gemacht.

the reader looks in vain for a proposal. The helplessness of elites is captured in Mogherini’s plaintive statement that “it was painful to see fences or walls built in Europe.” She concludes that only a “political solution to the conflict in Syria” will help.”(Merkel-Plan S.2)

Gegen den Aufschwung nationalistischer, fremdenfeindlicher Parteien in Europa schlägt der “Merkel-Plan” den Deal mit der Türkei vor. Dies sei die einzige Möglichkeit , das Mitgefühl für die Flüchtlinge zu bewahren.

Im Namen der Flüchtlinge soll also der Aufstieg des Faschismus in der Türkei, der Genozid an den Kurden als unabänderlich akzeptiert werden. Der Krieg der AKP- Regierung gegen die Kurden in der Türkei und Syrien, die Bombardierung ihrer Städte, die Verbrennung von Menschen, die in Kellern Schutz gesucht haben, bei lebendigem Leib , die Aufhebung der Pressefreiheit, die Abschaffung der Meinungsfreiheit, indem Menschen wegen einer kritischen Äußerung angeklagt werden, die Verurteilung von gemäßigten Jurnalisten zu jahrelanger Haft, die Aufhebung der Immunität der HDP, einer gewählten demokratischen Partei, und die Ermordung und Verfolgung von HDP- Politikern, das alles muß nach diesem Plan angeblich wegen der Flüchtlinge hingenommen werden.

Hier zeigt sich die Handschrift des globalen Faschismus, der im Gewand des Mitleids mit den Flüchtlingen daherkommt.

Es ist ein verordnetes Vertrauen zu einem faschistischen Regime, dem die Obhut über die Flüchtlinge anvertraut wird, wohl wissend, daß die AKP die eigene Bevölkerung bombardiert und die Türkei somit selbst kein sicheres Herkunftsland ist, dem die Entscheidungshoheit, wer ein legitimer Flüchtling ist und in Europa einreisen darf, übertragen wird, wohlwissend, daß die Türkei den IS unterstützt. Die Türkei erhält 6 Milliarden im Vertrauen darauf, daß dieses Geld für die Flüchtlinge eingesetzt wird, wohlwissend, daß diejenigen, die die Wahrheit sagen, daß die Türkei den IS unterstützt, mit Gefängnis bestraft werden.

Hier wird einmal mehr deutlich, wie die globale Elite die Politik unserer Regierung bestimmt,

Neben dem Auftrieb nationaler faschistischer Strömungen ( Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus), die aus der Flüchtlingskrise Kapital schlagen, sind wir konfrontiert mit der globalen faschistischen Strömung, die durch das internationale Finanzkapital angetrieben wird und die Nationalstaaten zugunsten einer Weltregierung abschaffen möchte.

Für eine Befreiungsstrategie ist es existenziell, diesen Gegner , der für die vielen Kriege und die Völkerwanderungen an Flüchtlingen verantwortlich ist, ins Auge zu fassen.

Eine Solidarität mit den Flüchtlingen, die auf den Widerstand gegen die vielen Kriege, welche die Ursache der Flüchtlingskatastrophe darstellen, verzichtet, unterwirft sich den Tabuzonen, die die Kriegstreiber aufgestellt haben.

Es ist fatal, daß die Linke hierzulande das Aufziehen des globalen Faschismus ausblendet und sich nur dem Auftrieb der nationalen faschistischen Strömungen entgegenstellt. Dem liegt ein verkürzter Klassenbegriff zugrunde, der den aggressivsten, imperialistischen Kopf der herrschenden Klasse, das internationale Finanzkapital, für nicht existent betrachtet. Das zeigt, wie weit die Ideologie des globalen Faschismus schon innerhalb der Widerstandsbewegung Fuß gefaßt hat.

Die Kritik des Nationalismus ist also nicht per se eine linke Kritik, sondern kommt heute auch von einer globalen Rechten. Die Ideologie des globalen Faschismus ist antinational bzw transnational. Gern bedient sie sich auch ehemals anarchistischer Theoreme wie Horizontalismus, die im Dienste des neuen Weltstaates umfunktioniert werden, indem nicht der Staat an sich in Frage gestellt wird (nur der Nationalstaat) und man über eine neue Verfassung, d.h. über einen neuen Staat diskutiert,

Kritk an The Zeitgeist Movement (TZM) Teil 1

Veröffentlicht: März 30, 2016 von asambleasueberall in Friedensbewegung, Ideologiekritik, Uncategorized

The Zeitgeist Movement (TZM) hat zumindest in Frankfurt die Montagsmahnwachen von Anfang an entscheidend mitgeprägt. Das „Mission Statement“ der Frankfurter Montagsmahnwache stammt von ihm. Gunnar Gast, der Hauptinitiator der Frankfurter Montagsmahnwache ist inzwischen auch beim TZM.

Das Kernstück der Maßnahmen bei TZM, die zu einer Befreiung der Menschen von Krieg und zur Lösung der Probleme des Hungers und sozialen Ungleichheit, sowie aller beim TZM aufgeführten Kritikpunkte an unserem kapitalistischen System, führen soll, ist die Abschaffung des Geldes und die Ressourcen basierte Ökonomie (RBE). Die Kritik am kapitalistischen System und die Maßnahmen, die dem Abhilfe schaffen sollen, haben nichts miteinander zu tun. Das Geld wird für alle Übel verantwortlich gemacht. Aber die Abschaffung des Geldes beseitigt nicht Ausbeutung und Krieg. Auch nach dem Zusammenbruch des Römischen Reiches wurde im Feudalismus das Geld abgeschafft. Das Resultat kennen wir. Solange die Herrschaft der ausbeutenden und kriegstreibenden Klasse , die diese Probleme verursacht, nicht in Frage gestellt wird – wird es keine Lösung dieser Probleme geben, sondern deren Herrschaft wird mit der RBE noch perfektioniert.

Von Klassen darf man aber  bei TZM nicht reden, weil das angeblich unfriedlich sei.

Die Disziplinierungsfunktion, die das Geld im Kapitalismus hat, wird nach Abschaffung des Geldes durch die Kontroll-und Disziplinierung, die der RBE innewohnt, ersetzt.
Die totale Entmündigung des Menschen in der RBE zeigt sich darin, daß die Gesellschaft nicht als gesellschaftliches Phänomen betrachtet wird, sondern als ein technisches, auf das technische Methoden angewendet werden könnten. Die ganze Gesellschaft wird als “Bio Phsycho Social System” angesehen, das technisch gesteuert werden soll, d.h. die Menschen selbst können ihre gesellschaftlichen Zusammenhänge nicht selbst bestimmen , sondern werden gesteuert von einem technischen System, das von einer Zentrale, von Experten ausgedacht und designed wurde. Alleine durch die Behandlung der Gesellschaft als technische Frage wird die Selbstbestimmung des Menschen bestritten. Entmächtigung des Menschen anstatt Ermächtugung.
Deshalb verwundert es auch nicht, daß die RBE das Projekt des westlichen Finanzkapitals (Trilaterale Kommission) ist, deren militärischer Arm die Nato ist , die mit ihren zahllosen Kriegen eine globale Weltregierung anstrebt.
Diese Form der Abschaffung des Kapitalismus (Profitegetriebene Ökonomie) und des Geldes ist das Konzept der Technocracy Bewegung, die schon sehr alt (1934) ist und heute von der Elite , der Trilateralen Kommission, welche die Architekten von NAFTA und TTIP sind, aktiv vorangetrieben wird.

Siehe dazu den Film auf youtube:
Exposing the Dark Agenda Behind the „Resource-Based Economy“https://www.youtube.com/watch?v=MxSTmcwP4QI
Das Ziel ist die Abschaffung des Kapitalismus und des Geldes zugunsten einer totalen Kontrolle der Gesellschaften mittels Technologien wie smart Grid, Internet of things, kurz einem globalen Faschismus.

Wir zitieren hier Patrick Wood, der vom kapitalistischen Standpunkt Technocracy kritisiert. In der Verteidigung des Kapitalismus stimmen wir ihm  nicht zu. Seine Kritik an Technocracy teilen wir trotzdem, weil er die Freiheit des Individuums verteidigt. Denn es gibt  eine Überwindung des Kapitalismus, die noch schlimmer ist als der Kapitalismus.
Das Venus Projekt mit Fresco, als Gründer von TZM, ist eine Abspaltung der Technocracy Bewegung und Mitglied von OPPT, eine dubiose “Widerstands-Bewegung”, die auf die Zusammenarbeit mit der Elite eingeschworen ist.

Das RBE- Konzept steht als antidemokratische Bewegung in diametralem Gegensatz zu dem, was heute ansteht:

Power to the People

Es geht heute darum, die Fremdbestimmung durch die gegenwärtige Politik, die auf kapitalistische Ausbeutung, Klassenherrschaft und Krieg basiert und uns von unseren Existenz-und Produktionsmitteln enteignet hat, zu überwinden, die Enteignung rückgängig zu machen und selbstverwaltete Betriebe, Landwirtschaft und Kommunen aufzubauen.
Ken Jebsen hat genau das in diesem Film https://www.youtube.com/watch?v=hzWpsjzbvAM#t=70 vorgeschlagen. Es ist Augenwischerei, wenn das TZM sich in seinem Flyer auf Ken Jebsen beruft.
Der Aufkärer Ken Jebsen plädiert überall für die Selbstermächtigung der Menschen, das Gegenteil von Sebstentmächtigung, wie in der RBE, wenn sie zudem freiwillig erwünscht wird, wie im TZM.

Das TZM sammelt das Widerstandspotenzial gegen die katastrophalen Auswirkungen unseres kapialistischen Systems und treibt diesen in die Bahnen der Zustimmung zu dem Projekt der Elite der neuen Weltregierung.

Kritik an dem Vortrag von Elias Davidson:

Mythos „Islamistischer Terrorismus“: Produktion, Vermarktung und Verwendung    ( hier als Video)

Der Titel  legt nahe, daß es den “islamistische terrorismus” in Wirklichkeit gar nicht gibt. Ein Mythos ist eine Erklärung , die nicht mit der Realität übereinstimmen muß.

Ein Mythos (maskulin, von altgriechisch μῦθος, „Laut, Wort, Rede, Erzählung, sagenhafte Geschichte, Mär“, lateinisch mythus; Plural: Mythen) ist in seiner ursprünglichen Bedeutung eine Erzählung, mit der Menschen und Kulturen ihr Welt- und Selbstverständnis zum Ausdruck bringen. ….Mythen erheben einen Anspruch auf Geltung für die von ihnen behauptete Wahrheit. Kritik an diesem Wahrheitsanspruch gibt es seit der griechischen Aufklärung ….. Für die Sophisten steht Mythos im Gegensatz zum Logos, der durch verstandesgemäße Beweise versucht, die Wahrheit seiner Behauptungen zu begründen.[2]

In einem weiteren Sinn bezeichnet Mythos auch …… einfach nur eine falsche Vorstellung oder Lüge.[4] So wird etwa das Adjektiv „mythisch“ in der Umgangssprache häufig als Synonymbegriff für „märchenhaft-vage, fabulös oder legendär“ verwendet.[5] https://de.wikipedia.org/wiki/Mythos

Die Beschuldigung von Islamistischen Terroristen als Verursacher von 9/11 ist nie bewiesen worden und diente als Begründung für den Afghanistankrieg sowie für die Serie der  Angriffskriege der Nato gegen die „Achse des Bösen“, die bis heute andauern. Dies war in der Tat ein Mythos . E.D. nimmt diesen Mythos und leugnet damit die Existenz heutiger islamistischer Terroristen nach dem Motto einmal Mythos – immer Mythos. E.D. überträgt die Unbewiesenheit der Schuld von Osama Bin Laden als Verursacher der Anschläge auf das World Trade Center auf den gesamten islamistischen Terror und erklärt damit dessen brutales Treiben im Nahen und Mittleren Osten für nicht existent. Die Gräueltaten des IS In Syrien, Irak usw sind Realität, ganz im Unterschied zu der fiktiven Beschuldigung von Osama Bin Laden.

Der Mythos des 11.Sept  wird durch diese Verlängerung zum antiaufklärerischen Dogma.

Die Statistik über die Zahl von Terroropfern ist aber kein Geheimnis. Die Zahlen belegen, dass ausserhalb von einigen Kriegszonen wie Irak, Syrien und Afghanistan, Terrorismus eine völlig unbedeutende Bedrohung für das Leben der Menschen, geschweige denn für die nationale Sicherheit eines Staates oder für den Weltfrieden, darstellt. Wo kein Krieg herrscht, läuft der Durchschnittsbürger eine, bis zu hundertmal, größere Gefahr, von einem Familienmitglied als von einem Terroristen ermordet zu werden.

Diese Aussage islamistischen Terrorismus gäbe es nur in Kriegsgebieten ist falsch, weil der Islamistische Terrorismus in ganz Nordafrika , Teilen von Rußland und Asien vorkommt. Die globale Elite hat ein großes netzwerk von islamistischen Terrorismus geschaffen, dessen Existenz hier geleugnet wird. Man kann Kriegsgebiete und islamistischen Terrorismus auch nicht trennen, weil islamistische Terroristen an Stelle von offenen Kriegen oder im Vorfeld davon eingesetzt werden, wie man in Syrien sehen konnte, wo seit 2011 islamistische Söldner eingeschleust wurden, die heute bis zum IS angewachsen sind.

2. Zweitens standen ab 1989 mehr als 10.000 arabische und islamische Militante, die einst gegen die Sowjets in Afghanistan kämpften, zur Verfügung. Sie suchten neue spendable Sponsoren, die ihre Kampffähigkeit und Brutalität gebrauchen konnten. Die Militanten waren bereit überall in der Welt im Namen des Dschihad für Geld, Sex und Drogen zu kämpfen. Sie wurden in den 90er Jahren z.B nach Bosnien, Tschetschenien, Azerbaidschan und Kosovo mit Hilfe westlicher Geheimdienste eingeschleust.

Die standen nicht zur Verfügung, sondern sind vom Westen als Fußtruppen zur Sturz der fortschrittlichen Regierung geschaffen worden. Hier wird so getan , als hätte der Westen nichts mit ihrer Existenz zu tun.

3. Drittens beruht der Mythos des islamistischen Terrorismus nicht auf einer konkreten Bedrohung, sondern ausschließlich auf der Steuerung der öffentlichen Wahrnehmung.

Es ist erstaunlich, wie hier in Punkt 2 die Realität islamistischer Terrorgruppen festgestellt und in Punkt 3 , das glatte Gegenteil behauptet wird, daß es sich nur um manipuliertes Bewußtsein handeln würde und gar keine Gefahr existiere.

Wie wurde der Mythos produziert?
Um eine Idee in einen glaubwürdigen öffentlichen Mythos umzuwandeln, muss sie zumindest ursprünglich durch eine greifbare Realität plausibel erscheinen.

Hier wird behauptet, der eigentliche Sinn, der Schaffung von terroistischen Netzwerken wäre , einen Mythos zu schaffen. Dies ist eine idealistische Verkehrung der Realität, die den Zweck der Schaffung von islamistischem Terrorismus , die Völker zu massakrieren, Staaten zu zerstören und vom Westen kontrollierte shariabasierte Regimes (Kalifate) zu errichten, leugnet.

Nur konkrete, blutige Angriffe, die glaubhaft Muslimen zugeschrieben werden, konnten die Öffentlichkeit überzeugen, dass sie sich vor einer echten Bedrohung fürchten muss.
Aber weil Muslime sich ebenso wenig wie andere Menschen ausgerechnet für Terror und für das Leben im Gefängnis begeistern, standen die Produzenten vor einem Problem.

Hier wird die kriegerische Strömung des IsIam geleugnet. Die monotheistischen Religionen besitzen alle eine kriegerische Komponente, weil sie von ihrem Wesen her absolutistisch und daher imperialistisch sind. Der Glaube, den einzige wahren Gott anzubeten, wurde schon immer mit kriegerischen Mitteln durchgesetzt. Die Verbrechen des heutigen islamistischen Terrors unterscheiden sich nicht von den christlichen Kreuzzügen und der Kolonisierung und “Missionierung” der indigenen Völker in der Vergangenheit. Diese kriegerische Komponente des Islam, die lebendiger ist als im heutigen Christentum, weil im Islam noch keine Aufklärung und Säkularisierung stattgefunden hat, wird vom Westen, auf dem Weg in ein neues dunkles Zeitalter, unterstützt, gefördert und ausgebaut. Aber bei E.D. sind alle Muslime ausnahmslos friedfertige Menschen.

Der Mythos des islamistischen Terrorismus wird durch zwei staatliche Verfahren gepflegt: Erstens durch die Inszenierung von tatsächlichen Anschlägen, die Muslimen zugeschrieben werden, und zweitens durch Versuche, junge bzw. labile Muslime dazu zu verlocken, an einer Terrorverschwörung teilzunehmen.
Die Inszenierung von blutigen Terroranschlägen ist die wirksamste Methode zur Pflege des Mythos. Solche Operationen sind aber sehr teuer, weil sie eine jahrzehntelange Vertuschung erfordern.
Zu den Terroroperationen nach 9/11, die mit Erfolg Islamisten zugeschrieben wurden, zählen der Anschlag in Dscherba in Tunesien 2002, die Anschläge in Istanbul 2003, die Anschläge auf Züge in Madrid 2004, die Anschläge auf die Londoner U-Bahn in 2005, die Anschläge in Mumbai, Indien 2008 und der Angriff auf Charlie-Hebdo in Paris in Januar diesen Jahres.

All diese Anschläge offenbaren typische Merkmale des verdeckten Staatsterrorismus. Diese Merkmale sind: (1) Keine real existierende Organisation bekannte sich  zu den Anschlägen; (2) keine glaubhaften politischen Forderungen wurden gestellt; (3) die angeblichen Täter wurden nicht von Muslimen als Helden oder Märtyrer gefeiert; (4) die betroffenen Regierungen wurden von der Bürde befreit, die Schuld der angeblichen Attentäter gerichtlich nachzuweisen, denn sie waren glücklicherweise tot; (5) die betreffenden Staaten duldeten keine öffentliche Untersuchung der Anschläge; (6) der Hauptverlierer der Anschläge war jedes Mal die muslimische Bevölkerung.

Das alles sollen staatliche Terroanschläge sein, die fälschlicherweise Islamisten zugeschrieben werden. Der einzige Anschlag, wo das wirklich nachgewiesen wurde, ist 9/11.

Man kann in Bezug auf 9/11 nicht bei einer Mythenkritik stehenbleiben wie E.D., nämlich zurückzuweisen, daß Islamisten die Türme durch zum Einsturz gebracht hätten. Die verbrecherische Ungeheuerlichkeit , des wahrscheinlichen, durch zahllose Indizien belegten Hergangs, daß die Elite mit ihren Geheimdienste selbst diesen Einsturz bewerkstelligt haben, wird damit nicht thematisiert , bzw durch die Fokussierung auf den Mythos , daß es Islamisten waren, wird davon abgelenkt.

Bei den anderen soll damit, daß diese Anschläge von Geheimdiensten gesteuert wurden, bewiesen werden, daß die Ausführenden keine Islamisten waren. Dieser falsche Gegensatz, entweder staatlich inszeniert oder islamistisch, existiert aber nicht und verrät das krampfhafte Bemühen, den Islamismus reinzuwaschen.

Die zweite Methode der Mythospflege wurde vom FBI in folgender Weise entwickelt: V-Leute werden in eine muslimische Gemeinschaft eingeschleust. Deren Auftrag besteht darin jemanden zu finden, der als ein Möchtegernterrorist „bearbeitet“ werden kann. Die Bearbeitung des Opfers kann Jahre dauern. Solche V-Leute sind üblicherweise Kleinkriminelle, die sich für eine reduzierte Gefängnisstrafe bereit erklären, dem FBI zu dienen. Der V-Mann erkauft sich die Freundschaft des Opfers durch Geschenke für seine Kinder, Hilfe für eine kranke Tante oder andere Gefälligkeiten. Der V-Mann zeigt seinem Opfer Gräuelvideos über das Verhalten von US-Soldaten gegenüber Muslimen und erzählt ihm von der Unterdrückung der Muslime durch die Ungläubigen.

Später wird das Opfer herausgefordert, ein “echter Muslim” zu sein und durch eine Racheaktion in seinem eigenen Umfeld etwas Bedeutendes zu vollbringen. Wenn sich das Opfer endlich bereit erklärt, “etwas Großes zu machen”, besorgt der V-Mann ihm Sprengstoff und bringt ihn zum Ort des Anschlages, wo die Polizei auf ihn wartet. Mit einem verdeckten Aufnahmegerät werden ihre Gespräche aufgezeichnet. Eine Auswahl der Aufzeichnungen wird dann in der Gerichtsverhandlung vorgelegt, um den fanatischen Vorsatz des Opfers zu belegen. Das FBI behauptet zwar, dass seine V-Leute niemanden zur Planung eines Anschlages anstiften, sondern nur auf Initiativen des Möchtegernterroristen reagieren. Abgesehen von der Unglaubwürdigkeit dieser Schutzbehauptung, steht fest, dass keiner der verhafteten Möchtegernterroristen in der Lage war, Anschläge ohne die Beihilfe des V-Manns zu organisieren. Der einzige Zweck solcher Operationen ist, den imperialistischen Mythos am Leben zu erhalten.

E.D. tut so als ob hinter jedem einzelnen Attentäter ein V-Mann stünde. Er malt hier ein naives Bild der staatlichen Steuerung des islamistischen Terrorismus, das die Selbständigigkeit des einzelnen Terroristen und der islamistischen Gruppen leugnet. Demnach existieren keine islamistische Organisationen die ihre Mitglieder dazu bringen, Anschläge auszuüben , es existieren auch keine Koransuren, die zum Djihad aufrufen, genausowenig , wie die salafistisch, islamistische Ideologie, mit der die Islamisten fanatisiert werden. Dies ist eine weitere,unglaubliche Verharmlosung des Islamismus, die Leugnung seiner religiösen Dimension, die Reinwaschung des kriegerischen Islam.

Viertens trägt der Mythos zur Durchsetzung imperialer Zwecke bei. Dazu zählt die Rechtfertigung von Angriffskriegen und militärischen Einsätzen überall auf der Welt, wo die besagten islamistischen Söldner sich angeblich tummeln.

Hier wird die Exitenz von islamistischen Söldnern in Ländern, die vom Westen angegriffen werden geleugnet. Islamistische Söldner sind jedoch das Instrument der Nato Staaten , um Länder von innen anzugreifen in Ergänzung zu offenen Angriffen von außen.

Allgemein ist also folgendes zu bemerken: Wenn der islamistische Terror ein Mythos, d.h. eine sagenhafte Geschichte,ein Märchen oder schlicht eine Lüge ist, sind z.B. Is, al-Nusra, FSA etc. auch nur Märchen, d.h. nicht real. Mangels realem Haupttäter gibt es dann auch niemanden, der diese Gruppen anstiftet oder ihnen hilft (Finanzierung, Propaganda, Ausrüstung), d.h. die Verursacher des Krieges werden in Schutz genommen. Da aber in Syrien höchst real gestorben wird und das ganze Land in die Steinzeit zurückgebombt wird ( Bandar-Feltman-Plan), muß es offenbar andere Täter geben. Wer das ist, soll der geneigte Leser wohl selbst ergänzen.

Die notwendige Aufklärung über den heutigen Mythos , daß der Westen gegen den islamistischen Terror kämpfen würde , eine ideologische Fassade , hinter der verborgen wird, daß er diesen selbst geschaffen hat und in Partnerschaft mit der Türkei und Saudiarabien diesen als neue Ordnungsmacht des Nahen und Mittleren Ostens aufbaut, wird hintertrieben. Stattdesen wird aus Aufklärung eine Parodie gemacht: Die Linke soll sich mit der absurden Theorie lächerlich machen, daß der islamistische Terror gar nicht existieren würde.

Mehr noch , die ursprüngliche Aufklärung über 9/11 wird in eine Antiaufklärung transformiert, die mit Denkverboten operiert:

Große Teile der Friedensbewegung, Menschenrechtsorganisationen und Gegner des Rassismus haben den Mythos des islamistischen Terrorismus verinnerlicht. Zwar beanstanden sie Ausschreitungen im Krieg gegen den Terrorismus, bezweifeln aber nicht die Existenz der terroristischen Gefahr. Die Friedensbewegung ist daher nicht in der Lage, Politiker als Lügner zu entblößen, wenn sie den Krieg gegen Afghanistan als eine Antwort auf 9/11 darstellen. Menschenrechtsorganisationen, die den Mythos verinnerlicht haben, akzeptieren damit die Notwendigkeit der Terrorbekämpfung und die Notwendigkeit der staatlichen Überwachung.  Gegner des Rassismus können nicht Islamophobie erfolgreich bekämpfen, solange sie den Mythos des islamistischen Terrorismus akzeptieren. Diese Selbstverstümmelung beruht weitgehend auf der Verinnerlichung des Mythos.

Wenn man den islamistischen Terrorismus für real hält , steht man automatisch auf der anderen Seite und ist für staatliche Überwachung und Terrorbekämpfung. Hier wird das Verbot ausgesprochen, die Realität wahrzunehmen, daß es islamistischen Terrorismus gibt. Wenn man das tut, ist man ein psychologischer Fall , der auf Grund von verinnerlichten Mythen Parteigänger des Überwachungsstaates und Rasisst ist.

Dies ist eine gefährliche Argumentation, weil sie an das linke Gewissen appeliert ( keiner will Parteigänger des Überwachungsstaates sein) und mit Angst  operiert: „Wenn du die Existenz der terroristischen Gefahr nicht bezweifelst, hast du einen Mythos verinnerlicht“. Elias Davidson maßt sich an, in einer politischen Auseinadersetzung, die normalerwesie auf der Ebene des Verstandes abläuft, als Psychoanalytiker  aufzutreten,  indem er diese Ebene verläßt  und eine Diagnose über das Unbewußte seines Gegenübers aufstellt: Verinnerlichung eines Mythos. Wer diese Anmaßung nicht zurückweist und sich das zu Herzen nimmt, kann jetzt nicht mehr unvoreingenommen die Realität wahrnehmen. Meine linke Identität kann ich nur aufrechterhalten, wenn ich die Existenz der terroristischen Gefahr leugne. Eine Tabuzone für das freie Denken ist errichtet worden.  Man folgt einer verordneten Blindheit gegen die reale Gefahr des islamistischen Terrorismus um seine linke Identität aufrechtzuerhalten, oder um weiter die Anerkennung des „großen Theoretikers“ Elias Davidson zu genießen.

Konsequenz ist eine affirmative Haltung gegenüber dem Islamismus. Wir waren erschrocken, diese bei einer ansonsten aufklärerischen Gruppe der Arbeiterfotografie feststellen zu müssen, die Krosta.TV mit seiner Werbung für den Salafismus verteidigte.

 Elias Davidson ist Mitglied bei den Freidenkern und seine politische Praxis ist nicht weniger antiemanzipatorisch.

 

Kritik an dem Blockupy Statement zur Ukraine

Veröffentlicht: Mai 31, 2014 von asambleasueberall in Ideologiekritik, No to Nato, Ukraine

 

Das Blockupy-Statement zum Ukraine-Konflikt ist eine antikapitalistsich verbrämte Kumpanei mit der westlichen Politik in der Ukraine.

Blockupy: “Gegen die Logik der kapitalistischen Staatenkonkurrenz (Hervorhebung d.Verf.) um Einfluss, Ressourcen und Macht stellen wir die Perspektive einer grenzübergreifenden Solidarität von Unten.”

Es geht nicht um Staatenkonkurrenz, es geht um Hegemonie der Natostaaten, sprich der USA.

Man kann nicht auf der einen Seite gegen die Nato-Osterweiterung Position ergreifen (denn diese offensichtliche Tatsache kann auch Blockupy nicht abstreiten) und gleichzeitig von einer Konkurrenz sprechen, in der beide Seiten, Russland und die Nato, gleichen Anteil an der Aggression tragen. Es gibt nämlich keine russische Westerweiterung.

Die Nato hat mit dem EU-Assoziierungsabkommen von der Ukraine verlangt, daß sie aus der Zollunion aussteigen und auf die wirtschaftlichen Vergünstigungen verzichten soll. Es war ein Ultimatum : entweder EU oder Zollunion und kein sowohl als auch. Nachdem die Regierung Janukowitch dem nicht zugestimmt hatte, ist diese Regierung aus dem Amt geputscht worden.

Wo gibt es ein ähnlich expansionistisches Vorgehen von Rußland im Ukraine-Konflikt?

Man vermißt bei Blockupy aber jede Distanzierung von dieser Regierung.

Statt dessen wird von Paktieren geredet und die ganze Kritik bezieht sich darauf, daß da auch Faschisten beteiligt sind. Ganz so als wäre diese Regierung ganz in Ordnung, wenn nur keine Faschisten dabei wären.

Blockupy: “Die deutsche Bundesregierung und die EU spielen in der Ukraine-Krise ein falsches, verantwortungsloses und gefährliches Spiel. Sie paktieren (Hervorhebung d.Verf.) mit der Übergangsregierung in Kiew, an der Faschisten beteiligt sind. Sie billigen stillschweigend den Einsatz militärischer Gewalt dieser Regierung und faschistischer Milizen gegen Teile der Bevölkerung. “

Die Nato-Staaten paktieren nicht mit dieser Regierung, denn diese Regierung ist ihr ureigenstes Produkt.

Schon vergessen , wie die Präsidentschaftskandidaten Klitschko und Jazeniuk miteinander konkurrierten und sich die Nato aufführte, als wäre sie auf eigenem Terrain, und die faschistischen innerukrainischen Fußtruppen die gewählte Regierung aus dem Amt putschte?

Wieso war eigentlich kein russischer Kandidat bei diesem Spiel dabei, wenn es sich doch um eine Staatenkonkurrenz handelte?

Dieser Putsch war von der Nato inszeniert und die Regierung ist eine Nato-Junta

Insofern paktieren die Bundesregierung und EU nicht mit dieser Regierung und die Beteiligung von Faschisten als auch die militärische Niederschlagung jedes Widerstands ist zwangsläufig und nicht nur stillschweigend geduldet, weil das Ziel dieses Putsches faschistisch ist. Das Fernziel der Nato ist die Niederringung der Regionalmacht Russland auf dem Weg zur westlichen Weltherrschaft, auf dem der Putsch nur einen Meilenstein darstellt.

Zbigniew Brzezinki schrieb schon 1997: “Inwieweit die USA ihre globale Vormachtstellung geltend machen können, hängt aber davon ab, wie ein weltweit engagiertes Amerika mit den komplexen Machtverhältnissen auf dem eurasischen Kontinent fertig wird- und ob es dort das Aufkommen einer dominierenden, gegnerischen Macht verhindern kann” (Z.B. Die einzige Weltmacht, Amerikas Strategie der Vorherrschaft, S. 15).

Blockupy: “Wir lehnen es ab, uns auf eine der Seiten der kapitalistischen Macht zu stellen.”

Die Kritik an der Nato wird in eine Parteinahme für Rußland verkehrt. Man darf also nicht die Hegemoniepolitik beim Namen nennen, das wäre parteiisch , denn Rußland sei auch eine imperialistische Macht und man würde sich damit auf eine Seite der kapitalistischen Macht stellen. Schließlich ist man ja anarchistisch und da verbietet sich eine Parteinahme für eine kapitalistische Macht, weil unsere Kritk von unten kommt.

Hier wird ein Kritikverbot ausgesprochen, in dem eine verdummende Gleichmacherei impliziert ist : Alle imperialistischen Staaten sind gleich, welches auf eine Verharmlosung der Natoaggression hinausläuft und der vom Westen aus Legitimationszwecken initiierten Dämonisierung Russlands das Wort redet. Die Blockupy-Linken hintertreiben damit die Aufklärung über die Verursacher der Kriegstreiberei.

Wie sieht nun bei Blockupy die “grenzüberschreitende Solidarität von unten” aus ?

Die Forderung “Keine Osterweiterung von NATO und EU! “ bleibt ein Lippenbekenntnis, wenn die Putsch-Regierung als legitime Regierung anerkannt wird. Die Distanzierung von dieser fehlt jedoch genauso wie die Forderung nach Anerkennung des Referendums der Ostukrainer. Hier zeigt sich der die westliche Politik affirmierende Kern hinter der antikapitalistischen Rhetorik.

Blockupy: “Wir sind daher solidarisch mit den emanzipatorischen und antifaschistischen Kräften in allen Teilen der Ukraine, die unsere Ziele teilen, die sich gegen die wirtschaftlichen Interessen der EU und Russlands (Hervorhebung d.Verf.) sowie die Macht der Oligarchen wenden.”

Da die Ostukrainer nur gegen die Angriffe der Putschregierung aus Kiew kämpfen ( und nicht gegen Rußland, welches eben nicht angreift), kann man nach der Logik von Blockupy die Ostukrainer auch nicht unterstützen. Zynischerweise müßt man ihnen wünschen, auch von Rußland angegriffen zu werden, um von Blockupy Hilfe zu erhalten.

Blockupy: “Die Regierungen der EU, Russlands und der USA verfolgen in der Ukraine eine nationale Interessenpolitik und versuchen, in dem von ihnen geschürten Konflikt gewaltsam geostrategische (Hervorhebung d.Verf.) und wirtschaftliche Vorteile durchzusetzen. “

Die von den Mainstreammedien zum Zweck der Legitimation der westlichen Aggression erfundene Dämonisierung Rußland wird offenbar von Blockupy kritiklos übernommen. Damit fallen sie hinter die Protagonisten der neuen Friedensbewegung, wie z.B. Ken Jebsen und Dirk Müller weit zurück.

Mit der Forderung “Sofortiger Waffenstillstand!” werden die Angegriffenen und die Angreifer auf eine Stufe gestellt.

Die Ostukrainer kämpfen und setzen Waffen ein, um ihre eigene Selbstverwaltung zu gewährleisten ( übrigens ein genuin anarchistisches Programm), die ihnen von dem faschistischen Staat verweigert wird, der mit Todesschwadronen die Bevölkerung terrorisiert.

Die Verteidigung von Demokratie und Selbstbestimmung der Ostukrainer gegen die Faschisten ist nach dieser kranken Logik genauso zu verurteilen wie die faschistische Abschlachtung der Freiheitskämpfer.

Mit dieser Forderung fällt Blockupy den kämpfenden Ostukrainern in den Rücken und zeigt damit , wie weit entfernt Blockupy von einer “grenzüberschreitenden Solidarität von unten” ist.

 

Kritik an den „12 Thesen“ zum Sozialismus von Lucas Zeise

Veröffentlicht: Januar 20, 2014 von asambleasueberall in Ideologiekritik

Dies ist eine kritische Auseinandersetzung mit den Thesen zum Sozialismus  von Lucas Zeise, die in  der Zeitung  junge Welt veröffentlicht wurden.

 

„Was Kommunisten und eigentlich dem Wortsinne nach auch Sozialisten gemeinsam auszeichnet, ist, daß sie den Kapitalismus überwinden wollen. An seine Stelle soll Sozialismus treten. Es ist eigentlich erstaunlich, daß wir uns so selten theoretisch, spekulativ und/oder wissenschaftlich damit befassen, was für ein Sozialismus das ist, wie er funktionieren kann oder soll.

Es bleibt uns aber gar nichts anderes übrig, als uns von neuem mit diesem zentralen Thema zu befassen. Das heißt nichts anderes, als die alten Antworten, die die sozialistische Theorie und Praxis uns geliefert hatten, unter den neuen historischen Bedingungen einer Prüfung zu unterziehen. Es wäre erstaunlich, wenn wir dabei sofort und ohne Umschweife Einigkeit erzielen könnten. Strittig sind die Fragen, wie die sozialistisch organisierten Gesellschaften funktioniert haben, was ihren Erfolg und was ihr Scheitern ausmachte. Strittig ist selbstverständlich auch, was daraus zu lernen ist. (…)

Bei so viel strittigen Fragen scheint es mir sinnvoll, zunächst zu sichten, welche nicht strittig sind. Ich habe deshalb versucht, diese zu formulieren, um damit die Möglichkeit zu eröffnen, sich auf die strittigen Fragen zu konzentrieren. (…) Zu meinen acht unstrittigen und vier strittigen Thesen will ich im weiteren sehr unterschiedlich ausführliche Anmerkungen machen und sie versuchen zu begründen.
These 1: Der Sozialismus ist die den Kapitalismus ablösende Produktionsweise.
Das ist die Kernthese, die uns hier zusammenführt. Gesellschaftlich ist sie hochkontrovers und (leider) alles andere als akzeptiert. Wir haben gute Gründe für diese These. Darüber haben sehr bedeutende Leute sehr kluge und richtige Bücher geschrieben. Wir beschränken uns hier auf die Feststellung, daß wir uns mit dem Thema »Ökonomie des Sozialismus« befassen, weil wir den Sozialismus für die Produktionsweise der Zukunft halten.

These 2: In der Sowjetunion und einigen osteuropäischen Ländern wurde diese Produktionsweise im 20. Jahrhundert vorübergehend praktiziert.
Die These wird nur angeführt, um klarzumachen, daß wir auf dieser Basis diskutieren. Wir sind keine Trotzkisten, Maoisten oder Idealsozialisten, für die Sozialismus nur etwas ist, was man als perfekte Form des Sozialismus bezeichnen kann.“

Diese Definition der “Basis”, auf der “Wir” diskutieren hat mit Marxismus und sozialistischem Denken  nichts zu tun und stellt eine Abgrenzung und Abqualifizierung aller, die diesem   Ausgangspunkt nicht teilen, an den Anfang der Bestimmung, was Sozialismus heute ist, bzw , wer als Sozialist zu bezeichnen ist.
Demnach ist jeder ein Idealsozialist, der mehr will, als das, was es an realem Sozialismus gegeben hat. Auch Marx wäre ein Idealsozialist.Für Marx selbst war die Diktatur des Proletariats eine Übergangsgesellschaft und das Ziel eine Gesellschaft, in der der Staat abgestorben ist. Der Begriff Übergangsgesellschaft stammt nicht von Trotzki. Dieses Ziel wird hier als Idealsozialismus  abqualifiziert und  nur das als Sozialismus zugelassen, was unter den beschränken, historischen Bedingungen realisert werden konnte.
Eine solche Bestimmung von Sozialismus hat nichts mehr mit der Überwindung von Herrschaft und Ausbeutung , der Schaffung einer klassenlosen Gesellschaft zu tun, sondern ist eine Affirmation des Faktischen, des damals Erreichten, die eine reaktionäre Weltsicht offenbart. Es reflektiert nicht die ungünstigen historischen Bedingungen unter denen dieser Sozialismus aufgebaut werden mußte,  die russische Revolution fand in einem nicht industrialisierten Land statt und konnte nicht auf andere Länder übergreifen, weshalb damals bezweifelt wurde, ob sich unter diesen Bedingungen Sozialismus überhaupt verwirklichen läßt. Von solchen Überlegungen sowie von einer wissenschaftlichen Analyse des Scheiterns des realen Soziaslismus ist der Ausgangspunkt von LZ weit entfernt.
Die Reduktion des Sozialismus auf das, was  im 20.jahrhundert realisert wurde und die Behandlung dieses Ausgangspunkts
als nicht strittige These  ist anmaßend und die Abqualifizierung anderer Auffassungen als Idealsozialismus, oder Trotzkismus verläßt den Bereich einer wissenschaftlichen, solidarischen Auseinadersetzung.

Beschimpfungen ,  Abgrenzungen, Gräben aus der Vergangenheit aus der Vergangenheit  : Trotzkismus, Maoismus, Idealsozialismus sollen wiedererweckt werden und die solzialistische Identität bestimmen.

„Man sollte also in diesem Zusammenhang ausführlicher formulieren: Es gibt viele verschieden entwickelte Formen des Sozialismus. Es gibt vermutlich ( !) auch Übergangsgesellschaften – um den trotzkistischen Ausdruck zu gebrauchen – vom Kapitalismus zum Sozialismus.“

Die Entwicklung in den lateinamerikanischen Übergangsgesellschaften  die einen anderen Weg gehen, als den der Diktatur des Proletariats wird dabei ausgeklammert.

„These 3: Dieser Versuch war erfolgreich, weil er unternommen worden ist und weil er 70 bzw. 40 Jahre lang unter schwierigen Bedingungen betrieben wurde.“

Ein Versuch ist nicht schon deshalb erfolgreich, weil er unternommen wurde und auch nicht deshalb, weil er 40-70 Jahre existiert hat.
Hier wird konkretisiert, was unter diesem Sozialismus   für den wir kämpfen sollen, zu verstehen ist:, Die 40 Jahre bzw 70 jahre realer Sozialismus, mit allem was dazu gehört inclusive Stalinismus usw. Den Stalinismus auf  historische Umstände zurückzuführen, unter denen der Soziaslismus damals realisert werden mußte ist eine Sache, diese Debatte soll hier gar nicht aufgemacht werden. Was LZ hier jedoch postuliert, ist,  diese Gesellschaftsform inclusive Statlinismus   als das Ziel schlechthin hinzustellen, für das wir kämpfen sollen. Die Abschaffung von Herrschaft und Ausbeutung ist für LZ nicht das Ziel und kann auch nicht als Maßstab dienen, an dem der reale Sozialismus zu messen wäre .
Die einzige Kritik am realen Sozialismus ist , daß er nicht dauerhaft Bestand hatte.

„Dieser Versuch ist auch gescheitert, denn er hat nicht auf Dauer die kapitalistische Produktionsweise abzulösen vermocht.
Es soll ausgedrückt werden, daß das Verhältnis zur historischen Realität des Sozialismus notwendig zwiespältig sein muß. Einerseits ist sie die größte soziale Errungenschaft der Menschheitsgeschichte.“

Die Menschheitsgeschichte hat schon bessere Zeiten erlebt. Klassengesellschaften gibt es erst seit 5000 Jahren. Davor lebten die Menschen mehr als 30.000 Jahre ohne Ausbeutung , Krieg und Herrschaft.

„Andererseits belegt sein Scheitern katastrophale Mängel. Aus beidem muß gelernt werden.
These 4: Der Sozialismus ist nur dann die den Kapitalismus ablösende Produktionsweise, wenn er sich ihm ökonomisch als überlegen erweist.
Dies dient als eine Erinnerung an die Grundthese des historischen Materialismus von der Priorität der materiellen Verhältnisse. Die These dient auch als korrigierender Hinweis an eine auch unter Kommunisten verbreitete Vorstellung, sozialistische Gesellschaften könnten sich auf irgendeine Weise aus dem Systemstreit verabschieden. Das geht weder politisch, noch ideologisch, noch militärisch und schon gar nicht ökonomisch. Anders formuliert: Die ökonomische Überlegenheit des Sozialismus ist der Grund dafür, daß er den Kapitalismus dauerhaft ablöst. Dies ist nichts weiter als die Feststellung Lenins, derzufolge der endgültige Sieg einer neuen Gesellschaftsordnung letztlich nur dadurch zu gewährleisten ist, daß sie eine höhere Arbeitsproduktivität als die vorangegangene erreicht. Es gilt auf diesem Hauptsatz des Historischen Materialismus auch jetzt zu bestehen, nicht nur, weil er von Lenin kommt.“

Die Systemkonkurrenz und damit die endlose Weiterexistenz des Kapitalismus wird hier unterstellt. Damit wird implizit eine Weltrevolution als außerhalb jeder Diskussion hingestellt. Dies ist eine beschränkte Sichtweise, die von der Übermacht des Kapitalismus ausgeht, der auf Weltmaßstab im Grunde gar nicht überwunden werden kann.

Was heißt ökonomische Überlegenheit? Wenn man die Arbeitsproduktivität als den einzigen Maßstab begreift, dann geht das Ziel der Abschaffung von Ausbeutung, das LZ ja sowieso nicht verfolgt, schnell verloren. Es ist keine Frage, daß in China zwar die Arbeitsproduktiovität Schritt hält, aber daß wir es hier nicht mehr mit Sozialismus zu tun haben, weil die Ausbeutung mindestens genauso angestiegen ist, wie die Arbeitsproduktivität.
Daß der reale Sozialismus  auch daran zugrunde gegangen, daß er nicht  mehr Sache der Menschen war, und gegen diese mit Gewalt durchgestzt werden mußte, wird hier nicht berücksichtigt. Bzw das alleinige Ziel der Erhöhung der Arbeitsproduktivität begünstigt dieses Scheitern.

Die Systemkonkurrenz zwischen Kapitalismus und Sozialismus, aus der Lenin diese These entwicklete, verdankt sich einer besonderen historischen Situation, in der der Sozialismus nur in einem oder wenigen Ländern siegen konnte und fortan von den kapitalistischen Ländern bedroht wurde.

„These 5: Der Sozialismus der Sowjetunion und Osteuropas ist ökonomisch gescheitert.
Diese Feststellung ist trotzdem mehr als eine sich aus dem Vorigen ergebende Schlußfolgerung. Der reale Sozialismus hat sich historisch konkret dem Imperialismus, den am höchsten entwickelten kapitalistischen Gesellschaften und Herrschaftssystemen, unterlegen erwiesen. Die Produktivität (Produktion je Arbeitsstunde) in den realsozialistischen Ländern war nicht nur niedriger als in den kapitalistischen Kernländern, auch ihre Steigerung blieb (zumindest zuletzt) hinter dem Produktivitätsfortschritt im Westen zurück. (…)“

Es ist ein Ammenmärchen, daß die Überlegenheit des Kapitalismus , die Erwirtschaftung größerer Reichtümer, mit denen der gignatische Militätapparat aufgebaut werden konnte, alleine auf der hohen Arbeitsproduktivität beruhen würde.
Die Überlegenheit des Kapitalismus beruht auf Ausbeutung , mit der der Sozialismus nie mithalten kann. z.B.Der Dollar als Weltgeld hat es den USA ermöglicht alle anderen Länder zu Tributzahlern zu machen. Die USA haben sich durch den Mechanismus des Petrodollar, alles Öl muß in Dollar bezahlt werden, wodurch die Ölländer Unmengen an Dollar einnahmen, die diese in amerikanische Staatsanleihen investierten und durch stänndige Abwertung des Dollar eine Stärke verschafft, die niemals durch Steigerung der Arbeitsproduktivität hätte errreicht werden können.
Genauso sieht es mit dem  Raub der Rohstoffe durch Krieg aus.

Wenn wir über die Gesellschaftsform und Produktionsweise der Zukunft reden, dann kann man sich nicht festelegen auf das, was in Rußland  vor 100 Jahren existiert  hat.  Das ist unhistorisch und wird den jetzigen gesellschaftlichen Bedingungen nicht gerecht. Das Ausmaß an Naturzerstörungen, die heute sichtbar werden, die heutige Form des Finanzkapitalismus, das Ausmaß der Macht der internationalen Konzerne , die Digitalisierung, all das hat es damals nicht gegeben und neue Verwerfungen geben sowohl neue Gründe für die Dringlichkeit der Überwindung der  Ausbeutungs- und Kriegsgersellschaft und verlangen nach neuen Antworten, die nur mit einer sozialistischen Produktionsweise  gegeben werden können. Alle diese Ziele fallen bei Lukas zeise aus dem Blickfeld. 
Die Schaffung von ungekanntem Ausmaß an Hunger durch Landenteignung, Die Verwüstungen der Natur, ,die Überausbeutung und Verschwendung der natürlichen Ressourcen, einerseits werden Kriege um fossile Energien, wie Öl geführt, die  Jahrmillionen gebraucht haben, um sich zu entwickeln  und endlich sind, andererseits werden immer neue Produkte aus Öl hergestellt , alles ist aus Plastik, angefangen von Verpackungen, Kleidung, Möbel und das Meer erstickt in Plastikabfällen, weil die Produktion von Plastikprodukten so billig sind, da die wirklichen Kosten angefangen an der Herstellung derselben in Jahrmillionen nicht gerechnet wird. Die Erde wird als toter organimus gesehen, dem man alles einfach entnehmen kann, DieMenschen, die auf dem Land leben in dem sich die Rohstoffe befinden, hat man enteignet, die Entsorgung der Abfälle geht auf kosten der Allgemeinheit,   eine immer  assozialere  Produktion, die nur deshalb billig ist, weil die natürlichen Kosten nicht zählen  sämtliche Risiken auf dieAllgemeinheit abgeladen werden. Mit hochtechnisierten Mitteln werden unter Ausnutzung billigster Arbeitskräfte z.B. in Bangladesh  produkte geschaffen, die konkurrenzlos billig sind und mit denen der Preis von Produkten, die fair produziert wurden nicht mithalten können. Mit dieser e Sorte von Produktivität die in die preisbildung eingeht, kann ein Sozialismus   nicht konkurrieren.

Die Bedrohung von Mensch und Natur durch den  profitgetriebenen Alchimismus der Ersetzung von immer mehr natürlichen Prozessen durch gesundheitsgefährdende künstliche, durch Gentechnik und andere robotische “Erfindungen”,  diese menschen und- naturfeindliche Sorte von “Arbeitsproduktivität” kann es im Sozialismus nicht geben.
Die Bedrohung der Menschheit und des Planeten durch nie gekannte zerstörerische Waffen, und daraus abgeleitete Technologien wie Atombombe, Atomkraft, Wetterkriege und Manipulationden des Erdmagnetismusund der Ionossphäre,Erzeugung von Erdbeben müssen im Sozialismus abgeschaffzt werden und wir können diese Systemkonkurrenz nicht mithalten, weil wir dann den Planeten zerstören.

Kritik der Antideutschen

Veröffentlicht: Dezember 15, 2013 von asambleasueberall in Ideologiekritik

Da die Ideologie der Antideutschen immer weiter um sich greift, hier Auszüge einer  Kritk aus den „Marxistischen Blättern“ aus dem Jahr 2008. KritikderAntideutschen