Statt Sozialpartnerschaft brauchen wir Klassensolidarität

Veröffentlicht: Juni 9, 2016 von asambleasueberall in Uncategorized

Die Klassenkämpfer/innen in Frankreich gegen die Arbeitsmarktreform verteidigen die 35 Stundenwoche und kämpfen gegen die dort drohende Agenda 2010, die bei uns schon seit über 10 Jahren Realität ist.

Screenshot from 2016-06-13 19:17:35

Die 35 Stundenwoche war bei uns noch nie wirklich durchgesetzt und Ansätze dazu wurden längst abgeschafft. Die Unterwerfung der deutschen Arbeiterklasse unter die Agenda 2010 wird schon seit Jahren als Kampfmittel gegen die Arbeiterklassen in anderen EU- Ländern eingesetzt.

Das kann nicht so weiter gehen.

Mit dem durch Hartz4 möglich gewordenen Dumpinglöhnen , wo Stundenlöhne weit unter dem Existenzminimum staatlich subventioniert werden ( das sind die vielen Aufstocker, die ihre Hungerlöhnen durch das Amt aufbessern müssen, um überhaupt davon leben zu können) ist Deutschland zur Speerspitze im Klassenkampf gegen die europäischen Arbeiter geworden und konnte die anderen europäischen Länder erfolgreich niederkonkurrieren. Die verheerenden Folgen dieser Politik sehen wir z.B. in der Verelendung der griechischen Arbeiterklasse.

Mit der Agenda 2010 ist Deutschland

  • Vorreiter im Lohndumping. Die 1 Euro Jobs und jetzt die 0,8 Euro Jobs für Flüchtlinge suchen ihresgleichen.
  • Vorreiter in der schrittweisen, neofeudalen Abschaffung der Lohnarbeit ( Hartz4 ist der Anfang des bedingungslosen Grundeinkommens, ein Baustein des globalen Faschismus. Nach Auskunft von Prof. Dr. Franz Josef Radermacher, Mitglied einschlägigger Thinktanks der globalen Elite wie Club of Rome u.a., wird der neue globale Staat ein “Welt-Hartz4” einführen.https://www.facebook.com/uli.muhlan/videos/vb.100003719751949/838360686297915/?type=2&theater ab timecode 20:00)
Mit dem Merkel Plan = dem skandalösen EU-Türkei Deal, ist Deutschland  Vorreiter in
der Unterwerfung der EU unter die Bedingungen der mit wachsendem Tempo 
faschistischer werdenden türkischen Regierung, die einen Genozid an den Kurden verübt, 
die demokratische  Partei HDP verfolgt, die Meinungs-und Pressefreiheit abschafft und an
vorderster Front in Syrien und dem Irak den von der gobalen Elite und deren militärischen 
Arm, Nato gezüchteten IS und andere Islamisten aufgebaut hat und weiter unterstützt und
gemeinsam mit  den Nato-Imperialisten kriegerische Expansion  betreibt. Diese
“Lösung” der Flüchtlingfrage produziert immer mehr Flüchtlinge.
Die einzige Lösung  des Flüchtlingsproblems ist die Beendigung der Kriege.
Dafür brauchen wir einen internationalen Aufstand der Arbeiterklasse.
Eine Kehrtwende der deutschen Arbeiterklasse weg von Unterwerfung und 
Sozialpartnerschaft mit dem Kapital hin  zur Klassensolidarität mit den 
französischen und belgischen Arbeitern steht auf der Tagesordnung. Der bisherige Weg 
der Sozialpartnerschaft führt die Arbeiterklasse ins Verderben. 

Die Arbeiterklasse wird damit den immer unverschämter werdenen globalen Angriffe des Kapitals wie TTIP und CETA ausgeliefert. Es gibt nur einen Weg eines erfolgreichen Widerstandes und das ist der Weg des Klassenkampfes, der Weg der französischen Arbeiterklasse.

Der global geführte Klassenkampf des Kapitals und der Kriege kann nur durch die internationale Solidarität der Arbeiterklasse zurückgeschlagen werden. Ein nationaler Sonderweg der Gewerkschaften ist die Strategie der Niederlage und muß beendet werden.

Die französiche Arbeiterklasse geht voran. Die deutsche Arbeiterklasse muß sich ihr anschließen.

Sie muß den Kampf für die 35 Stundenwoche und gegen die Agenda 2010 wieder aufnehmen. Die Solidarität der deutschen Arbeiterklasse ist der Schlüssel, die Abwärtspirale der zunehmend schlechter werdenden Lebensbedingungen der Arbeiterklasse zu stoppen und dem Aufzug des globalen Faschismus entgegenzutreten.

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