AK Versammlungsfreiheit

Veröffentlicht: Dezember 7, 2012 von asambleasueberall in AK Versammlungsfreiheit

Frankfurt ist zum Vorreiter in der Einschränkung des Versammlungsrechts geworden. Das Ordnungamt ist inzwischen so weit gegangen Tische , Stühle, Bänke, Pavillions und Zelte zu verbieten. Damit wird vor unseren Augen die Versammlungform der Mahnwache abgeschafft.

Dem müssen wir uns mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln widersetzen.

Der Ak Versammlungsfreiheit ist ein Bündnis, dem verschiedene Frankfurter Organisationen  angehören. Er wurde im Oktober, als diese Linie des Ornungsamtes mit dem generellen Zeltverbot deutlich wurde und allen Mahnwachen in Frankfurt , der Kurdenmahnwache, der  Flüchtlingmahnwache und der Occupymahnwache  die Zelte beschlagnahmt , bzw verboten wurden, gegründet.

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